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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

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  …__________________________________ 101 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 (geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung); Einsicht in die… …Zahlungsregelung in einer Pflegesatzvereinbarung BSG, Urt. v. 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – __________________________________ 114 KRANKENHAUS- Aufnahme… …Stammzelltherapie LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 24. 11. 2016 – L 5 KR 72/12 – _________________ 122 Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Inhalt / Impressum

  …KRANKENHAUS- Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung ENTGELTGESETZ LSG Hessen, Urt. v. 9. 2. 2017 – L 1 KR 381/15 – ______________________________ 346… …nach Krankenhausfusion OVG NRW, Urt. v. 8. 9. 2017 – 13 A 1238/16 – _______________________________ 359 KRANKENHAUS- Preisdeckelung nach § 17 Abs. 1 Satz… …Honorarärzten im Nachtdienst LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 5. 2017 – L 11 R 771/15 – ___________________ 372 SGB V Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen

  …, Urt. v. 18. 6. 2010 – S 10 KR 885/09 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung von im Krankenhaus ambulant durchgeführter… …Krankenbehandlung. [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus, das zu ambulanten Operationen sowie stationsersetzenden Eingriffen (§ 115b SGB V) zugelassen ist. Die… …therapeutischen Kürettage (Abort mit Ausschabung der Gebärmutterschleimhaut). Das Krankenhaus der Klägerin sonographierte die Genitalorgane, erhob mehrere… …Verletzung von § 115b SGB V, des Vertrages nach § 115b SGB V – Ambulantes Operieren und sonstige stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus – (AOP- Vertrag)… …. Der Vergütungsanspruch umfasst die Leistungen, zu denen – soweit hier von Interesse – das sie erbringende Krankenhaus zugelassen ist, die dem… …Leistungskatalog des § 115b SGB V unterfallen, die das Krankenhaus sachlich und rechnerisch richtig abrechnet sowie die es wirtschaftlich und qualitätsgerecht… …Klägerin hat keinen Anspruch auf Vergütung der präoperativen Laboruntersuchungen der Versicherten. Das Krankenhaus der Klägerin war zwar für die Erbringung… …der abgerechneten präoperativen Laboruntersuchungen als Plankrankenhaus zugelassen. Das klägerische Krankenhaus war nämlich nach den unangegriffenen… …erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen diagnostischen Leistungen im Krankenhaus durchführen zu lassen, soweit das Krankenhaus über die hierfür… …Krankenhaus der Klägerin für die Erbringung dieser Leistung zugelassen, die auch dem Leistungskatalog des § 115b SGB V unterfällt. Die Klägerin erfüllte aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Anforderungen an die Kodierung des OPS 8-981.1

  …. Kodierrichtlinien hätten keinen normativen Charakter. Ein Krankenhaus habe sich Fachpersonals zu bedienen. [9] Die Klägerin beantragt [10] die Beklagte zu verurteilen… …Krankenkasse Versicherter im Rahmen deren Sachleistung Krankenhausbehandlung in einem für die Versorgung zugelassenen Krankenhaus in Anspruch… …(vgl. ausführlich SG Mainz, Urteil vom 08. September 2015 – S 14 KR 548/12 – juris Rn. 21). Soweit diese Voraussetzungen vorliegen, hat das Krankenhaus… …nach § 275 Abs. 1c SGB V durch ein Gutachten des MDK zu überprüfen. Die Rechnungshöhe ermitteln das Krankenhaus und die Krankenkasse durch Eingabe der… …Krankenhaus und Krankenkasse bereits auf der Ebene der Kodierung besteht, zunächst prüfen, ob die Dateneingaben in den Grouper zutreffend waren. Einzuhalten… …können gegenüber Versicherten diese medizinischen Dienstleistungen auch im Krankenhaus nicht erbringen. Erbringen sie vergleichbare Leistungen aufgrund… …Krankenhaus im Sinne des § 124 SGB V kein zugelassener Leistungserbringer. Folge ist, dass es diese Form der Behandlung gegenüber der Krankenkasse auch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch Krankenkassen

  …Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus der Klägerin, einer Anstalt öffentlichen Rechts, wurde in der Zeit vom 23. 10. 2012 bis zu ihrem… …zwischen Krankenhaus und Krankenkasse regele. § 301 SGB V sehe gerade keine Prüfungskompetenzen durch den MDK vor. Beabsichtige die Krankenkasse, die… …zwischen Krankenkasse und Krankenhaus fänden. Denn insoweit würden die Rechtsschutzpositionen des Krankenhauses – entgegen der klaren Regelung in § 275 Abs… …Pflichten zwischen Krankenkasse und Krankenhaus hergeleitet werden. Die Ausklammerung der sachlich- rechnerischen Richtigkeitsprüfungen aus dem… …beauftragt habe und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere. Mit der vorgenommenen gesetzlichen Klarstellung habe der Gesetzgeber… …Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V). Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die… …Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 EUR zu entrichten (§ 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V). [32] Die Voraussetzungen des § 275 Abs. 1c… …Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die Krankenkasse (vgl. § 301 SGB V) korrespondiert mit der Prüfberechtigung der Krankenkasse. Krankenkassen sind jederzeit… …Erstattungsforderungen zu überprüfen. Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-… …rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Versorgungsauftrag für geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlungen

  …durch den Versicherten (BSGE 86, 166, 168 = SozR 3- 2500 § 112 Nr. 1, BSGE 90, 1, 2 = SozR 3.2500 § 112 Nr. 3). Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden… …medizinisch erforderliche Frührehabilitation bereits bei der akutstationären Behandlung beginnen muss. Dies ist deshalb unerlässlich, weil das Krankenhaus als… …Grundsatz klar, dass im Rahmen der Behandlung im Krankenhaus, die bereits heute viele Elemente einer Frührehabilitation z. B. die Frühmobilisation/Motivation… …Krankenhausbehandlung sind Kriterien aufzustellen. Vorrangiges Ziel dieser frühen Rehabilitation im Krankenhaus ist die Wiederherstellung der Basisfähigkeiten, wozu neben… …Zeitpunkt zu integrieren. [57] Über die bereits vorhandenen Rehabilitationsansätze im Krankenhaus hinaus sind zukünftig bereits bei Aufnahme in das… …Krankenhaus sind dabei differenziert an den individuellen Voraussetzungen der Patienten auszurichten. Auch hierfür sind Kriterien zu entwickeln und die Qualität… …Leistungen zur Rehabilitation hat im Rahmen der für die jeweilige Akutbehandlung erforderlichen Verweildauer zu erfolgen. Das Krankenhaus kann und soll die… …Zusammenhang mit der gfK von einem Annex spricht. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass es auf die Frage, ob das Krankenhaus auch Betten auf einer… …Feststellungsbescheid gegenüber dem Krankenhausentgeltgesetz KRS 04.17 113 Krankenhaus unter Heranziehung des Krankenhausplans „hinreichend deutlich entnehmen“ zu können… …Zulassungsrecht für Krankenhäuser. Der hiernach erteilte Versorgungsauftrag drückt aus, für welche Leistungen ein Krankenhaus nach Art, Inhalt und Umfang zugelassen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

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  …KRANKENHAUS- Kein Vergütungsanspruch bei Nichteinhaltung des GKV-Leistungserbringerrechts ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 17. 11. 2015 – B 1 KR 12/15 R –… …____________________________ 11 SGB V Verordnung von Hilfsmitteln durch Krankenhaus SG Berlin, Urt. v. 11. 4. 2016 – S 81 KR 1181/14 – (nicht rechtskräftig) ___________ 17…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

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  …Fehlerhafte Aufklärung vor Chemotherapie OLG Köln, Urt. v. 21. 3. 2016 – 5 U 76/14 – __________________________________ 38 KRANKENHAUS- Vergütung für Dialyse… …durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 34/15 – ___________________________________ 42…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

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  …Beweisverwertungsverbot für nach MDK- Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen SG Kassel, Urt. v. 25. 11. 2016 – S 12 KR 594/15 –… …_____________________________ 186 Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus SG Reutlingen, Urt. v. 11. 1. 2017 – S 1 KR 3109/15 – __________________________ 192…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

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  …HAFTUNGSRECHT Aufklärung über das Risiko einer Lähmung BGH, Urt. v. 11. 10. 2016 – VI ZR 462/15 – ___________________________________ 212 KRANKENHAUS… …- Unwirtschaftliches Fallsplitting ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 28. 3. 2017 – B 1 KR 29/16 R – __________________________________ 214 KRANKENHAUS- Aufnahme einer…

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