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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Gesamtschau

  …sachlich-rechnerischen Richtigkeit“ Prof. Dr. Oliver Ricken CIRS im Krankenhaus aus der Perspektive des Arbeitsrechts Sören Deister Potential und Wirtschaftlichkeit bei…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Kostentragung für Entfernung eines medizinisch nicht indizierten Brustimplantats

  …. Über die schönheitschirurgische Brustaugmentation durch operatives Einsetzen von Brustimplantaten schloss die Klägerin mit dem Krankenhaus einen… …stationäre Behandlung der Klägerin zur Implantatentfernung stellte das Krankenhaus der Beklagten einen Gesamtbetrag in Höhe 6.421,87 € in Rechnung (DRG J24C… …Beklagte gegenüber dem Krankenhaus eine Kostenübernahmeerklärung erklärt habe. Eine solche berühre nicht das etwaige Beteiligungsverhältnis nach § 52 SGB V… …gegenüber dem Krankenhaus eine Anwendung des § 52 Abs. 2 SGB V gegenüber der Klägerin nicht ausschließt. [29] Nach § 52 Abs. 2 SGB V ist die Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …Anerkennungsverfahren für zugewanderte Fachkräfte im Krankenhaus müssen bundesweit einheitlich und bürokratiearm ausgestaltet werden. 4. Politikwechsel in der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …Bund Fachdisziplinen zur Vor-, Mit- und Nachbehandlung verfügen. – Die Landesplanungsbehörden entscheiden, welches Krankenhaus welche Leistungsgruppen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Verlängerung des Mehrleistungsabschlags für das Jahr 2015

  …unverhältnismäßig. Wolle ein Krankenhaus Mehrleistungen erbringen, sei es darauf angewiesen, die Mehrleistungen im Erlösbudget zu vereinbaren. Zudem müsse es einen… …die Vertragsparteien nach § 18 Abs. 2 KHG in der Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus die Zu- und Abschläge nach Maßgabe der §§ 3 bis 6 KHEntgG… …der Festsetzung der Schiedsstelle beträgt der Mehrleistungsabschlag für das Krankenhaus der Klägerin für den Budgetzeitraum 2015 1.268.738 Euro. Davon… …Mehrleistungen im Jahr 2014 erneut dem Mehrleistungsabschlag unterliegen, soweit sie auch noch im Jahr 2014 vom Krankenhaus erbracht werden (BT-Drs. 17/9992 S. 18… …nicht, dass die Regelung von ihr betroffene Krankenhäuser in deren wirtschaftlichen Existenz bedroht hätte. Auch für das Krankenhaus der Klägerin hat das… …den Mehrleistungsabschlag für ihr Krankenhaus für das Jahr 2013, noch die Vereinbarung über die Mehrleistungen für das Jahr 2015 und die Festsetzung des… …(3) § 4 Abs. 2a Satz 8 KHEntgG a. F. greift hinsichtlich des für das Krankenhaus der Klägerin für das Jahr 2013 ermittelten Mehrleistungsabschlags nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2021

  Widerlegung einer Mindestmengenprognose

  …Krankenhaus die erforderlichen Mindestmengen voraussichtlich nicht, darf es die Leistungen nicht bewirken (Leistungsbewirkungsverbot); für gleichwohl bewirkte… …zwischen dem einzelnen Krankenhaus und sämtlichen KKn ausgestattet. Wirksame Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das… …Krankenhaus kraft gesetzlicher Anordnung in § 136b Abs. 4 Satz 3 SGB V durch die Prognose des Krankenhausträgers gegenüber sämtlichen KKn erlangt (vgl. Knispel… …, ob das Krankenhaus im Jahr 2020 berechtigt war, Knie-TEP-Operationen durchzuführen und zu Lasten der KKn abzurechnen. Die in Rechtsprechung und… …Literatur umstrittene Frage, ob das Krankenhaus möglicherweise bereits aufgrund der aufschiebenden Wirkung der vorliegenden Klage (§ 86a Abs. 1 SGG) endgültig… …Abrechnungsverhältnissen zwischen dem Krankenhaus und den KKn oder etwaigen Verfahren über nachfolgende Mindestmengenprognosen verbindlich entschieden werden. Insofern ist… …je Behandlungsfall (DRG I44C) und einer Zugrundelegung der vom Krankenhaus angestrebten Mindestmenge von 50 Behandlungsfällen für das streitige Jahr…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Ausgleich von Jahresfehlbeträgen einer Kreisklinik durch den Landkreis

  …besuchten und dabei eine ärztliche Behandlung im Krankenhaus benötigten. Nach den Erfahrungswerten der Kreiskliniken handele es sich dabei nicht um „geplante… …Ein Patient aus dem Ausland, der sich ein deutsches Krankenhaus für eine „elektive“ Behandlung aussuchen würde, würde in aller Regel ein Krankenhaus… …wie die Kreiskliniken C… würde ein solcher Patient nur dann inseine Auswahlentscheidung einbeziehen und berücksichtigen, wenn das Krankenhaus für… …Zahlung an ein Krankenhaus eine Beihilfe im Sinne des Art. 107 AEUV ist. [75] bb) Die Rechtsausführungen des BGH und die Entscheidungspraxis derEuropäischen… …, in welches Krankenhaus er zur Behandlung eingeliefert wird. Nach dem nicht mehr bestrittenen Vortrag des Beklagten handelte es sich bei den Patienten… …könnte, falsch. Der Standort kann nicht frei werden, weil der Beklagte ein – ggf. defizitär zu betreibendes – Krankenhaus vorhalten muss, solange die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2019

  Kein Bereitschaftsdienst in der vertragsärztlichen Versorgung für ermächtigten Krankenhausarzt

  …, neben seiner eigentlichen Tätigkeit im Krankenhaus vertragsärztliche Leistungen zu erbringen und diese direkt mit der KÄV abzurechnen. Er werde in diesem… …Interessen vergleichbar. Auch ein ermächtigter Krankenhausarzt, der – wie der Kläger – in dem Krankenhaus abhängig beschäftigt sei, könne über die… …im Krankenhaus dar. Auf der Grundlage des § 116 SGB V iVm § 31a Ärzte-ZV können nämlich nur Ärzte ermächtigt werden, die hauptberuflich in einem… …Krankenhaus bzw einer der anderen dort genannten Einrichtungen beschäftigt sind (BSG Urteil vom 20. 3. 2013 – B 6 KA 26/12 R – SozR 4-2500 § 116 Nr. 8 RdNr. 30… …Versorgung eine Rolle. Über § 116 S. 1 SGB V wird die – persönliche – fachliche Qualifikation des Arztes mit den sächlichen Mitteln, die in dem Krankenhaus… …Krankenhaus erteilt wird. Die ambulante Behandlung von Versicherten aufgrund der Ermächtigung ist für den Krankenhausarzt somit lediglich „Nebenbeschäftigung“… …erteilt wird und ihre Ausübung nur eine „Nebenfunktion“ zur hauptamtlichen Tätigkeit des Arztes im Krankenhaus darstellt, könnte der ermächtigte… …berufliches Hauptbetätigungsfeld im Krankenhaus liegt. Der ermächtigte Krankenhausarzt ist – anders als der zugelassene Vertragsarzt – auch nicht berechtigt… …Abzug der anteiligen Verwaltungskosten sowie der dem Krankenhaus entstandenen Personalund Sachkosten (§ 120 Abs. 1 S. 2 SGB V) die Vergütung an den… …§ 5 Abs. 5 BDO in der ab 1. 7. 2018 geltenden Fassung nicht herangezogen werden, soweit ihr Krankenhaus an der Sicherstellung des Rettungsdienstes mit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …Kranken- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 02.20 49 häuser sei aber – neben dem Aspekt der Trägervielfalt – auch das im konkurrierenden Krankenhaus der… …Krankenhaus – unabhängig von der Bettenzahl – im Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen zu werden, oder ob der Beklagte zu einer solchen Planung –… …Klägerin, in ihrem Krankenhaus lediglich einen Ausschnitt aus dem Spektrum neurologischer Patienten behandeln wolle und der Beklagte als Planungsträger nicht… …Krankenhaus M. der Fall. Ein Versorgungsauftrag für die neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation Phase B sei hierfür nach der Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Arzt in Weiterbildung; Befristung

  …an deren Klinikum AGH. Die Klägerin war darüber hinaus bei der Beklagten vom 01. 05. 2007 bis 31. 07. 2007 in deren Krankenhaus M. tätig. Außerdem… …aufgenommen werden. Aufgrund der Stationsarbeit habe sie die erforderlichen Weiterbildungsinhalte nicht erwerben können. Zudem sei es im Krankenhaus B. nicht… …Klägerin klar gewesen, dass sie nicht alle Weiterbildungsinhalte im Krankenhaus B. erwerben könne. Eine Rotation an andere Standorte sei nicht vereinbart… …Krankenhaus B. die vollständige Weiterbildung zu gewährleisten. Sie bestreite energisch, dass sie sich gegenüber den Vorgesetzten respektlos verhalten habe. Sie… …Untersuchungen im Krankenhaus B. nicht angeboten werden könnten. Entgegen der Auffassung der Klägerin bedürfe es keines minutiösen Stundenplans. Auf eine Rotation…

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