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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Sekundäre Darlegungslast des Krankenhausträgers im Arzthaftungsprozess

  …gynäkologischen Sprechstunde im Krankenhaus der Beklagten vor. Wegen der Diagnosen einer durch Myome vergrößerten Gebärmutter (Uterus myomatosus) und einer… …(Labienkorrektur). In der Folge kam es u. a. zu persistierendem Harnverhalt. In der Nacht vom 5. auf den 6. März 2012 verließ die Klägerin das Krankenhaus, ohne das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Begriff des Implantats im Sinne der Nebendiagnose ICD T83.5

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Kodierung der Beatmung mittels High-Flow-Nasenkanüle

  …Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr… …solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und §… …. FPÄndG – vom 15. 12. 2004, BGBl. I 3429) ausdrücklich, dass das Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b… …ist, vollständig und ohne maschinelle Unterstützung spontan atmen zu können, und das Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung einsetzt (vgl. BSG SozR…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten

  …SGB IV KRS 11.19 357 SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten § 7 Abs. 1 SGB IV 1. Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus… …Arbeitsorganisation eingegliedert sind. 4. Letzteres ist bei Ärzten in einem Krankenhaus regelmäßig gegeben, weil dort ein hoher Grad der Organisation herrscht, auf die… …. Die Ärztin erbringt im Fachgebiet Anästhesie und Notfallmedizin nach Absprache die vom Krankenhaus jeweils angeforderten konsiliarärztlichen Leistungen… …bei Patienten, die stationär und ambulant versorgt werden. Die Absprache zwischen Ärztin und Krankenhaus erfolgt im gegenseitigen Einvernehmen. 2… …Krankenhaus dienstbereit zur Verfügung steht. Das Krankenhaus stellt der Ärztin zur Ableistung der Bereitschaftsdienste ein Dienstzimmer zur Verfügung. Die… …Leistungen selbstständig und höchstpersönlich. Sie steht zum Krankenhaus weder in einem Anstellungsverhältnis noch in einem arbeitnehmerähnlichen Verhältnis… …Leistungen 1. Die Ärztin verpflichtet sich, die im Krankenhaus zur Anwendung kommenden organisatorischen Regelungen einzuhalten. Hierbei hält sie sich an die… …Krankenhaus stellt der Ärztin ein Bereitschaftsdienstzimmer zur Verfügung. § 5 Haftung Die Tätigkeit der Ärztin im stationären Bereich und bei ambulanten… …Vorgaben der Chefärzte halten müssen. Ein nennenswertes Unternehmerrisiko sei nicht 358 KRS 11.19 SGB IV erkennbar. Ein Honorareinsatz im Krankenhaus sei… …herangezogenen Indizien gewichtet habe. Es hätte sich mit dem „Mikrokosmos“ Krankenhaus, den gesetzlichen Rahmenbedingungen und der sozialen Wirklichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Abgabe von Zytostatika an ambulant behandelte Patienten durch ermächtigte Ärzte

  …KStG § 116 SGB V § 31a Ärzte-ZV Für die Zurechnung von Behandlungsleistungen mit Abgabe von Zytostatika zum Zweckbetrieb Krankenhaus ist es nicht… …des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) von der Körperschaftsteuer befreit ist. [2] In dem Krankenhaus wurden an Krebs erkrankte Patienten stationär und… …zur Versorgung der stationär untergebrachten Patienten auch die Zytostatika für die ambulante Chemotherapie im Krankenhaus lieferte. Die hierfür… …Abrechnung abgegebener Medikamente geschlossen hatte, erfolgte durch das von der Klägerin betriebene Krankenhaus. [5] Im Streitjahr 2005 und in den Jahren 2006… …bis 2009 behandelte die Klägerin die Abgabe der Zytostatika für die ambulant durchgeführten Chemotherapien als dem Zweckbetrieb Krankenhaus zugehörig… …ambulanten Behandlung im Krankenhaus im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs „Krankenhausapotheke“ erfolgt und daher körperschaftsteuerpflichtig sei… …Versorgungsauftrag des Krankenhauses und könnten somit grundsätzlich auch nicht Teil des Zweckbetriebs Krankenhaus sein. Hier obliege die Erfüllung des… …durch eine Krankenhausapotheke nicht dem Zweckbetrieb zuzuordnen. Hieran ändere sich nichts dadurch, dass die Kosten für diese Medikamente vom Krankenhaus… …Krankenhausapotheke zur anschließenden Verabreichung an die nach § 116 SGB V ambulant behandelten Patienten ist dem Zweckbetrieb Krankenhaus zuzurechnen. [17] a) Nach… …jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen, dem Zweckbetrieb Krankenhaus zuzurechnen. Es handelt sich jedenfalls solange um eine typischerweise gegenüber den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Gesamtschau

  …. Martin Burgi Kranken- und www.KrVdigital.de Pflegeversicherung Abwägungsdogmatik im Krankenhaus- Rechtspraxis im Gesundheitswesen recht Aufsätze Ricken…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Inhalt / Impressum

  …100/17 –, nicht rechtskräftig. 301 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zum Begriff der intensivmedizinischen Versorgung LSG NRW, Urt. v. 14. 2. 2019 – L 16 KR…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Veröffentlichung von heimlichen Filmaufnahmen über „Missstände“ in einer Klinik

  …städtischer Hand liegenden Krankenhaus beteiligt ist, nach Übernahme der Beteiligung Einsparungen durch Personalabbau angekündigt hat und die Aufnahmen… …in städtischer Hand liegendem Krankenhaus beteiligt. Nach ihrer Beteiligung kündigte die Klägerin Einsparungen durch Personalabbau und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Zum Begriff der intensivmedizinischen Versorgung

  …306 KRS 10.19 Haftungsrecht/Krankenhausentgeltgesetz Krankenhaus nur dann zu erfassen, wenn es sich im Einzelfall um einen intensivmedizinisch… …stationäre Behandlung einer ihrer Versicherten im Krankenhaus der Beklagten zusteht. [2] Die bei der Klägerin gesetzlich krankenversicherte B U (Versicherte)… …wurde in dem von der Beklagten betriebenen, nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus St. L (Klinik für Pneumologie) im Zeitraum vom 2. 1. 2010 bis 13. 1… …durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. d. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist… …Nebendiagnosen, eventuelle den Behandlungsverlauf wesentlich beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren… …den weiteren für den Behandlungsfall maßgeblichen Faktoren unter Verwendung einer bestimmten vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)… …notfallmäßigen Einlieferung ins Krankenhaus beatmungspflichtig. Dies ist zwischen den Beteiligten auch unstreitig. Bei der Versicherten handelte es sich im Rahmen… …Krankenhaus fortgesetzt wird, die Berücksichtigung von Beatmungsstunden in Betracht kommt. Ansonsten hätte es der einschränkenden Voraussetzung „wenn es sich im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Einordnung einer Intermediate-Care-Station in den OPS

  …versicherten C. (D.), geb. 1935, in der Zeit vom 2. 9. 2011 bis 14. 12. 2011 im von der Klägerin betriebenen Krankenhaus. [2] Die Klägerin stellte für den… …desPatientenD.zu. [19] Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse gegenüber dem Krankenhaus entstehe unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Behandlung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt worden sei und… …Krankenhaus, etc.) eine DRG-Fallpauschale und die dafür zu zahlende Vergütung ermittelt (vgl. im Einzelnen dazu ausführlich das Urteil des BSG vom 8. 11. 2011 –… …Kodes OPS 8-980 auch der Aufenthalt und die Therapie des Patienten D. auf der IMC-Station im Krankenhaus der Klägerin vom 7. 12. 2011 bis 14. 12. 2011… …Klägerin betriebenen Krankenhaus erfüllt sind und die zweimalige Verwendung des Begriffes „Intensivstation“ im Rahmen der Mindestmerkmale des OPS 8-980 der…

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