Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme

  …Fristüberschreitung für diesen Nachweis „automatisch“ der diesbezügliche Versorgungsauftrag des Krankenhauses entfalle. [25] Voraussetzung für die Aufnahme eines… …Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes sei nach den Vorschriften des bundesrechtlichen Krankenhausgesetzes (KHG) die Erfüllung der materiellen… …. Dabei werde die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses letztlich durch seine personelle und sächliche Ausstattung bestimmt; sein Leistungsangebot werde… …Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses dürften keine überspannten qualitativen Anforderungen gestellt werden; gefordert sei lediglich die Einhaltung medizinischer… …rechtswidrig anzusehen. Zunächst müsse bedacht werden, dass die Abhängigkeit der Planaufnahme eines Krankenhauses oder einer Abteilung von einer Zertifizierung… …Ausübung seines Berufs rechtmäßig gestützt werden könne. Darüber hinaus widerspreche eine befristete oder auflösend bedingte Aufnahme eines Krankenhauses in… …Krankenhauses um die gebotene Einhaltung medizinischer Mindeststandards gehe, bedeute dies, dass die Betreiber eines Krankenhauses auch aktuelle Erkenntnisse der… …Qualitätssicherungsmaßnahmen bieten ferner die §§ 1, 22 und 23 SKHG mit dem unbestimmten Rechtsbegriff der krankenhausrechtlichen Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses. Danach… …Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses nicht um einen behandlungs-, sondern krankenhausstrukturbezogenen Begriff, mit dem nicht die Art und Qualität der… …Krankenhausleistungen, d. h. die diagnostischen oder therapeutischen Möglichkeiten eines Krankenhauses bzw. seines Personals gemeint sind, sondern allein die personellen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Rechtswidrige Zuweiservergütung

  …und Orthopädische Chirurgie). [3] Die Antragsgegnerin zu 1) ist ebenfalls Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (A. Klinik), die… …wenn diese keine Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses sei, wirke sie mit den beabsichtigten Verträgen auf niedergelassene… …den SGB V KRS 02.16 49 Kliniken der Antragsgegnerinnen zu 1) und 2) behandelte Patienten abzuschließen und darin eine pauschale Vergütung solcher… …Krankenhauses oder der Arztpraxis vor- und nachstationäre Behandlung gemäß § 115a Abs. 1 Satz 2 SGB V zu erbringen. [8] In Erfüllung dieser Regelung beabsichtigen… …jeweiligen Klinik angeforderten vor- und/oder nachstationären Leistungen bei Patienten der Kliniken zu erbringen. [12] (2) Vorstationäre Leistungen im Sinne… …präoperativen Endoprothesenregisterbogens gemeinsam mit dem Patienten, Übermittlung des Endoprothesenregisterbogens an die betreffende Klinik, Bereitstellung der… …Nachsorge des Patienten (nach ca. 6–8 Wochen sowie nach ca. 1 Jahr) inkl. Röntgenkontrolle, Ausfüllen des postoperativen Endoprothesenregisterbogens gemeinsam… …mit dem Patienten in den vom behandelnden Klinikarzt vorgegebenen Zeiträumen (nach ca. 6–8 Wochen sowie nach ca. 1 Jahr), Übermittlung des… …Klinik angeforderten nachstationären Leistungen bei Patienten der Kliniken zu erbringen. [22] (2) Nachstationäre Leistungen im Sinne dieses Vertrages sind… …bei Patienten der Klinik zu erbringen. [29] (2) Vorstationäre Leistungen im Sinne dieses Vertrages sind: [30] Einweisung mit begründeter Stellungnahme…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Leistungsumfang der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

  …machen und Differenzbeträge ggf. zu verrechnen, führt nicht dazu, dass jede Zahlung einer Krankenkasse auf eine Vergütungsforderung eines Krankenhauses… …Vergütung von stationär erbrachten Krankenhausleistungen. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses, das in den Landeskrankenhausplan des Landes… …Vergütungsforderung eines Krankenhauses auch ohne ausdrückliche Erklärung mit einem Vorbehalt versehen ist (BSG, Urteil vom 01. Juli 2014 – B 1 KR 2/13 R –, juris, m. w… …vollständig erfüllt sei, ist dies unbeachtlich, wenn schon nach den Angaben des Krankenhauses eine Teilleistung nicht erbracht wurde. 4. Soweit der MDK bei… …bestehe materiell rechtlich nicht, sei im Übrigen verjährt bzw. wegen eines Verstoßes gegen die Grundsätze von Treu und Glauben ausgeschlossen. Die Klägerin… …Entscheidung für zutreffend und bringt ergänzend vor: Nach den entsprechenden Klarstellungen zur Prozedur 8-550.2 im OPS 2010 sei, wenn der Zustand des Patienten… …Rechtsinstitut setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne rechtlichen Grund erbracht oder sonstige rechtsgrundlose… …Erstattungsanspruch zumindest insoweit vergleichbar ist, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes dem Ausgleich rechtsgrundloser… …einheitliche Formel für das Vorliegen oder Fehlen eines die Vermögensverschiebung rechtfertigenden Grundes aufstellen. Allgemein anerkannt ist jedoch, dass… …des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …Feststellung der Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und… …Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich… …17.10, juris, Rdnr. 15, und BVerwG, Urteil vom 25. 9. 2008 – 3 C 35.07, juris, Rdnr. 17 ff. [10] Voraussetzung für den Anspruch auf Aufnahme eines… …Krankenhauses in den Krankenhausplan ist somit, dass das Krankenhaus bedarfsgerecht, also geeignet ist, einen vorhandenen Bedarf zu befriedigen. Dies lässt sich… …Betten errechnet. Dagegen hat sich bei Berücksichtigung eines Bettenbedarfs in der Akutpsychosomatik von 0,7–1,0 Betten je 10.000 Einwohner für das… …in der psychosomatischen Medizin akute Notfälle selten sind sowie Notfälle, bei denen Lebensgefahr für den Patienten besteht, nahezu nicht anfallen und… …Trennschärfe zwischen den somatischen und psychiatrischen/psychothera peutischen Fachdisziplinen im Hinblick auf die Behandlung psychosomatischer Patienten sowie… …Rechtsfrage zugrunde gelegte Spanne von 43,08 % mit Gewicht darauf hin, dass es der Klägerin um die Klärung eines Einzelfalles und nicht um die Beantwortung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan; Rechtsfolgen

  …Krankenhausträger die Vertretbarkeit seines Handelns gegenüber den Patienten. [22] Der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses entfalle nicht durch Unterschreiten der… …hingewiesen werde, ergeben solle. Es finde sich nirgendwo eine Vorschrift oder ein Rechtsgrundsatz, wonach Leistungen eines Krankenhauses von seinem… …Erbringung der Leistungsangebote vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses nur dann erfasst ist, wenn und soweit die qualitativen Vorgaben des Krankenhausplans… …Krankenhauses bei Nichterfüllung der Qualitätsvorgaben automatisch endet. 2. Bei dauerhafter Nichterfüllung der Qualitätsvorgaben bedarf es einer Entscheidung des… …Verpflichtungsantrag, gerichtet auf die Erteilung eines Feststellungsbescheides ohne die einschränkende „Qualitätsklausel“, statthaft. Zugleich sei ein… …erfüllen, müsste es – nach Durchführung eines regionalen Planungskonzepts – ganz oder teilweise aus dem Plan herausgenommen werden. Dies sei dann Gegenstand… …lediglich die schon immer möglichen Konsequenzen. So könne etwa auch die Sanktionierung eines Fehlverhaltens des Krankenhausträgers, zum Beispiel durch… …Umweg erreicht werden, nämlich durch die Verpflichtung des Beklagten zum Erlass eines neuen Feststellungsbescheides ohne „Qualitätsklausel“, der dann an… …Statthaftigkeit der Klage. [29] III. Dagegen hat die Klage mit dem Antrag auf Feststellung, dass die Leistungen des Krankenhauses nicht nur dann von dessen… …1. Die Klage ist mit dem Feststellungsantrag zulässig. Gemäß § 43 Abs. 1 VwGO kann die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Vergütung der Abgabe von Medikamenten durch die Krankenhausapotheke für ambulante Patienten

  …kamen – noch nicht erforderlich. [23] Vereinbarungen eines nach § 116 SGB V ermächtigten Krankenhausarztes mit dem Träger des Krankenhauses über die Ab… …Patienten § 31 Abs. 1 Satz 1, § 39 Abs. 1 Satz 1, § 116, § 120 Abs. 1 Satz 3, § 129a Satz 3 SGB V § 14 Abs. 4 ApoG 1. Die ambulante Behandlung durch… …ermächtigten Krankenhausarzt kann nicht durch nachträgliche Ereignisse (z. B. auftretende Komplikationen) zu einer stationären Leistung des Krankenhauses werden… …Behandlung werden, wenn die ambulante Behandlung eine Leistung des Krankenhauses ist (z. B. ambulante Operation). 4. Zur Abgabe von Medikamenten zur… …Abgabe von Arzneimitteln an ambulant behandelte Patienten gemäß § 14 Abs. 4 Apothekengesetz besteht (Vereinbarung vom 31. 3. 2005). [3] Am 15. 2. 2007… …Notfallteam des Krankenhauses gerufen, das der Versicherten nach Feststellung zu niedriger Sauerstoffwerte solchen verabreichte. Die wieder stabilisierte… …Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor. Streitgegenstand ist der Anspruch eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse auf Zahlung einer Vergütung in Höhe von 2.663,43 €… …zu Recht mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG geltend; denn es handelt sich bei der Zahlungsklage eines Krankenhausträgers gegen eine… …39 Nr. 4; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 Rn. 10), auch wenn es um die Abrechnung von Kosten für Medikamente zur Versorgung eines Versicherten geht. Ein… …entsprechenden Vereinbarung mit dem Träger des zugelassenen Krankenhauses an Versicherte abgeben. Die Beteiligten haben am 31. 3. 2005 eine Vereinbarung gemäß §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen