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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Aufnahme in den Krankenhausplan; Stellung der Hochschulkliniken im Krankenhausfinanzierungsgesetz

  …Auslastung in diesem Bereich 90 % betragen. Die Betten im Krankenhaus der Antragstellerin waren seit November 2014 bis einschließlich Mai 2016 mit… …Beigeladene könne daher sehr wohl Trägerin von Grundrechten sein, wenn sie nicht als universitäre Einrichtung, sondern als Krankenhaus im Sinne des… …Rechtswirkungen, berechtigt und verpflichtet die Krankenkassen zur Kostenübernahme bei der Behandlung Versicherter im Krankenhaus der Antragstellerin. Die… …Krankenhaus leistungsfähig ist und mit der Aufnahme zu sozial tragbaren Pflegesätzen beigetragen wird und zur Deckung des zu versorgenden Bedarfs kein anderes… …ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung steht. Dieser aus den Art. 12 GG, §§ 8 und 1 KHG abgeleitete Anspruch reduziert sich erst in einer zweiten… …. 05. 2011 – 2 B 273/09 –, juris Rn. 12). [36] Bedarfsgerecht ist ein Krankenhaus, wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage ist, einem… …vorhandenen Bedarf gerecht zu werden, also diesen Bedarf zu befriedigen. Dies ist einmal der Fall, wenn das zu beurteilende Krankenhaus und die von ihm… …anderen ist ein Krankenhaus aber auch dann bedarfsgerecht, wenn es neben anderen Krankenhäusern geeignet ist, den vorhandenen Bedarf zu decken. Bei der über… …des zu versorgenden Bedarfs ein anderes, ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung, so dass lediglich ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie… …Anerkennung als Krankenhaus erfolgt vielmehr durch die jeweiligen landesrechtlichen hochschulrechtlichen Vorschriften und nicht durch die Aufnahme in den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Planaufnahme dem Krankenhaus kein Vertrauen in den dauerhaften Bestand des Status eines Plankrankenhauses vermittelt. Eines förmlichen Widerrufs der früheren… …Kooperation fehlt. 2. Der im Beschwerdeverfahren erstmals vorgelegte Kooperationsvertrag mit einem anderen Krankenhaus von April 2025 über die Bereitstellung… …Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung am besten gerecht wird. Da die im Krankenhausplan NRW 2022 bestimmten Auswahlkriterien nicht abschließend sind… …B ER = juris RdNr 47). Auf spätere, bis zu einer gerichtlichen Entscheidung eintretende, das Krankenhaus möglicherweise begünstigende (oder auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2021

  Kodierung der Verdachtsdiagnose nach stationärer Untersuchung

  …Rechtsform eines eingetragenen Vereins, der durch seinen Vorstand vertreten wird. Das behandelnde Krankenhaus W ist im Krankenhausplan Krankenhausentgeltgesetz… …für Allgemeinmedizin Dr. Z, im Krankenhaus des Klägers behandelt. Der Hausarzt hatte in der Verordnung von Krankenhausbehandlung (Notfall) vom 29. Juni… …. [4] Bei der stationären Aufnahme im Krankenhaus des Klägers am 29. Juni 2015 in der Abteilung für Innere Medizin wurden bei dem Versicherten ausweislich… …einem Ursprungsgewicht von 87 kg angegeben hatte, wurde im Krankenhaus nicht gemessen. [5] Im Verlauf der Krankenhausbehandlung wurden zur Abklärung des… …vom Krankenhaus bei dem Versicherten gezielt ein Screening auf Mangelernährung durchgeführt worden, das angesichts eines Index von 5 Punkten deutlich… …behandelnden Ärzte im Krankenhaus hätten unmissverständlich das Symptom „abnorme Gewichtsabnahme R63.4“ auf die Diagnose „Mangelernährung E46“ zurückgeführt… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das… …Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vorund nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher… …Krankenpflege erreicht werden kann. Sämtliche dieser Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Das Krankenhaus des Klägers war und ist zur Behandlung gesetzlich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Vergütung für die Implantation eines Ereignisrekorders

  …15. 6. 2016 wurde im Krankenhaus des Klägers die 1929 geborene, bei der Beklagten versicherte I. W. (im Folgenden: Versicherte) stationär behandelt zur… …hinten gestürzt und hatte in der Folge einen Steißbeinbruch erlitten. Im Krankenhaus des Klägers erfolgten zur weiteren Abklärung neben einem Ruhe-EKG mit… …zeigte dem Krankenhaus mit Schreiben vom 15. 8. 2016 seine Beauftragung an und forderte dieses zur Übersendung diverser Unterlagen auf. Das Krankenhaus… …für einen ILR nach der Leitlinie sehe, werde zwar das Alter in der Leitlinie nicht als Risikofaktor angeführt. Das Krankenhaus habe aber auch darauf… …Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st Rspr BSG 16. 12. 2008, B 1 KN 1/07 R, BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13… …beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen… …Krankenhaus durchgeführt und i. S. v. § 39 SGB V erforderlich (gewesen) ist. Konkret umfasst die Krankenhausbehandlung alle Leistungen, die im Einzelfall nach… …Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung eines Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung… …müssen Qualität und Wirksamkeit der im Krankenhaus durchgeführten Maßnahmen den in § 2 Abs. 1 Satz 3, § 12 Abs. 1 und § 28 Abs. 1 SGB V festgelegten… …Nr. 1 SGB V über die „Allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung“. Danach kann das Krankenhaus bei Überschreiten des Zahlungsziels ab dem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Versorgungsauftrag für geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlungen

  …durch den Versicherten (BSGE 86, 166, 168 = SozR 3- 2500 § 112 Nr. 1, BSGE 90, 1, 2 = SozR 3.2500 § 112 Nr. 3). Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden… …medizinisch erforderliche Frührehabilitation bereits bei der akutstationären Behandlung beginnen muss. Dies ist deshalb unerlässlich, weil das Krankenhaus als… …Grundsatz klar, dass im Rahmen der Behandlung im Krankenhaus, die bereits heute viele Elemente einer Frührehabilitation z. B. die Frühmobilisation/Motivation… …Krankenhausbehandlung sind Kriterien aufzustellen. Vorrangiges Ziel dieser frühen Rehabilitation im Krankenhaus ist die Wiederherstellung der Basisfähigkeiten, wozu neben… …Zeitpunkt zu integrieren. [57] Über die bereits vorhandenen Rehabilitationsansätze im Krankenhaus hinaus sind zukünftig bereits bei Aufnahme in das… …Krankenhaus sind dabei differenziert an den individuellen Voraussetzungen der Patienten auszurichten. Auch hierfür sind Kriterien zu entwickeln und die Qualität… …Leistungen zur Rehabilitation hat im Rahmen der für die jeweilige Akutbehandlung erforderlichen Verweildauer zu erfolgen. Das Krankenhaus kann und soll die… …Zusammenhang mit der gfK von einem Annex spricht. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass es auf die Frage, ob das Krankenhaus auch Betten auf einer… …Feststellungsbescheid gegenüber dem Krankenhausentgeltgesetz KRS 04.17 113 Krankenhaus unter Heranziehung des Krankenhausplans „hinreichend deutlich entnehmen“ zu können… …Zulassungsrecht für Krankenhäuser. Der hiernach erteilte Versorgungsauftrag drückt aus, für welche Leistungen ein Krankenhaus nach Art, Inhalt und Umfang zugelassen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale

  …Krankenkasse im Prüfauftrag an den MDK oder der MDK in der Anforderung von Unterlagen beim Krankenhaus Bezug auf § 275 Abs. 1 oder Abs. 1c SGB V genommen habe… …öffentliches Rechtsverhältnis liegt hier zwischen den Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen… …Satz 1 ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale i. H. v. 300 € zu entrichten. [19] Mit der zum 1. 4. 2007 durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen… …Abrechnungsprüfung unter Anforderung einer gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigten, bestünden dann, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur… …Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots erbracht habe. Sie begründe in den Fällen, in denen es zu keiner Abrechnungsminderung… …komme, einen Anspruch des Krankenhauses auf Zahlung einer Aufwandspauschale. [21] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung… …. 2014 – B 1 KR 26/13 R – juris –). Das Krankenhaus habe keinen Anspruch auf Zahlung einer Aufwandspauschale, wenn der sachlich-rechnerische Prüfvorgang… …Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen, mit der die Krankenkasse den MDK beauftrage und die die Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere… …Krankenkasse den MDK beauftrage und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere. Dies gelte sowohl für die vom 1. Senat des BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Unzulässige Kooperationsvereinbarung zwischen Krankenhäusern

  …zugelassen (Versorgungsverträge aus 2011). [3] Für die MEDIAN-Klinik A lautet der Versorgungsvertrag wie folgt: [4] „§ 1 Gegenstand [5] 1. Das Krankenhaus wird… …§ 39 SGB V. [6] 2. Das Krankenhaus hält dafür in dem Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie 69 Betten und 9 Plätze vor. [7] § 2 Strukturänderungen… …Vertragspartner bei der Erbringung der Krankenhausbehandlung in dem Krankenhaus sind durch die zweiund dreiseitigen Verträge nach §§ 112 und 115 SGB V sowie durch… …Leistungen ausschließlich in Zentren wie dem Krankenhaus des Antragsgegners erbracht würden. [29] In der zivilrechtlichen Kooperationsvereinbarung hätten sich… …von 67 Betten bei 68 Betten gehabt, die A-Klinik von 69,6 Betten bei 69 Betten laut Versorgungsvertrag. Das Krankenhaus des Antragsgegners sei dagegen… …im Einzugsgebiet. Auf die im Jahr 1994 angenommene Bettenzahl von 139 könne nicht mehr abgestellt werden. [35] Demgegenüber sei das Krankenhaus des… …erster Stelle die Freiheit der gesetzlich Versicherten, sich den behandelnden Arzt/die Ärztin und das Krankenhaus selbst zu wählen, die das SGB V… …vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V). Hinsichtlich der Wahl des Krankenhauses besteht grundsätzlich eine Freiheit, modifiziert… …Krankenhaus wählen, können ihnen die Mehrkosten der Behandlung ganz oder teilweise auferlegt werden (§ 39 Abs. 2 SGB V). [52] Spiegelbildlich dazu dient das… …der Aufgabenbereiche ergibt sich hinreichend deutlich, dass es gerade nicht darum ging, dass sich das jeweilige Krankenhaus im Rahmen einer gemäß § 3a…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Verfristungen nach der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV)

  …. [2] Der am 00. 00. 1965 geborene und bei der Beklagten krankenversicherte Herr N C wurde in der Zeit vom 15. 8. 2015 bis 8. 9. 2015 im Krankenhaus der… …benötigt habe. § 7 PrüfvV stelle klar, dass der MDK seine verbindliche Beurteilung anhand der vom Krankenhaus zur Verfügung gestellten Unterlagen vorzunehmen… …Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sowie… …sowie ambulant erbracht wird. Der Sachleistungsanspruch des Versicherten umfasst vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V)… …, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder… …. 2015 bis 8. 9. 2015 im Krankenhaus der Klägerin war dem Grunde und der Dauer nach medizinisch notwendig, was zwischen den Beteiligten nicht streitig ist… …sowie zur Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung benötigt. Das Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung… …an den MDK zu übermitteln (§ 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV 2015). Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen… …2015 an die Krankenkasse erfolgen (Satz 2). Unabhängig hiervon kann das Krankenhaus bei Erweiterung des Prüfanlasses nach § 6 Abs. 3 Satz 4 PrüfvV 2015… …Krankenkasse dem Krankenhaus ihre abschließende Entscheidung zur Wirtschaftlichkeit der Leistung oder zur Korrektur der Abrechnung und den daraus folgenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Mindestmengenregelung; Widerlegung der Prognoseentscheidung des Krankenhausträgers

  …orthopädischer Ausrichtung angeschlossen. [3] Im Jahr 2021 wurden in dem Krankenhaus insgesamt 47 Knie-TEP-Operationen durchgeführt, im Jahr 2022 lediglich 19 TEP… …, davon 6 im zweiten Halbjahr. 2023 nahm das Krankenhaus 25 Knie-TEP vor, davon 13 im ersten Halbjahr. [4] Unter dem 8. September 2023 übermittelte die… …seine Patientinnen und Patienten im Krankenhaus F-Stadt operativ versorgt habe. Er sei ebenso wie Herr C. in allen operativen Verfahren und auch in der… …angeschlossenen MVZ zusätzlich untermauert. Zwei weitere erfahrene Orthopäden seien gefunden worden, die das ärztliche Team in MVZ und im Krankenhaus der… …, nicht erneut berücksichtigt werden. Dies bedeute, dass ein Krankenhaus nicht wiederholt für verschiedene Prognosejahre die gleichen Defizite gleichsam als… …geltend machen könne. Ein Krankenhaus könne nicht mehrere Jahre hintereinander geltend machen, leider keine Ärzte für die Durchführung der jeweiligen… …Eingriffe gefunden zu haben, weil der Arbeitsmarkt solche nicht zur Verfügung stelle. Umgekehrt sei es einem Krankenhaus aber nicht verwehrt, wiederholt die… …Satz 6 SGB V mit verbindlicher Wirkung im Verhältnis zwischen dem einzelnen Krankenhaus und sämtlichen Krankenkassen ausgestattet. Wirksame… …Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das Krankenhaus durch die Prognose des Krankenhausträgers nach § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V gegenüber… …zunächst konservativ behandelt hätten, für einen entsprechenden Eingriff im Krankenhaus der Antragstellerin vorstellen. Darüber hinaus hat die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Mindestmengenregelung

  …geändert am 17. Dezember 2009 BAnz AT 2009 – Mm-R), mit welchem für komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus eine Mindestmenge pro Krankenhaus von 10… …die Zielgröße Wiedereinweisung innerhalb von 30 Tagen nach Entlassung aus dem Krankenhaus ergebe eine Studie bei niedriger Aussagekraft der Ergebnisse… …auftretende Gefährdungen der flächendeckenden Versorgung reagieren. [29] Die Qualität des Behandlungsergebnisses sei auch von der Menge der in einem Krankenhaus… …ein Zusammenhang zwischen der Leistungsmenge pro Krankenhaus und der Qualität des Behandlungsergebnisses durch den Endpunkt Wiedereinweisung 30 Tage… …nach Entlassung aus dem Krankenhaus zu Ungunsten von Krankenhäusern mit hoher Leistungsmenge festgestellt worden sei, habe dies das IQWiG bewertet. Die… …kontinuierlichen Analyse eine relativ um 1 % reduzierte Sterbewahrscheinlichkeit für einen zusätzlichen Fall pro Krankenhaus und Jahr, bei zehn zusätzlichen Fällen… …Feststellung, dass die Erhöhung der Mindestmenge auf 26 je Krankenhaus und Jahr nichtig ist, statthaft (§ 55 Abs. 1 Hs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 54 Abs. 1 S 2 SGG)… …voraussichtlich nicht erreicht wird. Nach Satz 2 steht dem Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, kein Vergütungsanspruch zu. Wie bereits der Beklagte… …selbst ausgeführt hat, muss das Krankenhaus gemäß § 136b Abs. 5 S. 3 SGB V gegenüber den Kassenverbänden jährlich darlegen, dass die erforderliche… …Prognose-Darlegung durch das Krankenhaus besteht keine Leistungsberechtigung für das nächste Kalenderjahr. Das Verfahren nach § 136b Abs. 5 S. 3ff SGB V zur Prognose…

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