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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Grundsätzen des fikti- rhein-Westfalen, L 10 KR bei nicht notwendiger Krankenhaus- ven wirtschaftlichen Alternativverhaltens, nach 1119/23 KH, 11. 6. 2025… …Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses nicht notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten… …, menten mit NUB-2-Status zugelassene Medikamente, für die nach der Be- 11. 4. 2024 wertung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)… …keine Vereinbarung eines krankenhausindividuellen Entgelts nach § 6 Absatz 2 KHEntgG zulässig ist (NUB-2- Status), vom Krankenhaus gesondert abrechenbar… …KRS 01.26 Anhängige Revisionsverfahren Schlagwörter Az. Rechtsfrage Vorinstanz Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/25 Kann ein Krankenhaus, das… …Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus BSG, B1KR1/25 Ist die durch Krankenkassenverbände erfolgen- Landessozialgericht Nordgewünschten Versorgungsvertrags… …R (alt: B3KR1/ deAblehnung, einen vom Krankenhaus ge- rhein-Westfalen, nach §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 25 R) wünschten Versorgungsvertrag nach §§… …nachstationäre Behandlung onäre Behandlung gemäß § 115a SGB V zu der L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder bereits mit einer Fallpauschale… …rung einer multimodalen Schmerztherapie. 15. 8. 2024 § 6 Abs. 1 S. 1 KHEntgG Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den Grundsätzen fiktiven… …zung eines Vergütungsanspruchs? 21, 16. 11. 2022 Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicherten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …. Krankenhausvergütung/nachstatio- BSG, B1KR24/ Isteine eine Woche nach einer vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus… …, wenn die Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses nicht notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung… …in der bis L 10 KR 1133/23 KH, sprüche 31. 12. 2011 geltenden Fassung? 20. 11. 2024 Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/ Kann ein Krankenhaus… …Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht Nordgewünschten Versorgungsvertrags 25 R… …(alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, nach §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 3 KR 1/25 R) gewünschten Versorgungsvertrag nach §§… …nachstationäre Behandlung nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder SGB V zu der bereits mit einer Fallpauschale… …. 2024 § 6 Abs. 1 S. 1 KHEntgG pie. Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern, wenn… …, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im Rufbereitschaftsdienst des Krankenhauses… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 66…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …im Krankenhaus ausgeschlossen, wenn das verwendete Arzneimittel lediglich nach § 4b AMG genehmigt, aber nicht durch die Europäische… …Isteine eine Woche nach einer vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus durchgeführte… …Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten berechtigt war? Verjährung einer Vergütungsforde- BSG, B1KR14/ ZurVerjährung einer 2018… …rhein-Westfalen, vor- und nachstationäre Behandlung nachstationäre Behandlung gemäß § 115a L 16 KR 632/22 KH, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder SGB V zu der bereits… …land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 101…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Keine Abrechnung von OPS-Codes, die einen erhöhten personellen und sachlichen Aufwand durch erhöhte Vergütung abbilden, wenn das Vorhalten dieser Strukturen vom Versorgungsauftrag nicht gedeckt und damit unwirtschaftlich ist

  Anna Wollschläger

  …, muss das Krankenhaus mit Rückforderungen geleisteter Vergütungen rechnen, insbesondere dann, wenn etwaige MDK-Prüfungen außerhalb des Geltungsbereiches… …sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung unter Einbeziehung des MDK zur Datenerhebung beim Krankenhaus bis zum Ablauf der Verjährungsfrist nicht mehr möglich war… …Krankenhauses umfasst ist. Hierbei komme es nach Überzeugung des Gerichts aber nicht darauf an, ob ein Krankenhaus die Personal- und Abteilungsstruktur vorhalte… …Umstände, die sich – wie hier – nicht aus der vom MDK durchgeführten Datenerhebung beim Krankenhaus ergaben (vgl. BSG, Urt. v. 12. 6. 2025 – B 1 KR 40/24 R… …, welche Leistungen das Krankenhaus selbst durchführen darf sowie über welche diagnostischen und therapeutischen Möglichkeiten und über welches jederzeit… …verfügbare ärztliche, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technische Fachpersonal das Krankenhaus verfügen muss (vgl. BSG, Urt. v. 29. 8. 2023 – B 1 KR 18/22 R… …. N.). Bei einer unabweisbaren stationären Notfallbehandlung in einem Krankenhaus, das über einen entsprechenden Versorgungsauftrag nicht verfügt, wird…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Formale und inhaltliche Anforderungen an das als Prozessvoraussetzung vorgeschaltete Verfahren der einzelfallbezogenen Erörterung

  Kristina Schwarz

  …Durchführung und ein Klageverfahren ist unzulässig. Sachverhalt Die klagende Krankenkasse zahlte die von dem beklagten Krankenhaus in Rechnung gestellte… …Klageerhebung die Rechtmäßigkeit der Abrechnung einzelfallbezogen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus erörtert worden ist. Dabei sind die Anforderungen, die § 9… …Nachricht im Format „EKK61“, mit welchem das Krankenhaus darüber informiert wird, dass aus Sicht der Krankenkasse keine Einigung erzielt wurde und das… …Gleichordnungsverhältnis zwischen Krankenhaus und der Krankenkasse stattfinden und setzt einen inhaltlichen Diskurs auf Augenhöhe voraus. Der Beweis für die ordnungsgemäße… …Durchführung ist von der jeweils klagenden Partei zu führen. Kürzen Krankenkassen das Verfahren ab, geben dem Krankenhaus keine Gelegenheit zur Erörterung und… …erklären den Fall einseitig für erörtert, sollte sich das Krankenhaus in einem gerichtlichen Verfahren darauf berufen, dass faktisch gar keine Erörterung… …sich Krankenhaus und Krankenkasse nicht auf eine gemeinsame Dokumentation einigen, habe jede der Parteien eine Dokumentation zu erstellen und diese…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Patienten Schockraum eines Krankenhauses behandelt wird und das Krankenhaus bereits ab dem Zeitpunkt der Übernahmeentscheidung krankenhausspezifische… …R nungskorrektur durch das Krankenhaus für richt, L5KR571/23, Behandlungsfälle im Jahr 2022. 9. 4. 2026 vollständige Begründung der statio- BSG… …, B1KR18/ Welche Folgen hat es im Hinblick auf § 17c Landessozialgericht Badennären Aufnahme erst nach Schluss- 26 R Abs 2a KHG, wenn das Krankenhaus die… …Arznei- 23 KH, 27. 8. 2025 Zulassung mittels im Krankenhaus ausgeschlossen, wenn das verwendete Arzneimittel lediglich nach § 4b AMG genehmigt, aber nicht… …vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus durchgeführte Württemberg, L 11 KR 739/ Portimplantation als… …notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten berechtigt war? Abgrenzung von ICD-10-GM Nr P37.9 BSG, B1KR39/… …land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 139…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses für eine stationäre Behandlung in Abgrenzung zu einer ambulanten (Notfall-)Behandlung

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Joost Theile

  …reanimiert. Nach Verständigung mit einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus (Kl.) übergab der Notarzt den Patienten an die Ärzte in der Zentralen… …. Das Krankenhaus rechnete gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung des Verstorbenen eine vollstationäre Behandlung über die Fallpauschale DRG F70B… …. Gegen das Urteil hat das Krankenhaus Berufung beim LSG Nordrhein-Westfahlen eingelegt, die allerdings ohne Erfolg blieb. Wesentlicher Inhalt Das LSG… …Voraussetzungen für eine stationäre Vergütung bei einer Notfallbehandlung im Krankenhaus. Krankenhäuser sollten für den Erhalt der stationären… …Krankenhauses bei Notfallbehandlungen. Der Beginn der stationären Behandlung eines Versicherten setzt die vorherige Aufnahme in das Krankenhaus voraus. Eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechungsreport zu Mindestmengen nach § 136b SGB V - Entwicklungen und offene Fragen

  Dr. Steffen Müller

  …, sowie Mindestmengen für die jeweiligen Leistungen festzulegen. Erreicht ein Krankenhaus die erforderlichen Mindestmengen voraussichtlich nicht, darf es… …liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines… …widersprechen. Wirksame Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das Krankenhaus durch die (Selbst-)Prognose des Krankenhausträgers… …nach § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V gegenüber sämtlichen Kassen erlangt. Einem Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, steht kein Vergütungsanspruch… …. 10 Vor dem Erlass eines Widerlegungsbescheids müssen die Kassen das Krankenhaus gemäß § 24 SGB X anhö- 4 BSG, Urt. v. 18. 12. 2012, B 1 KR 34/12 R… …vergleichbaren Fallzahlen einem Krankenhaus die Prognose widerlegt, einem anderen dagegen nicht, ist es regelmäßig erforderlich, in der Begründung der Widerlegung… …widerlegen können. a) Prognose Das Krankenhaus muss zunächst gemäß § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V eine Prognose darüber aufstellen, dass die erforderliche… …Krankenhaus gemäß § 4 Abs. 2 Satz 2 Mm-R die voraussichtliche Leistungsentwicklung nach der Leistungsmenge des vorausgegangenen Kalenderjahres (Nr. 1), der… …mengenmäßigen Erwartung heranziehen. Demnach kann das Krankenhaus die Prognose entweder damit begründen, die maßgeblichen Fallzahlen erreicht zu haben oder… …Erwartung liegt in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  5. Symposium "Sektorenübergreifende Versorgung" am 26. März 2026

  …Vorgaben zum Entlassmanagement im Krankenhaus Thorsten Ganse, Krankenhausgesellschaft NRW 11.10 Diskussion mit anschließender Kaffeepause 12.10…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Geltung des Aufrechnungsverbots des § 109 Abs. 6 S. 1 SGB V bei Aufrechnungen gegen auf ab dem 1.1.2022 durchgeführten Behandlungen beruhenden Vergütungsansprüchen

  Ulrich Knispel

  …wurde in dem von der Klägerin (Kl.) betriebenen Krankenhaus im November 2021 stationär behandelt; die Behandlung wurde von der Kl. mit einer Fallpauschale… …einer überarbeiteten PrüfvV. Deren Neufassung vom 22. 6. 2021 erlaubt in § 11 Abs. 4 S. 1 lediglich die Aufrechnung vom Krankenhaus nicht bestrittener… …Patienten, die ab diesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen werden. Das SG berücksichtigt nur den Zeitpunkt des Inkrafttretens und zieht daraus den…

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