Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Zuschlag für Zentren und Schwerpunkte

  …wurde durch bestandskräftigen Feststellungsbescheid vom 20. Dezember 2006 mit Wirkung vom 1. Januar 2007 als ein Krankenhaus der Regelversorgung mit den… …das Krankenhaus der Regelversorgung?“ [5] a) Diese Frage verleiht der Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung. In der Rechtsprechung des… …Versorgungsauftrag ergibt sich gemäß § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG bei einem Krankenhaus, das wie hier in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist… …Abs. 1 Satz 3 KHG sowie einer ergänzenden Vereinbarung nach § 109 Abs. 1 Satz 4 SGB V. Ob danach für ein Krankenhaus der Regelversorgung mit dem… …Rn. 46), für das jeweilige Krankenhaus ein Versorgungsauftrag unter Einbeziehung oder unter Ausschluss von besonderen Aufgaben nach § 2 Abs. 2 Satz 2… …können, dass ihrem Krankenhaus kein Versorgungsauftrag für die Erbringung von besonderen Zentrumsaufgaben erteilt werde. Die Beschwerde legt nicht dar… …Krankenhausleistungen, die im Rahmen des Betriebs eines Zentrums (hier: Brustzentrum) erbracht werden, mit der Folge, dass das Krankenhaus einen entsprechenden Zuschlag… …Satz 4 SGB V). Das gilt auch in Bezug auf die Fachabteilungen (Fachgebiete), mit denen das Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen ist. Soweit die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Vergütung einer vollstationären Behandlung bei einer vierstündigen Aufenthaltsdauer zur Beseitigung einer Beckenendlage des Ungeborenen

  …krankenversicherte P. (im Folgenden: Versicherte) wurde am 8. 6. 2014 um 10:47 Uhr zum Versuch einer äußeren Wendung bei Beckenendlage des Fötus in das Krankenhaus der… …Krankenhäusern der Versorgungsstufe der Klägerin sei grundsätzlich über 24 Stunden ein Sectio-OP-Saal sowie grundsätzlich bei ambulanten Eingriffen im Krankenhaus… …Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt werde und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V… …erforderlich sei. Vorliegend habe eine vollstationäre und erforderliche Krankenhausbehandlung in einem zugelassenen Krankenhaus stattgefunden. Gemäß § 39 Abs. 1… …Teil des Tages beschränken. Das BSG habe insoweit zur Abgrenzung ambulant und stationär erbrachter Operationen in SGB V KRS 05.23 151 einem Krankenhaus… …Stunden eine vollstationäre Behandlung nicht von vornherein aus. Eine 24-stündige Mindestaufenthaltsdauer des Patienten im Krankenhaus oder ein Aufenthalt… …wie hier – um die Abgrenzung einer nicht-operativen stationären Behandlung von einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus, etwa bei einer… …spezifischen Leistungen, die nur im Krankenhaus erbracht werden könnten, für die Versicherte und nur für diese vorgehalten würden. Der nach außen hin aus Sicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Sozialversicherungspflicht des Alleingesellschafters einer Pflegedienstleistungs-GmbH

  …Kläger ab dem 27. 07. 2015 (bis zum 18. 01. 2016) bei der St. R. Krankenhaus gGmbH sozialversicherungspflichtig beschäftigt war. [2] Der 1954 geborene und… …. Krankenhaus gGmbH betrieb ein Krankenhaus in D. Seit dem 28. 04. 2014 führt die Beigeladene zu 1 die Geschäfte; infolge des Vertrages vom 25. 10. 2016 ist die… …St. R. Krankenhaus gGmbH mit der Beigeladenen zu 1 verschmolzen. [4] Die St. R. Krankenhaus gGmbH und die Beigeladene zu 5 schlossen… …14. 12. 2015 beantragte die Beigeladene zu 1 die Statusfeststellung des Klägers hinsichtlich seiner Tätigkeit für die St. R. Krankenhaus gGmbH… …. der Beigeladenen zu 5 andererseits. [14] Auf die Anfrage der Beklagten gegenüber dem Kläger zu dessen Tätigkeit für die St. R. Krankenhaus gGmbH teilte… …dieser unter dem 16. 01. 2016 mit, dass zwischen ihm und der St. R. Krankenhaus gGmbH keine Vertragsverhältnisse bestünden. Fragen seien an die Beigeladene… …. Krankenhaus gGmbH sowie dem Kläger (Adresszusatz: Geschäftsführer der Beigeladenen zu 5) fest, „dass die Tätigkeit als Krankenpfleger bei St. R. Krankenhaus… …vorgelegen. Im Bescheid gegenüber der St. R. Krankenhaus gGmbH wird der Kläger als Auftragnehmer benannt. [19] Gegen diese Bescheide erhoben sowohl der Kläger… …als auch die St. R. Krankenhaus gGmbH Widerspruch. [20] Mit Widerspruchsbescheiden vom 28. 11. 2016 wies die Beklagte die Widersprüche gegenüber dem… …Kläger (nunmehr ohne Adresszusatz: als Geschäftsführer der Beigeladenen zu 5) und der St. R. Krankenhaus gGmbH zurück. Auch in einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Genehmigung der Kündigung eines Versorgungsvertrages

  …Nrn. 1 („wenn das Krankenhaus … nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung bietet“) und 3 („wenn das… …Krankenhaus … für eine bedarfsgerechte Krankenhausbehandlung der Versicherten nicht erforderlich ist“) SGB V. [4] Das Krankenhaus in G-Stadt biete keine Gewähr… …für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung. Tatsächlich erfolge in dem Krankenhaus in G-Stadt nur eine geriatrische Versorgung… …habe in 2015 nur 18 Patienten behandelt. Bei jeglicher ernsthaften Erkrankung müsse ein Patient daher erneut verlegt werden, da das Krankenhaus eine… …Krankenversicherung Niedersachsen aus November 2016 habe erhebliche Defizite in der akutstationären Versorgung im Krankenhaus in G-Stadt offengelegt, die auch den… …sei nicht gewährleistet. Der Standort sei offensichtlich wirtschaftlich nicht zu führen. Das Krankenhaus in G-Stadt sei für eine bedarfsgerechte… …berechnenden Einzugsbereich könne eine Versorgung ohne Weiteres im Krankenhaus in C-Stadt erfolgen, das aus dem gesamten Einzugsbereich des Krankenhauses in… …G-Stadt innerhalb einer PkW-Fahrzeit von 20 bis 30 Minuten erreicht werde. Das Krankenhaus in C-Stadt verfüge über hinreichende Kapazitäten und sei zur… …Versorgungsvertrags angezeigt. Eine geriatrische Versorgung mit einem derart geringen Umfang, wie sie in dem Krankenhaus in G-Stadt stattfinde, könne nicht… …unverhältnismäßig. Andere mildere Maßnahmen seien ohne Erfolg geblieben, die notwendige medizinische Versorgung der Versicherten sei auch im Krankenhaus in C-Stadt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …AZR 611/12 – ___________________________________ 99 KRANKENHAUS Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren) ENTGELTGESETZ OVG… …Lüneburg, Urt. v. 15. 4. 2015 – 13 LC 284/12 – mit Anmerkung von Dr. Behrend Behrends __________________________________ 108 KRANKENHAUS FINANZIERUNGSGESETZ… …systematisch gestalten lässt, stellen Ihnen anerkannte Experten für ihr jeweiliges Spezialgebiet vor. Interne Revision im Krankenhaus Ziele – Prüffelder –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Inhalt / Impressum

  …68/13 – ______________________________ 329 KRANKENHAUS- Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 19. 4… …. 2015 – L 1 KR 36/13– ____________________ 335 Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25. 2. 2016 – L 8… …SO 366/14 – _________________ 338 KRANKENHAUS- Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan FINANZIERUNGSGESETZ VGH Baden-Württemberg…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …__________________________________ 101 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 (geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung); Einsicht in die… …Zahlungsregelung in einer Pflegesatzvereinbarung BSG, Urt. v. 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – __________________________________ 114 KRANKENHAUS- Aufnahme… …Stammzelltherapie LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 24. 11. 2016 – L 5 KR 72/12 – _________________ 122 Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Inhalt / Impressum

  …KRANKENHAUS- Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung ENTGELTGESETZ LSG Hessen, Urt. v. 9. 2. 2017 – L 1 KR 381/15 – ______________________________ 346… …nach Krankenhausfusion OVG NRW, Urt. v. 8. 9. 2017 – 13 A 1238/16 – _______________________________ 359 KRANKENHAUS- Preisdeckelung nach § 17 Abs. 1 Satz… …Honorarärzten im Nachtdienst LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 5. 2017 – L 11 R 771/15 – ___________________ 372 SGB V Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Inhalt / Impressum

  …HAFTUNGSRECHT Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen OLG Frankfurt/M. Urt. v. 20. 2. 2018 – 8 U 78/16 – 3 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Festsetzung eines… …R – 15 Versorgungsauftrag des Krankenhauses BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 32/17 R – 18 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme eines… …Krankenhaus LSG Hamburg, Urt. v. 30. 8. 2018 – L 4 SO 41/17 –, nicht rechtskräftig 29 GESAMTSCHAU III Impressum KRS – Krankenhaus-Rechtsprechung, Dokumentation…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt ARBEITSRECHT Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung BAG, Urt. v. 12. 06. 2019 – 7 AZR 548/17 – 33 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ… …Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen im DRG-System Bayer. LSG, Urt. v. 02. 07. 2019 – L 5 KR 411/17 – 44 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme eines… …ambulanten Notfallversorgung bei anschließender Aufnahme in einem anderen Krankenhaus BSG, Urt. v. 11. 09. 2019 – B 6 KA 6/18 R – 60 GESAMTSCHAU III Impressum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen