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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Mindestlohn für die Zeit eines geleisteten Praktikums

  …diesem Hintergrund wandte sich die Klägerin an die Beklagte, die in T ein Krankenhaus betreibt, um dort ein Praktikum durchzuführen. Vor dessen Beginn… …Patienten zu Untersuchungen, dem Aufräumen und Säubern der Zimmer und Betten, Botengängen im Krankenhaus, dem Aktensortieren, der Unterstützung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Umfang der Dokumentationspflicht beim OPS 8-550 nach der Klarstellung durch das DIMDI

  …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus, wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl. BSG, Urteil vom 18. 7. 2013 Az B 3 KR 7/12 R, Rn. 12… …einer gezahlten Vergütung gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus oder eines Krankenhausträgers handelt es sich um einen sogenannten… …über das Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Absatz 1c SGB V gemäß § 17c Absatz 2 KHG vom 03. 02. 2016) von Krankenhaus und Krankenkasse ist zwar ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Berücksichtigung von Erkenntnissen aus Strukturprüfungen des MDK im Rahmen der Abrechnungsprüfung

  …über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das klagende Krankenhaus behandelte eine Versicherte der beklagten Krankenkasse (KK) vom 22. 1… …Grundlage übersandte das Krankenhaus eine korrigierte Rechnung über 106.287,15 Euro SGB V KRS 06.22 171 (7. 7. 2017). Nach Rückbuchung des ursprünglichen… …Betrag von 28.617,86 Euro mit unstreitigen anderweitigen Forderungen des Krankenhauses: Das Krankenhaus erfülle nicht die Voraussetzungen der Prozedur… …durchgeführte Strukturanalysen hätten ergeben, dass das Krankenhaus nicht die Strukturvoraussetzungen der Komplexprozedur nach OPS 8-98f (Aufwendige… …insbesondere nicht auf vom Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden Angaben iS des § 6 Abs. 5 Buchst. a des LV. Dies folge bereits daraus, dass der KK das… …Satz 1 Nr. 6 SGB V, wenn das LSG § 6 Abs. 5 Satz 1 Buchst. a LV dahingehend auslege, dass eine „Zahlung auf vom Krankenhaus zu vertretenden… …unzutreffenden Angaben“ dann nicht beruhe, wenn OPS-Kodes angegeben würden, deren Voraussetzungen das Krankenhaus nach einer Strukturanalyse des MDK nicht erfülle… …Satz 2 SGG). Der Senat kann auf Grundlage der Feststellungen des LSG nicht entscheiden, ob dem Krankenhaus der geltend gemachte Vergütungsanspruch weiter… …der Prüfung durfte die KK auch Erkenntnisse aus einer abstrakten Strukturprüfung verwerten, an der das Krankenhaus freiwillig mitgewirkt hatte (dazu 2.)… …beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Dies umfasst auch Prüfungen der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Präklusionswirkung des § 7 Abs. 2 Satz 2 bis 4 PrüfvV 2014

  …verfassungskonform dahingehend auszulegen, dass die Präklusionswirkung dann nicht eintritt, wenn das Krankenhaus die Versäumung der Frist zur Vorlage der Unterlagen… …bezeichnete Unterlagen, die der MDK im Rahmen eines ordnungsgemäßen Prüfverfahrens angefordert, das Krankenhaus aber nicht innerhalb der Frist von vier Wochen… …feststellbar, dass das Krankenhaus dem MDK die angeforderten Unterlagen fristgerecht innerhalb von vier Wochen Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die… …Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das klagende Universitätsklinikum, eine Anstalt des öffentlichen Rechts (im Folgenden: Krankenhaus… …ihren Sozialmedizinischen Dienst (SMD) mit der Prüfung des Behandlungsfalls. Sie zeigte dem Krankenhaus die Prüfung mit Schreiben vom 23. 4. 2015 unter… …. 2015 und vom 27. 4. 2015 an. Diese weiteren Schreiben nahmen jeweils auf das erste Schreiben Bezug. Der SMD erbat beim Krankenhaus mit Schreiben vom 23… …. 4. 2015 (per Telefax) unter Anzeige des Prüfverfahrens die Übersendung im Einzelnen aufgezählter Unterlagen. Das Krankenhaus übersandte die erbetenen… …Zinsen verurteilt. Zur Begründung hat es ausgeführt: Dem Krankenhaus stehe der – der Höhe nach zwischen den Beteiligten zuletzt unstreitige –… …. Der SMD habe die seines Erachtens für die Prüfung „erforderlichen Unterlagen“ konkret bezeichnet und es sei weder feststellbar, dass das Krankenhaus die… …Ausschlussfristen übertragbar sei, könne dahinstehen. Denn das Krankenhaus könne zum Zeitpunkt der Absendung der fraglichen Unterlagen weder substantiiert vortragen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Aufhebung der starren Prüfquote nach § 275c Abs. 2 Satz 6 SGB V

  …zugelassenes Krankenhaus. [3] Mit § 275c Abs. 2 S. 1–4 SGB V führte der Gesetzgeber für die Überprüfung von Schlussrechnungen durch die Krankenkassen und den… …quartalsbezogene Prüfquote je Krankenhaus in Abhängigkeit von dem Anteil unbeanstandeter Abrechnungen je Krankenhaus nach § 275c Abs. 4 S. 3 Nr. 2 SGB V (S. 3). Die… …Verdacht einer systematisch überhöhten Abrechnung, ist die Krankenkasse bei diesem Krankenhaus auch nach Erreichen der Prüfquote vor Ende eines Quartals zu… …Leistungsverhältnis zwischen Krankenhaus und Krankenkasse ist von einem besonderen Vertrauensverhältnis geprägt. Die Norm dient dem Schutz dieser besonderen… …Vertrauensbasis. Wenn ein Krankenhaus nur weniger als 20 % der Schlussrechnungen beanstandungslos erstellt hat, ist das Vertrauensverhältnis zwischen Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Mindestanforderungen an die pflegerische Versorgung von Früh- und Neugeborenen

  …Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [10] Im neonatologischen… …intensivüberwachungspflichtigen Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [11] Als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Durchführung einer matrixassoziierten autologen Chondrozytenimplantation (MACI)

  …Krankenhausbehandlung. 190 KRS 06.22 SGB V [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Der bei der Beklagten… …, Urteile vom 16. 12. 2008, B 1 KN 1/07 KR R und B 1 KN 3/08 KR R). Dabei müssen Qualität und Wirksamkeit der im Krankenhaus durchgeführten Maßnahme den in §… …hergestellte und in einem Krankenhaus in demselben Mitgliedstaat unter der ausschließlichen fachlichen Verantwortung eines Arztes auf individuelle ärztliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. 22. 09. 2021 – 7 AZR 300/20 – 134 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Förderung zusätzlicher Intensivbehandlungskapazitäten – VG Aachen, Urt. v. 22. 12…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Förderung zusätzlicher Intensivbehandlungskapazitäten

  …den Zuschuss in Höhe von 50.000 € nach § 21 Abs. 5 KHG ist lediglich, dass vom Krankenhaus ein zusätzliches Intensivpflegebett mit Beatmungsmöglichkeit… …von weiteren fünf Intensivpflegebetten. [2] Die Klägerin ist Trägerin des C. H. in T. Dieses Krankenhaus ist ein zugelassenes Plankrankenhaus; mit… …Behandlungsmöglichkeiten von einem zugelassenen Krankenhaus geschaffen werden. [49] Vgl. Rau, in: Dietz/Bofinger et al., Krankenhausgesetz, § 21 Anm. 4 (Stand: August 2020)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Aufnahme eines Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan bei Ausweisung fachgebietsübergreifender Gesamtbettenzahlen

  …Krankenhäusern ohne Auswahlentscheidung beanspruchen, wenn der Krankenhausplan lediglich die Gesamtbettenzahl je Krankenhaus ausweist, nicht aber die Bettenzahl je… …Fachgebiet oder Fachabteilung. 2. Beantragt der Träger die Aufnahme in den Krankenhausplan für ein erst noch zu errichtendes Krankenhaus, setzt die nach § 1… …. unstreitig einen höheren Bedarf als die von der Klägerin angebotenen 32 akutgeriatrischen Betten gebe. Das Krankenhaus sei auch leistungsfähig. Die Klägerin… …die Gesamtbettenzahl je Krankenhaus aus und verzichte auf eine fachabteilungsbezogene Festlegung der Bettenzahl. Die Gesamtbetten könnten von den… …Abs. 2 KHG die Leistungsfähigkeit des geplanten Krankenhauses festgestellt. Bei einem neu zu errichtenden Krankenhaus setze die Feststellung einer auf… …Dauer angelegten Leistungsfähigkeit voraus, dass der Krankenhausträger Eigentümer des Grundstücks sei, auf dem das Krankenhaus errichtet und betrieben… …fachgebietsspezifische Bettenzahlen je Krankenhaus ausweisen müssten. Die Rahmenplanung schließe eine Auswahlentscheidung auch nicht aus. Die Auskunftspflicht der… …unmöglich sei, verstößt gegen § 8 Abs. 2 KHG (1.). Auch seine Annahme, das geplante Krankenhaus sei leistungsfähig, beruht auf einem Rechtsfehler. Die in dem… …Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung des Landes am besten gerecht wird. Nach § 6 Abs. 1 Halbs. 1 KHG… …hier – lediglich die Gesamtbettenzahl je Krankenhaus ausweist, nicht aber die Bettenzahl je Fachgebiet oder Fachabteilung. 146 KRS 05.22…

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