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35 Treffer, Seite 4 von 4, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2020

    Zwangsweise Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    …368 KRS 11.20 SGB V/Verfassungsrecht Verfassungsrecht ♦ Zwangsweise Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus Art. 2 Abs. 2 Satz 2, Art. 104… …Unterbringungsmaßnahme nicht einverstanden sei und das Krankenhaus ohne Unterbringungsbeschluss verlassen würde, sei sicherlich zutreffend, vermöge aber eine…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

    Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot

    …Arbeitsrecht KRS 07.23 193 Arbeitsrecht Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot § 60 Abs. 1 HGB; § 241 Abs. 2 BGB 1… …tätig zu werden. [2] Der Verfügungsbeklagte war seit Januar 2016 in dem Krankenhaus, das die Verfügungsklägerin in B führt, als Chefarzt der… …der Verfügungsbeklagte nicht mehr für die Verfügungsklägerin tätig, sondern als Chefarzt der Kinderund Jugendmedizin in einem Krankenhaus in A, das von… …der Allgemeines Krankenhaus A GmbH betrieben wird. Er wird dort insbesondere im Perinatalzentrum Level 2 verantwortlich eingesetzt. Ein solches Zentrum… …, in welchem „Frühchen“ versorgt werden, existiert bei der Verfügungsklägerin nicht. Das A Krankenhaus ist 142 Kilometer von dem Krankenhaus der… …vorgesehene Kooperationspartner die Universitätsklinik C; für das Krankenhaus in A ist die Universitätsklinik F der Kooperationspartner. Für Krankenhäuser in B… …einem anderen Arbeitgeber, insbesondere im A Krankenhaus, zu unterlassen. Sie hat die Auffassung vertreten, der Verfügungsbeklagte verstoße durch die… …Aufnahme der Tätigkeit im A Krankenhaus gegen das Wettbewerbsverbot aus § 60 Abs. 1 HGB und aus § 8 Abs. 2 des Chefarzt-Dienstvertrages. Bei der Allgemeines… …Krankenhaus A GmbH handele es sich um einen direkten Wettbewerber der Verfügungsklägerin. Es sei aufgrund der freien Krankenhauswahl nicht auszuschließen, dass… …sich Patienten statt bei der Verfügungsklägerin im Krankenhaus in A behandeln lassen könnten. Die Zuordnung zu unterschiedlichen Versorgungsgebieten…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

    Nachreichen einer geänderten Dokumentation durch das Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit

    …Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit § 109 Abs. 4 Satz 3, § 275 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 1c Satz 1 und 2, § 301 SGB V § 17b, § 17c Abs. 2 KHG § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

    Differenzierung zwischen ambulanten und teilstationären Behandlungsformen im Krankenhaus

    Kristina Schwarz
    …KRS 01.26 Rechtsprechung Krankenhausvergütung Differenzierung zwischen ambulanten und teilstationären Behandlungsformen im Krankenhaus §§ 109 Abs. 4… …Krankenhauses. Die alleinige Verabreichung einer zweistündigen intravenösen Infusion genügt diesen Anforderungen nicht. Sachverhalt Das klagende Krankenhaus… …ambulante Behandlungsmöglichkeiten ab. Das Krankenhaus wandte hiergegen ein, dass Infliximab während und nach der Infusion schwerwiegende anaphylaktische… …KRS 01.26 Nachdem das Krankenhaus in der ersten Instanz seinen teilstationären Vergütungsanspruch durchsetzen konnte, hob das Landessozialgericht die… …ein Krankenhaus, dass im Rahmen seines Versorgungsauftrags anstelle einer ausreichenden teilstationären Behandlung eine ebenfalls zweckmäßige, aber…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

    Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus

    …Krankenhausentgeltgesetz/Steuerrecht KRS 06.21 189 Steuerrecht ♦ Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus § 5 Abs. 1 Nr. 9… …Krankenhausärzte für deren genehmigte ambulante Nebentätigkeit im Krankenhaus (Chefarztambulanzen) Teil des Krankenhauszweckbetriebs waren und 190 KRS 06.21… …Krankenhaus vereinbart und in Anspruch genommen haben; b) das Liquidationsrecht für das Gutachterhonorar bei Aufnahmen zur Begutachtung, soweit die gesonderte… …besteht und das Krankenhaus hierzu nicht zugelassen ist bzw. zukünftig nicht zugelassen wird. 2. Ambulante Durchgangsarzttätigkeiten für gesetzliche… …. genannten Tätigkeiten im Krankenhaus auszuüben und mit dessen Geräten und Einrichtungen beziehungsweise mit vom Krankenhaus angemieteten Einrichtungen zu… …Krankenhaus nicht beeinträchtigt wurden. [14] In dem gesonderten Nutzungsvertrag für Tätigkeiten außerhalb der Dienstaufgaben vereinbarte die Klägerin – im… …Vorteilsausgleich zusammensetzt, zu zahlen. 2. Für die Kostenerstattung gilt, dass der Arzt dem Krankenhausträger mindestens die dem Krankenhaus durch die… …Gebührenordnung abgegolten sind. Die Erstattung entfällt, wenn das Krankenhaus von Dritten Ersatz erhält. 10. Neben dieser Kostenerstattung hat der Arzt an den… …Vereinigung (KV)/Abrechnung des Nutzungsentgelts 1. Das Krankenhaus rechnet die dem Arzt gegenüber der KV zustehende Vergütung aus seiner vertragsärztlichen… …Krankenhaus zieht nach Eingang der Vergütungen durch die KV das ihm nach § 2 des Nutzungsvertrages zustehende Nutzungsentgelt einschließlich des…
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