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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …für ein Krankenhaus auf Honorarbasis tätigen Arzt. (redaktioneller Leitsatz) LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16. 12. 2015 – L 2 R 515/14 – (Vorinstanz… …zugelassenes Krankenhaus i. S. des § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Seit November 2005 (Bescheid der Beklagten vom 27. Februar 2006) ist die… …. Das arbeitsteilige Zusammenwirken der Ärzte in einem Krankenhaus hat – wie auch andere vergleichbare Entscheidungs- und Handlungsprozesse im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Strukturverantwortung der Krankenkassen

  …aufgrund notärztlicher Einweisung zunächst vom 22.2. bis 16. 3. 2009 in vollstationärer Behandlung in dem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus der… …Versicherten–bei fortbestehender Behandlungsbedürftigkeit–weiterhin stationär im Krankenhaus zu behandeln. Aus dem Anspruch des Versicherten gegen die Beklagte auf… …Betreuung und medizinischer Behandlung bedurft habe, die er nach den Umständen im fraglichen Zeitraum nur im Krankenhaus der Klägerin habe erlangen können… …den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit als solcher. [11] Versicherte haben nach § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB… …V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre… …Krankenhaus in eine beschützende Umgebung hätte entlassen werden können, zB durch Unterbringung in einem Wohnheim. [13] 2. Die Klägerin kann auch aus der… …, folgt daraus nichts anderes für den Vergütungsanspruch der Krankenhäuser nach § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. Das Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Vergütung der vorstationären Behandlung bei ambulanter Operation

  …die Vergütung einer Untersuchung im Krankenhaus. [2] Die Klägerin betreibt in H. ein für die Behandlung Versicherter zugelassenes Krankenhaus. Ein Arzt… …Krankenhausbehandlung wegen „Kniebinnenschaden re. M17.1“ (23. 12. 2005). Das Krankenhaus der Klägerin untersuchte die Versicherte (23. 12. 2005), berücksichtigte die… …Vergütungsregelungen des AOP- Vertrages (Vertrag nach § 115b Abs 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier anzuwenden in der… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, zudem den speziellen Anforderungen des § 115a SGB V genügt, erforderlich und… …Betracht, weil die Krankenhausaufnahme Versicherter seit 1. 1. 1993 voraussetzt, dass die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist (vgl… …(vgl. dazu insgesamt BSG SozR 4- 2500 § 115a Nr. 5 RdNr 9 ff; BSGE 114, 199 = SozR 4- 2500 § 115a Nr. 4, RdNr 10 ff). Danach kann das Krankenhaus bei… …Diagnostik nicht ausgeschöpft ist und das Krankenhaus den Versicherten zumutbar und kunstgerecht hierauf verweisen kann. Denn eine vorstationäre Behandlung ist… …nachstationären Versorgung wurzelt in den Kostenvorteilen der vertragsärztlichen Versorgung, im Kern also im Wirtschaftlichkeitsgebot. [21] Das Krankenhaus, dem… …beizufügen hat, soweit sie ihm vorliegen (§ 6 Krankenhausbehandlungs- Richtlinien, Zusammenarbeit von Vertragsarzt und Krankenhaus). Ergibt sich daraus ohne… …Weiteres, dass der Vertragsarzt pflichtwidrig die notwendige vertragsärztliche Diagnostik nicht ausgeschöpft hat, sodass das Krankenhaus den Versicherten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Rückforderung einer von der Krankenkasse vorbehaltlos gezahlten Aufwandspauschale nach MDK-Prüfung

  …beanstandungsloser Prüfung vorbehaltlos eine Aufwandspauschale an das Krankenhaus gezahlt, kann es sich nicht nachträglich unter Hinweis auf die Rechtsprechung des… …, aufzugeben, die Prüfmitteilungen an das Krankenhaus vorzulegen. Darüber hinaus der Beklagten, die Prüfaufträge an den MDK. Ebenfalls sind die Beteiligten, um… …der Kammer im Kontext des vorliegenden Rechtsstreits einen näheren Überblick über die Prüfpraxis der Beklagten im hier betroffenen Krankenhaus zu… …Krankenhaus zumindest in den vorliegenden Fallgestaltungen somit wohl auch habe vertrauen dürfen. [8] Weiter sind die Beteiligten dann in diesem Zusammenhang… …Krankenhaus erfordere. U.a. mit Strack in Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGB V, 3. Aufl. 2016, § 275 SGB V sei insoweit eine Klarstellung durch den Gesetzgeber… …. § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V. Gemäß § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V hat die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300,00 Euro zu… …des MDK berechtigen und verpflichten, wenn die Abrechnung und / oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten… …, das Krankenhaus einen erhöhten Verwaltungsaufwand dadurch erleidet und die Abrechnung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages führt. [42] Zudem… …Krankenhaus vorgenommene Auslegung und Anwendung von Abrechnungsvorschriften zweifelhaft ist oder sogar bestehender Kodierpraxis widerspricht oder in denen die… …, dass die Abrechnung nicht sachlich- rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Umsatzsteuerfreiheit von Laborleistungen

  …klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik für ein Krankenhaus erbrachten Laborleistungen sind steuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin nach…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Mitversicherung angestellter Klinikärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Schleswig-Holstein, Urt. v. 25. 6. 2014 – 2 K 78/13 -, KRS 2015, S. 185 ff) Sachverhalt: [1] I. Streitig ist, ob die von einem Krankenhaus für die dort beschäftigten… …Revisionsbeklagte (Klägerin) betrieb im streitigen Zeitraum 2007 bis 2009 ein Krankenhaus. Sie gehörte Steuerrecht KRS 10.16 317 zum Gesundheitskonzern … GmbH, einem… …angestellten Ärzte gerade keine eigene Verpflichtung zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung bestehe, soweit sie in einem Krankenhaus nichtselbständig…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Übernahme von Fehlbeträgen der Kliniken durch die öffentliche Hand

  …Krankenhausbetriebs auch im Fall seiner Unwirtschaftlichkeit rechtfertigt es, die medizinische Versorgung durch ein öffentliches Krankenhaus als dem staatlichen… …. Die Voraussetzungen für die Betriebspflicht gemäß § 3 Abs. 1 LKHG BW sind ohne weiteres erfüllt, soweit ein öffentliches Krankenhaus in den… …gesicherten und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern sowie eine medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten im Krankenhaus… …Versorgung durch ein öffentliches Krankenhaus als dem staatlichen Defizitausgleich zugängliche Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse… …am besten gerecht wird. [49] Ein zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignetes und leistungsfähiges Krankenhaus wird danach in den… …öffentliches Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen worden ist. Dem steht nicht entgegen, dass nach dem Wortlaut dieser Vorschrift eine Pflicht des… …Krankenhausplan aufgenommenes öffentliches Krankenhaus schließen darf. Die Regelung in § 21 Abs. 1 LKHG BW bezieht sich auf Betriebseinstellungen, die mit der – in… …Krankenhaus gedeckte Versorgungslücke besteht, zu deren Schließung kein anderes Krankenhaus bereit und in der Lage ist (vgl. Dietz/Krauskopf, LKHG BW, § 3 Anm… …Geschäfts (vgl. Heinbuch/Käppel/Wittig, KommJur 2014, 205, 210). Soweit Krankenhaus- und Sozialleistungsträger nach § 5 Abs. 2, § 11 Abs. 1 KHEntG, § 18 Abs… …Erfüllung des Sicherstellungsauftrags betriebenen öffentlichen Krankenhaus Zuwendungen aus dem kommunalen Haushalt zukommen zu lassen. [63] g) Das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Inhalt / Impressum

  …–__________________________________ 262 KRANKENHAUS- Kodierung eines Symptoms als Hauptdiagnose ENTGELTGESETZ SG Berlin, Urt. v. 9. 11. 2015 – S 81 KR 2480/12… …–______________________________ 266 Zuschlag für Zentren und Schwerpunkte BVerwG, Beschluss v. 9. 3. 2016 – BVerwG 3 B 23.15 –__________________________ 270 KRANKENHAUS…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Editorial

  …Voraussetzungen ein Krankenhaus nach Bezahlung einer vorbehaltlos erteilten Schlussrechnung durch die Krankenkasse eine Nachforderung stellen kann. Dazu hatte der 3… …bezahlten Rechnung durch das Krankenhaus nach Treu und Glauben ausgeschlossen sei, wenn eine Frist von 6 Wochen seit Rechnungsstellung verstrichen ist und die… …1. BSG-Senats verwirken, etwa wenn sich ein Krankenhaus länger als ein ganzes Rechnungsjahr Zeit lässt, um eine ohne rechtsbedeutsamen Vorbehalt… …3. BSG-Senat übereinstimmt; dieser hatte (im Urteil vom 22. Dezember 2012 – B 3 KR 1/12 R -) dem Krankenhaus für die Vornahme einer Rechnungskorrektur… …Krankenhaus im Rahmen seines Forderungsmanagements kein ganzes Rechnungsjahr für eine Nachforderung verstreichen lassen. So gesehen hat der 1. BSG-Senat für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Kodierung eines Symptoms als Hauptdiagnose

  …behandelt. Grund für die Aufnahme war jeweils eine Verschlechterung der schmerzhaften Paraparese. Die Versicherte wurde im Krankenhaus der Klägerin jeweils… …Krankenhausabrechnungen auf sachlich- rechnerische Richtigkeit einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die… …. Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich- rechnerischen Richtigkeit der… …sachlich- rechnerisch richtig ist, und/oder das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht… …erfüllt, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der Krankenkasse zumindest die Obliegenheit, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (st. Rspr. des BSG, vgl…

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