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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach MDK-Begutachtung

  …Krankenhaus …, dessenTrägerindie Klägerin ist, stationär behandelt. [3] Die Klägerin stellte der Beklagten für diese stationäre Krankenhausbehandlung mit… …Rahmen der Prüfung nach PrüfvV abgeschlossen worden seien, das Krankenhaus unabhängig vom Prüfgegenstand keine späteren Korrekturen/Ergänzungen mehr… …die Behandlung der B in ihrem Krankenhaus … ist zulässig. Vorliegend handelt es sich um einen sogenannten Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis… …Krankenhäuser im Land, zu denen das Krankenhaus … als Plankrankenhaus nach § 108 Nr. 2 SGB V gehört, unmittelbar verbindlich. [19] Die Zahlungsverpflichtung einer… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung… …zwischen Krankenhaus und Krankenkassen einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …. 01. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen werden. [30] Nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Gesetzes vom 23. 04. 2002 (BGBl… …sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen. [32] Nach § 17c Abs. 2 KHG in der… …Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus in zweifacher Hinsicht eingeschränkt. Zum einen ist danach nur eine einmalige Korrektur oder Ergänzung einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Eigenmittelausgleichsansprüche bei Krankenhausschließung

  …Niedersächsischen Krankenhausgesetz – NKHG – infolge der Schließung des Krankenhauses in I. [2] Das Krankenhaus I. war bis zum Jahr 1963 ein Eigenbetrieb der Stadt I… …Krankenhausplan aus dem Jahr 1974 war das Krankenhaus I. mit 100 förderfähigen Planbetten aufgenommen. In den nachfolgenden Krankenhausplänen wurde die Zahl der… …des Beklagten vom 23. Mai 2012 ist nach der Einstellung des Krankenhausbetriebes das Krankenhaus I. mit Ablauf des 31. März 2012 aus dem… …ausschließlich für das Krankenhaus zur Verfügung gestellt wurden, solle die Regelung nicht gelten, da insoweit kein frei verfügbares Vermögen vorliege. Da ein… …Gefährdung der Bevölkerung vor Versorgungslücken im Krankenpflegebereich zu vermeiden, sondern bilde sogar einen Anreiz, ein Krankenhaus zu schließen. Der… …Eigenmittelausgleich könne die Schließung eines Krankhauses nicht verhindern, denn er setze diese ja gerade voraus, da er nur dem geschlossenen Krankenhaus gewährt werde… …der Tatsache, dass der frühere Krankenhausträger, der Landkreis J., aus Eigenmitteln Anlagegüter für das Krankenhaus vor Inkrafttreten des KHG (1972)… …seiner ablehnenden Entscheidung auf zwei Aspekte, nämlich zum einen auf die Eigenschaft als kommunales Krankenhaus und zum anderen auf die (ungeklärte)… …können, weshalb der vom Landkreis J. angeblich für eigenmittelfinanzierte Investitionen am Krankenhaus I. als Anschaffungskosten aufgewendete Betrag… …das Krankenhaus in I. nicht beanspruchen. Der dies ablehnende Bescheid des Beklagten vom 28. Februar 2012 ist rechtmäßig (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Dr. Behrend Behrends

  …Rechtsprechung des 1. BSG-Senats in einem viel beachteten Beitrag (in das Krankenhaus 2017, S. 978 ff) aufgezeigt und kritisiert. Auch in der… …Nebengesetzgeber aufzutreten. Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Urteile des 1. BSG-Senats greifen diese Kritik auf. Ein Berliner Krankenhaus sah sich sogar…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Editorial

  Kristina Hornung

  …Themenkomplexen rund um das Krankenhaus zu informieren. Wir möchten, dass Sie sich schnell einen Überblick verschaffen können, ohne lange recherchieren zu müssen… …Epoche der Krankenhaus- Rechtsprechung! Wir freuen uns auf Sie als Leser der nächsten Ausgabe und sind gespannt auf Ihr Feedback. Für Verlag und Redaktion…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Zuschlag für Zentren und Schwerpunkte

  …wurde durch bestandskräftigen Feststellungsbescheid vom 20. Dezember 2006 mit Wirkung vom 1. Januar 2007 als ein Krankenhaus der Regelversorgung mit den… …das Krankenhaus der Regelversorgung?“ [5] a) Diese Frage verleiht der Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung. In der Rechtsprechung des… …Versorgungsauftrag ergibt sich gemäß § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG bei einem Krankenhaus, das wie hier in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist… …Abs. 1 Satz 3 KHG sowie einer ergänzenden Vereinbarung nach § 109 Abs. 1 Satz 4 SGB V. Ob danach für ein Krankenhaus der Regelversorgung mit dem… …Rn. 46), für das jeweilige Krankenhaus ein Versorgungsauftrag unter Einbeziehung oder unter Ausschluss von besonderen Aufgaben nach § 2 Abs. 2 Satz 2… …können, dass ihrem Krankenhaus kein Versorgungsauftrag für die Erbringung von besonderen Zentrumsaufgaben erteilt werde. Die Beschwerde legt nicht dar… …Krankenhausleistungen, die im Rahmen des Betriebs eines Zentrums (hier: Brustzentrum) erbracht werden, mit der Folge, dass das Krankenhaus einen entsprechenden Zuschlag… …Satz 4 SGB V). Das gilt auch in Bezug auf die Fachabteilungen (Fachgebiete), mit denen das Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen ist. Soweit die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Vergütung einer vollstationären Behandlung bei einer vierstündigen Aufenthaltsdauer zur Beseitigung einer Beckenendlage des Ungeborenen

  …krankenversicherte P. (im Folgenden: Versicherte) wurde am 8. 6. 2014 um 10:47 Uhr zum Versuch einer äußeren Wendung bei Beckenendlage des Fötus in das Krankenhaus der… …Krankenhäusern der Versorgungsstufe der Klägerin sei grundsätzlich über 24 Stunden ein Sectio-OP-Saal sowie grundsätzlich bei ambulanten Eingriffen im Krankenhaus… …Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt werde und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V… …erforderlich sei. Vorliegend habe eine vollstationäre und erforderliche Krankenhausbehandlung in einem zugelassenen Krankenhaus stattgefunden. Gemäß § 39 Abs. 1… …Teil des Tages beschränken. Das BSG habe insoweit zur Abgrenzung ambulant und stationär erbrachter Operationen in SGB V KRS 05.23 151 einem Krankenhaus… …Stunden eine vollstationäre Behandlung nicht von vornherein aus. Eine 24-stündige Mindestaufenthaltsdauer des Patienten im Krankenhaus oder ein Aufenthalt… …wie hier – um die Abgrenzung einer nicht-operativen stationären Behandlung von einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus, etwa bei einer… …spezifischen Leistungen, die nur im Krankenhaus erbracht werden könnten, für die Versicherte und nur für diese vorgehalten würden. Der nach außen hin aus Sicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Sozialversicherungspflicht des Alleingesellschafters einer Pflegedienstleistungs-GmbH

  …Kläger ab dem 27. 07. 2015 (bis zum 18. 01. 2016) bei der St. R. Krankenhaus gGmbH sozialversicherungspflichtig beschäftigt war. [2] Der 1954 geborene und… …. Krankenhaus gGmbH betrieb ein Krankenhaus in D. Seit dem 28. 04. 2014 führt die Beigeladene zu 1 die Geschäfte; infolge des Vertrages vom 25. 10. 2016 ist die… …St. R. Krankenhaus gGmbH mit der Beigeladenen zu 1 verschmolzen. [4] Die St. R. Krankenhaus gGmbH und die Beigeladene zu 5 schlossen… …14. 12. 2015 beantragte die Beigeladene zu 1 die Statusfeststellung des Klägers hinsichtlich seiner Tätigkeit für die St. R. Krankenhaus gGmbH… …. der Beigeladenen zu 5 andererseits. [14] Auf die Anfrage der Beklagten gegenüber dem Kläger zu dessen Tätigkeit für die St. R. Krankenhaus gGmbH teilte… …dieser unter dem 16. 01. 2016 mit, dass zwischen ihm und der St. R. Krankenhaus gGmbH keine Vertragsverhältnisse bestünden. Fragen seien an die Beigeladene… …. Krankenhaus gGmbH sowie dem Kläger (Adresszusatz: Geschäftsführer der Beigeladenen zu 5) fest, „dass die Tätigkeit als Krankenpfleger bei St. R. Krankenhaus… …vorgelegen. Im Bescheid gegenüber der St. R. Krankenhaus gGmbH wird der Kläger als Auftragnehmer benannt. [19] Gegen diese Bescheide erhoben sowohl der Kläger… …als auch die St. R. Krankenhaus gGmbH Widerspruch. [20] Mit Widerspruchsbescheiden vom 28. 11. 2016 wies die Beklagte die Widersprüche gegenüber dem… …Kläger (nunmehr ohne Adresszusatz: als Geschäftsführer der Beigeladenen zu 5) und der St. R. Krankenhaus gGmbH zurück. Auch in einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Genehmigung der Kündigung eines Versorgungsvertrages

  …Nrn. 1 („wenn das Krankenhaus … nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung bietet“) und 3 („wenn das… …Krankenhaus … für eine bedarfsgerechte Krankenhausbehandlung der Versicherten nicht erforderlich ist“) SGB V. [4] Das Krankenhaus in G-Stadt biete keine Gewähr… …für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung. Tatsächlich erfolge in dem Krankenhaus in G-Stadt nur eine geriatrische Versorgung… …habe in 2015 nur 18 Patienten behandelt. Bei jeglicher ernsthaften Erkrankung müsse ein Patient daher erneut verlegt werden, da das Krankenhaus eine… …Krankenversicherung Niedersachsen aus November 2016 habe erhebliche Defizite in der akutstationären Versorgung im Krankenhaus in G-Stadt offengelegt, die auch den… …sei nicht gewährleistet. Der Standort sei offensichtlich wirtschaftlich nicht zu führen. Das Krankenhaus in G-Stadt sei für eine bedarfsgerechte… …berechnenden Einzugsbereich könne eine Versorgung ohne Weiteres im Krankenhaus in C-Stadt erfolgen, das aus dem gesamten Einzugsbereich des Krankenhauses in… …G-Stadt innerhalb einer PkW-Fahrzeit von 20 bis 30 Minuten erreicht werde. Das Krankenhaus in C-Stadt verfüge über hinreichende Kapazitäten und sei zur… …Versorgungsvertrags angezeigt. Eine geriatrische Versorgung mit einem derart geringen Umfang, wie sie in dem Krankenhaus in G-Stadt stattfinde, könne nicht… …unverhältnismäßig. Andere mildere Maßnahmen seien ohne Erfolg geblieben, die notwendige medizinische Versorgung der Versicherten sei auch im Krankenhaus in C-Stadt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …AZR 611/12 – ___________________________________ 99 KRANKENHAUS Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren) ENTGELTGESETZ OVG… …Lüneburg, Urt. v. 15. 4. 2015 – 13 LC 284/12 – mit Anmerkung von Dr. Behrend Behrends __________________________________ 108 KRANKENHAUS FINANZIERUNGSGESETZ… …systematisch gestalten lässt, stellen Ihnen anerkannte Experten für ihr jeweiliges Spezialgebiet vor. Interne Revision im Krankenhaus Ziele – Prüffelder –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Inhalt / Impressum

  …68/13 – ______________________________ 329 KRANKENHAUS- Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 19. 4… …. 2015 – L 1 KR 36/13– ____________________ 335 Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25. 2. 2016 – L 8… …SO 366/14 – _________________ 338 KRANKENHAUS- Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan FINANZIERUNGSGESETZ VGH Baden-Württemberg…

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