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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Auslegung des OPS 8-981 (neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit)

  …Krankenhausvergütung. [2] Das Krankenhaus der Klägerin in G. /O. unterhält eine Station zur Erstbehandlung von Schlaganfallpatienten (stroke unit), die telemetrisch mit… …ihrem Kooperationspartner, dem H. Klinikum in E., verbunden ist. Das Krankenhaus behandelte dort die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte P. M… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st… …sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 Satz… …, sich wegen der Abrechnung auf die sachlich-rechnerische Unrichtigkeit zu berufen. Die Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die KK korrespondiert…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Mindestalter bei geriatrischen Patienten

  …Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die am 5. 4. 1948 geborene, bei der Beklagten… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH–Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S… …Krankenhauses umfasst und die behandelnde Abteilung im Krankenhaus hinreichend ausgestattet ist, um den strukturellen Anforderungen einer geriatrischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme

  …den Krankenhausplan des Saarlandes 2011- 2015 insoweit, als sie verpflichtet wird, die in ihrem Krankenhaus eingerichtete Hauptfachabteilung… …Planungskriterien der Bedarfsgerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit. Leistungsfähig in diesem Sinne sei ein Krankenhaus, wenn sein Angebot die… …Anforderungen erfülle, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen seien… …Krankenhaus unter dem Gesichtspunkt der Qualitätssicherung bei der Leistungserbringung unterworfen sein solle. Eine solche spezialgesetzliche Ermächtigung… …streitbefangenen Zertifizierungspflicht für die im Städtischen Krankenhaus A-Stadt der Klägerin eingerichtete Stroke Unit, obwohl, worauf der Beklagte zutreffend… …Satz 1 VwGO). Er ist daher vom Gericht insoweit aufzuheben, als mit ihm für das Krankenhaus der Klägerin bzw. die im Krankenhausstammblatt Teil 1… …leistungsfähig ist ein Krankenhaus dann, wenn sein Angebot dauerhaft die Anforderungen erfüllt, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse der medizinischen… …Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Seine Leistungsfähigkeit hängt danach im Allgemeinen von der Zahl, der Bedeutung und dem… …in rechtswidriger Weise über das hinaus, was von Gesetzes wegen verlangt ist. [80] Wie bereits dargelegt (vgl. oben) ist ein Krankenhaus im… …medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Weitergehende bzw. strengere Anforderungen an die Leistungsfähigkeit sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Rechtswidrige Zuweiservergütung

  …Bewertungsrelationen für vor- und nachstationäre Leistungen entnehmen. Für Kooperationsverträge zwischen Vertragsarzt und Krankenhaus habe sich als Vergütungsbasis für… …Beauftragung der notwendigen Leistungen durch das Krankenhaus. Es bestehe kein Anlass für die Antragstellerinnen zu vermuten, dass die Antragsgegnerinnen im… …seien die vorgesehenen Pauschalen für ein Kooperationsmodell zwischen Arzt und Krankenhaus unangemessen hoch bzw. für Leistungen vorgesehen, für die es an… …, um den Behandlungserfolg zu sichern oder zu festigen. Derartige Leistungen kann das Krankenhaus nach § 115a Abs. 1 Satz 1 SGB V entweder selbst als… …21/12 R, juris Rn. 22). Das Krankenhaus hat die Erforderlichkeit vorstationärer Leistungen zu prüfen, kann dabei aber auf die Unterstützung des… …Unterstützung der Diagnostik und Therapie und zur Vermeidung von Doppeluntersuchungen und der Verkürzung der Verweildauer im Krankenhaus seiner Verordnung die für… …(Urteil vom 17. 9. 2013 – B 1 KR 21/12 R –.) hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Krankenhaus die Durchführung derartiger Leistungen als… …Versicherten hierzu auf den Vertragsarzt verweisen kann. Um vorstationäre Leistungen, die nach § 115a Abs. 1 Satz 2 SGB V vom Krankenhaus bei einem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Zulässigkeit eines kostenlosen Fahrdienstes einer Klinik

  …Transferfahrten, die den Patienten zur Einlieferung in das Krankenhaus hinoder nach erfolgter Entlassung zurückbefördern. 4. Bei Vorschriften, die dem Schutz der… …Patienten zur Einlieferung in das Krankenhaus hin- oder nach erfolgter Entlassung zurückbefördern, von dieser Freistellung regelmäßig nicht umfasst (vgl. VG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

  …der Klägerin betriebene Klinik im Streitjahr nicht als Krankenhaus i. S. von § 108 SGB V zugelassen war. [23] Nach § 108 SGB V dürfen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Inhalt / Impressum

  …HAFTUNGSRECHT Schmerzbedingt fehlende Einwilligung OLG Koblenz, Urt. v. 1.10.2014 – 5 U 463/14 – _______________________________ 9 KRANKENHAUS- Leistungsumfang… …___________________________ 15 KRANKENHAUS- Aufnahme in den Krankenhausplan FINANZIERUNGSGESETZ OVG Saarlouis, Beschl. v. 12.12.2014 – 1 A 287/14 – __________________________…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Schmerzbedingt fehlende Einwilligung

  …: [1] I. 1. Die 1946 geborene Klägerin hat in erster Instanz vom beklagten Krankenhaus ein Schmerzensgeld von 10.000 € wegen einer am 14. April 2008… …stationären Behandlung in ein Krankenhaus kommen, ist Klinikalltag. [16] Einen Erfahrungssatz dahin, dass Schmerzen, die in ihrem Schwergrad und dem Einfluss…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Leistungsumfang der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

  …Brandenburg aufgenommen ist. Dieses Krankenhaus behandelte die bei der Beklagten krankenversicherte, 1929 geborene Patientin R (im Folgenden: die Versicherte)… …. Januar 2000 die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus öffentlich-rechtlich geprägt waren. Im Rahmen des öffentlich-rechtlichen… …den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und… …Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der o.g. Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert worden sind. [21] Das den Algorithmus… …, bettlägerigen Patienten nicht zuließen, weil sie zumindest ein selbständiges Sitzen des Patienten erforderten. Das Krankenhaus habe daher insoweit ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Hochvoltstrahlentherapie mit Linearbeschleuniger als nach stationäre Behandlung

  …, muss das Krankenhaus bei seiner Datenübermittlung an die Krankenkasse nach § 301 Abs. 1 SGB V nicht besonders begründen, warum es diese Therapie… …Strahlentherapie erfolgt; diese Therapie habe die Klägerin über die Fallpauschale abgerechnet. Eine nachstationäre Behandlung im Krankenhaus sei allerdings nach… …nachstationäre Behandlung im Krankenhaus erforderlich ist, richte sich nach den medizinischen Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach Art und Schwere der… …; die Vergütungen hierfür hätten sich dadurch erhöht. Ausgeschlossen sei der Einwand der Beklagten, die nachstationären Behandlungen im Krankenhaus seien… …zur ambulanten Strahlentherapie nicht genutzt. Sofern eine hauseigene Strahlenambulanz besteht, müsse das Krankenhaus aufgrund des… …nachgewiesen, dass die nachstationären Behandlungen von Frau C. und Frau D. medizinisch nicht erforderlich waren. [30] Das Krankenhaus kann Versicherte in… …das Gericht nicht verwerten. [33] Zwischen dem Krankenhaus, der Krankenkasse und dem MDK bestehen wechselseitige Auskunfts-, Prüf- und… …Mitwirkungspflichten, aus denen sich ein dreistufiges Schema ergibt: Auf der ersten Stufe hat das Krankenhaus stets die in § 301 Abs. 1 SGB V enumerativ aufgelisteten… …weiter Zweifel an der ordnungsgemäßen Abrechnung, so muss das Krankenhaus – auf der dritten Stufe – dem MDK alle dann angeforderten Informationen und… …Stufe ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs. 1c…

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