Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Zu den Voraussetzungen der Wirksamkeit eines Verzichts des Patienten auf die Risikoaufklärung

  Kerstin Greilich, Luiza Nicuta

  …erhalten hatte, verlangte nach zwei Wirbelsäulenoperationen Schadensersatz und Schmerzensgeld vom beklagten Krankenhaus (Bekl.). Wegen starker… …der Patient darauf hingewiesen werden, dass ihm eine Risikoaufklärung zusteht. Im Hinblick auf die Beweislastverteilung, wonach das beklagte Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht Nordrhein-Westfalen

  Dr. Torben Götz

  …, dem Krankenhaus die Leistungserbringung auf der Grundlage des bisherigen Feststellungsbescheids bereits ab dem Inkrafttreten der Vorschrift zu verwehren… …gemacht werden könne. Im Erfolgsfall dürfe ein Krankenhaus die streitigen Leistungen daher vorläufig auf der Grundlage des noch nach Maßgabe des… …Zeitpunkt diese erfüllt sein müssen bzw., ob und in welchem Rahmen ein Krankenhaus bei den Qualitätskriterien ggf. noch nachträglich nachbessern kann (z. B… …die vom antragstellenden Krankenhaus im Antragsverfahren gemachten Angaben und vorgelegten Unterlagen eine tragfähige Grundlage für die Annahme böten… …sammenhang erfolgten. 9 Im Übrigen stehe es einem Krankenhaus frei, unter Berufung auf eine geänderte Sachlage ein neues Planungsverfahren anzustoßen. 10 IV…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit eines Defizitausgleichs für Plankrankenhäuser in kommunaler oder staatlicher Trägerschaft

  Dr. Nadja Kaeding

  …stationären Krankenhausversorgung gemäß Art. 20 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem HessKHG nachkommen. Weil sie aber nur dem Krankenhaus Frankfurt Höchst und nicht… …v. 24. 3. 2016–IZR263/14, Rn. 41). Zur Frage, welches Krankenhaus mit der Sicherstellung der akutstationären Versorgung zu betrauen ist, nahm der BGH… …. Vertiefung Stollmann, NZS 2024, 10; Kaeding, MedR 2024, 776; Shaverdov/Reuther, das Krankenhaus 2023, 1032; Brosius-Gersdorf, Funktionsgerechte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2026

  Verstoß gegen Vorgaben einer Qualitätssicherungsrichtlinie führt nur dann zum Wegfall des Vergütungsanspruchs, wenn dies in der Richtlinie ausdrücklich vorgesehen ist

  Dr. Kyrill Makoski

  …befürwortet, so seien diese vom Krankenhaus auch ohne eine entsprechende Vorgabe des GBA zu beachten. Dem GBA seien darüber hinaus umfassende… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nicht zu begründen. Selbst wenn das Krankenhaus die Anforderungen nicht eingehalten haben solle, fehle es an… …Leistungserbringung für zulässig erachtet, auch wenn das Krankenhaus selbst von der Nichterfüllung der Anforderungen ausgehe. Ein Leistungsverbot würde dem Anspruch auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. Da die Berücksichtigung solcher perspektivischer Umstrukturierungen dem Krankenhaus Vorteile gegenüber Mitbewerbern im Rahmen der Bestenauslese… …herangezogen werden. Erweist sich hingegen ein Krankenhaus als besser geeignet als andere in die Auswahlentscheidung einbezogene Kran- kenhäuser, ist… …Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus. ◆ Erstattungsanspruch für die (Teil-)Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung § 8 S. 1, S. 3 PrüfvVbg LSG… …, ist mangels Antragsbefugnis nicht durch ein Krankenhaus anfechtbar, dessen Mindestmengenprognose nicht widerlegt wurde. 3. Die Klage des konkurrierenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …ist für das betroffene Krankenhaus existenzgefährdend und beinhaltet daher einen massiven Grundrechtseingriff (BVerfGE 82, 209 (223)), für den die… …Rechnung tragen muss, dass sich ein bereits zugelassenes Krankenhaus in einer grundsätzlich anderen Situation befindet als ein „newcomer“. 2. Ein… …Kündigungsgrund nach § 109 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V liegt vor, wenn das Krankenhaus an dem Krankenhausstandort, für den bestimmte Leistungsgruppen vereinbart… …durchführende Krankenhaus von Bedeutung ist. Orientierungssatz Ein Teilschmerzensgeld in Höhe von 30.000 Euro ist angemessen, aber auch ausreichend, wenn die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Aktuelles aus dem Bund

  …Maße Rechnung trügen. Dies betreffe insbesondere die Regelungen der Definitionen zum Krankenhaus- Standort, zu Fachkliniken, zu Ausnahmen bei… …Rettungsleitstellen und Notaufnahmen bzw. die Steuerung von Patientinnen und Patienten in das „richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …. Der Senat hat bereits entschieden und hält auch weiter daran fest, dass sich § 16 Abs. 1 Satz 2 KHGG NRW nicht entnehmen lässt, dass dem Krankenhaus die… …über den Ort der Operation und das die Operation durchführende Krankenhaus von Bedeutung ist. ◆ Erforderlichkeit einer unverzüglichen Notsectio im Fall…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …___________________________________ 78 Unzulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus LSG Hamburg, Urt. v. 11. 12. 2025 –L1KR92/24 KH (Bearbeitet von…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …KRANKENHAUSVERGÜTUNGS- RECHT KRANKENHAUSHAFTUNG KRANKENHAUSUNTERNEHMENS- RECHT Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz BSG, Urt. v…