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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Inhalt / Impressum

  …21/17 – 133 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Eigenmittelausgleichsansprüche bei Krankenhausschließung OVG Lüneburg, Urt. v. 14. 11. 2018 – 13 LC 189/15 –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Mindestbesetzung im Pflegedienst; Mitbestimmung des Betriebsrats

  …Pflegeminuten und des DKI-Indexes (DKI = Deutsches Krankenhaus Institut) ermittelt werden. Die Bedarfsermittlung anhand von Pflegeminuten sei wissenschaftlich und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Eigenmittelausgleichsansprüche bei Krankenhausschließung

  …Niedersächsischen Krankenhausgesetz – NKHG – infolge der Schließung des Krankenhauses in I. [2] Das Krankenhaus I. war bis zum Jahr 1963 ein Eigenbetrieb der Stadt I… …Krankenhausplan aus dem Jahr 1974 war das Krankenhaus I. mit 100 förderfähigen Planbetten aufgenommen. In den nachfolgenden Krankenhausplänen wurde die Zahl der… …des Beklagten vom 23. Mai 2012 ist nach der Einstellung des Krankenhausbetriebes das Krankenhaus I. mit Ablauf des 31. März 2012 aus dem… …ausschließlich für das Krankenhaus zur Verfügung gestellt wurden, solle die Regelung nicht gelten, da insoweit kein frei verfügbares Vermögen vorliege. Da ein… …Gefährdung der Bevölkerung vor Versorgungslücken im Krankenpflegebereich zu vermeiden, sondern bilde sogar einen Anreiz, ein Krankenhaus zu schließen. Der… …Eigenmittelausgleich könne die Schließung eines Krankhauses nicht verhindern, denn er setze diese ja gerade voraus, da er nur dem geschlossenen Krankenhaus gewährt werde… …der Tatsache, dass der frühere Krankenhausträger, der Landkreis J., aus Eigenmitteln Anlagegüter für das Krankenhaus vor Inkrafttreten des KHG (1972)… …seiner ablehnenden Entscheidung auf zwei Aspekte, nämlich zum einen auf die Eigenschaft als kommunales Krankenhaus und zum anderen auf die (ungeklärte)… …können, weshalb der vom Landkreis J. angeblich für eigenmittelfinanzierte Investitionen am Krankenhaus I. als Anschaffungskosten aufgewendete Betrag… …das Krankenhaus in I. nicht beanspruchen. Der dies ablehnende Bescheid des Beklagten vom 28. Februar 2012 ist rechtmäßig (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Mehrkosten des Krankenhauses infolge der Ausbildung

  …143,92 €. [4] Der Kläger machte geltend, § 17a Abs. 1 Satz 1 KHG solle die Finanzierung aller dem Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ausbildung… …Änderungen von Ausbildungsvorschriften etc., sondern vielmehr das nicht ausbildende Krankenhaus. Durch die Verwendung des Wortes „insbesondere“ werde zum… …Anforderungen an die Praxisanleitung das Krankenhaus als zusätzliche Kosten treffen. [10] Mit Urteil vom 26. November 2015 – 5 K 770/13 – hat das… …. Letztere seien ein „Auffangtatbestand“ für die Finanzierung von Kosten, die dem Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ausbildung entstehen, aber keine Kosten… …17a Abs. 1 Satz 1 KHG sei im Zusammenhang mit dem Begriff der Mehrkosten in § 17a Abs. 1 Satz 2 und 3 KHG zu betrachten. Hiernach würden dem Krankenhaus… …umfasse nicht allein die Krankenpflegeschule, sondern das Krankenhaus. Dieses Ergebnis, dass ein Anspruch auf die Finanzierung sämtlicher infolge der… …Kosten der – regelmäßig zum Krankenhaus gehörenden – Ausbildungsstätten und der Ausbildungsvergütungen, also sonstige Mehrkosten des Krankenhauses infolge… …Positionen der Ausbildungskosten im Ausbildungsbudget berücksichtigt werden können, auch wenn sie im Krankenhaus entstehen. Sie betrifft insbesondere die… …– wie die Praxisanleitung – im Krankenhaus entstünden. In der Gesetzesbegründung heißt es dann weiter: „Ziel der Regelung ist nun klarzustellen, dass… …Ausbildungsbudget berücksichtigt werden können, auch wenn sie im Krankenhaus entstehen.“ kann nicht dadurch entwertet werden, dass man – wie das Verwaltungsgericht –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der Rehabilitationsbehandlung

  …eine Klinik die Voraussetzungen einer Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Abs. 2 SGB V, steht damit zugleich fest, dass diese kein Krankenhaus im Sinne… …Krankenkassen nach § 111 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Über eine Zulassung als Krankenhaus nach § 108 SGB V verfügt die F. nicht. [4] Mit Schreiben vom… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei kein zugelassenes Krankenhaus im Sinne des §… …unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für eine stationäre Behandlung in einem nicht nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei jedoch… …kein Krankenhaus. [9] Am 17. Februar 2017 erhob der Kläger beim Sozialgericht Freiburg (SG) Klage und trug zur Begründung vor, die Voraussetzungen von §… …27d der Satzung der Beklagten seien erfüllt. Die F. sei ein Krankenhaus im Sinne von § 107 SGB V. Dort würden durchaus akut therapeutische Behandlungen… …Verbindung mit § 27d Abs. 1 der Satzung der Beklagten lägen nicht vor. Die F. sei kein Krankenhaus im Sinne dieser Vorschrift. Leistungserbringer der… …„Krankenhaus“ nur für Einrichtungen der akut-stationären Versorgung. Mit der Formulierung „nicht (…) zugelassen“ würden zudem Leistungserbringer mit anderweitiger… …. Voraussetzung sei allein, dass der Leistungserbringer eine zumindest gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus gewährleiste. Ob der… …2017. Jedenfalls gewährleiste die F. eine gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus. Dies genüge für eine Anwendung des § 27d der Satzung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Verabreichung von Apharese-Thrombozytenkonzentraten bei chirurgischen Patienten

  …des Arztes und die Gegebenheiten in dem das Krankenhaus versorgenden Blutspendedienst bestimmten über die Art des zum Einsatz kommenden… …vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen §§ 107 ff. SGB V öffentlich-rechtlich geprägt sind (BSG… …Behandlung des Versicherten durfte nur erfolgen, wenn die Gabe der beiden ATK medizinisch erforderlich und wirtschaftlich war. Ein Krankenhaus hat stets, auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Inhalt / Impressum

  …Saarbrücken, Urt. v. 11. 04. 2018 – 1 U 111/17 – 110 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Festsetzung krankenhausindividueller Entgelte durch die Schiedsstelle…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederheirat

  …medizinische Pflege in einem Krankenhaus und Leitung der Abteilung „Innere Medizin“ als Chefarzt, erscheint die Akzeptanz dieses Eheverständnisses für die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  „Off label use“ eines Schmerzmedikaments bei der Behandlung eines Kindes

  …wiederholt und vertieft er sein erstinstanzliches Vorbringen und bleibt insbesondere bei seiner Behauptung, bereits bei Einweisung in das Krankenhaus der… …Krankenhaus der Beklagten zu 1. als nach dem Behandlungsstandard nicht vertretbar erscheinen lassen. Solche Umstände ergeben sich insbesondere auch nicht aus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Totaler Krankenhausaufnahmevertrag; Behandlung durch einen bestimmten Arzt

  …Chefarzt, den behandelnden Ärzten oder dem vom Krankenhaus hinzugezogenen Konsiliararzt in vertragliche Beziehungen (Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, K… …Heidelberg als Kassenpatienten zur ambulanten – nicht stationären – Behandlung in das Krankenhaus der Beklagten überwiesen worden, weshalb die Klägerin zu… …Vertragsgestaltung sie mit der Beklagten getroffen haben will. Es ist nichts dafür ersichtlich, dass die Klägerin im Vorfeld, bei Aufnahme im Krankenhaus der Beklagten…

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