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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  COVID-19-Pandemie; Förderung zusätzlicher Intensivkapazitäten durch den Bund

  …Inhalts des Gesetzes und nicht um die Äußerung eines am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten. [45] Das Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus vom 17. März 2020…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses.

  …Liste des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. [3] Die Beklagte betreibt in München unter der Bezeichnung I. ein Krankenhaus mit…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Klage des Krankenhausträgers auf Feststellung der Begründetheit des Vergütungsanspruchs

  …V) zugelassenes Krankenhaus. In der Zeit vom 10. bis zum 21. März 2014 behandelte sie den bei der beklagten Krankenkasse versicherten, 1941 geborenen B…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Steuersatz für Leistungen einer Krankenhauscafeteria

  …jeweils Lagerräume, Räume zur Installation von Küchen und Flächen zur Aufstellung von Verkaufstheken gemietet. Im Krankenhaus B waren eine Küche, ein Kiosk…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Impfschaden als Folge einer betrieblich veranlassten Grippeschutzimpfung

  …. Die Impfung sollte demnach nicht in einem gesonderten Behandlungsraum der Beklagten durchgeführt werden, über den diese als Krankenhaus ohne Weiteres… …der Beklagten um ein Krankenhaus handelt und die Beklagte unschwer in der Lage gewesen wäre, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch ihr ärztliches…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Überwachung einer Ärztin in der Weiterbildung

  …ergonomisch induzierten ventrikulären Arrythmien vor. [3] Die Klägerin begab sich daraufhin am 2. 7. 2014 in das Krankenhaus der Beklagten zu 1 und führte mit… …habe sich der Zeuge gar nicht in der Nähe des Katheterraumes aufgehalten, sondern habe erst im Krankenhaus ausgerufen werden müssen, wie ihr die Beklagte…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Eingruppierung von Bereichs- oder Abteilungsleiter*innen in der Pflege nach AVR Caritas

  …Umgruppierung eines Arbeitnehmers. [2] Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus mit ca. 370 Beschäftigten. Der Anhang D zur Anlage 31 der Richtlinien für… …Abteilung in einem Krankenhaus verstanden (Duden Deutsches Universalwörterbuch 9. Aufl. Stichwort „Station“; Wahrig Deutsches Wörterbuch 9. Aufl. Stichwort…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten im OP

  …Betriebsrat bereits im Schriftsatz vom 17. Dezember 2020 darauf berufen, die Gruppenbildung „Pflegekräfte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst… …tätig sind“ und „Medizinische Fachangestellte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst tätig sind“, sei nicht durch sachliche Gründe…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Haftung für Hygienemängel · Beweislast

  …Anspruch auf Herausgabe der Informationen über die Niederschriften über das Auftreten von speziellen Erregern im Krankenhaus ergebe sich weder aus §§ 611… …Krankenhaus zu mindestens 4 Infektionen gekommen sei, hat der Sachverständige nicht auf Mängel geschlossen. Nach seinen Angaben wäre erst ein Hygienedefizit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Einrichtungsbezogener Impfnachweis; unbezahlte Freistellung

  …. Dezember 2021 und 18. März 2022 (iF IfSG aF). [2] Die Klägerin ist seit dem 20. Februar 2021 bei der Beklagten, die ein Krankenhaus betreibt, als… …wie dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus vom Vorliegen der in § 20a Abs. 2 IfSG aF geregelten Tätigkeitsvoraussetzung abhängig machen konnten…