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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Abschluss eines Versorgungsvertrags nach § 109 SGB V

  Ulrich Knispel

  …ist. Hinsichtlich der Frage, ob das um einen Versorgungsvertrag nachsuchende Krankenhaus bedarfsgerecht ist, besteht zwar keine Bindung an den… …der Frage, ob das einen Versorgungsvertrag anstrebende Krankenhaus zur Bedarfsdeckung erforderlich ist, keine Bindung an die Festlegungen im… …Krankenhaus für die Bedarfsdeckung iSd § 109 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB V notwendig ist, wenn der Bedarf bereits durch die Plankrankenhäuser gedeckt ist, diese also…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3. 8. 2026 – 13 B 304/25 Leitsatz Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag… …Überforderung eines Krankenhauses mit einer komplexen Verletzung und unterlassene Verlegung in ein Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe §§ 253, 286, 366… …Krankenhauses mit einer komplexen Verletzung und die unterlassene Verlegung des Patienten in ein Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe begründen ohne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Verstoß gegen Vorgaben einer Qualitätssicherungsrichtlinie führt nur dann zum Wegfall des Vergütungsanspruchs, wenn dies in der Richtlinie ausdrücklich vorgesehen ist

  Dr. Kyrill Makoski

  …befürwortet, so seien diese vom Krankenhaus auch ohne eine entsprechende Vorgabe des GBA zu beachten. Dem GBA seien darüber hinaus umfassende… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nicht zu begründen. Selbst wenn das Krankenhaus die Anforderungen nicht eingehalten haben solle, fehle es an… …Leistungserbringung für zulässig erachtet, auch wenn das Krankenhaus selbst von der Nichterfüllung der Anforderungen ausgehe. Ein Leistungsverbot würde dem Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. Da die Berücksichtigung solcher perspektivischer Umstrukturierungen dem Krankenhaus Vorteile gegenüber Mitbewerbern im Rahmen der Bestenauslese… …herangezogen werden. Erweist sich hingegen ein Krankenhaus als besser geeignet als andere in die Auswahlentscheidung einbezogene Kran- kenhäuser, ist… …Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus. ◆ Erstattungsanspruch für die (Teil-)Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung § 8 S. 1, S. 3 PrüfvVbg LSG… …, ist mangels Antragsbefugnis nicht durch ein Krankenhaus anfechtbar, dessen Mindestmengenprognose nicht widerlegt wurde. 3. Die Klage des konkurrierenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …ist für das betroffene Krankenhaus existenzgefährdend und beinhaltet daher einen massiven Grundrechtseingriff (BVerfGE 82, 209 (223)), für den die… …Rechnung tragen muss, dass sich ein bereits zugelassenes Krankenhaus in einer grundsätzlich anderen Situation befindet als ein „newcomer“. 2. Ein… …Kündigungsgrund nach § 109 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V liegt vor, wenn das Krankenhaus an dem Krankenhausstandort, für den bestimmte Leistungsgruppen vereinbart… …durchführende Krankenhaus von Bedeutung ist. Orientierungssatz Ein Teilschmerzensgeld in Höhe von 30.000 Euro ist angemessen, aber auch ausreichend, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Aktuelles aus dem Bund

  …Maße Rechnung trügen. Dies betreffe insbesondere die Regelungen der Definitionen zum Krankenhaus- Standort, zu Fachkliniken, zu Ausnahmen bei… …Rettungsleitstellen und Notaufnahmen bzw. die Steuerung von Patientinnen und Patienten in das „richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. Der Senat hat bereits entschieden und hält auch weiter daran fest, dass sich § 16 Abs. 1 Satz 2 KHGG NRW nicht entnehmen lässt, dass dem Krankenhaus die… …über den Ort der Operation und das die Operation durchführende Krankenhaus von Bedeutung ist. ◆ Erforderlichkeit einer unverzüglichen Notsectio im Fall…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …___________________________________ 78 Unzulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus LSG Hamburg, Urt. v. 11. 12. 2025 –L1KR92/24 KH (Bearbeitet von…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …KRANKENHAUSVERGÜTUNGS- RECHT KRANKENHAUSHAFTUNG KRANKENHAUSUNTERNEHMENS- RECHT Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz BSG, Urt. v…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Nebentätigkeit – LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus LAG Hamm, Urt. v. 5. 2. 2026 – 18 SLa 685/25 (Bearbeitet von Jennifer Jessie)…