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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Zentrumsbegriff und besondere Aufgaben von Zentren; Zuschlagfinanzierung

  …zu gewähren ist. [2] Die Beigeladene ist Trägerin des M.-J.-Hospitals G. Das Krankenhaus wurde durch bestandskräftigen Bescheid vom 25. November 2005… …beteiligtes Krankenhaus anerkannt werde. Das Brustzentrum sei verpflichtet, sich spätestens ein Jahr nach Anerkennung und danach alle drei Jahre hinsichtlich… …Genehmigung mit der Begründung, entgegen der Auffassung der Schiedsstelle erfülle das Krankenhaus der Beigeladenen die Voraussetzungen eines Zentrums… …. Zudem ergebe sich aus dem Bescheid vom 25. November 2005 auch nicht, dass dem Krankenhaus ein besonderer Versorgungsauftrag erteilt worden sei, der über… …ihrem Krankenhaus einem Zentrum im Sinne des § 5 Abs. 3 KHEntgG an. Dem M.-J.-Hospital seien aber keine zuschlagsrelevanten besonderen Aufgaben zugewiesen… …angefochtenen Bescheid auch in ihren Rechten verletzt. Die Gewährung von Zuschlägen nach § 5 Abs. 3 KHEntgG setze voraus, dass das Krankenhaus ein Zentrum oder… …entgeltrechtlich ein Zentrum vorliege. Dem Krankenhaus der Beigeladenen sei mit dem Feststellungsbescheid vom 25. November 2005 ein besonderer Versorgungsauftrag als… …Planungskonzept. Zudem werde das M.-J.-Hospital ausdrücklich als an dem Brustzentrum beteiligtes Krankenhaus anerkannt. Es sei auch nicht ersichtlich, dass dem… …nachgewiesen habe. Überdies habe das Berufungsgericht nicht hinreichend geprüft, ob dem Krankenhaus konkret definierte, besondere Aufgaben zugewiesen worden… …, insbesondere die Aufgaben von Tumorzentren und geriatrischen Zentren sowie entsprechenden Schwerpunkten. [24] b) Das Krankenhaus der Beigeladenen erfüllt die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Verstoß gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot

  …Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann. 4. § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit §§ 3, 4 und 5 QBAA-RL greifen… …Vorgehensweise. Die Klägerin stellte der Beklagten dafür 7.808,31 € in Rechnung (2. 1. 2011). Die Beklagte lehnte deren Begleichung ab, weil das Krankenhaus nach… …den Krankenhausplan eines Landes gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des Krankenhausplans i. V. m. mit dem… …Feststellungsbescheid nach § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG) zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus… …erreicht werden kann. [10] Das Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen einen Vergütungsanspruch gegen einen… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1… …Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann. Versicherte haben aufgrund des Qualitätsgebots (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) und des… …Mindestanforderungen vor. [21] bb) Auch die Abrechnungsvorschriften des KHEntgG lassen es zu, dass ein Krankenhaus für Behandlungsleistungen keine Vergütung erhält, wenn… …nach § 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 SGB V“ vorzunehmen sind, wenn das Krankenhaus seine Verpflichtungen zur Qualitätssicherung nicht einhält. Damit ist nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte

  …Gemeinschaftspraxis niedergelassener Ärzte. Zugleich war er im Jahre 2010 auf Grund einer Kooperationsvereinbarung mit der S. Kliniken D. GmbH im S. Krankenhaus B… …Versicherungsnehmerin und die S. Kliniken D. GmbH einen Behandlungsvertrag über im Krankenhaus B. zu erbringende stationäre Leistungen ab. Gleichzeitig trafen sie eine… …Vertreters unterblieb („N. N.“). [5] Den operativen Eingriff nahm der Beklagte am 19. März 2010 im Krankenhaus B. vor. Anschließend befand sich die… …Krankenhaus über Fallpauschalen beziehungsweise Pflegesätze zu liquidieren seien. 40 KRS 02.15 Krankenhausentgeltgesetz [8] Das Amtsgericht hat den Beklagten… …befugt sei, wenn eine Behandlung in einem Krankenhaus stattfinde. Der Gesetzgeber habe sich bewusst dafür entscheiden, lediglich angestellte oder beamtete… …im Krankenhaus B. auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung mit der S. Kliniken GmbH als so genannter Honorararzt erbracht. Darunter ist ein… …Beklagte, die auf Grund eines Kooperationsvertrags im Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, sind jedoch weder Beamte noch Angestellte des… …Kooperationsvertrags gegenüber dem Krankenhaus erbracht wurde. Zudem hat der Beklagte seine ärztlichen Leistungen auch nicht als externer Wahlarzt „auf Ver-… …Leistungen als Wahlleistungen durch einen Arzt, ohne dass dieser beim Krankenhaus angestellt oder verbeamtet sein müsste. § 17 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG befasst… …. 3 Satz 1 KHEntgG stehe einer solchen, von nicht am Krankenhaus angestellten oder beamteten Honorarärzten getroffenen „externen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung; Voraussetzung für die Kodierung des OPS 8-550

  …Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin in S behandelte… …Versicherte wurde zwecks Früh rehabilitation in das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin in G verlegt und bis 20. 10. 2007… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE 102… …Programme (Grouper) einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer… …vom selben Tag – B 1 KR 26/13 R – für SozR vorgesehen). Daran fehlt es nach den Feststellungen des SG. Die im Krankenhaus der Klägerin allein hierfür… …Krankenhaus an die KK korrespondiert mit der Prüfberechtigung der KK. KKn sind jederzeit berechtigt, die sachlich-rechnerische Richtigkeit einer Abrechnung von… …Krankenhausvergütung mit Blick auf bestehende Leistungsverweigerungsrechte oder nicht verjährte Erstattungsforderungen zu überprüfen (§ 301 SGB V). Denn das Krankenhaus… …Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Abrechnung nicht sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten… …und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllte, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der KK die Obliegenheit, an der… …Informationsobliegenheiten bestehen etwa in Fällen, in denen die vom Krankenhaus vorgenommene Auslegung und Anwendung von Abrechnungsvorschriften zweifelhaft ist oder sogar…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Sicherstellungszuschlag für die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung

  …16/2013(2012) – Sachverhalt: Die Antragstellerin (AST) betreibt das ... Krankenhaus. In dem ländlichen Gebiet, das im Süden und Westen durch ... begrenzt ist… …die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in diesem Krankenhaus zu erhalten, die nach den Angaben der AST sehr kostspielig ist. Dieses… …KHEntgG aussprach, dass der AST für die Vorhaltung der Notfallversorgung im Krankenhaus ... ein Sicherstellungszuschlag dem Grunde nach zu gewähren ist… …Allgemein- und Unfallchirurgie, Innere Medizin und Intensivmedizin im ... Krankenhaus in Höhe von 1.219.876 € festzusetzen. Die AG beantragen, diesen Antrag… …01.15 5 zugsgebiet notwendig“ sind (Bescheid S. 2), und schließlich, (c) dass in diesem Einzugsgebiet kein anderes Krankenhaus diese Leistungen bereits… …gewährt werden solle, wenn das Krankenhaus insgesamt von Insolvenz bedroht sei ( Entwurf der Landesregierung zu § 17 HKHG 2011 in: LTag-Drucksache 18/2750 S… …nachgewiesene Betriebsgefährdung vorliegt“ (wofür nach der Vorstellung des Landesgesetzgebers auf das „Krankenhaus insgesamt“ abzustellen sein soll, so die… …. Eine Relativierung dieses Ziels unter dem Aspekt, ob das Krankenhaus bzw. sein Träger auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot Rechnung trage, ist dem Wortlaut… …. 1 Satz 2 KHEntgG ist zu prüfen, ob ein anderes Krankenhaus diese Leistungsart bereits erbringt und auch ohne Zuschlag erbringen kann; zum anderen sind… …Krankenhaus indessen gegenüber dem Rettungsdienst wiederholt erklärt habe, vorübergehend keine weiteren intensivmedizinisch behandlungsbedürftigen Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …AZR 611/12 – ___________________________________ 99 KRANKENHAUS Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren) ENTGELTGESETZ OVG… …Lüneburg, Urt. v. 15. 4. 2015 – 13 LC 284/12 – mit Anmerkung von Dr. Behrend Behrends __________________________________ 108 KRANKENHAUS FINANZIERUNGSGESETZ… …systematisch gestalten lässt, stellen Ihnen anerkannte Experten für ihr jeweiliges Spezialgebiet vor. Interne Revision im Krankenhaus Ziele – Prüffelder –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwandspauschale (§ 275 Abs. 1 c SGB V) bei Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

  …medizinische Notwendigkeit der Aufnahme in ein Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestanden habe. Die Überschreitung der unteren Grenzverweildauer bzw… …. deren Erreichen sei medizinisch nicht begründet. Hierzu bestehe nach Erörterung fachliche Übereinstimmung mit dem Krankenhaus. Die Prozedur sei korrekt… …ausgleichen werde. Das Bundessozialgericht (BSG) habe in seinem Urteil vom 22. 06. 2010 (Az. B 1 KR 1/10 R) festgestellt, dass dem Krankenhaus eine… …Krankenhaus anzuzeigen. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, bestimmt § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V, dass die Krankenkasse dem… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten hat. II. [21] Die streitgegenständliche Prüfung erfüllt die Voraussetzungen des § 275 Abs… …Krankenhausabrechnungen auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unterliegt einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an… …Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bedarf… …des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder… …Fälle, in denen die KK Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12 Abs. 1 SGB V)… …Aufwandspauschale (vgl § 275 Abs. 1c S 3 SGB V). [28] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Krankenhauspflegesätzen abgelehnt wurde. [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses X. Klinik Y. Das Krankenhaus wurde mit Feststellungsbescheid des Sächsischen… …Sachsen (Krankenhausplan 2007-2008; SächsABl. SDr. Nr. 1/2007) als ein Krankenhaus der Regelversorgung für die Fachgebiete Chirurgie, Frauenheilkunde und… …Stützpunkte am Klinikum St. Georg Leipzig, am St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig, am St. Joseph-Stift Dresden und am Malteser Krankenhaus St. Carolus Görlitz die… …2008 schloss die Klägerin für ihr Krankenhaus für das Kalenderjahr 2008 mit den beigeladenen Sozialleistungsträgern eine nur vorläufige… …Fallpauschalen obliege allein dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK gGmbH). Die Klägerin sei die einzige Betreiberin eines Brustzentrums, die… …Krankenhäusern zugutekommen bzw. für diese erbracht werden. Nicht ausreichend sei, dass ein Krankenhaus interdisziplinär arbeite. Keine Zentren i. S. v. § 2 Abs. 2… …Teilnahme an der Notfallversorgung sei nicht davon abhängig, dass der Krankenhausplan dem Krankenhaus speziell Aufgaben der Notfallversorgung zuweise… …Krankenhaus verpflichtend sei (§ 30 Abs. 1 SächsKHG), könne mit dem vorliegenden Fall ebenso wenig verglichen werden wie die Entscheidungsbefugnis der… …eigene Patienten. Die von der Klägerin benannten besonderen Aufgaben seien allein auf das eigene Krankenhaus bezogen. Hingegen seien die im Krankenhausplan… …Krankenhaus der Klägerin weder besonders spezialisiert noch nehme es Aufgaben wahr, die so nur bei Zentren und Schwerpunkten anfallen. Die angebotenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …137/14 – ___________________________________ 2 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Sicherstellungszuschlag für die Vorhaltung einer… …Zentrumsbegriff und besondere Aufgaben von Zentren; Zuschlagfinanzierung BVerwG, Urt. v. 22. 5. 2014 – 3 C 12/13 – __________________________________ 9 KRANKENHAUS…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Inhalt / Impressum

  …163/12 – _____________________________ 72 KRANKENHAUS- Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550.1 ENTGELTGESETZ LSG Hamburg, Urt. v. 20. 2. 2014 – L… …, Urt. v. 10. 3. 2015 – B 1 KR 2/15 R – ___________________________________ 77 KRANKENHAUS- Aufnahme einer Stroke Unit in den Krankenhausplan…