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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Kodierung von Spontanatmungsstunden

  …eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. In diesem behandelte sie einen bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherten nach notfallmäßiger… …Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. Gründe: [6] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist im Sinne der Aufhebung und… …Abrechnungsbestimmungen wie die DKR sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am… …. Insoweit setzt die DKR 1001l voraus, dass es während eines Krankenhausaufenthalts (Behandlungsfalls) mehrere selbstständige Beatmungsperioden geben kann… …(„Bei einer/mehreren Beatmungsperiode(n) während eines Krankenhausaufenthaltes ist zunächst die Gesamtbeatmungszeit … zu ermitteln …“.). Nach Wortlaut und… …einer strukturierten Entwöhnung als Voraussetzung eines Weanings ausführlich wiedergibt). [18] Kern der Kritik ist, der Begriff einer Gewöhnung an das… …Beatmungsgerät sei in der Beatmungsmedizin unbekannt und könne daher medizinisch-wissenschaftlich auch nicht als Voraussetzung eines Weanings (Entwöhnung)… …gefordert werden. Durch das Erfordernis einer „Gewöhnung“ werde die Entwöhnung des Patienten vom Beatmungsgerät medizinisch fehlerhaft im Sinne einer… …die initiale Indikation zur Beatmung dar. Der Begriff „Weaning“ von der Beatmung (deutsche Übersetzung „Entwöhnung“) beschreibe die Befreiung eines… …Patienten von der Beatmung (im englischen Schrifttum als „Liberation from mechanical ventilation“ bezeichnet). Dieser Begriff habe sich international…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung des Kodes ICD-10 GM T83.5 als Nebendiagnose

  …besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht. Ob einem Versicherten vollstationäre Krankenhausbehandlung zu gewähren ist, richtet sich… …Mitteln eines Krankenhauses durchgeführt werden können (Noftz in Hauck/Noftz SGB V § 39 Rn. 72 m. w. Nachw.). Zwischen den Beteiligten steht zu Recht nicht… …Transplantat im Harntrakt) als Nebendiagnose ist ausreichend, dass der Befall des Harntrakts mit Bakterien durch die Verwendung eines Katheters hervorgerufen… …. Oktober 2011 bis 27. Oktober 2011 zur Entfernung eines Harnleitersteins stationär aufgenommen. Schon im August 2011 war der mit einem Bauchdeckenkatheter… …transurethrale Steinbehandlung: Extraktion mit Dormia- Körbchen), 8-133.0 (Wechsel eines suprapubischen Katheters) Krankenhausentgeltgesetz KRS 09.22 281 und… …. Abweichend vom Krankenhaus seien als Nebendiagnosen zu kodieren N39.0 (Harnwegsinfektion, Lokalisation nicht näher bezeichnet), Z93.5 (Vorhandensein eines… …Zystostomas), Z43.5 (Versorgung eines Zystostomas), Z93.6 (Vorhandensein eines Nephrostomas) und Z43.6 (Versorgung eines Nephrostomas). [5] Die Beklagte wies mit… … zu benutzen) anzugeben gewesen. [7] Mit der vom damaligen in B ansässigen Träger des Krankenhauses erhobenen und am 17. Juli 2013 bei dem… …den Umstand eines Fremdkörpers im Harntrakt (Implantat) enthalte. Hinsichtlich des vom MDK als Kombinations-Schlüsselnummer eingestuften Kodes N13.6 sei… …Doppelkodierung stelle sich nicht. Zwar sei bereits im August 2011 der Nephrostomiekatheter gelegt worden und dann erst im Oktober 2011 die Zertrümmerung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Verjährungsfrist für Aufwandspauschalen (§ 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V)

  …10. 12. 2015, BGBl I 2229), dass als Prüfung nach S. 1 jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen ist, mit der die Krankenkasse den MDK… …Ausdruck eines allgemeinen Rechtsprinzips der vierjährigen Verjährung im Sozialrecht abzustellen. [4] Die Klägerin hat beantragt, [5] die Beklagte zu… …45 SGB I bestimmte Verjährungsfrist von vier Jahren sei Ausdruck eines allgemeinen Prinzips, das der Harmonisierung der Vorschriften über die… …Aufwandspauschale aus, wenn die Krankenkasse durch eine nachweislich fehlerhafte Abrechnung des Krankenhauses veranlasst wurde, das Prüfverfahren nach § 275 SGB V… …Krankenhaus einen bestehenden Pflegegrad unverzüglich zu übermitteln hat, sobald dieses ihnen anzeigt, dass es den Patienten oder die Patientin zur Behandlung… …eines allgemeinen Rechtsprinzips des Sozialrechts (dazu a). Diese war im Zeitpunkt der Klageerhebung auch noch nicht abgelaufen (dazu b). [27] a) Gemäß §… …Verjährung ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtsprinzips des Sozialrechts (so BSG, Urteil vom 21. 04. 2015 – B 1 KR 11/15 R, amtl. Rn. 14 mwN) und war… …, Urteil vom 21.04.2015–B1KR11/15 R, amtl. Rn. 13, dort zum Vergütungsanspruch des Krankenhauses; Urteil vom 23. 06. 2015 – B 1 KR 26/14 R, amtl. Rn. 44 mwN… …. 04. 2015 –B1KR11/ 15 R, Rn. 12, zum Vergütungsanspruch des Krankenhauses; ebenso Urteil vom 17. 12. 2013 –B1KR71/12 R, amtl. Rn. 12, zum…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

  …eine Vereinbarung über die Inanspruchnahme wahlärztlicher Leistungen mit dem Krankenhausträger treffen und auf diese Weise – gegen Zahlung eines… …Wahlleistungsvereinbarung darauf hinzuweisen, dass eine Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen sich auf alle an der Behandlung des Patienten beteiligten angestellten oder… …beamteten Ärzte des Krankenhauses erstreckt, soweit diese zur gesonderten Berechnung ihrer Leistungen im Rahmen der vollstationären und teilstationären sowie… …Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses. [16] 2. Diesen Anforderungen genügt die zwischen den Klägerin und dem… …sich die Einschränkung auf angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses weder wörtlich noch sinngemäß. Durch die unterbliebene Einschränkung wird… …der Kreis der liquidationsberechtigten Ärzte in der Wahlleistungsvereinbarung erweitert. Insbesondere können auch Honorarärzte, welche aufgrund eines… …von diesen Ärzten veranlassten Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses“, nicht jedoch den verkürzten… …Gesetzeshistorie. Er hat mehrfach hervorgehoben, dass im Falle eines Abweichens von § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG der vom Gesetzgeber im Normtext eindeutig zum Ausdruck… …. Die Kammer schließt sich dieser Auffassung an. Sie verkennt nicht, das die Entscheidung zu der Vergütungsvereinbarung eines Honorararztes ergangen ist… …Feststellungen zum Vorliegen eines “Einheitlichkeitswillens” bedarf es indessen vorliegend nicht. Die Verknüpfung des rechtlichen Schicksals des Arztzusatzvertrags…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Kodierung einer CPAP-Maskenbeatmung

  …; Abschnitt 1001h Abs. 1 Satz 1 und 4 DKR 2010. Die druckunterstützende CPAP-Maskenbeatmung des Patienten auf der Intensivstation des Krankenhauses stellt keine… …(inklusive beatmungsfreier Intervalle während der jeweiligen Entwöhnung) bei der Berechnung der Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere… …intensivmedizinisch versorgten Patienten eine maschinelle Beatmung auch über Maskensysteme erfolgen, wenn diese anstelle der bisher üblichen Intubation oder… …. Die DKR 1001h verstehe nämlich unter einer solchen Beatmung lediglich die Nutzung eines Respirators. Dies werde dadurch deutlich, dass das Ende der… …werden, um die Atmung durch Verstärken oder Ersetzen der Atemleistung des Patienten zu unterstützen. Diese Voraussetzungen erfülle (auch) die Beatmung… …Bundessozialgericht (BSG) zwischenzeitlich klargestellt (BSG, Beschluss vom 10. 03. 2015 – B 1 KR 82/14 B -). Der Erste Senat habe die Nichtzulassungsbeschwerde eines… …Krankenhauses zurückgewiesen und dabei deutlich gemacht, dass kein Klärungsbedarf bestehe. Die Frage, ob CPAP als Beatmung im Sinne der DKR 1001h zu… …11.879,30 EUR. [21] a) Die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung sind dem Grunde nach erfüllt. Die Klägerin ist – was sie auch nicht… …werden gegenüber den Patienten oder ihren Kostenträgern mit folgenden Entgelten abgerechnet: 1. Fallpauschalen nach dem auf Bundesebene vereinbarten… …Entgelten werden alle für die Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG). Die Spitzenverbände der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung; Voraussetzung für die Kodierung des OPS 8-550

  …behandlung (OPS 8-550) erfordert die Anwesenheit eines entsprechend qualifizierten Arztes in den wöchentlichen Teambesprechungen. 2. Es gehört zu den… …Obliegenheiten des Krankenhauses, die Krankenkasse über durchgeführte frührehabilitative Behandlungsmaßnahmen zu informieren. (redaktionelle Leitsätze) BSG, Urt. v… …Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen. Eine… …nach dem einleitenden Hinweis als eines der Mindestmerkmale u. a. eine Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung… …. 1 SGB V), sondern den eigenen Interessen des Krankenhauses, der KK die entsprechenden Sachverhalte vollständig und nachvollziehbar mitzuteilen, die es… …sorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im… …individuellen Voraussetzungen wie z. B. Lebensalter und Multimorbidität des Patienten zugrunde zu legen. Hierfür sowie für Art und Umfang der medizinischen… …Rehabilitationspotential und der Rehabilitationsbedarf des Patienten in die Diagnosestellung einzubeziehen und ein am individuellen Bedarf ausgerichtetes… …Rehabilitationskonzept in die Krankenbehandlung zu integrieren (vgl. Begründung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eines Sozialgesetzbuchs…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Bestimmtheit der Mitteilung des Erstattungsanspruchs durch die Krankenkasse nach § 8 PrüfvV

  …Vergütungsvergleich zwischen der Abrechnung des MDK und der SGB V KRS 03.24 81 Abrechnung des Krankenhauses enthält. Eine entsprechende Auslegung der Mittelung der… …eine sekundäre Fehlbelegung vorlag, d. h. die Entlassung des Patienten früher hätte erfolgen müssen. [2] Der vermeintlich zu hoch vergüteten früheren… …Angabe eines Betrages in Höhe von 21.605,92 Euro. [12] Daraufhin verrechnete die Beklagte diesen Betrag mit der unstreitigen noch ausstehenden Forderung… …137c Nr. 6, Rn. 9, juris) ist mangels eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs der Beklagten nicht durch Verrechnung erloschen. [22] Das… …ursprüngliche Bestehen eines Anspruchs der Klägerin gegen die Beklagte in Höhe der Klagforderung aus Anlass einer anderen Krankenhausbehandlung steht außer Streit… …zu machen, sei es ausdrücklich oder durch Mitteilung eines unstreitigen Betrages, auf dessen Grundlage sich die Höhe des geltend gemachten… …Krankenkasse ausgesetzt sein soll, nicht zuletzt um ggf. Einwendungen geltend machen zu können. Dass das Krankenhaus hierfür den Betrag eines… …Groupingergebnisse mit Vergütungsvergleich zwischen der Abrechnung des MDK und der Abrechnung des Krankenhauses enthält (zutreffend SG Duisburg, a. a. O., Rn. 35…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Pflegesatzverfahren für besondere Einrichtungen; Zentrumszuschlag

  …Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans sowie sonstiger Umstände… …ein kinderonkologisches Zentrum. 4. Zur Frage, welche Leistungen eines kinderonkologischen Zentrums zuschlagsfähig sind. (redaktionelle Leitsätze) OVG… …die Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines kinderonkologischen Zentrums und die Höhe des Tagessatzes und der Erlössumme für die… …. Auf die Vorlage zusätzlicher Unterlagen sei verzichtet worden. Weitere Unterlagen seien auch wegen des Fehlens eines gemeinsamen Verlangens der Kläger… …vergüten seien, gehörten [10] I. die Qualifizierung des Personals, § 4 Abs. 1 KiOn-RL (40.256 Euro) II. der Betrieb eines eigenständigen kinderonkologischen… …Rufdienstes, § 4 Abs. 3KiOn-RL (65.741 Euro) III. die Bereitstellung eines besonders qualifizierten Pflegedienstes, §4 Abs. 4 KiOn-RL (15.934 Euro) IV. eine… …Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG – nicht in allen Krankenhäusern vorläge. Dem Klinikum fehle es zudem an dem erforderlichen Versorgungsauftrag für Leistungen eines… …Zentrum auf 778.831Eurofest. Zur Begründung führte es aus, der Ausweisung eines kinderonkologischen Zentrums im Krankenhausplan NRW bzw. im… …Feststellungsbescheid habe es nicht bedurft, da die KiOn-RL vorschreibe, dass die stationäre Versorgung von Patientinnen und Patienten mit… …, soweit mit ihm die Festsetzung eines Pflegesatzes für die Palliativstation und ein Zuschlag für ein kinderonkologische Zentrum genehmigt wurde (21 K…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2023

  Fallzusammenführung nach dem seit dem 1. Januar 2019 bestehenden Rechtszustand

  …eingefügte Neuregelung des § 8 Abs. 5 Satz 3 KHEntgG stehe ihrem Wortlaut nach weder einer Beurlaubung noch einer Abrechnung des Krankenhauses nach Maßgabe… …eines wirtschaftlichen Alternativverhaltens entgegen und schließe die Geltung des allgemeinen Wirtschaftlichkeitsgebots nicht aus. [6] Die Beklagte… …, indem es den Versicherten am 18. 10. 2019 entlassen hat. Einer Kürzung des Vergütungsanspruchs nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen… …gehört die Pflicht des Krankenhauses, bei der Behandlungsplanung auch die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen und die… …2 Halbsatz 2 KHG (Art. 2 Nr. 3 Buchst. b PpSG). Eine Fallzusammenführung bzw. – gleichbedeutend – eine Vergütungskürzung nach Maßgabe eines fiktiven… …. Jenseits davon soll die Rspr. nicht aus Anlass der Prüfung eines Einzelfalles weitere Tatbestände der Fallzusammenführung entwickeln. Die Konkretisierung des… …Voraussetzungen, unter denen bei Wiederaufnahme von Patienten eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine Fallpauschale… …getragen wurde. [32] aa) § 8 Abs. 5 Satz 1 KHEntgG ordnet eine Fallzusammenführung für den Fall gesetzlich an, dass Patienten wegen einer Komplikation im… …Patienten aus wirtschaftlichen Gründen (nach Erreichen der unteren Grenzverweildauer) mit dem Risiko einer Wiederaufnahme zu früh entlassen werden (siehe auch… …Behandlungsketten gibt, die aus medizinischen Gründen oder mit Rücksicht auf die Patienten zu mehreren Krankenhausaufenthalten führen und deshalb nicht der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Prüfung der Krankenhausabrechnung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit

  …, Regelungssystem und Regelungszweck keine Stütze. Nach dem Wortlaut ist als Prüfung nachS1„jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses“ anzusehen, mit derdie… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Zahlung von Aufwandspauschalen von insgesamt 200 Euro. [2] Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung… …Versicherter zugelassenen Krankenhauses, behandelte die beider beklagten Krankenkasse (KK) versicherten, am 2008 geborenen Zwillingsgeschwister A. und T. G… …eingeleitet haben, nicht aber z. B. auf Verfahren, zu denen es durch ein Fehlverhalten des Krankenhauses gekommen ist (vgl. BSGE 106, 214 = SozR 4-2500 § 275 Nr… …des Entwurfs eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP, BT-Drucks 11/2237 S 231 f = Gesetzentwurf… …. 1RVOunddenRichtlinien der KKn mit dem Vertrauensärztlichen Dienst nach § 369b Abs. 5RVOentspricht (vgl. Begründung zum Entwurf eines GRG, BT-Drucks… …Fallauswahl knüpfen nach Auffassung der Gesetzesmaterialien des GRG an diese Richtlinien an (vgl. Begründung zum Entwurf eines GRG, BT-Drucks 11/2237 = BR-… …§ 275 Abs. 1c SGB V fallen sollen (vgl. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines GKV- WSG, BT-Drucks 16/3100 S 171), bleiben sie in… …Patienten zur Rechnungsprüfung zu machen hat. Dies sind die für die Abrechnung der Fallpauschalen und Zusatzentgelte erforderlichen Diagnosen, Prozeduren und… …führen. Dabei sind Abrechnungsunterschiede von mehreren Tausend Euro möglich (vgl. Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eines FPG…

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