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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Mindestmenge bei der Krankenhausbehandlung von Früh- und Neugeborenen in Level-1-Perinatalzentren

  …Leistungen je Arzt oder Krankenhaus und Ausnahmetatbestände hierzu (so § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V in der seit 25. März 2009 geltenden und auf das Gesetz…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Prüfanzeige für MDK-Prüfung

  …kann die Krankenkasse eine Prüfanzeige an das Krankenhaus nicht an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) delegieren. 2. Das Urteil des… …der „A. Klinik in P.. Das Krankenhaus ist in den Krankenhausplan des Landes Baden- Württemberg aufgenommen und als solches zur Versorgung gesetzlich… …bei der Beklagten gesetzlich krankenversichert. Er wurde vom 21.03. bis zum 26. 03. 2016 stationär im Krankenhaus der Klägerin wegen einer… …Abrechnung nach § 275 Abs. 1 c SGB V einzuleiten, hat sie dem Krankenhaus die Auffälligkeiten innerhalb von 6 Wochen nach Eingang der nach § 3 übermittelten… …dem Krankenhaus in dieser Frist zugehen. [22] Die Beklagte hat es entgegen diesen Bestimmungen in § 4 PrüfVV unterlassen, der Klägerin binnen einer… …delegationsfähig. [25] Zwar hat das BSG in seinem Urteil vom 27. 11. 2014 (Az.: B 3 KR 7/13 R, juris) entschieden, dass die Krankenkasse einem Krankenhaus auch… …ausgegangen, dass § 275 Abs. 1 C SGB V den Zweck verfolgt, dem Krankenhaus innerhalb der Sechswochenfrist Gewissheit zu verschaffen, ob die Krankenkasse eine… …Abrechnung als endgültig akzeptiert oder eine Überprüfung durch die Krankenkasse oder den MDK beabsichtigt ist. Dabei ist es für das Krankenhaus ohne Bedeutung… …Entscheidung vom 27. 11. 2014 (Az.: B 3 KR 7/13 R, juris) weiter aus, dass sich aus einer Prüfanzeige durch den MDK für das Krankenhaus ohne Weiteres ergibt… …abrechnenden Krankenhaus eine Abrechnungsprüfung selbst anzeigen. Dies ergibt sich eindeutig aus dem Wortlaut des § 4 Satz 1 PrüfVV. Danach muss die Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Inhalt / Impressum

  …HAFTUNGSRECHT Aufklärung über das Risiko einer Lähmung BGH, Urt. v. 11. 10. 2016 – VI ZR 462/15 – ___________________________________ 212 KRANKENHAUS… …- Unwirtschaftliches Fallsplitting ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 28. 3. 2017 – B 1 KR 29/16 R – __________________________________ 214 KRANKENHAUS- Aufnahme einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung von Fremdpersonal

  …Anzahl der erforderlichen Begleitpersonen festzulegen ist. In etwa 50 bis 60 vH der Fälle, in denen für eine Behandlung in einem externen Krankenhaus eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Gestellungsvertrag zwischen Klinik und DRK-Schwesternschaft

  …einer auf vereinsrechtlicher Grundlage tätigen Krankenschwester in einem vom Arbeitgeber betriebenen Krankenhaus ein Zustimmungsverweigerungsrecht nach §…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Unwirtschaftliches Fallsplitting

  …wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen und gegebenenfalls zu nutzen. 2. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls… …Zweitmeinung einholen, muss das Krankenhaus den Patienten über die Möglichkeit einer Beurlaubung aufklären, wenn medizinische Gründe nicht entgegenstehen. 4. Die… …Aufwandspauschale. [2] Das zur Versorgung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin untersuchte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten W. (im… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs 1 S 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist… …1 KR 3/15 R – Juris RdNr 20 = USK 2015- 6). Das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich- rechnerisch richtige… …vollständig und zutreffend von der Kürzung Kenntnis erhalten (vgl. BSG SozR 4- 2500 § 109 Nr. 52 RdNr 16). Unterlässt das Krankenhaus eine solche Kürzung, kann… …das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine Fallpauschale vorzunehmen hat, wenn 1. ein Patient oder… …Krankenhausaufenthalts. Die obere Grenzverweildauer beträgt bei der DRG L20C acht Tage. Der Versicherte wurde am 31. 3. 2011 im Krankenhaus der Klägerin aufgenommen. Die… …auch im Leistungserbringungsrecht. Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen, einen… …bei der Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Aufnahme einer geriatrischen Fachabteilung in den Krankenhausplan

  …Fachabteilung den Nachweis der Einbindung des Krankenhauses in einen sogenannten Versorgungsverbund. 2. Erbringt das Krankenhaus diesen Nachweis nicht, fehlt es… …. J. -Krankenhaus T. ,W. : Einrichtung von 65 Betten, [9] B. GmbH, U. : Einrichtung von 60 Betten, [10] I. Klinik I1. , Aufstockung von 70 auf 112… …Betten, [11] L. : Krankenhaus N1. -Hilf L. , Einrichtung von zunächst 60 Betten, [12] B1. L. GmbH: später reduziert auf 30 Betten, [13] Krankenhaus O1. „N1… …Krankenhaus W. GmbH, W. , mit Schreiben vom 27. 05. 2014 zurückgenommen. [18] Die Klägerin ist als Plankrankenhaus in den Krankenhausplan des Beklagten… …folgende Gründe: Ihr Krankenhaus verfüge am Standort St. G. über 305 Betten in der Inneren Medizin (ohne 17 Dialyseplätze) und 95 Betten in der Neurologie… …, sollten 40 Betten der Klinik für Innere Medizin – ohne dass sich hierdurch die Planbettenzahl für das Krankenhaus insgesamt verändere – als geriatrische… …der St. J. -Krankenhaus W. -T. GmbH und der Kliniken N1. Hilf GmbH, N. ; Einrichtung / Aufstockung einer Abteilung Geriatrie (Erhebungsbogen anhand des… …Planbetten vor: [25] Kreis W.: St. J. -Krankenhaus T. , W. : Einrichtung 60 Betten, [26] L.: B1. L. GmbH: Einrichtung 30 Betten, [27] Rhein- Kreis O… …Gebietskörperschaften des VG 4. [31] Pflegetage H.- B-Kreis W. 0 87L. 75 68N. 87 75 [32] Rhein- Kreis O. 49 130 insgesamt 211 360 [33] Zum antragstellenden Krankenhaus… …mit dem St. J. -Krankenhaus W. -T. , in welchem die Kliniken N1. Hilf als Kooperationspartner ohne eigene Geriatrie geführt würden, vorgelegt worden. Zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Regelbesteuerung der Umsätze einer Krankenhaus-Cafeteria

  …Installation von Küchen und Flächen zur Aufstellung von Verkaufstheken gemietet (vgl. Mietverträge Bl. 56 ff. der Gerichtsakte – GA – ). Im Krankenhaus B… waren…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Inhalt / Impressum

  …Beweisverwertungsverbot für nach MDK- Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen SG Kassel, Urt. v. 25. 11. 2016 – S 12 KR 594/15 –… …_____________________________ 186 Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus SG Reutlingen, Urt. v. 11. 1. 2017 – S 1 KR 3109/15 – __________________________ 192…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederverheiratung

  …Abteilung Innere Medizin („Abteilungsarzt“) im S- Krankenhaus in D beschäftigt. Den Dienstvertrag schlossen die Parteien unter Zugrundelegung der vom…