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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose

  …am 20. 12. 1942, wurde vom 24.07. bis 28. 07. 2015 und vom 06.08. bis 14. 08. 2015 vollstationär im Krankenhaus der Klägerin behandelt. Die Aufnahme am… …Nebendiagnosen, eventuelle den Behandlungsverlauf wesentlich beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren… …für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software („G1“) die entsprechende DRG ermittelt (sog. „Groupierung“), anhand derer die von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung des Kodes ICD-10 GM T83.5 als Nebendiagnose

  …Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde der 1964 geborene Versicherte der Beklagten J J vom 24… …versorgte Versicherte notfallmäßig in dem Krankenhaus der Klägerin behandelt worden, ihm wurde damals ein Nierenkatheter eingesetzt. [3] Am 28. Oktober 2011… …1. März 2012 befand der Gutachter des MDK, dass die vom Krankenhaus kodierten Nebendiagnosen K56.4, N41.0 und T83.5 nicht bestätigt werden könnten… …. Abweichend vom Krankenhaus seien als Nebendiagnosen zu kodieren N39.0 (Harnwegsinfektion, Lokalisation nicht näher bezeichnet), Z93.5 (Vorhandensein eines… …sei auf 2.046,60 € zu kürzen, die Überzahlung von 1.555,62 € werde verrechnet. [6] Das Krankenhaus legte gegen das Gutachten des MDK Widerspruch ein… …zulässig und begründet. Mit Recht habe das Krankenhaus als Nebendiagnose T83.5 kodiert, was zur Ansteuerung der DRG L20A führe. Zwischen den Beteiligten sei… …naturwissenschaftlich-medizinischer Sicht eigentlich nicht durch einen Katheter verursacht werden. Entgegen den einschlägigen medizinischen Leitlinien habe das Krankenhaus die dem… …Entzündung bzw. Infektion zur T83.5 zu kommen, belege nicht die Richtigkeit der vom Krankenhaus vorgenommenen Kodierung. Nicht gefolgt werden könne dem… …. 1 SGB V). Nach diesen Regelungen entsteht die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse für eine Behandlung im Krankenhaus unabhängig von einer… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Vergütung einer nicht erforderlichen vollstationären Behandlung als teilstationäre Behandlung

  …Behandlung hätte erreicht werden können, steht dem Krankenhaus nach dem Grundsatz eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens die Vergütung für eine… …teilstationäre Behandlung zu, wenn das Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags die teilstationäre Behandlung hätte durchführen können. 2. Auf die Frage… …Psychotherapie der Klägerin (im Folgenden: Krankenhaus) vom 20.2. bis 8. 4. 2015 wegen einer Suchterkrankung vollstationär behandelt. Die KK beglich die Rechnung… …gewesen. Das SG hat die KK daraufhin zur Zahlung von 6750,12 Euro nebst Zinsen verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen. Dem Krankenhaus habe nach dem… …ihres Inhalts und ihrer Dauer tatsächlich entwickelt hätte (Urteil vom 21. 1. 2021). [3] Mit seiner Revision rügt das Krankenhaus sinngemäß eine… …. [8] Der Senat kann auf Grundlage der Feststellungen des LSG nicht entscheiden, ob dem Krankenhaus der ihm vom SG zuerkannte Vergütungsanspruch weiter… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und wenn sie iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …BSGE 118, 155 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 23, Rn. 19 mwN; BSG vom 27. 10. 2020 – B 1 KR 9/20 R – juris Rn. 16). Das Krankenhaus kann vielmehr die Vergütung… …eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens für den Fall angenommen, dass das Krankenhaus von zwei gleichermaßen zweckmäßigen und notwendigen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …AGB-Kontrolle einer Patienteninformation BGH, Urt. v. 02. 09. 2021 – III ZR 63/20 – 230 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Begriff der Gewöhnung an die maschinelle… …Beatmung BSG, Urt. v.10. 03. 2022 – B 1 KR 35/20 R – 232 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Keine Förderung der BG-Kliniken nach dem Krankenhauszukunftsgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten im OP

  …Betriebsrat bereits im Schriftsatz vom 17. Dezember 2020 darauf berufen, die Gruppenbildung „Pflegekräfte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst… …tätig sind“ und „Medizinische Fachangestellte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst tätig sind“, sei nicht durch sachliche Gründe…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Begriff der Gewöhnung an die maschinelle Beatmung

  …Entwöhnung behandelt worden sei. Auch die fehlende Dokumentation einer zielgerichteten Entwöhnung, für die das Krankenhaus die Beweislast trage, stehe der… …gebotenen Aufklärung nicht feststellen, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale erfüllt gewesen sind, trägt das Krankenhaus… …Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung tatsächlich eingesetzt hat und die kodierten Spontanatmungsstunden in die Periode der Entwöhnung im dargelegten Sinn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Keine Förderung der BG-Kliniken nach dem Krankenhauszukunftsgesetz

  …Kontingentierung pro Krankenhaus oder eine Priorisierung der einzelnen Vorhaben vorzunehmen. Die Krankenhäuser würden nach Prüfung der Projektskizzen nochmals… …Krankenhaus seiner Größe entsprechend ein rechnerisch größtmöglicher Förderbetrag zukommen. Durch die Beantragung von Fördermitteln für die Antragstellerin beim… …(Würtenberger/Altschwager, in: Dettling/Gerlach (Hrsg.), Krankenhausrecht, 2. Aufl. 2018, § 5 KHG Rn. 2). [33] Das streitgegenständliche Krankenhaus der Antragstellerin in T… …. ist danach nicht förderungsfähig. Nicht entscheidend hierfür ist, ob das Krankenhaus der Antragstellerin vom Ausschlusstatbestand des § 3 Satz. 1 Nr. 4… …Gesetzgeber von der Förderberechtigung aller der hier genannten 1925 Krankenhäuser ausgeht, zu denen sie auch ihr Tübinger Krankenhaus zählt. Diese… …Verbund mit anderen Krankenhäusern können nur gefördert werden, wenn das andere Krankenhaus ebenso förderberechtigt ist. § 14a Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 KHG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Konsiliararztvertrag mit einem Anästhesisten; Sozialversicherungspflicht

  …gegenüber dem zuständigen Kostenträger ausgeglichen ist. Das Krankenhaus verpflichtet sich, die Rechnung spätestens 4 Wochen nach der Entlassung zu stellen… …Arbeitszeit, -ort, -dauer und Arbeitsausführung weisungsgebunden in das Krankenhaus eingegliedert. Sie seien an die Weisungen der jeweiligen Leitung… …Operationen an verschiedenen Orten in S an. Sie betreibe kein Krankenhaus oder eine Privatklinik. Der Beigeladene zu 1 sei als selbstständiger Honorararzt am 13… …Betriebsmittel des RBK tätig geworden. Es sei davon auszugehen, dass das Krankenhaus bei Bedarf für konkrete Operationen einen Anästhesisten angefordert habe. Er… …habe seine Tätigkeit nach den vom Krankenhaus geplanten Operationen ausgerichtet, wobei er jeweils acht Stunden täglich tätig gewesen sei. Dies alles… …spreche für eine Eingliederung in die durch das Krankenhaus vorgegebene Arbeitsorganisation. Damit sei der Beigeladene zu 1 nicht in der Bestimmung seiner… …betreibe keine Klinik und auch nicht das RBK. Sie führe stattdessen Anästhesieleistungen bei Operationen im Krankenhaus auf Honorararztbasis durch. Es liege… …. Wenn ein Arzt eine vom Krankenhaus geschuldete Leistung innerhalb der vom Krankenhaus vorgegebenen Organisationsabläufe erbringe, die Einrichtung und… …Orten in S und in Baden-Württemberg an. Sie unterhalte weder eine Privatklinik noch ein Krankenhaus. Der Arzt für Anästhesiologie unterscheide sich in… …Konsiliarärzte im Krankenhaus sozialversicherungsrechtlich selbstständig tätig seien. In jenem Verfahren sei die Tätigkeit einer Ärztin zu beurteilen gewesen, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen der durch eine Verlegung entstandenen Mehrkosten

  …Krankenhaus verpflichtet, diese Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags zu erbringen (§ 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V). 2. Eine Verlegung in ein anderes… …Krankenhaus zur geriatrischen Frührehabilitation ohne medizinische oder organisatorische Gründe verstößt gegen den Versorgungsauftrag und stellt eine Verletzung… …Krankenhaus Hattingen (aufnehmendes Krankenhaus) verlegt. Zu diesem Zeitpunkt bestand entsprechend einer unwidersprochenen gutachterlichen Stellungnahme des MDK… …frührehabilitativen Komplexbehandlung des Versicherten in dem aufnehmenden Krankenhaus anstelle des Geriatrie-Zentrums der Beklagten sind weder vorgetragen noch nach… …Behandlung in dem aufnehmenden Krankenhaus zahlte sie einen Betrag von 6.874,88 EUR nebst einer Aufwandspauschale in Höhe von 300,00 EUR. Darüber hinaus sind… …V) stehe einer grundlosen Verlegung entgegen. Hiernach sei das zugelassene Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung… …der Abrechnungsregelung des § 1 Abs. 1 S 2 der Fallpauschalenvereinbarung 2016 (FPV 2016) rechne im Falle der Verlegung in ein anderes Krankenhaus jedes… …beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab. Die Regelungen des FPV 2016 seien auch im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot und die dort geregelten… …Minderungs- und Abschlagstatbestände abschließend. Welche Abschläge ein Krankenhaus bei Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus hinzunehmen habe… …für die entsprechende Anwendung des § 280 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf das Verhältnis zwischen Krankenkasse und zugelassenem Krankenhaus bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Anknüpfungspunkt für die Anwendung des § 275c Abs. 3 SGB V (Aufschlag auf Rückzahlungsbetrag)

  …stationären Aufnahme in das Krankenhaus ankommt (gegen SG Hannover, Beschluss v. 18. 3. 2022 – S 76 KR 112/22 ER KH –; SG Duisburg, Beschluss v. 3. 5. 2022 – S… …Krankenhaus aufgenommen worden seien. Hilfsweise sei auf das Datum des Rechnungszugangs abzustellen. Hierfür ergäben sich Anhaltspunkte aus der… …leistungsrechtliche Entscheidung der Krankenkasse maßgeblich sei, da das Ergebnis der MD-Prüfung mit der leistungsrechtlichen Entscheidung gegenüber dem Krankenhaus… …Schlussrechnungen für vollstationäre Krankenhausbehandlung durch die MD. Hierzu wird ab dem Jahr 2020 eine zulässige Prüfquote je Krankenhaus bestimmt, die den Umfang… …vollstationäre Krankenhausbehandlung zukünftig auch negative finanzielle Konsequenzen für ein Krankenhaus. […]“ (BR-Drs. 359/19, S. 43) „[…] Durch dieses… …Stufensystem erhalten die Krankenhäuser einen Anreiz für eine regelkonforme Rechnungsstellung. Das einzelne Krankenhaus hat im Sinne eines lernenden Systems… …Krankenhäuser ein Aufschlag auf die Differenz zwischen dem ursprünglich vom Krankenhaus zu hoch berechneten Rechnungsbetrag und dem nach der Abrechnungsprüfung… …das Krankenhaus ab dem Jahr 2022 durch die Regelung dazu angehalten werden, eine regelkonforme Kodierung und Abrechnung vorzunehmen, die nicht zu einer… …Krankenhauses belohnt bzw. sanktioniert werden solle, sei ein zeitlicher Anknüpfungspunkt, auf den das Krankenhaus keinen Einfluss mehr habe, weder zielführend… …Aufschlagsregelung nicht auf den Zeitpunkt des Behandlungsfalles/der stationären Aufnahme in das Krankenhaus ankommt. Denn nach der Rechtsprechung des BSG kam es bei…

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