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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …Station eines Krankenhauses würden bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die… …Beschränkung auf kurative Leistungen am Patienten) der Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses nicht entgegen. [57] Im vorliegenden Fall war die… …350 KRS 11.16 Krankenhausfinanzierungsgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV; § 24 Abs. 1, § 25… …und Behandlung von Patienten in der Abteilung Innere Medizin. Die erteilten Aufträge des Auftraggebers führt der Auftragnehmer in eigener Verantwortung… …der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte, Behandlungsplanung… …bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im September 2009 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber Krankenschwestern/Krankenpflegern ergebe. Die Beigeladene wiederum habe den Weisungen des zuständigen Chefarztes, der für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Strukturverantwortung der Krankenkassen

  …voraus. Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit iS des § 39 Abs. 1 SGB V besteht nur, wenn ein Versicherter aus allein medizinischen Gründen auf die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …Mitteln eines Krankenhauses zu behandeln, entfällt ab diesem Zeitpunkt auch der Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers nach § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. [15]… …, Ösophagusvarizen). Der unter Betreuung stehende Versicherte befand sich nach wiederholten Krankenhausaufenthalten wegen eines Entzugssyndroms mit Krampfanfall… …Klägerin nahm ihn wegen eines Trinkrückfalls ab 30. 3. 2009 wieder vollstationär auf und behandelte ihn bis 1. 7. 2009. Nach kurzem, von ihm abgebrochenem… …eines Anspruchs auf Vergütung für Krankenhausbehandlung, als sie den Versicherten auch vom 27.5. bis 1. 7. 2009 und vom 10. bis 26. 10. 2009 stationär… …Krankenhauses bei fehlender Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ergibt sich nicht daraus, dass Versicherte nach § 11 Abs. 4 SGB V (i. d. F. durch Art 6 Nr. 3… …Versicherten zustehende Anspruch begründet weder einen eigenen Anspruch des Krankenhauses noch ändert er die Voraussetzungen des Anspruchs auf Vergütung nach §… …Zuständigkeitsbereichs zu beheben, etwa eine Unterversorgung bei den Betreuungseinrichtungen für psychisch schwer kranke Patienten. Sie tragen dafür weder Verantwortung… …Defizite auch durch ein ordnungsgemäßes Versorgungsmanagement des Krankenhauses nach § 11 Abs. 4 SGB V nicht zu vermeiden waren. Dies folgt aus Wortlaut…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Vergütung der vorstationären Behandlung bei ambulanter Operation

  …Krankenhauses auf Vergütung vorstationärer Behandlung ist nicht dadurch ausgeschlossen, dass sich an die vorstationäre Behandlung eine ambulante Operation nach… …nach §§ 115, 112 SGB V eine Pauschale für einen solchen Untersuchungsaufwand des Krankenhauses geregelt werden kann. 296 KRS 10.16 SGB V [14] c) Entgegen… …(normen)vertragliche Regelungen, insbesondere die des § 4 AOP- Vertrag oder eines Vertrages nach § 115 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 S. 1 Nr. 4 SGB V, verhalten sich nicht dazu… …. Dies läge nach dem Regelungssystem auch fern: Ergibt die vorstationäre Untersuchung des Krankenhauses, dass ambulante Behandlung ausreicht, fehlt ein den… …SGB V dazu cc). [16] aa) Die Versicherte hatte eine erforderliche „Verordnung von Krankenhausbehandlung“. Dies setzt eine begründete Verordnung eines… …Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden voraus. Die vertragsärztliche Versorgung umfasst ausdrücklich ua auch die… …durch einen Vertragsarzt der Gemeinschaftspraxis K. vom 23. 12. 2005, die stationäre Krankenhausbehandlung wegen eines Kniebinnenschadens rechts vorsah… …Krankenhausbehandlung die für die Indikation der stationären Behandlung des Patienten bedeutsamen Unterlagen hinsichtlich Anamnese, Diagnostik und ambulanter Therapie… …Mitteln des Krankenhauses, begründete dies zugleich den Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses (zur Möglichkeit der KK, gegenüber dem Vertragsarzt einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Rückforderung einer von der Krankenkasse vorbehaltlos gezahlten Aufwandspauschale nach MDK-Prüfung

  …dahingehend erfolgt, dass als Einzelfallprüfung nach § 275 Abs. 1c Satz 1 jede Abrechnungsprüfung eines Krankenhauses anzusehen sei, mit der die Krankenkasse… …klarstellend um einen vierten Satz ergänzt, welcher wie folgt lautet: [71] „Als Prüfung nach S. 1 ist jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen… …originäre Behandlungsvergütungen oder in Rechnung gestellte weitere Aufwandspauschalen, im Rahmen eines Zahlungsavis vom 14. 10. 2015 über 240.538,26 Euro… …– deren Rückforderung/Aufrechnung im Anschluss an eine hier zunächst vorbehaltslose Zahlung der Aufwandspauschale nach Einleitung eines entsprechenden… …. vorbehaltslose Zahlung sowie die auch tatsächliche Einleitung eines Prüfverfahrens nach § 275 Abs. 1c SGB V abstellen, woran sich die Beklagte festhalten lassen… …. 01. 2016 in § 275 Abs. 1c SGB V neu eingefügten Satz 4 hingewiesen worden, wonach als Prüfung nach Satz 1 jede Prüfung der Abrechnung eines… …Krankenhauses anzusehen sei, mit der die Krankenkasse den Medizinischen Dienst beauftrage und die eine Datenerhebung durch den Medizinischen Dienst beim… …Abschluss eines Gesamtvergleich angeboten, der dann jedoch bereits von der Klägerin, bevor sich die Beklagte selbst geäußert hätte, abgelehnt worden ist, da… …geht der erste Senat mit seinen jüngsten Entscheidungen damit über den Wortlaut des Gesetzes hinaus. Dies ist jedoch unzulässig, da der Wortlaut eines… …, sondern um eine Mitwirkung des MDK zu Gunsten des beweisbelasteten Krankenhauses, um diesem die Möglichkeit zu eröffnen, seinen aus § 301 SGB V…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Umsatzsteuerfreiheit von Laborleistungen

  …vorliegend – von einem in privatrechtlicher Form organisierten Labor außerhalb einer Arztpraxis, eines Krankenhauses oder einer anderen… …ziele, so der EuGH, zwangsläufig auf eine Tätigkeit ab, die die menschliche Gesundheit schützen solle und die Behandlung eines Patienten einschließe… …Patienten, wie es Voraussetzung für die Annahme von Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG 2009 sei. Die Leistungen des… …Unfallversicherung nach § 34 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuchs – SGB VII – an der Versorgung beteiligt worden ist. Nach wie vor fielen Leistungen eines… …aus der Ausübung eines der in § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG bezeichneten Katalogberufe oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit. Der klinische… …einem für das Vorliegen von Heilbehandlungen vorauszusetzenden persönlichen Vertrauensverhältnis zu den Patienten. Ihre Leistungen könnten nur unter den… …, Gewebeproben für eigene Patienten, Kliniken und einsendende andere Ärzte untersucht. Das FG Hamburg habe in seiner Urteilsbegründung darauf abgestellt, dass das… …Fehlen eines persönlichen Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient nach den hergebrachten Definitionen der Rechtsprechung das Vorliegen des… …Begriff der Heilbehandlung fielen damit auch der vorbeugenden Beobachtung und Untersuchung von Patienten dienende medizinische Analysen, die – wie… …Patienten stehende Ärzte und Kliniken Laboruntersuchungen in Auftrag gäben und sich die B… GmbH wiederum bei Durchführung ihrer Laboraufträge der Leistungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Übernahme von Fehlbeträgen der Kliniken durch die öffentliche Hand

  …ausgleichsfähige Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse indes keine konkrete Krankenhaussonderaufgabe eines öffentlichen Krankenhauses in der Form… …– auch zum Betrieb eines defizitär arbeitenden Krankenhauses verpflichtet, ohne es vollständig oder teilweise schließen zu dürfen. Diese allein die… …Landkreises zum Betrieb eines Krankenhauses nicht bereits aufgrund seiner Aufnahme in den Krankenhausplan, sondern erst dann besteht, wenn andernfalls eine… …3 [Stand: September 2008]). Danach kommt die Schließung eines öffentlichen Krankenhauses in Betracht, wenn es aus dem aktualisierten, angepassten oder… …begründet eine entsprechende Anordnung des Regierungspräsidiums keine Pflicht des Landkreises zum Betrieb eines Krankenhauses, sondern setzt eine solche… …Betrieb eines Krankenhauses durchzusetzen, wenn diese sich ihrer Verpflichtung entziehen (vgl. Dietz/Krauskopf, LKHG BW, § 40 Anm. 1 und 2; Sieper in… …. 1.2). Ist der Betrieb eines öffentlichen Krankenhauses aufgrund seiner Aufnahme in den Krankenhausplan zur Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung… …verhindern. [59] f) Die Revision wendet vergeblich ein, die Subventionierung eines von der öffentlichen Hand betriebenen Krankenhauses aus kommunalen… …. 2 KHG Zuschläge für die Vorhaltung von Leistungen eines Krankenhauses vereinbaren, die zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung notwendig und… …Nr. 2 UWG Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 3 AEUV § 3 Abs. 1 LKHG BW. 1. Die allein die öffentliche Hand treffende Pflicht zur Aufrechterhaltung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Bedarfsanalyse für Psychotherapeutische Medizin

  …EvKB aber Patienten mit einem Wohnort innerhalb eines Radius von 100 km um C. aufnehmen. [8] Nach ergebnislosen Verhandlungen lehnte die Bezirksregierung… …bundesweite Bedeutung der Klägerin wegen ihrer speziellen Ausrichtung verkannt. Der Einzugsbereich eines Krankenhauses könne, müsse aber nicht mit der… …auch zur Herausnahme eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan führen. Im Übrigen habe die „offizielle“ Inbetriebnahme der 20 Betten an der LWL- Klinik… …Urteil vom 14. April 2011 – C 17.10 –, juris, Rn. 28 ausgeführt: [51] „Zum anderen und vor allem aber führt auch die Aufnahme eines Krankenhauses in den… …Psychosomatische Medizin des Evangelischen Krankenhauses C. (EvKB), dessen Trägerin die Klägerin ist. Das Krankenhaus weist nach der Fusion mit dem Ev. K.-… …Feststellungsbescheid vom 1. September 2002 wurden die vollstationären Kapazitäten des Krankenhauses von 25 auf 35 erhöht und die Betten dem neuen Gebiet… …bei ihrer Klinik bereits zu Behandlungsengpässen geführt hätten. Um der großen Nachfrage zumindest ansatzweise nachkommen zu können, würden Patienten… …, soweit vertretbar, nur noch tagesklinisch behandelt, was zur Folge habe, dass ihre vollstationären Patienten wesentlich kränker als Patienten… …Ablehnungsgrund einer überdurchschnittlichen Verweildauer der Patienten in der betroffenen Fachabteilung des EvKB nicht stichhaltig. Dies sei aber unschädlich, weil… …Behörde bei Hinzutreten eines Neubewerbers ihre bisherige Versorgungsentscheidung insgesamt zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren habe. Dies könne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Stationäre Radiojodtherapie

  …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht (stRspr, vgl. BSGE 102, 181 =… …eines Patienten aus stationärer Behandlung nach der Applikation offener radioaktiver Stoffe im Rahmen einer Radiojodtherapie ist gemäß Ziffer 9.1 der… …BSGE und SozR 4-5560 § 17c Nr. 3 vorgesehen). Als besondere Mittel des Krankenhauses hat die Rechtsprechung des BSG eine apparative Mindestausstattung… …Gesundheitszustand des Patienten, das Behandlungsziel durch andere Maßnahmen, insbesondere durch ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege, zu… …Betreuung durch medizinische Hilfskräfte in geschützter Umgebung bedarf und eine dafür geeignete Einrichtung außerhalb des Krankenhauses (noch) nicht zur… …des Patienten in das Krankenhaus auch aus individuellen medizinischen Gründen erfolgt (vgl die Regelung in § 30 Abs. 1 i. V. m. § 69 Abs. 1 S. 1 Nr. 7… …Untersuchungen so durchzuführen sind, dass durch die von dem Patienten ausgehende Strahlung und die ausgeschiedenen Radionuklide keine unnötige Gefährdung von… …Kalenderjahr exponiert werden. Dies ist für Jod-131 dann erfüllt, wenn die Ortsdosisleistung in 2 Metern Entfernung vom Patienten 3,5 μSv pro Stunde…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Inhalt / Impressum

  …DATENSCHUTZRECHT Anspruch des Patienten auf Mitteilung der Anschrift eines Mitpatienten BGH, Urt. v. 9. 7. 2015 – III ZR 329/14 –… …Sozialversicherungspflicht eines kooperierenden Vertragsarztes LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 20. 8. 2015 – L 4 R 1001/15 – ______________ 241 SGB V Ruhen des… …Leistungsanspruchs des Versicherten; Folgen für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses LSG NRW, Urt. v. 28. 5. 2015 – L 5 KR 594/14 – ______________________________… …Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das… …Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Arzt in Weiterbildung; Befristung

  …1) ist in § 1 angekreuzt, dass die Befristung „zum Erwerb einer Zusatzbezeichnung, eines Fachkundenachweises oder einer Bescheinigung über eine… …Krankenhäuser in BF., B., H. und M.. Ende 2011 nahm die Klägerin Kontakt mit dem Chefarzt der Abteilung Innere Medizin des Krankenhauses B., Herrn Dr. B., auf… …hatte Herr Dr. B. aufgrund eines gegliederten Programms gemäß § 5 Abs. 5 der seit dem Jahr 2006 geltenden Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer… …Mitarbeiter habe jemals so viele Beschwerdebriefe von Patienten, Angehörigen und Mitarbeitern erhalten wie die Klägerin. Die Klägerin habe mit Macht zur… …Gegenstand des Arbeitsvertrags sein. Ein detaillierter Stundenplan sei nicht erforderlich. Ein Abarbeiten eines anfangs entworfenen Programms sei auch der… …Weiterbildungsinhalten gingen von der „neuen“ WBO aus. Die Aufstellung eines Plans zur strukturierten Weiterbildung stelle keine Nebensächlichkeit dar. Ohne Plan könne es… …die Natur eines Weiterbildungsverhältnisses. Das Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung schreibe vor, dass die… …Befristung eines Arbeitsvertrages mit einem Arzt rechtfertigender sachlicher Grund vor, wenn die Beschäftigung des Arztes seiner zeitlich und inhaltlich… …strukturierten Weiterbildung zum Facharzt oder dem Erwerb einer Anerkennung für einen Schwerpunkt oder dem Erwerb einer Zusatzbezeichnung, eines… …Weiterbildung zum Facharzt anschließenden Erwerbs einer Zusatzbezeichnung, eines Fachkundenachweises oder einer Bescheinigung über eine fakultative Weiterbildung…

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