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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2017

  Inhalt / Impressum

  …__________________________________ 269 KRANKENHAUS- Sicherstellungszuschlag ENTGELTGESETZ OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 25. 4. 2017 – 7 A 10602/16 – ______________________ 271 „Bluter“… …im Sinne des Zusatzentgelts ZE 2010-27 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 22. 3. 2017 – L 5 KR 4740/15 – _________________ 280 KRANKENHAUS- Aufnahme in den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Inhalt / Impressum

  …anhängig beim OLG Hamburg (7 U 100/17) 385 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Sicherstellungszuschlag VG Stade, Urt. v. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – 393 SGB V Prüfung der… …Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus SG Osnabrück, Urt. v. 27.2.2017 – S 34 KR 55/15 – 423 GESAMTSCHAU III Impressum KRS –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Allogene Stammzelltherapie

  …und deren Wirksamkeit für das konkrete Behandlungsziel nicht belegt seien. Auch aus § 137c SGB V folge für die Behandlung im Krankenhaus keine… …durch Fallpauschalen hat das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen den Träger der gesetzlichen Krankenversicherung nur für eine „erforderliche“… …insbesondere daraus ergeben, dass auch bei Beurteilung der Behandlungsmethoden im Krankenhaus in einschlägigen Fällen eine grundrechtsorientierte Auslegung der… …einer generellen Erlaubnis aller beliebigen Methoden für das Krankenhaus bis zum Erlass eines Verbots nach § 137c SGB V ausgelegt werden. Sie normiert… …Behandlungsmethoden im Krankenhaus deren Eignung, Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit überprüft. Die Prüfung der eingesetzten Methoden im zugelassenen Krankenhaus… …durch das Krankenhaus selbst, sodann im Wege der nachgelagerten Außenkontrolle lediglich im Einzelfall anlässlich von Beanstandungen ex post durch die… …Beweislast beim Krankenhaus, das sämtliche Voraussetzungen für den Vergütungsanspruch beweisen muss. Bei einer – wie hier – vollständig fehlenden Dokumentation…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 (geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung); Einsicht in die Patientenakte durch Krankenkasse

  …zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die 1915 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte L. A. (im Folgenden… …Komplexbehandlung in das Krankenhaus der Klägerin überwiesen. Sie verstarb am 25. 05. 2009. Die Klägerin rechnete unter dem 19. 02. 2009 die Fallpauschale DRG… …Geriatrie am Krankenhaus der Klägerin, Dr. Z., schriftlich als sachverständigen Zeugen. Dr. Z. führt unter dem 22. 10. 2012 aus, die multimorbide Versicherte… …Krankenhaus der Klägerin verlegt worden. Zum Übernahmezeitpunkt sei die Versicherte noch schwer erkrankt gewesen, sodass die Zielerreichung nur sehr global habe… …vom 21. 09. 2005. [24] Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …verpflichtet. Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die… …Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante… …juris). Dementsprechend müssen bei den Versicherten im Zeitpunkt der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen… …Chefarztes der Abteilung für Innere Medizin und Geriatrie am Krankenhaus der Klägerin, Dr. Z.. Es fand, wie aus den Formularen „Motorisches Assessment… …Verrechnung ab dem 03. 11. 2009 bestehende Zinsanspruch der Klägerin folgt aus § 19 Abs. 3 KHBV. Nach dessen Satz 1 kann ein Krankenhaus bei Überschreiten des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …; Verbrauchsmaterial werde vom Krankenhaus gestellt; Abrechnung der Vergütung erfolge über das Krankenhaus; gewinnunabhängige Vergütung auf Stundenbasis; Haftung… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Krankenhaus getroffen werden. [23] Mit Urteil vom 13. 05. 2015 hat das SG den angefochtenen Bescheid aufgehoben und festgestellt, dass der Beigeladene zu 1) als… …Vereinbarung über freie Mitarbeit. Eine selbstständige Tätigkeit als Honorararzt im Krankenhaus sei grundsätzlich möglich. Zwar sei teilweise noch umstritten… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …habe auch die Änderung von § 2 Abs 1 KHEntgG nicht zur Zulässigkeit von selbstständig tätigen Honorarärzten im Krankenhaus geführt. [25] Die Beklagte… …krankenhaus- und berufsrechtlicher Natur sei und damit der Dogmatik des BSG im Rahmen der zu treffenden Gesamtabwägung widerspreche. [30] Die Beigeladenen haben… …arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch die Tätigkeit als Facharzt in einem Krankenhaus grundsätzlich selbstständig auf Honorarbasis erbracht werden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Mehrleistungsabschlag wegen Mehrleistungen nach Krankenhausfusion

  …Krankenhauses überhaupt auf die Fusion zurückzuführen sei. Auf eine unzumutbare Härte könne die Klägerin sich nicht berufen. Ihr Krankenhaus habe verglichen mit… …sprächen der eindeutige Gesetzeswortlaut sowie Sinn und Zweck des § 4 Abs. 2a Satz 3 KHEntgG, wonach Mehrleistungen, deren Erbringung sich das Krankenhaus… …unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 2015 – 3 C 9.14 – aus, an der Annahme, bei ihrem Krankenhaus handele es sich… …Krankenhaus sei unter der Krankenhausnummer des früheren N1. im Krankenhausplan fortgeführt worden. Bei der Ermittlung der Mehrleistungen seien daher die… …Kapazitäten sei auch dann zu bejahen, wenn nicht von einem fortbestehenden, sondern von einem gänzlich neuen Krankenhaus auszugehen sei. In diesem Fall seien… …Amtsermittlungsgrundsatzes aus. Auch hier setzt sich die Schiedsstelle aus Vertretern der Krankenhaus- und Krankenkassenseite sowie einem neutralen Vorsitzenden zusammen. Zu… …widersprüchliches staatliches Verhalten, indem sie von der Planungsbehörde gebilligte zusätzliche Kapazitäten, die zu einer Leistungssteigerung beim Krankenhaus… …sind. Das sei, so das Bundesverwaltungsgericht, der Fall, wenn die Bereitstellung der zusätzlichen Kapazitäten durch das Krankenhaus der zuständigen… …Erweiterung der Kapazitäten in einem Krankenhaus gegeben habe. Wegen der Formulierung „aufgrund“ und des danach erforderlichen Zurechnungszusammenhang sei aber… …Krankenhaus fortbestehen. Die im Fusionsbescheid enthaltende Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der bisherigen Strukturen und der – bei der gebotenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Editorial

  Dr. Behrend Behrends

  …Krankenhaus verpflichtet ist. Da Krankenhäuser den Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers in der Regel nicht als Eigenleistung erbringen können, müssen sie…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Sozialversicherungspflicht einer als Honorarkraft tätigen Fachkrankenschwester

  …Klägerin ausgeübte Tätigkeit als Fachkrankenschwester in einem Krankenhaus könne nach der überwiegenden Rechtsprechung der Landessozialgerichte (LSG)… …Krankenhaus kaum möglich ohne eine Weisungsabhängigkeit der Krankenschwester und ohne deren Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Krankenhauses. Bei der… …eine Krankenschwester im Krankenhaus unterzuordnen. Ebenso habe eine Krankenschwester die in dem jeweiligen Krankenhaus geltenden Pflegestandards zu… …Unternehmens – nämlich dem Krankenhaus der Beigeladenen zu 1) – gedient. Dass der Klägerin im Rahmen ihrer Tätigkeit zum Teil auch weitgehende… …der Grundlage ärztlicher Anweisungen und Verordnungen erfolgen mussten. [68] Das zugelassene Krankenhaus ist nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V im Rahmen… …Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung. Diese erfolgt in der Regel durch angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses… …fachlich- medizinischer Hinsicht sowie die im Krankenhaus erbrachten Leistungen müssen ärztlich gesteuert werden (vgl. BSG, Urteil vom 22. April 2009 – B 3 P… …14/07 R – , BSGE 103, 78- 91, SozR 4- 3300 § 71 Nr. 1 – juris Rn. 14 m. w. N.). Dies schließt die ständige ärztliche Verantwortung eines im Krankenhaus… …einem Krankenhaus aus den vorgenannten Gründen notwendiger Weise in hohem Maße hierarchisch strukturierten Arbeitsabläufe bestehen für den Senat keine… …bei ärztlichen Maßnahmen sowie die Durchführung der „geplanten Intensivpflege“ in einem Krankenhaus ohne eine Weisungsabhängigkeit der Krankenschwester…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Unrichtiger Steuerausweis

  …auszu wäh lende Gelenk ser satzein griffe und - Konsile im Krankenhaus A. Steuerrecht ♦ Unrichtiger Steuerausweis Art. 132 Abs. 1 Buchsta be b MwStSystRL… …therapeutischen Tätigkeiten, die im Gesellschaftsvertrag der Klägerin aufgeführt sind. Nach der Konzession waren im Krankenhaus A ein OP- Raum, ein… …die Konzession vom 28. April 2000 verwiesen. Eine andere Privatklinik (...) nutzt das Krankenhaus A in ähnlicher Weise. [4]… …könne. Die Unschädlichkeit könne nicht von der Aufenthaltsdauer des Patienten im Krankenhaus (und der da- raus resultierenden Höhe des Zimmeraufschlages… …daraus, dass die Klägerin der Ausstattung nach in einem Krankenhaus in öffentlichrechtlicher Trägerschaft, namentlich dem Krankenhaus A, in angemieteten… …Räumlichkeiten dieses Krankenhausbetriebes untergebracht ist. Die Ausstattung des Krankenhausbetriebs der Klägerin unterscheidet sich von dem übrigen Krankenhaus A…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson (DRG B49Z)

  …dem J- Krankenhaus in B „zur weiteren Parkinsontherapie- Optimierung“ mit der Hauptdiagnose „Primäres Parkinson- Syndrom mit schwerster Beeinträchtigung… …die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) erforderlich und… …InEK GmbH (InEK = Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der o.g. Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert… …Versicherte sich am mutmaßlichen Besprechungstag Mittwoch, 21. Januar 2009, schon am siebten Tag stationär im Krankenhaus der Beklagten. Es erschließt sich… …. Januar 2009 begonnen wurde. Denn das Krankenhaus muss ggf. seine Teambesprechungen auf einen Wochentag (z. B. Freitag) legen, der gewährleistet, dass alle…

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