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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Keine Rückwirkung des § 137c Abs. 3 SGB V

  …aufgenommene Krankenhaus B Die Herzchirurgie war 2014 im Krankenhausplan ein besonders beplanter Fachbereich mit 129 vollstationären Betten. Die Beklagte ist… …Zahlungsmitteln an das Krankenhaus. Ist der Fälligkeitstag ein Samstag, Sonntag oder gesetzlicher Feiertag, verschiebt er sich auf den nächstfolgenden Arbeitstag… …der Klägerin betriebene Krankenhaus. Es sollte die Versorgung einer 70prozentigen proxymalen RIVA-Stenose erfolgen. Am 22. Januar 2014 wurde die… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und… …betriebene Krankenhaus zugelassen, ohne dass es eines Versorgungsvertrages bedarf (sog. Plankrankenhaus, vgl. § 108 Nr. 2 SGB V). [39] Die Erforderlichkeit der… …konnten, solange keine gegenteilige Entscheidung des früheren Ausschusses Krankenhaus bzw. nunmehr des GBA vorlag. Vielmehr ging das BSG ausdrücklich davon… …Fallsplitting bejaht. Gleiches gilt nach der Rechtsprechung des BSG, wenn das Krankenhaus eine geeignete und ausreichende, aber nicht erforderliche erlösrelevante…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI)

  …Krankenhäuser erlaubt, in denen eine der genannten Fachabteilungen fehle, wenn mit einem anderen Krankenhaus eine beide Fachabteilungen umfassende räumlich und… …Fällen vergleichbare Grundlagen heranzuziehen, soweit es um die Frage gehe, ob ein Krankenhaus mit einem Versorgungsauftrag für Innere Medizin… …auch für die Budget- und Entgeltvereinbarung zwischen Krankenhaus und Kostenträgern von Bedeutung. [28] Auch die Beigeladenen zu 1. und 4. stellen keinen… …einem Herzchirurgen vorausgesetzt, die im Krankenhaus der Klägerin bestanden habe. [46] Schließlich stützten sich die Beigeladenen zu 2. und 3. auf einige…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2021

  Unterscheidung der Rufbereitschaft vom Hintergrunddienst

  …wird jede einzelne Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür erforderlichen Wegezeiten… …Krankenhaus bei der Rufbereitschaft eines Krankenhausarztes als Regelfall vorausgesetzt und darum zunächst festgelegt hätten, welche Zeiten zu vergüten seien… …TV-Ärzte/TdL die Zeiten der tatsächlichen Inanspruchnahme unabhängig davon, ob sie im Krankenhaus zu erbringen sind (vgl. BAG 23. September 2010 – 6 AZR 330/09)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Ordentliche Kündigung bei Kirchenaustritt vor Beginn des Arbeitsverhältnisses

  …Beklagte ist dem Deutschen Caritasverband angeschlossen und betreibt unter anderem ein Krankenhaus in D. Sie widmet sich caritativer Hilfe in Form der… …der Klägerin zur katholischen Kirche nicht thematisiert. Den ihr zuvor übersandten und vom Krankenhaus bereits unterzeichneten Dienstvertrag reichte sie… …ausgetreten sind, als nicht geeignet für eine Tätigkeit im kirchlichen Dienst in dem von ihr getragenen Krankenhaus erachtet. Sie knüpft damit die durch die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Haftung von Konsiliarärzten

  …, dessen Original nach Angabe des Sachverständigen bei der Patientenakte im Krankenhaus verbleibt. [39] Der Sachverständige hat im Rahmen seiner ergänzenden… …keine eigenständige Überwachungspflicht dahingehend konstatiert, ob das behandelnde Krankenhaus dieser Empfehlung auch tatsächlich nachkommt (vgl. BGH Urt… …Die Beklagten zu 2) bis 5) sind als Konsiliarärzte für ein im Rahmen eines totalen Krankenhausvertrags umfassend zuständiges Krankenhaus in der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Fehlerhafte Aufklärung vor Chemotherapie

  …: I. [1] Bei der am 00. 00. 1963 geborenen Klägerin wurde im Herbst 2007 ein Mammakarzinom diagnostiziert. Im Krankenhaus der Beklagten erfolgten… …oder nicht. Die Klägerin hat bekundet, dass sie eine zweite Meinung eingeholt, ein anderes Krankenhaus aufgesucht und dort nachgefragt hätte. Sie habe… …, sondern sich – wie einleitend ihrer Bekundung angegeben – in einem weiteren Krankenhaus hätte beraten lassen, um die Gefahr eines dauerhaften Haarverlusts…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2019

  Einsatz des Arzneimittels Rituximab im Off-Label-Use

  …unter der fortgeführten Therapie mit Dapson und Urbason in das Krankenhaus der Klägerin eingewiesen, wo er in der Zeit vom 20. Mai 2009 bis zum 18. Juni… …Krankenhaus B. notwendig geworden sei. Dort sei das Glukokortikosteroid Methylprednisolon (Urbason) systematisch in einer Dosierung von 100 mg täglich in… …: Besprechung des Urteils von C. Petersen-Benz et al. in das Krankenhaus 2018, 1009 ff.…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Kodierung der Beatmung eines Neugeborenen mittels High-Flow-Nasenkanüle

  …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S… …nur solche Programme, die von der InEK GmbH, Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung… …ausdrücklich, dass das Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden „entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs. 5 Nr. 1 KHG“ zu übermitteln hat (vgl. BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung bei Patienten mit einem Lebensalter unter 70 Jahren.

  …Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V) zugelassenes Krankenhaus. In der Zeit vom 21. Januar bis zum 6. Februar 2013 nahm sie den bei der… …Krankenhaus durchgeführt wird und sie im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG, Urteil vom… …behandeln gewesen seien. Für die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale trägt das Krankenhaus, mithin die Klägerin, die objektive…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2021

  Kodierung der Hauptdiagnose bei Behandlung einer Schwangeren

  …betreibt ein nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus, in dem die 1971 geborene, bei der Klägerin gesetzlich… …Wesentlichen an seiner Einschätzung fest. Das Krankenhaus habe nicht entsprechend der DKR kodiert. Richtige Hauptdiagnose nach ICD-10 sei jedoch die O99.8… …als Nebendiagnose zu dem O99-Kode zu kodieren. Das SG übersehe, dass es sich bei der Abrechnung zwischen Krankenhaus und Krankenkasse um ein…

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