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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan

  …an. [12] bb) Von der Aufhebung eines die Klägerin begünstigenden Verwaltungsakts wäre auch nicht auszugehen, wenn das Krankenhaus mit dem vormals… …ausgewiesenen Schwerpunkt werbend hervorgetreten wäre. Insoweit ist dem Krankenhaus eine materiell- rechtliche schützenswerte Rechtsposition durch die… …ausgeht, die Erbringung der Leistungsangebote werde vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses nur dann erfasst, „wenn und soweit“ das Krankenhaus die… …Krankenhauses als Plankrankenhaus und der damit erteilte Versorgungsauftrag so lange verbindlich und unabänderlich fortgelten, wie das Krankenhaus nicht teilweise…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2017

  Gesamtschau

  …sachlich-rechnerischen Richtigkeit“ Prof. Dr. Oliver Ricken CIRS im Krankenhaus aus der Perspektive des Arbeitsrechts Sören Deister Potential und Wirtschaftlichkeit bei…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Mindestvoraussetzungen der Kodierung „Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson“ (OPS 8-97d)

  …zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. [32] Die Höhe der Vergütung für die Behandlung… …einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH (InEK = Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung… …Mittwoch, 21. Januar 2009, schon am siebten Tag stationär im Krankenhaus der Beklagten. Es erschließt sich daher nicht, warum nicht auch… …Behandlungsergebnisse niedergelegt wurden. Dem lässt sich nicht entgegen halten, dass die Komplexbehandlung erst am 19. Januar 2009 begonnen wurde. Denn das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Ausgleichszahlungen für COVID-bedingt freigehaltene Krankenhausbetten

  …, welches der Schwerpunktversorgung dient. Das Krankenhaus war im Jahr 2020 mit insgesamt 578 Planbetten in den Niedersächsischen Krankenhausplan aufgenommen… …vom Krankenhaus wöchentlich aufgeschlüsselt nach Kalendertagen zu melden. [4] Durch Art. 3 Nr. 1a) des zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei… …– AusglZAV –, BGBl. I S. 1556), die in ihrem § 1 die Höhe der tagesbezogenen Pauschale je nach Krankenhaus ausdifferenziert. Für die Klägerin beträgt… …Ausgleichszahlungen an ein Krankenhaus für freigehaltene Betten. Die Berechnung fußt dabei auf dem aus der durchschnittlichen täglichen Belegungszahl im Jahr 2019…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2020

  Erstattung einer Aufwandspauschale

  …Behandlung gesetzlich Krankenversicherter zugelassenes Krankenhaus, in dem vom 10. 7. 2011 bis 19. 7. 2011 die bei der Klägerin versicherte Patientin O. und… …habe. Es komme auch nicht darauf an, ob die Kasse im Prüfauftrag an den MDK oder der MDK in der Anforderung von Unterlagen beim Krankenhaus Bezug auf die… …Rechtsgedanken des § 242 BGB (Treu und Glauben), der mangels ausdrücklicher Regelung über § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus… …Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und Krankenkassen einwirkt (BSG, Urteil vom 5. 7. 2016, B 1 KR 40/15 R, Rn. 20), ausgeschlossen. Der Senat teilt insoweit die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Lipofilling zur Brustangleichung nach Krebserkrankung (neue Behandlungsmethode)

  …könne auch in einem Krankenhaus erbracht werden. Eine Krankenhausbehandlung könne auch Untersuchungs- und Behandlungsmethoden umfassen, zu denen der… …erbracht. Versicherte haben Anspruch auf eine vollstationäre Behandlung durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch… …das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung erreicht werden… …der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1 S. 3 SGB V). Darin enthalten sind auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2023

  Rückwirkende Klarstellung und Änderung von Diagnose- und Prozedurenschlüsseln durch das DIMDI

  …und Nebendiagnosen, sowie für vom jeweiligen Krankenhaus durchgeführte Operationen und sonstige Prozeduren. So enthielt § 301 Abs. 2 Satz 2 SGB V die… …der limitierten Aufnahmefähigkeit der involvierten Schlaganfallzentren (…) und Universitätsklinik (…). Bei Verlegungen aus dem Krankenhaus [der… …Transportmittels und ende mit der Übergabe des Patienten an das kooperierende Krankenhaus. Damit sei die Behandlung nicht in der geforderten halben Stunde zu… …für die Behandlung Versicherter in einem zugelassenen Krankenhaus bemisst sich grundsätzlich nach § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V in Verbindung mit § 7 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2023

  Notwendiger Inhalt einer Leistungsentscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV

  …Krankenhaus der Klägerin wurde vom 15. 9. 2018 bis zum 23. 9. 2018 ein bei der beklagten Krankenkasse versicherter Patient behandelt (D., geb. 1981). Der… …und der Erstattungsanspruch genau zu benennen.“ [22] § 8 PrüfvV bestimmt: „ 1 Die Krankenkasse hat dem Krankenhaus ihre abschließende Entscheidung zur… …wirtschaftlich oder die Abrechnung nicht korrekt war, sind dem Krankenhaus die wesentlichen Gründe darzulegen. 3 Die Mitteilungen nach Satz 1 und 2 haben innerhalb… …zwischen Krankenhaus und MD(K) stattfinden soll. Dass nach Abschluss des Prüfverfahrens ein weiterer Austausch im Hinblick auf die Leistungsentscheidung zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Grober Behandlungsfehler: Beweislastumkehr nur für Primärschaden und typische Folgeschäden

  Anja Pecher, Luiza Nicuta

  …Zulässigkeit zu verhelfen, scheidet regelmäßig aus. Sachverhalt Der Patient (Vater der späteren Kläger) wurde wegen Oberbauchbeschwerden im Krankenhaus der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Gesamtschau

  …Sozialgerichtsbarkeit Dr. Miriam Hannes / Dr. Anders Leopold Wer ist das? – Zur prozessualen Stellung von Krankenhaus- und MDK-Ärzten im Abrechnungsstreit…