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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …die Aufnahme eines Krankenhauses für einen künftigen Zeitraum. Ein hinreichend konkretisierter PlanfüreinesolcheAufnahmeerforderenichtdieAngabeeiner 50… …Behandlungsmöglichkeiten und rehabilitative Maßnahmen, die in keiner allgemeinen neurologischen Abteilung eines in den Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhauses stattfinde… …46 KRS 02.20 Krankenhausentgeltgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Aufnahme eines Versorgungsangebots der… …Die Klägerin betreibt in A-Stadt das G., eine Rehabilitationseinrichtung zur stationären Versorgung neurologischer Patienten. Sie verfügt über eine… …zugelassen. Die Behandlung von Patienten in der Phase C (Behandlungs-/Rehabilitationsphase, in der die Patienten bereits in der Therapie mitarbeiten können… …2002, 260, 262 f.) erfolgt auf der Grundlage eines mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossenen Versorgungsvertrags nach § 111… …SGB V. Nach den Angaben der Klägerin erfolgte die Behandlung von Patienten in der Phase B der neurologischen Rehabilitation… …Einzelvereinbarungen mit gesetzlichen Krankenkassen. [3] Die Beigeladene ist Trägerin des Städtischen Klinikums C-Stadt, eines Allgemeinkrankenhauses, das mit über 600… …den Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen ist und das für neurologische Patienten der Phasen B und C auch frührehabilitative Leistungen… …geltend gemachten Bedarfs verwies die Klägerin auf eigene Erkenntnisse aus der Behandlung von Patienten in der Phase C, eine von der drg market erstellte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Mindestmengenregelung

  …eines Krankenhauses geändert wurde. [2] Die Klägerinnen betreiben nach § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zugelassene Krankenhäuser. Sie stehen… …ändern und in Nr. 3 „Komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus“ die jährliche Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses auf 26 anzuheben. Beschlossen… …den Kalenderjahren 2021 und 2022 galt übergangsweise ferner weiterhin eine Mindestmenge von jeweils 10 pro Standort eines Krankenhauses. [5] Der… …10 auf 26 Fälle pro Jahr und Standort eines Krankenhauses erhöht wurde. [22] Der Beklagte beantragt, [23] die Klagen abzuweisen. [24] Er trägt zur… …Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung mindestmengenbelegter Leistungen vor Beginn des maßgeblichen Kalenderjahres… …streitgegenständliche Beschluss keine unmittelbaren Rechtsfolgen. Eine verbindliche Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung der… …jeweiligen Leistungen je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses und Ausnahmetatbestände [letzteres in der… …. 1 SGB V. Sie seien auch nicht aufgrund eines Bescheides der zuständigen Landesbehörde nach § 136b Abs. 5a SGB V zur Sicherstellung einer… …werden, vorzuleisten und erst im Rahmen etwa eines Abrechnungsstreits jeweils die Nichtigkeit der neuen Mindestmenge von 26 einzuwenden. Am gesetzlichen… …Patienten solche in nennenswerter Zahl gegenüberstünden, die in einer anderen Region stürben. Die Mindestmenge sei letztlich blind für die tatsächliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Vergütung der vorstationären Behandlung bei ambulanter Operation

  …Krankenhauses auf Vergütung vorstationärer Behandlung ist nicht dadurch ausgeschlossen, dass sich an die vorstationäre Behandlung eine ambulante Operation nach… …nach §§ 115, 112 SGB V eine Pauschale für einen solchen Untersuchungsaufwand des Krankenhauses geregelt werden kann. 296 KRS 10.16 SGB V [14] c) Entgegen… …(normen)vertragliche Regelungen, insbesondere die des § 4 AOP- Vertrag oder eines Vertrages nach § 115 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 S. 1 Nr. 4 SGB V, verhalten sich nicht dazu… …. Dies läge nach dem Regelungssystem auch fern: Ergibt die vorstationäre Untersuchung des Krankenhauses, dass ambulante Behandlung ausreicht, fehlt ein den… …SGB V dazu cc). [16] aa) Die Versicherte hatte eine erforderliche „Verordnung von Krankenhausbehandlung“. Dies setzt eine begründete Verordnung eines… …Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden voraus. Die vertragsärztliche Versorgung umfasst ausdrücklich ua auch die… …durch einen Vertragsarzt der Gemeinschaftspraxis K. vom 23. 12. 2005, die stationäre Krankenhausbehandlung wegen eines Kniebinnenschadens rechts vorsah… …Krankenhausbehandlung die für die Indikation der stationären Behandlung des Patienten bedeutsamen Unterlagen hinsichtlich Anamnese, Diagnostik und ambulanter Therapie… …Mitteln des Krankenhauses, begründete dies zugleich den Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses (zur Möglichkeit der KK, gegenüber dem Vertragsarzt einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Mitversicherung der angestellten Krankenhausärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Dienstverhältnisses keine eigenen vertraglichen Leistungen gegenüber dem Patienten, sondern wirke lediglich an der vertraglichen Leistungserbringung des Krankenhauses… …eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers vorliege. Jede ärztliche Behandlung erfolge auf Grundlage eines Behandlungsvertrages (§ 611 BGB) mit dem Patienten, der… …Versicherung stehe die finanzielle Absicherung des Krankenhauses gegenüber Regress ansprüchen von Patienten. Das Krankenhaus wolle und könne sich nicht darauf… …umfassenden Versicherungsschutz ergebe sich aus dem Haftungsregime, das mit dem Betrieb eines Krankenhauses einhergehe. Die Klägerin sei als Betreiberin eines… …Krankenhauses Vertragspartnerin der Patienten und bediene sich ihrer Mitarbeiter einschließlich aller Ärzte, um die Verpflichtungen aus dem jeweiligen… …Haftpflicht-Rahmenvertrags mit der ... Versicherung vom 1. Januar 2006 einbezogen. Der Haftpflicht-Rahmenvertrag bezweckt hierbei, das mit dem Betrieb des Krankenhauses für… …Verhalten eines Vertreters oder Betriebsleiter haftbar gemacht werde, sondern wenn sich die Ansprüche auch oder nur gegen eine der in Abs. 1 genannten… …Krankenhausträgers dem Arbeitnehmer für seine geleisteten Dienste eine Vergütung in Form eines Sachbezuges zukommen zu lassen. Die Einbeziehung der angestellten Ärzte… …der Anzahl der Mitarbeiter. Die Einstellung eines neuen Arztes und die damit verbundene gesetzliche Einbeziehung in den Versicherungsschutz des… …Krankenhausaufnahmevertrag. Der Krankenhausträger sei alleiniger Vertragspartner des Patienten für die stationäre ärztliche Behandlung und bei den ambulanten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Mindestmengen – Prüfungsmaßstab bei Prognoseentscheidungen – Anrechnung von Fallzahlen bei Krankenhauskooperation

  Vanessa Stenzel

  …der Prognose so weit 151 KRS 05.25 Rechtsprechung Sachverhalt Die Antragstellerin (Ast.) ist Trägerin eines Krankenhauses. Durch die dort tätigen Ärzte… …eines anderen Krankenhauses zu erzielen, das dann durch die Fallzählung aufgrund einer Vielzahl an nur für diese Operationen beschäftigten Ärzten die… …Verwaltungsverfahren vorlegen, ggf. im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens vorgelegte Unterlagen sind nicht mehr zu berücksichtigen. Orientierungssatz Die Prognose… …Patienten nur in einem der Krankenhäuser operiert werden. Auf einen Blick Bei der Widerlegung von Prognoseentscheidungen gelten besondere Prüfungsmaßstäbe… …, ist jedoch zeitlich begrenzt. Das Verwaltungsverfahren für das Nachvollziehen der Prognose des Krankenhauses und die eigene Prognoseentscheidung der… …Krankenkassen ist mangels Erforderlichkeit eines Vorverfahrens (§ 78 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG i. V. m. § 136b Abs 4 S. 8 SGB V) mit Erlass des Widerlegungsbescheides…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …Station eines Krankenhauses würden bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die… …Beschränkung auf kurative Leistungen am Patienten) der Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses nicht entgegen. [57] Im vorliegenden Fall war die… …350 KRS 11.16 Krankenhausfinanzierungsgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV; § 24 Abs. 1, § 25… …und Behandlung von Patienten in der Abteilung Innere Medizin. Die erteilten Aufträge des Auftraggebers führt der Auftragnehmer in eigener Verantwortung… …der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte, Behandlungsplanung… …bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im September 2009 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber Krankenschwestern/Krankenpflegern ergebe. Die Beigeladene wiederum habe den Weisungen des zuständigen Chefarztes, der für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wegfall des Leistungsanspruchs des Versicherten während der Krankenhausbehandlung; Aufteilung der Fallpauschale

  …Behandlung eines Patienten nur solange, wie er bei der KK versichert oder zumindest ihr gegenüber leistungsberechtigt ist (dazu 1.). Die Beklagte schuldete ihm… …Leistungsanspruch des Patienten habe nur bis 31. 3. 2005 bestanden, für den anschließenden Krankenhausaufenthalt habe sie nicht aufzukommen. Die Klage auf Zahlung des… …die bis zum 31. 3. 2005 dauernde Behandlung des Patienten. Zugelassene Krankenhäuser haben gegen KKn Anspruch auf Krankenhausvergütung für die… …dem KHG vergütet. § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG bestimmt: „Die allgemeinen Krankenhausleistungen werden gegenüber den Patienten oder ihren Kosten trägern mit… …Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG). Die Spitzenverbände der KKn (ab 1. 7. 2008… …Abrechnungsbestimmungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG (i. d. F. durch Art. 5 FPG vom 23. 4. 2002, BGBl. I 1412). [11] Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses und… …dem Regelungssystem sowie aus dem Zweck der Vergütung. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses… …, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) „der Versicherten“ im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des… …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 12. 2003, BGBl. I 2954 m. W. v. 1. 1. 2005) des Patienten endete nach den unangegriffenen, den Senat bindenden… …die Beklagte für die Behandlung des Patienten vom 29. bis 31. 3. 2005 lediglich ein tagesanteiliger Vergütungsanspruch zu (dazu a), den die Beklagte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (eine Fachklinik für Orthopädie)… …zum Psychologischen Psychotherapeuten befanden und allein für die psychotherapeutische Behandlung der Patienten des Krankenhauses zur Verfügung standen… …. bis 28. 6. 2014 als Schmerzpatientin wegen eines chronischen lumbalen Pseudoradikulärsyndroms. Die Klägerin stellte der Beklagten für die Behandlung der… …psychologisch-psychotherapeutischen Fachdisziplin sei nach dem Wortlaut der Regelung nur dann erfüllt, wenn diese Mitwirkung unter der Verantwortung eines entsprechenden Facharztes… …oder eines Psychologischen Psychotherapeuten erfolge. Dies sei hier nicht der Fall gewesen. Diese müssten zwar nicht persönlich die Diagnostik und… …zurückzuweisen. [6] Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170… …Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses gegen den klageabweisenden Gerichtsbescheid des SG zu Recht zurückgewiesen. Die auf… …ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und… …eine mindestens siebentägige interdisziplinäre Behandlung von Patienten mit chronischen Schmerzzuständen (einschließlich Tumorschmerzen) unter… …voraus (…)“ [14] OPS 8-918 setzt hiernach als eines von mehreren Strukturmerkmalen voraus, dass die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin an der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Nachkodierung nach Abschluss einer MDK-Prüfung

  …Vergütungsforderung eines Krankenhauses nicht auf der Grundlage neuer – präkludierter – Daten durchgesetzt werden kann. Das Krankenhaus verliert das Recht, den… …(Vorinstanz: SG Kiel, Urt. v. 04. 01. 2021 –S44KR408/19 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Höhe eines Anspruchs auf Vergütung für eine… …stationäre Krankenbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin des zur Erbringung von Krankenhausleistungen in N… zugelassenen Krankenhauses. Die Klägerin nahm… …. 9). Zwar kann das Abwarten eines anderen Verfahrens Zweckmäßigkeit i. S. d. § 251 Satz 1 ZPO begründen (vgl. Greger in: Zöller, Zivilprozessordnung, §… …Parameter dergestalt beschränkt wird, ist die spätere Änderung dieser Parameter seitens des Krankenhauses unzulässig. Zulässig ist jedoch die Änderung von… …gehaltener Auftrag vermag eine spätere Abrechnungskorrektur des Krankenhauses durch eine Änderung der Nebendiagnose(n) nach dem Wortlaut des § 4 Satz 2 PrüfvV… …2016 nicht auszuschließen. Das wird auch dadurch bestätigt, dass der Benennung eines Prüfgegenstands seitens der Krankenkasse durch die Regelung des § 4… …, den Krankheitszustand eines Versicherten möglichst vollständig abzubilden, sondern die Krankheiten eines Versicherten sind auf der Grundlage von § 301… …stationären Krankenhausaufenthaltes des Patienten verantwortlich ist“. Die Nebendiagnose ist nach DKR 2018 D003l definiert als: „Eine Krankheit oder Beschwerde… …ist: • therapeutische Maßnahmen, • diagnostische Maßnahmen, • erhöhter Betreuungs-, Pflege- und/oder Überwachungsaufwand. Bei Patienten, bei denen einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Versorgungsauftrag für Mitra-Clip-Methode

  …Behandlungskosten für eine Versicherte gerichteten Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse um einen so genannten Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis… …jeweiligen Basiszinssatz seit dem 25. 06. 2013 verlangen. [20] Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegenüber einem… …7 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG. 1. Die Mitra-Clip-Methode zur Behandlung einer Mitralklappeninsuffizienz an Stelle eines offenen chirurgischen Eingriffs… …, weil sie von Kardiologen durchgeführt wird. Ein Versorgungsauftrag für das Teilgebiet Kardiologie genügt daher. 3. Die Anwesenheit eines Herzchirurgen im… …2013 darauf, dass im Rahmen von telefonischen Konsultationen eruiert werden sollte, ob eine Mitra- Clip- Implantation bei einem bestimmten Patienten… …Mitra- Clip implantiert. Der Eingriff verlief komplikationsfrei. Die Versicherte gehörte zu den ersten Patienten im Krankenhaus der Klägerin, bei denen das… …vor. Unter Berufung auf ein Konsensuspapier von Fachgesellschaften meint die Klägerin, dass die Anwesenheit bzw. sofortige Erreichbarkeit eines… …. der Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V steht ein… …Zahlungsanspruch des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller Regel mit dem Naturalleistungsanspruch 176 KRS 06.17 SGB V der Versicherten auf Krankenhausbehandlung… …Krankenhauses, Krankenhausbehandlung der Versicherten im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten (BSG Urteil vom 10. 03. 2015 – B 1 KR 3/15 R – , juris). Nach…

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