Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers

  …einem Patienten gehört zu den allgemeinen Krankenhausleistungen nach § 2 Abs. 2 Satz 2 KHEntgG. 2. Ein auf Veranlassung des Krankenhauses tätig gewordener… …, worunter auch die Information- und Aufklärungspflichten eines Arztes fielen. Diese könnten gegenüber einem gehörlosen Patienten nur unter Hinzuziehung eines… …beinhalteten und sich andererseits die Patienten mit Inanspruchnahme eines Gebärdensprachdolmetscher prinzipiell über viele G- DRG- Fallpauschalen verteilten… …Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig sind. Der… …Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz KRS 08.17 243 Krankenhausentgeltgesetz ♦ Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2… …KHEntgG; § 17 Abs. 2 Satz 2 SGB I; § 812 Abs. 1, § 818 Abs. 2 BGB. 1. Der Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers zur Sicherstellung der Kommunikation mit… …des Krankenhauses der Beklagten vorgelegen und es wurde vereinbart, dass die Klägerin als Gebärdensprachdolmetscherin eingesetzt und über die weiteren… …eines Gebärdensprachdolmetscher mit der hierfür erforderlichen Kalkulation erstmals im Jahr 2014 in den OPS- Katalog (9- 510. X) aufgenommen worden sei… …, zeige, dass zum streitigen Zeitpunkt die Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers nicht in der Fallpauschale enthalten gewesen sein könnten. [14] Die… …Krankenhäusern tatsächlich angefallen seien. Die angefallenen Kosten seien als Einzelkosten den Fallkosten der entsprechend behandelten Patienten zugeordnet und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Empfänger der Vergütung für wahlärztliche Leistungen

  …, ist dafür beweispflichtig, dass der Wahlarzt ihm gegenüber liquidationsberechtigt ist. 2. Wenn der Patient auf der Grundlage eines totalen… …für diesen eingezogen werden soll. 3. Ein eigener Vergütungsanspruch des Krankenhauses für wahlärztliche Leistungen kommt nur in Betracht, wenn das… …Krankenhausentgeltgesetz KRS 10.17 323 Krankenhaus mit dem Patienten vereinbart hat, dass bestimmte wahlärztliche Leistungen unabhängig davon zu vergüten sind, ob der… …Behandlung beteiligten Ärzte des Krankenhauses, soweit diese zur gesonderten Berechnung ihrer Leistungen berechtigt sind, einschließlich der von diesen Ärzten… …veranlassten Leistungen von Ärzten oder ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses. Dies gilt auch, soweit die wahlärztlichen Leistungen vom… …gesondert zu vereinbaren und vom Patienten zu bezahlen. [7] 2. Für so genannte wahlärztliche Leistungen bedeutet dies, dass Sie sich damit die persönliche… …Zuwendung und besondere fachliche Qualifikation und Erfahrung der liquidationsberechtigten Ärzte des Krankenhauses einschließlich der von diesen Ärzten… …veranlassten Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses hinzukaufen.“ [8] Nach der Behandlung erhielt der Sohn des… …. 04. 2014, 30. 09. 2013, 21. 01. 2014 sowie dem 09. 12. 2013 wurden durch die X GmbH auch gegenüber anderen Patienten des Beklagten zu 1 Rechnungen (s… …Wahlleistungsvereinbarung seien als gesondert berechenbare wahlärztliche Leistungen die Leistungen aller an der Behandlung beteiligten Ärzten des Krankenhauses vereinbart…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung

  …Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses“ definiert (Bundestagsdrucksache 12/3608 Seite 82 zu § 39 SBG V). Was unter dem „spezifischen… …Versorgungssystem eines Krankenhauses“ zu 378 KRS 11.17 SGB V / Steuerrecht verstehen ist, ergibt sich unter Rückgriff auf die gesetzliche Definition des… …(§ 107 Abs. 1 Nr. 3 SGB V). Daraus wird deutlich, dass das spezifische Versorgungssystem eines Krankenhauses nicht nur kurzfristige Eingriffe oder… …die „Einbuchung“ eines Versicherten in das Computersystem des Krankenhauses „als stationär aufgenommen“ nicht zu einem Anspruch des Krankenhauses auf… …vorliegend jedoch nicht der Fall. Auch der zeitliche Ablauf spricht gegen eine Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem eines Krankenhauses. Beginn… …Grundlage der Entscheidung des Krankenhausarztes einmal erfolgte physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische… …. SGB V KRS 11.17 377 [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses in C1 P. Die bei der Beklagten Versicherte Frau K- D I, geboren am 00. 00. 1993… …, (nachfolgend: Versicherte) wurde am 08. 06. 2014 im Krankenhauses in C1 P behandelt. Diagnostiziert wurden Unterbauchschmerzen und Zwischenblutungen. Die… …Krankenhauses rieten der Versicherten zur stationären Behandlung und Überwachung. Dies lehnte die Versicherte ab und unterzeichnet um 16:00 Uhr ein… …. Entscheidungsgründe: [16] Die Klage ist als echte Leistungsklage gemäß § 54 Abs. 5 Sozialgerichtgesetz (SGG) zulässig. Bei einer auf Zahlung der Behandlungskosten eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Veräußerung von Blutgerinnungsfaktoren zur Heimselbstbehandlung

  …Zusammenhang mit der Abgabe von Medikamenten an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses stehen, nur dann dem Zweckbetrieb nach § 67 AO zuzuordnen seien… …, wenn die an ambulant behandelte Patienten erbrachten Leistungen sich aus dem Versorgungsauftrag des Krankenhauses ergeben und die betreffenden Präparate… …Patienten als Benutzer des jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen, seien aufgrund der weit gefassten Legaldefinition des Krankenhauses dem Zweckbetrieb… …der Veräußerung von Faktorpräparaten (Blutgerinnungsfaktoren) zur Heimselbstbehandlung an ihre unter Hämophilie leidenden Patienten ist dem… …(Blutgerinnungsfaktoren) zur Heimselbstbehandlung an unter Hämophilie leidenden Patienten dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb des Klägers oder seinem… …überwiegend an eigene Patienten im Rahmen der Heilbehandlung aus. Die Faktorpräparate werden fast ausschließlich im Rahmen der ärztlich kontrollierten… …Heimselbstbehandlung und nur selten in der Ambulanz des Klägers oder ... verabreicht. Die Abgabe an „fremde“ Patienten erfolgt in weniger als 1 % der Fälle. Es handelt… …sich dann um Fälle, wo andere Krankenhäuser im Rahmen eines Notfalls beim Kläger um entsprechende Präparate nachsuchen. [4] Im Fall der… …Heimselbstbehandlung kommen die Patienten je nach Alter zwischen zwei– und sechsmal jährlich sowie zusätzlich bei aufgetretenen Blutungen in das Behandlungszentrum des… …Klägers. Bei diesen Besuchen werden die Gerinnungsfaktoren unmittelbar von den behandelnden Ärzten an die Patienten abgegeben. Die Abgabe wird von dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung

  …organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses“. Dieses werde in Anspruch genommen, wenn sich die Behandlung… …, welcher die besonderen Mittel eines Krankenhauses in erhöhtem Maße in Anspruch nehme. Es handele sich um einen komplexen Eingriff am Gehirn und somit eben… …, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG; § 17 b Abs. 1 Satz 3 KHG Verbringt ein Krankenhaus einen Patienten zur Durchführung einer Hemikraniektomie in ein anderes… …Krankenhaus kann sich nicht darauf berufen, dass es sich bei dieser Operation um eine Leistung eines Dritten im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG… …der Zeit vom 5. bis 29. Dezember 2009. [2] Der Versicherte E. wurde am 5. Dezember 2009 wegen eines Hirninfarkts in der Klinik der Klägerin eingeliefert… …des Krankenhauses der Klägerin vom 6. Dezember 2009 führte der Facharzt für Neurologie F. aus: „Die stationäre Einweisung erfolgte wegen akut am… …Transport des Patienten um 7:01 Uhr am 6. Dezember 2009 verständigt. Um 7:55 Uhr wurde er im beigeladenen Universitätsklinikum zur Operation angemeldet. Das… …11:21 Uhr und die Übergabe des Patienten in der Klinik der Klägerin geschah um 12:34 Uhr. Der Patient wurde dann in der Klinik der Klägerin bis zum 29… …es zu keiner klinischen Verbesserung des Patienten. In der anschließend durchgeführten Computertomographie des Schädels demarkierte sich eine… …Patienten. (...) Wir danken für die Zuweisung und unkomplizierte Rückübernahme des Patienten ...“. [7] Am 22. Januar 2010 stellte die Klägerin der Beklagten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Aufnahme einer geriatrischen Fachabteilung in den Krankenhausplan

  …Fachabteilung den Nachweis der Einbindung des Krankenhauses in einen sogenannten Versorgungsverbund. 2. Erbringt das Krankenhaus diesen Nachweis nicht, fehlt es… …des von der Klägerin in N. betriebenen Krankenhauses mit einer geriatrischen Abteilung im Umfang von 40 Planbetten in den Krankenhausplan NRW 2015… …. In den 305 Betten der Inneren Medizin würden 2012 rund 13.000 Patienten betreut. Der Trend 2013 sei weiterhin steigend. Von den 2012 behandelten… …Patienten seien 46 % älter als 70 Jahre, 31 % älter als 75 Jahre und 17 % älter als 80 Jahre. Es bestehe damit bereits innerhalb der Klinik ein erheblicher… …des Krankenhausträgers eine Alterstraumatologie angeboten. Um den Bedarf an wohnortnaher geriatrischer Behandlung für die Patienten abdecken zu können… …Herkunft der Patienten / Berechnungs- und Belegungstage und Patientenbewegung / operierte Patienten unter Angabe der OP- Klassifikation / Diagnosen nach SGB… …Vorhaltung von somatischer und gerontopsychiatrischer Versorgung in einem Haus für die geriatrischen Patienten von großem Vorteil, eine Verlegung in ein… …Rhein- Kreis O. deutlich zu wenig Betten vorhalte. Es sei anzunehmen, dass ein Teil der Patienten des Rhein- Kreises O. bisher auf Geriatrien im… …Auslastung der 123 stationären Betten bei ca. 50 % bewegt. Durch die Inbetriebnahme eines eigens für die Geriatrie errichteten Neubaus im Jahre 2012, welcher… …max. 76 bis 80 stationäre und 15 teilstationäre Patienten beherbergen könnte, habe die Auslastung gesteigert werden können. Die Beibehaltung von 135…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Notwendigkeit der Verlegung; Verantwortung des Krankenhauses

  …vollstationäre Behandlung im Sinne einer physischen und organisatorischen Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem eines Krankenhauses ist dann gegeben… …erforderlich gewesen ist. Das setzt voraus, dass die notwendige medizinische Versorgung nur mit den besonderen Mitteln eines Krankenhauses durchgeführt werden… …einem Verbleib der Gesamtverantwortung des abgebenden Krankenhauses bei einer Auftragsleistung eines Dritten kann dagegen nur ausgegangen werden, soweit… …SGB V KRS 01.17 23 ♦ Notwendigkeit der Verlegung; Verantwortung des Krankenhauses § 12, § 39, § 109 Abs. 4 SGB V; § 2 Abs. 2, § 7 KHEntgG 1. Dem… …Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V kann nicht die Verpflichtung des aufnehmenden Krankenhauses entnommen werden, zu prüfen, ob tatsächlich eine Verlegung durch das… …verschoben werden muss, fällt in den Verantwortungsbereich des Krankenhauses und rechtfertigt nicht eine längere Verweildauer. (redaktionelle Leitsätze) LSG… …Betrag. Mit Schreiben vom 04.10.2006 zeigte der Medizinische Dienst der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg e. V. (MDK) die Einleitung eines… …Notwendigkeit eines 2-tägigen Aufenthaltes zur Koronarangiographie sei jedoch medizinisch nicht begründet. Bei effizienter Durchführung der Diagnostik… …8.2.2008. Die Klage ist als Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG zulässig. Die Klage eines Krankenhausträgers wie der Klägerin auf Zahlung der… …Behandlungskosten eines Versicherten gegen eine Krankenkasse wie die Beklagte ist ein sogenannter Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit.

  …Zusammenschluss von Ersatzkassen – wenden sich gegen den Bescheid des Beklagten, mit dem dieser den Schiedsspruch über das Erlösbudget des Krankenhauses der… …Beigeladenen für das Jahr 2007 genehmigt hat. [2] Die Beigeladene ist Trägerin des Krankenhauses „Zum Guten Hirten“ in Ludwigshafen, das im hier maßgeblichen… …und die Beigeladene keine Einigung erzielen, ob im Erlösbudget des Krankenhauses auch die Fallgruppen – DRG (diagnosis related group) – A09E mit zwei… …damit dem Antrag der Beigeladenen. Ob die in Rede stehenden Behandlungsleistungen vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses erfasst würden, könne… …Krankenhauses auch auf Leistungen der intensivmedizinischen Komplexbehandlung erstrecke. Es sei auch nicht zu beanstanden, dass die Schiedsstelle der Frage der… …rechtmäßig. Der Versorgungsauftrag des Krankenhauses habe sich auch auf Leistungen der intensivmedizinischen Komplexbehandlung erstreckt. Der… …Einwand der Kläger, die personelle und apparative Ausstattung des Krankenhauses sei für die Leistungserbringung unzureichend gewesen, greife nicht durch. Es… …Krankenhauses umfasst seien. Erforderlich sei außerdem, ob die Voraussetzungen für ihre Abrechnung erfüllt seien. Der Schiedsstelle sei aufgrund des Vorbringens… …Vereinbarungsgegenstände einschließlich des Erlösbudgets „nach Maßgabe der §§ 3 bis 6 und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses (§ 8 Abs. 1 Satz 3 und… …Feststellungen in Einklang mit dem Versorgungsauftrag des Krankenhauses (2.). Die Entscheidung verstößt auch weder gegen die Vorschriften über die Ermittlung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung

  …Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse geht es um einen so genannten Parteien-streit im Gleichordnungsverhältnis, in demeine Regelung durch… …Satz 1 und 2 PrüfvV 2015 1. Nach § 9 Satz 2 PrüfvV 2015 muss der unstreitige Vergütungsanspruch des Krankenhauses, gegen den die Krankenkasse einen SGB V… …zugestanden, da die Verweildauer nicht durch die Ablauforganisation, sondern durch das Krankheitsbild des Patienten bedingt gewesen sei. [4] Die Klägerin… …Gegenforderungen würden in dem Zahlungsavis aufgelistet und seien durch Zahlenfolgen mit demjeweiligen Behandlungsfall des Krankenhauses verknüpft. Auch seien die… …Forderungen des Krankenhauses der Höhe nach genau bezeichnet, ebenso die (vermeintlichen) Gegenforderungen in Höhe und Zuordnung zu einem Behandlungsfall und… …Aufrechnung nicht den Anforderungen des § 9 Satz 2 PrüfvV 2015 genüge; eine Aufrechenbarkeit auch gegenüber einer Mehrzahl von Forderungen mithilfe eines… …der Krankenhausbehandlung (KÜV). [14] Gegenstand der Klageforderung ist nicht der Vergütungsanspruch der Klägerin aus der Behandlung des Patienten G.C… …diePrüfvV 2015 – trat am 01. 09. 2014 in Kraftundgilt für die Überprüfung bei Patienten, die –wie im vorliegenden Fall – in derZeit vom01. 01. 2015 bis 31. 12… …. 2016, die seit dem01. 01. 2017 in Kraft ist und fürdie Überprüfung bei Patienten gilt, dieabdiesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind… …unstreitigen Leistungsanspruch des Krankenhauses aufrechnen. Dabei sind der Leistungsanspruch und der Erstattungsanspruch genau zu benennen.“ Damit haben die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …vergleichbar. Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erforderten bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal, woraus… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …keine Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erbracht, sondern Bereitschaftsdienste SGB IV KRS 02.17 63 Beschäftigung eingeleitet. Die… …Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst § 7 Abs. 1 SGB IV § 25 Abs. 1 SGB III § 20 Abs. 1 SGB XI 1. Ein Arzt, der auf Honorarbasis in einer nach… …Routineversorgung der Patienten war. Eine direkte Zuweisung von Patienten an ihn erfolge nicht, er werde nur im Einzelfall zu Notsituationen gerufen. Für die… …Zeiten frei wähle, nicht weisungsgebunden, allein verantwortlich und haftpflichtig sei. Im Rahmen des Bereitschaftsdienstes würden nur Patienten behandelt… …Schreiben vom 15. 03. 2012 stellte die Beklagte mit Bescheid vom 27. 04. 2012 mit, dass die Tätigkeit als Bereitschaftsarzt im Rahmen eines abhängigen… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Leistungserbringung; Weisungsrecht gegenüber anderen Mitarbeitern des Krankenhauses. Merkmale für eine selbstständige Tätigkeit seien: Ablehnung von Aufträgen möglich… …Arbeitszeiten gebunden. Ein Gewinn- oder Verlustrisiko sei bei Pauschalvergütung auf Stundenbasis nicht erkennbar. Im Außenverhältnis gegenüber den Patienten sei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen