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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2020

  Erstattungsanspruch und Aufrechnungsbefugnis der Krankenkasse

  …. Das Bundessozialgericht habe im Urteil vom 28. 03. 2017 – B 1 KR 29/16 R – sinngemäß herausgestellt, dass ein Krankenhaus einen stationär behandelten… …den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die vollstationäre Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1… …Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen einen… …Wirtschaftlichkeitsgebot zwingt auch Krankenhäuser bei der Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen… …beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus voraus. Hierfür genügt es, dass der Therapieplan des Krankenhauses eine oder nacheinander mehrere Wiederaufnahmen… …reicht es hierfür aus, dass das Krankenhaus bei der Behandlungsunterbrechung die Indikation für die Wiederaufnahme stellt, um die Behandlung zeitnah… …Krankenkasse als auch der Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus unterlag entsprechend dem in § 45 SGB I zum Ausdruck kommenden allgemeinen… …einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 € zu entrichten. [41] Die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Abgabe von Zytostatika; Rückzahlung von Umsatzsteuer

  …Krankenversicherung, die Beklagte betreibt ein Krankenhaus in Neumünster. Der Versicherungsnehmer der Klägerin, Herr …, war in verschiedenen Zeiträumen, vom 10. 9. 2012… …bis 10. 12. 2012 und vom 2. 1. 2013 bis 23 12. 2013, im Krankenhaus der Beklagten in ambulanter ärztlicher Behandlung. Hierbei wurden ihm individuell…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Urt. v. 19. 3. 2025 – L 10 KR 9/24 KH Orientierungssatz Ein Krankenhaus ist nicht verpflichtet, außerhalb einer Abrechnungsprüfung durch den… …Erörterungsverfahrens § 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V; § 17c Abs. 2b KHG LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 22. 5. 2025 – L 5 KR 3416/24 ◆ Hygienemängel im Krankenhaus –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …, sollen bis Ende Februar 2026 eine Auskunft über die individuelle Vorhaltevergütung je Krankenhaus entsprechend ihrer Leistungsgruppenzuordnung erhalten… …auseinander stehen, sind sie in der Leistungsgruppensystematik kein gemeinsames Krankenhaus mehr. Im Einvernehmen mit dem GKV-Spitzenverband soll allerdings von…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980.2)

  …(Intensivmedizinische Komplexbehandlung) abzurechnen, der hier die eingeklagte Summe von 12.003,77 € ausmacht. [3] Der Kläger betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. In… …diesem Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Patient W. B… in der Zeit vom 16. 8. 2015 bis zum 28. 8. 2015 stationär behandelt… …. 2015 (Sonntag) im Krankenhaus des Klägers tätig. [4] Der Kläger stellte am 15. 9. 2015 eine Rechnung über den stationären Aufenthalt in Höhe von… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) erforderlich… …, diese Verantwortung tatsächlich auch wahrzunehmen, was seine/ihre Anwesenheit in dem Krankenhaus in einem bestimmten Mindestumfang voraussetzt. [24] Der… …geforderten Weiterbildung in der Intensivmedizin (Facharztstandard) soll auf der Intensivtherapiestation präsent sein, nachts zumindest im Krankenhaus präsent…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Versorgungsauftrag für geriatrische Frührehabilitation

  …Krankenhaus tätig werden soll, und legt die Zahl der Betten fest, mit denen das Krankenhaus in den Plan aufgenommen wird. [7] Nach diesen Maßstäben hat das… …Krankenhausplan 2010 aufgenommen wird. Hinsichtlich der Fachrichtungen, mit denen das Krankenhaus aufgenommen wird, verweist der Bescheid unter Ziffer II. 2 auf das… …. 2010, Seite 160). [16] Das Krankenhaus der Klägerin ist für eine flächendeckende geriatrische Versorgung somit nicht eingeplant, zumal der geographischen… …Versorgungsauftrages eines Krankenhauses kann nicht auf ein Krankenhaus eines anderen Bundeslandes übertragen werden. [20] Der Beklagte ist auch berechtigt, durch die… …. Ä. im Rahmen der Landeskrankenhausplanung gesondert geplant werden und das betreffende Krankenhaus nicht mit einem entsprechenden Versorgungsauftrag…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte („Corona-Prämie“)

  …. 8. 2022 –1Ca397/22 –) Sachverhalt: [1] Die Parteien streiten über eine Prämie. [2] Die Beklagte betreibt in V ein Krankenhaus mit verschiedenen… …. Zum Krankenhaus gehört zudem eine Abteilung für die Fachbereiche Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik (im Folgenden: psychiatrische Abteilung)… …psychiatrischen Stationen Patienten behandelt, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert waren. Da das Krankenhaus der Beklagten durch die Behandlung solcher… …Beschäftigten sicherstellen. Die Verteilung des nach Maßgabe von § 26d Abs. 1 Satz 4 bis 7 KHG auf das jeweils anspruchsberechtigte Krankenhaus entfallenden… …Krankenhaus „mindestens einen voll- oder 292 KRS 10.24 Arbeitsrecht teilstationären Fall aus dem Entgeltbereich des § 17b erbracht“ hat. Andererseits sollen… …Entgeltsystem im Krankenhaus bis zum 7. April 2021 auf dessen Internetseite zu veröffentlichen. Nach § 26d Abs. 4 Satz 1 KHG hatte die Beklagte als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …einen Medizinstudenten ...............72 Aufwendungsersatz bei Nothilfe durch Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .215 Auskunftspflicht des… …Krankenhausträgers ..............2 Ausnahmepauschalförderung ......150 B Bedarfsanalyse, Einzugsgebiet Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .154 Behandlung s… …. . .49 Konsiliararzt ....................36 Kodierung ................. 74, 135 Kopftuchverbot während Arbeitszeit . .99 Krankenhaus, Obliegenheiten… …Behandlungsmethoden (NUB). ....196 Notfallbehandlung ...............121 Nothilfe durch Krankenhaus .......215 O obligatorische Schlichtung in Vergütungsstreitigkeiten… …Brustzentren . . 108, 141 Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten ....97 Die richtige Entscheidung zählt Krankenhaus- Rechtsprechung (KRS)… …der Entscheidungssammlung »Krankenhaus- Rechtsprechung« finden Sie die maßgeblichen Urteile der Bundesgerichte sowie aller Instanzgerichte zum…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2016

  Weitergeltung von NUB-Entgelten

  …20. Januar 2010 im Rahmen eines stationären Aufenthalts in ihrem Krankenhaus mit einer koronaren Ballonangioplastie mit einem… …medikamenten-freisetzenden Ballon-Katheter („Drug Eluting Balloon“). Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus, das zum Zeitpunkt der Behandlung für diese gem. § 108 Nr. 3… …KHEntgG bei dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH (InEK) wurde ihr mit Schreiben vom 29. Januar 2010 mitgeteilt, dass die vorliegend… …Zeitpunkt gem. § 108 Nr. 3 SGB V zugelassenen Krankenhaus und dort am 20. Januar 2010 durchgeführte Behandlung der Versicherten der Beklagten mittels Drug… …zum Beginn der Geltung der NUB-Vereinbarung 2010 zum 1. September 2010. Das Krankenhaus der Klägerin war zum Zeitpunkt der Behandlung (20. Januar 2010)… …heraus. Liegt bei fristgerecht erfolgter Anfrage nach Satz 3 bis zur Budgetvereinbarung für das Krankenhaus eine Information nicht vor, kann die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Zeiten der Entwöhnung von der Beatmung als Beatmungsstunden

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs 1 S 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl zB… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs 1 S 1 KHG und § 9 Abs 1 S 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …§21Abs2Nr.2BuchstfKHEntgGbestimmtuaausdrücklich, dass das Krankenhaus bei Beatmungsfällen die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs 5 Nr. 1 KHG mitzuteilen hat. §… …Krankenhaus tatsächlich eine Methode der Entwöhnung anwendet, weil eine Gewöhnung eingetreten ist. Die DKR 1001h verlangt nur nicht, dass die Methode der… …dadurch seine Fähigkeit eingeschränkt ist, vollständig und ohne maschinelle Unterstützung spontan atmen zu können, setzt das Krankenhaus… …das Krankenhaus den Patienten dagegen wegen seiner Gewöhnung an die maschinelle Beatmung zielgerichtet mit einer Methode der Entwöhnung, definiert die…

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