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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Vergütung für eine im Anschluss an einen stationären Krankenhausaufenthalt ambulant durchgeführte Portimplantation; Abgrenzung von der nachstationären Behandlung

  …durchgeführte Portimplantation; Abgrenzung von der nachstationären Behandlung §§ 115a, 115b SGB V 1. Behandlungen im Krankenhaus, die nach Abschluss der… …Behandlung gesichert werden soll. 3. Eine 12 Tage nach der Entlassung aus dem Krankenhaus ambulant erfolgte Implantation eines Ports für die anschließende… …Krankenhauses. Das Krankenhaus ist zur Erbringung ambulanter Operationen zugelassen. [3] Die 1943 geborene R. W. (im Folgenden: die Versicherte) ist bei der… …Beklagten gesetzlich krankenversichert. In der Zeit vom 8. 3. 2010 bis 19. 3. 2010 wurde die Versicherte im Krankenhaus der Klägerin wegen eines… …AOP-Vertrag (Vertrag über das ambulante Operieren und stations- 44 KRS 02.15 SGB V ersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier in der Fassung vom 4. 12. 2009… …SGB V. Nach § 115a Abs. 1 SGB V könne das Krankenhaus bei Verordnung von Krankenhausbehandlung Versicherte in medizinisch geeigneten Fällen ohne… …nachstationären Behandlung um eine „Leistungserbringung eigener Art“ als „Annex“ zur vollstationären Versorgung im Krankenhaus und somit um „stationäre“ Behandlung… …irrelevant. Habe ein Krankenhaus keine Zulassung zur Erbringung der erforderlichen nachstationären Behandlung, verbleibe es – wie auch bei festigenden und… …Auffassung des Sozialgerichts Stuttgart weder zum stationär eingetretenen Behandlungserfolg, noch zu dem vom Krankenhaus verfolgten Behandlungsziel. Die… …Grundlage des EBM abgerechnet würden. Im Interesse der Versicherten sei die Vornahme der Portimplantation in einem Krankenhaus jedoch vorzuziehen, welches im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über Mindestmengen bei der Versorgung mit Knie-Totalendoprothese (Knie-TEP)

  …Knie-TEP pro Krankenhaus (Betriebsstätte) festsetzte. 4. Die vom erkennenden Senat im Rahmen seiner Sachverhaltsermittlung gewonnenen Erkenntnisse tragen dem… …Aufklärungs- und Abwägungsbedarf Rechnung, den der 3. BSG- Senat formuliert hat (Urt. v. 12. 9. 2012 – B 3 KR 10/12 R –). 5. Das Krankenhaus muss die maßgebliche… …. Das Leistungsverbot wegen Nichterreichen der Mindestmenge in § 137 Abs. 3 Satz 2 SGB V verletzt das Krankenhaus nicht in seinem Grundrecht auf freie… …streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung. [2] Die klagende Krankenhausträgerin implantierte in ihrem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus… …mit einer Knie-TEP Anspruch auf die in Rechnung gestellte Vergütung, Zahlungsklage erhoben. Das SG hat die Klage abgewiesen, weil das Krankenhaus 2005… …weder die im Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vom 16. 8. 2005 vorgesehene jährliche Mindestmenge von 50 Knie-TEP pro Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). Der Vergütungsanspruch der Klägerin sei ausgeschlossen, weil vorhersehbar gewesen sei, dass das Krankenhaus 2006 die Mindestmenge nicht… …Vergütungsanspruchs nicht fest, dass das Krankenhaus der Klägerin die Leistung innerhalb seines Versorgungsauftrags erbrachte. [10] 1. Es steht nicht fest, dass die… …gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des Krankenhausplans i. V. m. mit dem Feststellungsbescheid nach § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG) zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Umsatzsteuerfreiheit privater Krankenhausbetreiber

  …vereinbar ist. [20] aa) Ein Unternehmer, dessen Krankenhaus nach den landesrechtlichen Vorschriften weder Hochschulklinik noch Plankrankenhaus ist, kann die… …Steuerfreiheit nur erlangen, wenn er für sein Krankenhaus einen Versorgungsvertrag mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen… …, wonach ein sich allein bewerbendes Krankenhaus, das bedarfsgerecht ist und die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung… …Krankenhaus der Klägerin behandelt wurden. [24] Sind die Voraussetzungen einer Anerkennung zu bejahen, hat der Senat nicht zu entscheiden, ob Art. 132 Abs. 1… …(Psychiatrie/Psychotherapie und Psychosomatik) bedingt war. Zudem wurden im erheblichen Umfang (im Streitjahr: 35 %) auch gesetzlich Versicherte im Krankenhaus der Klägerin…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …137/14 – ___________________________________ 2 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Sicherstellungszuschlag für die Vorhaltung einer… …Zentrumsbegriff und besondere Aufgaben von Zentren; Zuschlagfinanzierung BVerwG, Urt. v. 22. 5. 2014 – 3 C 12/13 – __________________________________ 9 KRANKENHAUS…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Zur Auskunftspflicht des Krankenhausträgers über die Privatanschrift von angestellten Ärzten

  …aus der ärztlichen Behandlung nicht erforderlich. [11] a) Zwar hat der Patient gegenüber Arzt und Krankenhaus grundsätzlich auch außerhalb eines…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Sicherstellungszuschlag für die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung

  …16/2013(2012) – Sachverhalt: Die Antragstellerin (AST) betreibt das ... Krankenhaus. In dem ländlichen Gebiet, das im Süden und Westen durch ... begrenzt ist… …die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in diesem Krankenhaus zu erhalten, die nach den Angaben der AST sehr kostspielig ist. Dieses… …KHEntgG aussprach, dass der AST für die Vorhaltung der Notfallversorgung im Krankenhaus ... ein Sicherstellungszuschlag dem Grunde nach zu gewähren ist… …Allgemein- und Unfallchirurgie, Innere Medizin und Intensivmedizin im ... Krankenhaus in Höhe von 1.219.876 € festzusetzen. Die AG beantragen, diesen Antrag… …01.15 5 zugsgebiet notwendig“ sind (Bescheid S. 2), und schließlich, (c) dass in diesem Einzugsgebiet kein anderes Krankenhaus diese Leistungen bereits… …gewährt werden solle, wenn das Krankenhaus insgesamt von Insolvenz bedroht sei ( Entwurf der Landesregierung zu § 17 HKHG 2011 in: LTag-Drucksache 18/2750 S… …nachgewiesene Betriebsgefährdung vorliegt“ (wofür nach der Vorstellung des Landesgesetzgebers auf das „Krankenhaus insgesamt“ abzustellen sein soll, so die… …. Eine Relativierung dieses Ziels unter dem Aspekt, ob das Krankenhaus bzw. sein Träger auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot Rechnung trage, ist dem Wortlaut… …. 1 Satz 2 KHEntgG ist zu prüfen, ob ein anderes Krankenhaus diese Leistungsart bereits erbringt und auch ohne Zuschlag erbringen kann; zum anderen sind… …Krankenhaus indessen gegenüber dem Rettungsdienst wiederholt erklärt habe, vorübergehend keine weiteren intensivmedizinisch behandlungsbedürftigen Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Zentrumsbegriff und besondere Aufgaben von Zentren; Zuschlagfinanzierung

  …zu gewähren ist. [2] Die Beigeladene ist Trägerin des M.-J.-Hospitals G. Das Krankenhaus wurde durch bestandskräftigen Bescheid vom 25. November 2005… …beteiligtes Krankenhaus anerkannt werde. Das Brustzentrum sei verpflichtet, sich spätestens ein Jahr nach Anerkennung und danach alle drei Jahre hinsichtlich… …Genehmigung mit der Begründung, entgegen der Auffassung der Schiedsstelle erfülle das Krankenhaus der Beigeladenen die Voraussetzungen eines Zentrums… …. Zudem ergebe sich aus dem Bescheid vom 25. November 2005 auch nicht, dass dem Krankenhaus ein besonderer Versorgungsauftrag erteilt worden sei, der über… …ihrem Krankenhaus einem Zentrum im Sinne des § 5 Abs. 3 KHEntgG an. Dem M.-J.-Hospital seien aber keine zuschlagsrelevanten besonderen Aufgaben zugewiesen… …angefochtenen Bescheid auch in ihren Rechten verletzt. Die Gewährung von Zuschlägen nach § 5 Abs. 3 KHEntgG setze voraus, dass das Krankenhaus ein Zentrum oder… …entgeltrechtlich ein Zentrum vorliege. Dem Krankenhaus der Beigeladenen sei mit dem Feststellungsbescheid vom 25. November 2005 ein besonderer Versorgungsauftrag als… …Planungskonzept. Zudem werde das M.-J.-Hospital ausdrücklich als an dem Brustzentrum beteiligtes Krankenhaus anerkannt. Es sei auch nicht ersichtlich, dass dem… …nachgewiesen habe. Überdies habe das Berufungsgericht nicht hinreichend geprüft, ob dem Krankenhaus konkret definierte, besondere Aufgaben zugewiesen worden… …, insbesondere die Aufgaben von Tumorzentren und geriatrischen Zentren sowie entsprechenden Schwerpunkten. [24] b) Das Krankenhaus der Beigeladenen erfüllt die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Schlichtungsausschuss; obligatorische Schlichtung von Vergütungsstreitigkeiten; Ausschluss von Direktklagen

  …. 5, RdNr. 7 ff.). [14] b) Zutreffend ist auch, dass es für das Eingreifen der Schlichtungsregelung nicht darauf ankommt, ob das Krankenhaus mit der… …Vergütung“ für eine andere Behandlung im selben Krankenhaus aufrechnet. Der Gesetzgeber will erreichen, dass die nach Durchführung einer Abrechnungsprüfung… …erfasst. Dazu gehört auch die Behandlung und Pflege im Krankenhaus anlässlich einer stationären Entbindung. Rechtsgrundlage für die Leistungen bei… …Krankenhaus von der Krankenkasse nicht die Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V verlangen kann, wenn die Prüfung des MDK sich auf die… …(KHEntgG) und weiterer Vergütungstatbestände für das einzelne Krankenhaus sowie des Landesbasisfallwerts gemäß § 10 KHEntgG berufen ist, ist also ab 1. 9… …an die jeweiligen Landesverbände der Krankenkassen und die Landeskrankenhausgesellschaft. Dort kann sich jedes Krankenhaus und jede Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Vergütung der Portimplantation zur Durchführung von Chemotherapie

  …. Danach erhielt der Versicherte anlässlich einer stationären Behandlung vom 8. 4. 2010 bis zum 9. 4. 2010 im Krankenhaus der Klägerin die erste… …Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus – (AOP-Vertrag) ziele nach seinen einleitenden Grundsätzen darauf ab, auf der Basis des § 39 SGB V… …ergänzend vor: Die Portimplantation sei nicht speziell für die erste im Krankenhaus stationär durchgeführte Chemotherapie erfolgt, sondern auch für die… …ärztlichen Verordnung von Krankenhausbehandlung für die ambulante Operation im Krankenhaus bedurfte es als Voraussetzung eines Vergütungsanspruchs nach § 115b…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch den MDK

  …haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots erbracht hat. 3. Wenn der MDK dagegen lediglich im Rahmen… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs… …auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unterliegt einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die… …Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bedarf… …sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllt… …, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der KK zumindest die Obliegenheit, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere auch die… …präzisiert, dass eine Prüfung spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen ist (vgl… …KK die Prüfung nicht spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei ihr ein und zeigt der MDK die Einleitung der Prüfung dem Krankenhaus nicht… …gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten…

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