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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Auslegung eines Vertrags über ärztliche Dienstleistungen bei festgestellter abhängiger Beschäftigung

  Dr. Nadja Kaeding

  …zwischen einer Dienstleistungsgesellschaft und einem Krankenhaus bei festgestellter abhängiger Beschäftigung im Sinne des Sozialrechts. Orientierungssatz In… …geschuldeten Leistungen erfüllt. Das Krankenhaus hatte die für die Behandlung erforderlichen Krankenhausbetten zur Verfügung zu stellen, die Nutzung bestimmter… …mehrmonatiger Tätigkeit von K im Krankenhaus der Beklagten wurde ein Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV) durchgeführt, das eine abhängige Beschäftigung von… …Dienstleistungsgesellschaften oder Ärzten über ärztliche Leistungen in einem Krankenhaus, sollten grundsätzlich auch für Verteilung finanzieller Mehrbelastung für den Fall regeln… …, Urt. v. 4. 6. 2019, Az.: B 12 R 11/18 R, BeckRS 2019, 12883 Rn. 14). Nimmt also ein Krankenhaus ärztliche Leistungen außerhalb eines… …von Einzelverträgen bestimmt ist. Dann kommt es für die Einordnung der ärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus als abhängige Beschäftigung auf die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. Der Senat hat bereits entschieden und hält auch weiter daran fest, dass sich § 16 Abs. 1 Satz 2 KHGG NRW nicht entnehmen lässt, dass dem Krankenhaus die… …über den Ort der Operation und das die Operation durchführende Krankenhaus von Bedeutung ist. ◆ Erforderlichkeit einer unverzüglichen Notsectio im Fall…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …im Krankenhaus ausgeschlossen, wenn das verwendete Arzneimittel lediglich nach § 4b AMG genehmigt, aber nicht durch die Europäische… …Isteine eine Woche nach einer vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus durchgeführte… …Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten berechtigt war? Verjährung einer Vergütungsforde- BSG, B1KR14/ ZurVerjährung einer 2018… …rhein-Westfalen, vor- und nachstationäre Behandlung nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder SGB V zu der bereits… …land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 101…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Aktuelles aus dem Bund

  …Maße Rechnung trügen. Dies betreffe insbesondere die Regelungen der Definitionen zum Krankenhaus- Standort, zu Fachkliniken, zu Ausnahmen bei… …Rettungsleitstellen und Notaufnahmen bzw. die Steuerung von Patientinnen und Patienten in das „richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Rechtsprechungsreport Krankenhaushaftungsprozessrecht

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …muss das Krankenhaus substantiiert – etwa durch Vorlage eines Hygieneplans – darlegen, welche konkreten Vorkehrungen getroffen wurden. Eine pauschale… …erkennbar bleiben. Andernfalls entfällt die Indizwirkung der Behandlungsdokumentation und das Krankenhaus kann sich nicht mehr auf die Vermutung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Einhaltung der Mindestmengenvorgaben als Auswahlkriterium

  Dr. Torben Götz

  …Anforderungen sowohl an das ärztliche als auch das nichtärztliche Personal. Die Qualität des Behandlungsergebnisses sei von der Menge der in einem Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Verstoß gegen Vorgaben einer Qualitätssicherungsrichtlinie führt nur dann zum Wegfall des Vergütungsanspruchs, wenn dies in der Richtlinie ausdrücklich vorgesehen ist

  Dr. Kyrill Makoski

  …befürwortet, so seien diese vom Krankenhaus auch ohne eine entsprechende Vorgabe des GBA zu beachten. Dem GBA seien darüber hinaus umfassende… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nicht zu begründen. Selbst wenn das Krankenhaus die Anforderungen nicht eingehalten haben solle, fehle es an… …Leistungserbringung für zulässig erachtet, auch wenn das Krankenhaus selbst von der Nichterfüllung der Anforderungen ausgehe. Ein Leistungsverbot würde dem Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Keine Vorwegnahme der Hauptsache bei geringer wirtschaftlicher Relevanz - Feststellung von Strukturmerkmalen

  Anna Wollschläger

  …Einbußen in Höhe von 1,84 % bis 2,4 % des Gesamtbudgets nicht ausgegangen werden kann. Praxishinweise Wenn ein Krankenhaus Leistungen abrechnen möchte, für…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Haftung eines Krankenhausträgers für Organisationsverschulden

  Dr. Nadja Kaeding

  …fast vollständigen Verlustes der Sehfähigkeit auf einem Auge. Der Kläger begab sich zu einer stationären augenärztlichen Behandlung in das Krankenhaus… …geregelten Nachtdienst oder einen fachärztlichen Hintergrunddienst gab es am Krankenhaus nicht. Ein Assistenzarzt am Ende des ersten Jahres seiner… …Assistenzarzt wurde in das Krankenhaus gerufen, wo er den Kläger nach telefonischer Rücksprache mit dem Chefarzt behandelte. Als sich der Zustand nicht… …verbesserte, wurde der Kläger in ein anderes Krankenhaus verlegt und dort weiter behandelt. Der Kläger stützt den von ihm verfolgten Schadenersatzanspruch neben… …gewusst, hätte er von einer Behandlung im Krankenhaus der Beklagten abgesehen. Das Berufungsgericht entschied zugunsten des Klägers und stützte seine… …Krankenhaus der Beklagten einen möglichen Organisationsfehler, über den aber nicht aufgeklärt werden musste. Durch die Verpflichtung des Arztes zu einer… …Aufklärungsfehlers sich stellende – Alternative, sich in einem anderen Krankenhaus behandeln zu lassen. Bisherige Rechtsprechung Die Entscheidung des BGH hat erneut… …den im Krankenhaus herrschenden medizinischen Standard hatte der BGH bereits früher ausgeführt: „Solange dem Patienten im Krankenhaus eine Behandlung… …ausreichende Bedingungen für eine dem zu erwartenden Standard entsprechende Behandlung, muss der Patient ggf. in ein anderes Krankenhaus überwiesen werden, das… …sorgfältiger und gewissenhafter Arzt die Behandlung angesichts nicht ausreichender Therapiemöglichkeiten im Krankenhaus hätte ablehnen müssen (BGH NJW 1989…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …. Krankenhausvergütung/nachstatio- BSG, B1KR24/ Isteine eine Woche nach einer vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus… …, wenn die Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses nicht notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung… …in der bis L 10 KR 1133/23 KH, sprüche 31. 12. 2011 geltenden Fassung? 20. 11. 2024 Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/ Kann ein Krankenhaus… …Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht Nordgewünschten Versorgungsvertrags 25 R… …(alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, nach §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 3 KR 1/25 R) gewünschten Versorgungsvertrag nach §§… …nachstationäre Behandlung nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder SGB V zu der bereits mit einer Fallpauschale… …. 2024 § 6 Abs. 1 S. 1 KHEntgG pie. Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern, wenn… …, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im Rufbereitschaftsdienst des Krankenhauses… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 66…

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