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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Fehlerhafte Aufklärung vor Chemotherapie

  …: I. [1] Bei der am 00. 00. 1963 geborenen Klägerin wurde im Herbst 2007 ein Mammakarzinom diagnostiziert. Im Krankenhaus der Beklagten erfolgten… …oder nicht. Die Klägerin hat bekundet, dass sie eine zweite Meinung eingeholt, ein anderes Krankenhaus aufgesucht und dort nachgefragt hätte. Sie habe… …, sondern sich – wie einleitend ihrer Bekundung angegeben – in einem weiteren Krankenhaus hätte beraten lassen, um die Gefahr eines dauerhaften Haarverlusts…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung

  …42 KRS 02.17 Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausentgeltgesetz ♦ Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene… …Recht auszulegen. 3. Führt ein Krankenhaus, das über keine eigene Dialyseeinrichtung verfügt, eine Dialysebehandlung eines aus anderen Gründen stationär… …Angina pectoris (ICD- 10 I20.0; alle Diagnosen gemäß ICD- 10- GM Version 2011), unterbrochen durch eine Verlegung in ein anderes Krankenhaus am 24. 11… …N18.5) leidende Versicherte 11mal im Krankenhaus vertragsärztlich durch ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) dialysiert. Die Klägerin berechnete für… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs… …damit Abrechnungsrelevanz der Operationen und Prozeduren (dazu aa) als auch voraus, dass das Krankenhaus nur die Leistungen abrechnet, die es mit eigenen… …Kodierfähigkeit der Operationen und Prozeduren verlangt, dass es sich um Leistungen handelt, die das behandelnde Krankenhaus überhaupt erbringen und abrechnen darf… …deren Stelle die nicht erbrachten, aber kodierfähigen wirtschaftlichen Leistungen fiktiv abrechnen. Denn behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …12 Nr 4, RdNr 26). Das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich- rechnerisch richtige Abrechnung erstellt, aber… …entsprechende Behandlung fortgeführt wird, das Krankenhaus keine eigene Dialyseeinrichtung hat und ein Zusammenhang mit dem Grund der Krankenhausbehandlung nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

  …Kooperationsvertrages mit dem Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, Belegärzte oder Konsiliarärzte unter die Regelung gefasst werden. Der Hinweis weicht…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Voraussetzungen für einen Sicherstellungszuschlag

  …Fallzahlen in dem betroffenen Krankenhaus. Der Versorgungsbedarf ist vielmehr gebietsbezogen zu ermitteln. 3. Die das Defizit verursachenden geringen… …Voraussetzungen ein vom Krankenhaus nicht ausgeschöpftes Marktpotential die Gewährung eines Sicherstellungszuschlags ausschließt. (redaktionelle Leitsätze) BVerwG… …betriebene Kreiskrankenhaus S.- G. für das Budgetjahr 2008. Das Krankenhaus unterhält zwei Betriebsstätten (S. und G.). Es ist unter anderem mit den… …dem Beklagten die Gewährung eines solchen Zuschlags. Der Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom 16. Juli 2010 ab. Zwar sei das Krankenhaus zur… …im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG setze voraus, dass das von dem Krankenhaus vorgehaltene Leistungsangebot nur in geringem Umfang (niedrige… …bei einem Krankenhaus notwendig ist, unter Anwendung der Maßstäbe und Einhaltung der Vorgaben nach § 17b Abs. 1 Satz 6 bis 8 des… …Krankenhausfinanzierungsgesetzes Sicherstellungszuschläge. Sie haben dabei zu prüfen, ob die Leistung durch ein anderes geeignetes Krankenhaus, das diese Leistungsart bereits… …KHEntgG auf die Gründe der im Krankenhaus gegebenen geringen Nachfrage bzw. geringen Fallzahl in den maßgeblichen Fachabteilungen abzustellen oder ist vom… …Vorhaltung für die Versorgung der Bevölkerung notwendig ist, die aber von einem Krankenhaus nicht wirtschaftlich erbracht werden können, weil die tatsächlichen… …. 2 Satz 2 KHEntgG (a. F.), dass ein Sicherstellungszuschlag ausscheidet, wenn die in Rede stehende Leistung durch ein anderes geeignetes Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Anforderungen an eine Patientenverfügung

  …– XVII 39/15 –) Gründe: A. [1] Die im Jahre 1941 geborene Betroffene erlitt Ende November 2011 einen Hirnschlag. Noch im Krankenhaus wurde ihr eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …; Verbrauchsmaterial werde vom Krankenhaus gestellt; Abrechnung der Vergütung erfolge über das Krankenhaus; gewinnunabhängige Vergütung auf Stundenbasis; Haftung… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Krankenhaus getroffen werden. [23] Mit Urteil vom 13. 05. 2015 hat das SG den angefochtenen Bescheid aufgehoben und festgestellt, dass der Beigeladene zu 1) als… …Vereinbarung über freie Mitarbeit. Eine selbstständige Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus sei grundsätzlich möglich. Zwar sei teilweise noch umstritten… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …habe auch die Änderung von § 2 Abs 1 KHEntgG nicht zur Zulässigkeit von selbstständig tätigen Honorarärzten im Krankenhaus geführt. [25] Die Beklagte… …krankenhaus- und berufsrechtlicher Natur sei und damit der Dogmatik des BSG im Rahmen der zu treffenden Gesamtabwägung widerspreche. [30] Die Beigeladenen haben… …arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch die Tätigkeit als Facharzt in einem Krankenhaus grundsätzlich selbstständig auf Honorarbasis erbracht werden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …KRANKENHAUS- Kein Vergütungsanspruch bei Nichteinhaltung des GKV-Leistungserbringerrechts ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 17. 11. 2015 – B 1 KR 12/15 R –… …____________________________ 11 SGB V Verordnung von Hilfsmitteln durch Krankenhaus SG Berlin, Urt. v. 11. 4. 2016 – S 81 KR 1181/14 – (nicht rechtskräftig) ___________ 17…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Dr. Behrend Behrends

  …– in den Blick. Das klagende Krankenhaus hatte im Jahr 2006 einen neurochirurgischen Eingriff durch einen Vertragsarzt erbringen lassen. Der BSG-Senat… …urteilte, in jener Zeit sei das noch nicht zulässig gewesen; das Krankenhaus sei verpflichtet gewesen, die Operation durch eigenes Personal zu erbringen. Das… …Krankenhaus argumentierte, ihr stehe jedenfalls ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch zu, weil es die Leistung erbracht habe und es dafür einen… …Leistungserbringerrecht stehe dem Krankenhaus kein Vergütungsanspruch nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen zu. Er geht – was wegen des auch schon im Jahr 2006… …bestehenden Meinungsstreits über das Tätigwerden von Vertragsärzten in der stationären Behandlung nahe gelegen hätte – nicht der Frage nach, ob das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Notwendigkeit der Patientenaufklärung durch einen Dolmetscher

  …Bereich der linken Hüfte in die Behandlung des von der Beklagten zu 1) betriebenen F Krankenhaus in L. Dort wurde die Indikation zur Implantierung einer… …Beklagten zu 1) vor, weil er–so seine Angaben in der mündlichen Verhandlung–über das F Krankenhaus nur Gutes gehört hatte. Im F Krankenhaus äußerte der Kläger… …Krankenhaus der Beklagten zu 1) hatte. Letzteres zeigt sich auch daran, dass der Kläger, obwohl er nach seinen Angaben bis auf einen Blick auf ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Kein Vergütungsanspruch bei Nichteinhaltung des GKV-Leistungserbringerrechts

  …übernommen werden könnten. Das SG hat die Klage abgewiesen. Dem Krankenhaus stehe keine Krankenhausvergütung zu, wenn – wie hier – die den… …Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) verlange keine bestimmte Art der Rechtsbeziehung zwischen behandelndem Arzt und leistungserbringendem Krankenhaus. Dies stelle § 2 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung. Der Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung (dazu a) setzte noch im Jahr 2006 voraus, dass das Krankenhaus die Hauptleistung durch eigenes… …die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE… …Versicherten mittels dorsaler Spondylodese des 1. Segments in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgte, das nach seiner inneren Organisation auch im Hinblick auf… …Anforderungen an ein zugelassenes Krankenhaus bestimmen sich insbesondere nach den Regelungen über Krankenhäuser im SGB V in Abgrenzung zu jenen für Vertragsärzte… …Krankenhäuser ihre Hauptleistungen für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nicht von Vertragsärzten erbringen lassen durften. Ein Krankenhaus… …der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten. Ein Krankenhaus… …nichtärztlichen Personals. § 107 Abs. 1 Nr. 3 SGB V stellt vielmehr bestimmte Anforderungen an ein Krankenhaus auf: Die Regelung verlangt, dass es „mit Hilfe von… …Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus steht; nichts anderes gilt, wenn der Vertragsarzt – wie hier – als Neurochirurg (seit April 2006) alle einschlägigen…

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