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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Patienten Schockraum eines Krankenhauses behandelt wird und das Krankenhaus bereits ab dem Zeitpunkt der Übernahmeentscheidung krankenhausspezifische… …R nungskorrektur durch das Krankenhaus für richt, L5KR571/23, Behandlungsfälle im Jahr 2022. 9. 4. 2026 vollständige Begründung der statio- BSG… …, B1KR18/ Welche Folgen hat es im Hinblick auf § 17c Landessozialgericht Badennären Aufnahme erst nach Schluss- 26 R Abs 2a KHG, wenn das Krankenhaus die… …Arznei- 23 KH, 27. 8. 2025 Zulassung mittels im Krankenhaus ausgeschlossen, wenn das verwendete Arzneimittel lediglich nach § 4b AMG genehmigt, aber nicht… …vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus durchgeführte Württemberg, L 11 KR 739/ Portimplantation als… …notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten berechtigt war? Abgrenzung von ICD-10-GM Nr P37.9 BSG, B1KR39/… …land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 139…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses für eine stationäre Behandlung in Abgrenzung zu einer ambulanten (Notfall-)Behandlung

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Joost Theile

  …reanimiert. Nach Verständigung mit einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus (Kl.) übergab der Notarzt den Patienten an die Ärzte in der Zentralen… …. Das Krankenhaus rechnete gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung des Verstorbenen eine vollstationäre Behandlung über die Fallpauschale DRG F70B… …. Gegen das Urteil hat das Krankenhaus Berufung beim LSG Nordrhein-Westfahlen eingelegt, die allerdings ohne Erfolg blieb. Wesentlicher Inhalt Das LSG… …Voraussetzungen für eine stationäre Vergütung bei einer Notfallbehandlung im Krankenhaus. Krankenhäuser sollten für den Erhalt der stationären… …Krankenhauses bei Notfallbehandlungen. Der Beginn der stationären Behandlung eines Versicherten setzt die vorherige Aufnahme in das Krankenhaus voraus. Eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechungsreport zu Mindestmengen nach § 136b SGB V - Entwicklungen und offene Fragen

  Dr. Steffen Müller

  …, sowie Mindestmengen für die jeweiligen Leistungen festzulegen. Erreicht ein Krankenhaus die erforderlichen Mindestmengen voraussichtlich nicht, darf es… …liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines… …widersprechen. Wirksame Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das Krankenhaus durch die (Selbst-)Prognose des Krankenhausträgers… …nach § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V gegenüber sämtlichen Kassen erlangt. Einem Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, steht kein Vergütungsanspruch… …. 10 Vor dem Erlass eines Widerlegungsbescheids müssen die Kassen das Krankenhaus gemäß § 24 SGB X anhö- 4 BSG, Urt. v. 18. 12. 2012, B 1 KR 34/12 R… …vergleichbaren Fallzahlen einem Krankenhaus die Prognose widerlegt, einem anderen dagegen nicht, ist es regelmäßig erforderlich, in der Begründung der Widerlegung… …widerlegen können. a) Prognose Das Krankenhaus muss zunächst gemäß § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V eine Prognose darüber aufstellen, dass die erforderliche… …Krankenhaus gemäß § 4 Abs. 2 Satz 2 Mm-R die voraussichtliche Leistungsentwicklung nach der Leistungsmenge des vorausgegangenen Kalenderjahres (Nr. 1), der… …mengenmäßigen Erwartung heranziehen. Demnach kann das Krankenhaus die Prognose entweder damit begründen, die maßgeblichen Fallzahlen erreicht zu haben oder… …Erwartung liegt in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  5. Symposium "Sektorenübergreifende Versorgung" am 26. März 2026

  …Vorgaben zum Entlassmanagement im Krankenhaus Thorsten Ganse, Krankenhausgesellschaft NRW 11.10 Diskussion mit anschließender Kaffeepause 12.10…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Aktuelles aus dem Bund

  …Krankenhäusern (§ 8 KHEntgG). Damit soll eine gemeinsame Abrechnung von stationären Leistungen auch bei mehreren Aufnahmen ins Krankenhaus erfolgen, wenn es sich… …. Januar 2028 innerhalb von 30 Kalendertagen nach dem Aufnahmedatum eines Aufenthalts in einem Krankenhaus erneut in ein Krankenhaus (dasselbe oder ein… …Krankenversicherung) eine entsprechende Vereinbarung festlegen (vgl. BT-Drs. 21/7016, S. 219). Die Änderungen erstrecken sich zudem auf die Pflege im Krankenhaus. Zum… …, Nachweis- und Prüfpflichten im Krankenhaus insoweit vermieden und Bürokratie abgebaut werden. „Krankenhäuser erhalten Freiräume für einen flexiblen und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Geltung des Aufrechnungsverbots des § 109 Abs. 6 S. 1 SGB V bei Aufrechnungen gegen auf ab dem 1.1.2022 durchgeführten Behandlungen beruhenden Vergütungsansprüchen

  Ulrich Knispel

  …wurde in dem von der Klägerin (Kl.) betriebenen Krankenhaus im November 2021 stationär behandelt; die Behandlung wurde von der Kl. mit einer Fallpauschale… …einer überarbeiteten PrüfvV. Deren Neufassung vom 22. 6. 2021 erlaubt in § 11 Abs. 4 S. 1 lediglich die Aufrechnung vom Krankenhaus nicht bestrittener… …Patienten, die ab diesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen werden. Das SG berücksichtigt nur den Zeitpunkt des Inkrafttretens und zieht daraus den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Abgrenzung von Gleichbehandlungsanspruch und Teilhabeleistungen

  PD Dr. Nadja Kaeding

  …mobil und selbstständig war, wie es angekündigt gewesen sei. Die Klägerin wurde zurück in das Krankenhaus und nach einer weiteren Woche Aufenthalt in eine… …andere Rehaklinik verbracht. Der Klägerin entstanden durch den erneuten Aufenthalt im Krankenhaus Kosten in Höhe von 1.098 EUR. Die Klägerin meint, die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Zu den Voraussetzungen der Wirksamkeit eines Verzichts des Patienten auf die Risikoaufklärung

  Kerstin Greilich, Luiza Nicuta

  …erhalten hatte, verlangte nach zwei Wirbelsäulenoperationen Schadensersatz und Schmerzensgeld vom beklagten Krankenhaus (Bekl.). Wegen starker… …der Patient darauf hingewiesen werden, dass ihm eine Risikoaufklärung zusteht. Im Hinblick auf die Beweislastverteilung, wonach das beklagte Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht Nordrhein-Westfalen

  Dr. Torben Götz

  …, dem Krankenhaus die Leistungserbringung auf der Grundlage des bisherigen Feststellungsbescheids bereits ab dem Inkrafttreten der Vorschrift zu verwehren… …gemacht werden könne. Im Erfolgsfall dürfe ein Krankenhaus die streitigen Leistungen daher vorläufig auf der Grundlage des noch nach Maßgabe des… …Zeitpunkt diese erfüllt sein müssen bzw., ob und in welchem Rahmen ein Krankenhaus bei den Qualitätskriterien ggf. noch nachträglich nachbessern kann (z. B… …die vom antragstellenden Krankenhaus im Antragsverfahren gemachten Angaben und vorgelegten Unterlagen eine tragfähige Grundlage für die Annahme böten… …sammenhang erfolgten. 9 Im Übrigen stehe es einem Krankenhaus frei, unter Berufung auf eine geänderte Sachlage ein neues Planungsverfahren anzustoßen. 10 IV…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit eines Defizitausgleichs für Plankrankenhäuser in kommunaler oder staatlicher Trägerschaft

  Dr. Nadja Kaeding

  …stationären Krankenhausversorgung gemäß Art. 20 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem HessKHG nachkommen. Weil sie aber nur dem Krankenhaus Frankfurt Höchst und nicht… …v. 24. 3. 2016–IZR263/14, Rn. 41). Zur Frage, welches Krankenhaus mit der Sicherstellung der akutstationären Versorgung zu betrauen ist, nahm der BGH… …. Vertiefung Stollmann, NZS 2024, 10; Kaeding, MedR 2024, 776; Shaverdov/Reuther, das Krankenhaus 2023, 1032; Brosius-Gersdorf, Funktionsgerechte…

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