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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

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  …von Konsiliarärzten – OLG Hamm, Urt. v. 30. 10. 2020 – 26 U 131/19 – 171 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Anforderungen an die… …STEUERRECHT Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus – FG Münster, Urt. v. 13. 01. 2021 – 13 K 365/17 – (nicht rechtskräftig) 189…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Inhalt / Impressum

  …Pflegekraft gegen interne Regelung zur zeitnahen ärztlichen Befundung – OLG München, Urt. v. 06. 08. 2020 – 24 U 1360/19 – 235 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ… …VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 27. 05. 2021 – 13 S 308/19 – 250 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Kein Bürgeranspruch auf Beibehaltung von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …329 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Vergütung der multimodalen Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes mellitus (OPS Kode 8-984.0). – LSG Hamburg, Urt. v… …psychiatrischen Institutsambulanz in einem anderen Krankenhaus – LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 26. 05. 2021 – L 3 KA 22/20 – 351 GESAMTSCHAU III Impressum KRS –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …auf stufengleiche Höhergruppierung – BAG, Urt. v. 25. 03. 2021 – 6 AZR 146/20 – 360 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Berechnung der Dauer der Beatmung – LSG… …365 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Kodierung der Hauptdiagnose bei der Behandlung von Schwangeren

  …Beklagten versicherte, 1992 geborene Patientin D. befand sich vom 03. 12. 2014 bis zum 05. 12. 2014 in der Häuslichkeit des nach § 108 SGB V als Krankenhaus… …der Behandlungsnotwendigkeit oder der korrekten Abrechnung grundsätzlich durchzuführenden Prüfung entsprechende Zweifel bestätigt und das Krankenhaus… …insoweit ein Vergütungsanspruch des Klägers. [24] Rechtsgrundlage des von dem nach § 108 SGB V als Krankenhaus zugelassenen Kläger geltend gemachten… …Anspruchs ist § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V i. d. F. vom 22. 12. 2011. Dort heißt es, dass die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von… …Nr. 1 SGB V veranlasst hat, dem Krankenhaus durch eine Anforderung von Sozialdaten durch den MDK gemäß § 276 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 SGB V ein Aufwand… …Rechtsprechung des BSG die Erfüllung der gesetzlichen und untergesetzlichen Informations- und Abrechnungsvorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende… …Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestand (primäre Fehlbelegung). Dies ist eine Auffälligkeitsprüfung. [44] Ferner ist dem Kläger durch eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Kodierung von Spontanatmungsstunden

  …Krankenhaus der – für sich genommen unstreitige – restliche Vergütungsanspruch in Höhe von 4028,33 Euro nebst Zinsen wegen der Behandlung anderer Versicherter… …getroffen, dass der Versicherte durch eine Methode der Entwöhnung vom Beatmungsgerät entwöhnt wurde. [8] 1. Dem Krankenhaus stand dem Grunde nach ein… …. 11 m. w. N.). [9] 2. Ob das Krankenhaus mehr als 95 Beatmungsstunden kodieren durfte, wie es die abgerechnete Fallpauschale DRG A13G voraussetzt, kann… …, BGBl I 3429) ausdrücklich, dass das Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 KHG zu… …Beendigungsereignisse zur Bestimmung des Endes der Beatmungsperiode maßgeblich, also Extubation, Entlassung, Tod oder Verlegung. [15] b) Ob die vom Krankenhaus kodierten… …wiedereröffneten Berufungsverfahren feststellen, ob das Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung tatsächlich eingesetzt hat und die kodierten Spontanatmungsstunden in… …Aufklärung nicht feststellen, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale erfüllt gewesen sind, trägt das Krankenhaus die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Offenlegung betriebsinterner Daten durch das InEK

  …Privaten Krankenversicherungen. Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) wurde 2001 gegründet zu dem Zweck, die Vertragspartner der… …einem bestimmten Krankenhaus veröffentlicht. Eine umfassende Offenlegung von Personaldaten erfolge nicht, sondern Einsicht habe nur ein begrenzter… …Antragstellerin gegen die AOK, den Verband der Ersatzkassen und die BKK Arbeitsgemeinschaft Krankenhaus in Bayern GbR stattgegeben und den Antragsgegnern untersagt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B

  …Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind… …Rehabilitation von Anfang an integraler Bestandteil der medizinischen Versorgung im Krankenhaus sein soll. Bereits bei Aufnahme in das Akutkrankenhaus sind der… …hat im Rahmen der für die jeweilige Akutbehandlung erforderlichen Verweildauer zu erfolgen. Das Krankenhaus kann und soll die Rehabilitationseinrichtung… …V setzt voraus, dass die Behandlung durch ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus erfolgt und sich die Leistungserbringung im Rahmen seines… …Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung des Landes am besten gerecht wird; die Vielfalt der… …den Krankenhausplan des Landes, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie… …ein Krankenhausträger, dessen Krankenhaus in die Auswahlentscheidung einzubeziehen ist, einen Anspruch auf fehlerfreie Ausübung des Auswahlermessens… …– 3 B 77.06 – juris Rn. 5). Der Begriff der Bedarfsgerechtigkeit im Sinne des § 1 Abs. 1 KHG ist dahin auszulegen, dass ein Krankenhaus bedarfsgerecht… …, Kammerbeschluss vom 4. März 2004 – 1 BvR 88/00 – juris Rn. 26). Das aus § 1 Abs. 1 KHG abgeleitete Merkmal der Leistungsfähigkeit ist erfüllt, wenn das Krankenhaus… …dauerhaft den Anforderungen entspricht, die nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Die nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550; Ausschlussfrist für Erstattungsanspruch

  …Nordrhein-Westfalen auf genommenes Krankenhaus. [3] In der Zeit vom 19. 1. 2017 bis 7. 2. 2017 wurde im Krankenhaus der Beklagten eine bei der Klägerin gesetzlich… …Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen §§ 107 ff. SGB V öffentlich-rechtlich geprägt sind… …Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung, vergleiche BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013 – B 1 KR… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 1 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …vorliegend – soweit nachvollziehbar auch auf Seiten der Klägerin – kein Zweifel daran, dass im Krankenhaus der Beklagten im Jahr 2017 alle Therapiebereiche… …. Auch im dortigen Fall hatte die beklagte Krankenkasse die Auffassung vertreten, das klagende Krankenhaus dürfe den OPS nur abrechnen, falls bei… …Pflegefachkraft im Krankenhaus der Beklagten bestand, die immerhin für die ärztliche Behandlungsleistung zwei Kooperationsverträge abgeschlossen hat und… …hinsichtlich einer Kooperation mit einem anderen Krankenhaus „im Rahmen dessen Leistungsfähigkeit“ im Verfahren S 8 (14) KR 105/18 durch ihre Geschäftsführer… …nicht beeinträchtigt würden. Um die lückenlose Vertretung im Krankenhaus der Beklagten darzustellen, seien mehrere Ärzte des Kooperationskrankenhauses in… …die Abläufe im Krankenhaus der Beklagten mit einbezogen worden (vgl. hierzu das Schreiben des Kooperationspartners vom 18. 10. 2018 im Verfahren S8 (14)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Aufrechnung von Erstattungsansprüchen der Krankenkassen aus der Zeit vor dem 1. Januar 2017

  …herausgestellt, dass ein Krankenhaus einen stationär behandelten Versicherten beurlaube, wenn es in die Unterbrechung der Behandlung einwillige und vorsehe, ihn in… …– wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. Rechtsgrundlage des… …bei fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre, da sie die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus… …Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls… …ff.). Eine Beurlaubung setzt eine bereits zum Zeitpunkt der Unterbrechung der Krankenhausbehandlung beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus… …Krankenhaus bei der Behandlungsunterbrechung die Indikation für die Wiederaufnahme stellt, um die Behandlung zeitnah fortzusetzen (vgl. BSG, Urt. v. 28. 03… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus unterlag entsprechend dem in § 45 SGB I zum Ausdruck kommenden allgemeinen Rechtsgedanken einer vierjährigen… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 € zu entrichten. [41] Die Klägerin hat wegen der berechtigten Kürzung mit der Folge einer Minderung des…

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