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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

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  …163/12 – _____________________________ 72 KRANKENHAUS- Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550.1 ENTGELTGESETZ LSG Hamburg, Urt. v. 20. 2. 2014 – L… …, Urt. v. 10. 3. 2015 – B 1 KR 2/15 R – ___________________________________ 77 KRANKENHAUS- Aufnahme einer Stroke Unit in den Krankenhausplan…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess

  …Beklagten zu 1 betriebenen Krankenhaus aufgenommen. Ihr wurden Bettruhe und wehenhemmende Medikamente (Partusisten) verordnet. Nachdem am 27. Juni 1995 der… …der Klägerin in dem von der Beklagten zu 1 betriebenen Krankenhaus der Grundversorgung aufzunehmen und zu behandeln. Es sei nicht festzustellen, dass es… …Krankenhaus in eigener Sachprüfung erlaubt habe, zu beurteilen, ob eine Empfehlung zur Aufnahme in ein Perinatalzentrum ausgesprochen werden müsse oder nicht… …Krankenhaus der Beklagten zu 1 sei personell hinreichend besetzt gewesen, da bei der Geburt ein geburtshilflicher Facharzt, zwei Neonatologen und ein… …Krankenhaus der Grundversorgung aufgenommen und behandelt haben, statt ihr die Aufnahme in einem Perinatalzentrum nahezulegen. [11] a) Das Berufungsgericht ist… …des Neugeborenen-Notarztdienstes“ zurückblieben und die dem betroffenen Krankenhaus die Beurteilung überließen, ob eine Verlegung der Schwangeren in ein… …Krankenhausversorgung – Grundversorgung, Schwerpunktkrankenhaus und Krankenhaus in der Maximalversorgung – stärker als bisher eine graduelle und dem Bedarf angepasste… …offensichtlich kein Zweifel an dem Erfordernis der Aufnahme in einem Krankenhaus der Maximalversorgung bzw. in einem Perinatal zentrum bestanden, versucht sie… …Einrichtung der Maximalversorgung sei von einer anderen Arbeits- und Vorgehensweise als in einem Krankenhaus der Grundversorgung auszugehen, übersieht sie, dass… …Revision keine Beanstandungen. [23] Auch der Umstand, dass im Krankenhaus der Beklagten zu 1 ein Blutdruckmessgerät für die nichtinvasive Blutdruckmessung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550.1

  …jüngeren Patienten vorkommen kann. Krankenhausentgeltgesetz KRS 03.15 75 3. Das Krankenhaus erfüllt mit der Übermittlung der Daten nach § 301 SGB V… …Beklagten versicherte K. K. wurde in der Zeit vom 22. November bis 8. Dezember 2005 in einem von der Klägerin betriebenen Krankenhaus stationär behandelt. Die… …Behandlungsverlauf wesentlich beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren (Alter, Geschlecht etc.). Die… …zusammen mit den weiteren für den Behandlungsfall maßgeblichen Faktoren unter Verwendung einer bestimmten vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus… …auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und Krankenkasse einwirkt und diese zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Danach sind die… …, in denen die Krankenkasse die ursprüngliche Rechnung des Krankenhauses vollständig bezahlt hat und das Krankenhaus erst im Nachhinein aufgrund einer… …ursprünglich geltend gemachte Rechnungsbetrag gerade nicht voll bezahlt wurde und nun vom Krankenhaus lediglich mit einer teilweise anderen Begründung, aber in… …, dass das Krankenhaus seinen von Anfang an geltend gemachten Anspruch nicht mehr weiter verfolgen will. [22] Dies folgt insbesondere daraus, dass es sich… …, § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG FPV 2008 § 2 Abs. 1 Satz 3, § 12, § 27, § 39, § 275 Abs. 1 Nr. 1, § 275 Abs. 1c SGB V 1. Das Krankenhaus hat auch bei… …einer Vergütung durch Fallpauschalen nur einen Vergütungsanspruch für eine wirtschaftliche Krankenhausbehandlung. 2. Wählt das Krankenhaus einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Aufnahme einer Stroke Unit in den Krankenhausplan

  …. 1 KHGestG NW § 16 Abs. 1 KHGestG NW 1. Nach dem Krankenhausplanungsrecht in Nordrhein-Westfalen kann ein Krankenhaus ohne Fachabteilung für Neurologie… …Aufhebung des Bescheides der Bezirksregierung B. vom 20. Juli 2011 zu verpflichten, eine Stroke Unit mit 4 Betten bei dem Krankenhaus St. C. B1. im… …. Auch für den Fall, dass das Krankenhaus der Klägerin als grundsätzlich geeignet angesehen werde, sei im Rahmen der dann zu treffenden Auswahlentscheidung… …berücksichtigungsfähig, dass das Krankenhaus der Klägerin keine eigene Fachabteilung für Neurologie vorweisen und somit den vorhandenen Bedarf – anders als das… …Westfalen, Beschluss vom 5. Oktober 2010 – 13 A 2070/09, NWVBl. 2011, 106 = juris, Rn. 40. [10] Auf der zweiten Stufe wird dem einzelnen Krankenhaus gegenüber… …vom 5. Oktober 2010 – 13 A 2070/09 –, NWVBl. 2011, 106 = juris, Rn. 44. [12] Ein Krankenhaus ist leistungsfähig, wenn sein Leistungsangebot die… …Anforderungen erfüllt, die nach dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Das Maß der… …erforderlichen Versorgung bestimmt sich nach der Art der Versorgung, der das Krankenhaus dienen soll. [13] Vgl. BVerwG, Urteil vom 25. März 1993 – 3 C 69.90, DVBl… …eigene Fachabteilung für Neurologie verfügen, können demnach im Falle einer Kooperation mit einem benachbarten Krankenhaus grundsätzlich als leistungsfähig… …Falle einer regionalen Besonderheit ausschließlich nach dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. [19] Ist ein kooperierendes Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Informationspflichten des Krankenhauses über den Datenträgeraustausch hinaus

  …301 Abs. 3 SGB V § 242 BGB 1. Der Zahlungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse wird erst fällig, wenn das Krankenhaus im Sinne des § 301… …Grundsatz „Ambulant vor stationär“ hat das Krankenhaus im Rahmen des § 301 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V Angaben dazu zu machen, warum eine in der Regel ambulant… …, müssen die Angaben in nicht maschinenlesbarer Form erfolgen, z. B. durch ein separates Anschreiben, durch Fax oder E-Mail. 4. Lehnt das Krankenhaus die… …Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz. 2 SGB V erforderlich ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Mai 2000… …zugelassenen Krankenhaus erfolgte und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich war. Aus den von der Klägerin mit Klageerhebung vorgelegten… …. Hiernach ist das Krankenhaus verpflichtet, der Krankenkasse bei Krankenhausbehandlung die wesentlichen Aufnahme- und Behandlungsdaten zu übermitteln. Dazu… …§ 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V einzuleiten und beim MDK eine gutachtliche Stellungnahme einzuholen, die auf der Grundlage der vom Krankenhaus der… …Krankenhaus schließlich auf der dritten Stufe der Sachverhaltserhebung auf eine von der Krankenkasse nach § 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V ordnungsgemäß eingeleitete… …gesetzgeberischen Vorstellungen können die Krankenkassen nur gerecht werden, wenn sie ihrerseits vom Krankenhaus alle zur Beurteilung des jeweiligen Einzelfalls… …ersten oder zweiten Stufe und ohne Beauftragung des MDK mit Erhebungen im Krankenhaus auf der dritten Stufe der Sachverhaltserhebung abschließen zu können…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen Überzahlung einer Krankenhausrechnung

  …Krankenhaus nach bereits erfolgter Schlussrechnung betrifft Ausnahmekonstellationen. 4. Auf ein „Gebot der Waffengleichheit“ kann sich das Krankenhaus deshalb… …stationär vom 6. bis 10. 9. 2004 (Entlassung um 12.26 Uhr). Ein anderes Krankenhaus nahm sie am folgenden Tag stationär auf (10.01 Uhr). Die Beklagte… …Behandlungsdauer im Krankenhaus der Beklagten habe die mittlere Verweildauer der DRG B68B unterschritten. Der Anspruch sei weder analog § 814 BGB ausgeschlossen noch… …von Treu und Glauben (§ 242 BGB). Das BSG habe eine durch ein Krankenhaus vorgenommene Rechnungskorrektur zwei Jahre nach Erstellung der Schlussrechnung… …Kostenzusage – unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …kürzen müssen. Dies hat sie aber unterlassen. Nach § 1 Abs. 1 KFPV 2004 werden die Fallpauschalen jeweils von dem die Leistung erbringenden Krankenhaus… …Krankenhaus rechnet jedes beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab (§ 1 Abs. 1 Satz 2 KFPV 2004). Eine Verlegung i. S. des § 1 Abs. 1 Satz 2 KFPV 2004 liegt… …vor, wenn zwischen der Entlassung aus einem Krankenhaus und der Aufnahme in einem anderen Krankenhaus nicht mehr als 24 Stunden vergangen sind (§ 1 Abs… …. 1 Satz 4 KFPV 2004). In diesem Falle ist – abgesehen von Verlegungs-Fallpauschalen (§ 1 Abs. 1 Satz 3 KFPV 2004) – von dem verlegenden Krankenhaus ein… …Abs. 1 KFPV 2004). [13] Die Voraussetzungen des Verlegungsabschlags waren erfüllt. Die Versicherte wurde vom Krankenhaus der Beklagten in die St…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …____________________________________ 36 KRANKENHAUS- Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte ENTGELTGESETZ BGH, Urt. v. 16. 10. 2014 – III ZR 85/14 – mit Anmerkung von…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Beschäftigungsanspruch einer Krankenschwester bei Nachtdienstuntauglichkeit

  …Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu… …Beklagte betreibt ein Krankenhaus der sogenannten Vollversorgung. Hieraus ergibt sich die Verpflichtung eines rund um die Uhr zu gewährleistenden… …Krankenhausbetriebs. Das Krankenhaus hat ca. 1.000 Betten und beschäftigt etwa 2.000 Mitarbeiter. [3] Die im Jahr 1963 geborene Klägerin ist seit dem 1. September 1983…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Konsiliararzt als Erfüllungsgehilfe des Krankenhausträgers

  …278 BGB), wenn der Konsiliararzt hinzugezogen wird, weil es dem Krankenhaus an eigenem fachkundigen ärztlichen Personal mangelt, der Krankenhausträger… …zu 1 als Krankenhausträgerin und der Beklagte zu 2 als in dem Krankenhaus konsiliarisch tätig gewesener Neurologe der Klägerin den Schaden zu ersetzen… …haben, den sie als Patientin aufgrund einer Behandlung in dem Krankenhaus in der Nacht vom 12. auf den 13. November 2003 erlitten hat. [2] Die Klägerin… …als solches nach außen darstellendes – Krankenhaus tätig und von diesem auch honoriert wurde. Jedenfalls in einem solchen Fall muss sich der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte

  …Gemeinschaftspraxis niedergelassener Ärzte. Zugleich war er im Jahre 2010 auf Grund einer Kooperationsvereinbarung mit der S. Kliniken D. GmbH im S. Krankenhaus B… …Versicherungsnehmerin und die S. Kliniken D. GmbH einen Behandlungsvertrag über im Krankenhaus B. zu erbringende stationäre Leistungen ab. Gleichzeitig trafen sie eine… …Vertreters unterblieb („N. N.“). [5] Den operativen Eingriff nahm der Beklagte am 19. März 2010 im Krankenhaus B. vor. Anschließend befand sich die… …Krankenhaus über Fallpauschalen beziehungsweise Pflegesätze zu liquidieren seien. 40 KRS 02.15 Krankenhausentgeltgesetz [8] Das Amtsgericht hat den Beklagten… …befugt sei, wenn eine Behandlung in einem Krankenhaus stattfinde. Der Gesetzgeber habe sich bewusst dafür entscheiden, lediglich angestellte oder beamtete… …im Krankenhaus B. auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung mit der S. Kliniken GmbH als so genannter Honorararzt erbracht. Darunter ist ein… …Beklagte, die auf Grund eines Kooperationsvertrags im Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, sind jedoch weder Beamte noch Angestellte des… …Kooperationsvertrags gegenüber dem Krankenhaus erbracht wurde. Zudem hat der Beklagte seine ärztlichen Leistungen auch nicht als externer Wahlarzt „auf Ver-… …Leistungen als Wahlleistungen durch einen Arzt, ohne dass dieser beim Krankenhaus angestellt oder verbeamtet sein müsste. § 17 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG befasst… …. 3 Satz 1 KHEntgG stehe einer solchen, von nicht am Krankenhaus angestellten oder beamteten Honorarärzten getroffenen „externen…

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