Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Inhalt / Impressum

  …___________________________ 131 KRANKENHAUS ENTGELTGESETZ Kodierung der Hauptdiagnose · Keine Berufung auf Entreicherung gegenüber Erstattungsanspruch der Krankenkasse BSG, Urt… …Zentren (Brustzentren) Sächsisches OVG, Urt. v. 18.9.2014 – 5 A 774/12 – ____________________________ 141 KRANKENHAUS Ausnahmepauschalförderung bei erhöhtem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Qualitätssicherung mit Routinedaten · AOK-Krankenhausnavigator

  …ein Krankenhaus, sein Träger ist eine katholische Kirchengemeinde als Anstalt des öffentlichen Rechts. [3] Die Antragsgegnerin unterhält eine… …Krankenhaus. Für die Behandlung „Therapeutischer Herzkatheter (PCI) bei Patienten ohne Herzinfarkt“ sind als Qualitätsindikatoren ausgewiesen Sterblichkeit… …wird als SMR-Wert (SMR = standardisierte Mortalitäts- bzw. Morbiditätsratio) bezeichnet. Ist er höher als eins, blieb das Krankenhaus hinter den am… …Durchschnitt orientierten Erwartungen zurück, ist er geringer als eins, war das Krankenhaus entsprechend besser. [7] Entscheidend für die Bewertung ist indessen… …Antragsgegnerin ergebe sich schon daraus, dass in den §§ 137, 137a, 299 SGB V ein besonderes Verfahren der Qualitätssicherung im Krankenhaus gesetzlich vorgegeben… …Krankenhaus und seien auch durch das Krankenhaus nicht beeinflussbar. Ihre Fehlerhaftigkeit ergebe sich bereits daraus, dass sie von dem Indikatorensystem der… …Bereich der Risikoadjustierung. Hier würden poststationäre Ereignisse herangezogen, obwohl das Krankenhaus keinen Einfluss auf diese habe. Zudem werde nicht… …Krankenhaus sei, überhaupt nicht bewertet zu werden gegenüber einer bloß schlechten Bewertung. Falls man das anders sehen wolle, sei jedenfalls dem Hilfsantrag… …Veröffentlichung von PCI-Bewertungen zu einem einzelnen Krankenhaus als auch im Rahmen eines Krankenhausvergleiches gilt, [36] 2) hilfsweise zu untersagen, SGB V KRS… …, hätten auch nach Veröffentlichung der Ergebnisse keine unüblichen Schwankungen aufgewiesen. Auch habe kein anderes Krankenhaus in räumlicher Nähe eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Umsatzsteuerfreiheit privater Krankenhausbetreiber

  …vereinbar ist. [20] aa) Ein Unternehmer, dessen Krankenhaus nach den landesrechtlichen Vorschriften weder Hochschulklinik noch Plankrankenhaus ist, kann die… …Steuerfreiheit nur erlangen, wenn er für sein Krankenhaus einen Versorgungsvertrag mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen… …, wonach ein sich allein bewerbendes Krankenhaus, das bedarfsgerecht ist und die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung… …Krankenhaus der Klägerin behandelt wurden. [24] Sind die Voraussetzungen einer Anerkennung zu bejahen, hat der Senat nicht zu entscheiden, ob Art. 132 Abs. 1… …(Psychiatrie/Psychotherapie und Psychosomatik) bedingt war. Zudem wurden im erheblichen Umfang (im Streitjahr: 35 %) auch gesetzlich Versicherte im Krankenhaus der Klägerin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Vergütung der Portimplantation zur Durchführung von Chemotherapie

  …. Danach erhielt der Versicherte anlässlich einer stationären Behandlung vom 8. 4. 2010 bis zum 9. 4. 2010 im Krankenhaus der Klägerin die erste… …Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus – (AOP-Vertrag) ziele nach seinen einleitenden Grundsätzen darauf ab, auf der Basis des § 39 SGB V… …ergänzend vor: Die Portimplantation sei nicht speziell für die erste im Krankenhaus stationär durchgeführte Chemotherapie erfolgt, sondern auch für die… …ärztlichen Verordnung von Krankenhausbehandlung für die ambulante Operation im Krankenhaus bedurfte es als Voraussetzung eines Vergütungsanspruchs nach § 115b…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess

  …Beklagten zu 1 betriebenen Krankenhaus aufgenommen. Ihr wurden Bettruhe und wehenhemmende Medikamente (Partusisten) verordnet. Nachdem am 27. Juni 1995 der… …der Klägerin in dem von der Beklagten zu 1 betriebenen Krankenhaus der Grundversorgung aufzunehmen und zu behandeln. Es sei nicht festzustellen, dass es… …Krankenhaus in eigener Sachprüfung erlaubt habe, zu beurteilen, ob eine Empfehlung zur Aufnahme in ein Perinatalzentrum ausgesprochen werden müsse oder nicht… …Krankenhaus der Beklagten zu 1 sei personell hinreichend besetzt gewesen, da bei der Geburt ein geburtshilflicher Facharzt, zwei Neonatologen und ein… …Krankenhaus der Grundversorgung aufgenommen und behandelt haben, statt ihr die Aufnahme in einem Perinatalzentrum nahezulegen. [11] a) Das Berufungsgericht ist… …des Neugeborenen-Notarztdienstes“ zurückblieben und die dem betroffenen Krankenhaus die Beurteilung überließen, ob eine Verlegung der Schwangeren in ein… …Krankenhausversorgung – Grundversorgung, Schwerpunktkrankenhaus und Krankenhaus in der Maximalversorgung – stärker als bisher eine graduelle und dem Bedarf angepasste… …offensichtlich kein Zweifel an dem Erfordernis der Aufnahme in einem Krankenhaus der Maximalversorgung bzw. in einem Perinatal zentrum bestanden, versucht sie… …Einrichtung der Maximalversorgung sei von einer anderen Arbeits- und Vorgehensweise als in einem Krankenhaus der Grundversorgung auszugehen, übersieht sie, dass… …Revision keine Beanstandungen. [23] Auch der Umstand, dass im Krankenhaus der Beklagten zu 1 ein Blutdruckmessgerät für die nichtinvasive Blutdruckmessung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Mitversicherung der angestellten Krankenhausärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Arbeitgeberhaftung nach § 42d Einkommensteuergesetz (EStG). [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus. Sie gehört zum Gesundheitskonzern ..., einem privaten Betreiber… …Arbeitgebers führe bei dem Krankenhaus zu keiner finanziellen Mehrbelastung. Es fehle somit an einer messbaren finanziellen Zuwendung gegenüber dem einzelnen… …weitgehend weisungsfrei die ihnen unterstellte Abteilung in einem Krankenhaus leiten würden, als verfassungsmäßig berufene Vertreter (Organe des… …Krankenhaus genieße, von der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung ausgenommen. § 31 Abs. 1 HBKG regele, dass mehrere Bestimmungen über die… …Arzt, der den Versicherungsschutz über das Krankenhaus genieße, von der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung ausgenommen. Damit… …Pflichtbeiträge handele. Die Einbeziehung der angestellten Ärzte sei eine bewusste und gewollte Entscheidung des Krankenhaus trägers. Im Vordergrund einer solchen… …Versicherung stehe die finanzielle Absicherung des Krankenhauses gegenüber Regress ansprüchen von Patienten. Das Krankenhaus wolle und könne sich nicht darauf… …Haftungsinanspruchnahme des Arztes zu rechnen, vielmehr werde das Krankenhaus in erster Linie aus Vertrag und Delikt selbst in Regress genommen. Damit werde die eigene… …Rechnung getragen. [25] Nach § 9 Nr. 1 des Dienstvertrages schließe der Arbeitgeber für alle ärztlichen Tätigkeiten im Krankenhaus, für die Gutachter- und… …Behandlungs- bzw. Krankenhaus vertrag zu erfüllen. Darüber hinaus müsse die Klägerin auch für mögliches Fehlverhalten bzw. schädigende Handlungen ihrer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …einen Medizinstudenten ...............72 Aufwendungsersatz bei Nothilfe durch Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .215 Auskunftspflicht des… …Krankenhausträgers ..............2 Ausnahmepauschalförderung ......150 B Bedarfsanalyse, Einzugsgebiet Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .154 Behandlung s… …. . .49 Konsiliararzt ....................36 Kodierung ................. 74, 135 Kopftuchverbot während Arbeitszeit . .99 Krankenhaus, Obliegenheiten… …Behandlungsmethoden (NUB). ....196 Notfallbehandlung ...............121 Nothilfe durch Krankenhaus .......215 O obligatorische Schlichtung in Vergütungsstreitigkeiten… …Brustzentren . . 108, 141 Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten ....97 Die richtige Entscheidung zählt Krankenhaus- Rechtsprechung (KRS)… …der Entscheidungssammlung »Krankenhaus- Rechtsprechung« finden Sie die maßgeblichen Urteile der Bundesgerichte sowie aller Instanzgerichte zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Schlichtungsausschuss; obligatorische Schlichtung von Vergütungsstreitigkeiten; Ausschluss von Direktklagen

  …. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK)… …fehlgeschlagenen Schlichtungsversuchs nicht darauf ankommt, ob das Krankenhaus mit der Klage unmittelbar eine „streitig gebliebene Vergütung“ nach Durchführung einer… …spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (Satz 2). Falls die Prüfung nicht zu… …einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die KK dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten (Satz 3). Der… …Anzeige gegenüber dem Krankenhaus stattgefunden hat. Eine bloß interne Einschaltung des MDK durch die KK ohne Einbeziehung des Krankenhauses genügt hierfür… …die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z… …Krankenhauses. Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 4.15 119 [36] Das Krankenhaus muss in Fällen, in denen regelhaft ambulante Behandlung ausreichend ist, Angaben… …. 21, für BSGE und SozR 4-2500 § 109 Nr. 40 vorgesehen). Verweigert das Krankenhaus diese Angaben trotz eines Hinweises auf ihre Erforderlichkeit, darf… …. 15, Rn. 25 m. w. N.). [38] Ist einem Krankenhaus aufgrund Hinweises auf die gesetzliche Grundlage und die einschlägige BSG-Rechtsprechung konkret… …erfolgen musste, hat das Krankenhaus von sich aus auch zur Begründung der Fälligkeit der Forderung gegenüber der KK die erforderlichen ergänzenden Angaben zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Honorarärzten

  …. Vielmehr beruhe die angefochtene Entscheidung der Beklagten auf einem Vorurteil gegenüber dem Honorararzteinsatz im Krankenhaus als solchem. Soweit das LSG… …ärztlichen Berufs in Form der stationären Behandlung von Krankenhauspatienten in Hauptabteilungen nur durch die Anstellung bei dem Krankenhaus vermittelt…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …____________________________________ 36 KRANKENHAUS- Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte ENTGELTGESETZ BGH, Urt. v. 16. 10. 2014 – III ZR 85/14 – mit Anmerkung von…