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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2016

  Ermächtigung von nebenamtlich tätigen Krankenhausärzten zur vertragsärztlichen Versorgung

  …Nordrhein-Westfalen vom 9. 11. 2011 – L 11 KA 35/10 – der Begriff des Krankenhausarztes sämtliche Ärzte eines Krankenhauses und über Chef- und Oberarzt hinaus auch den… …Ungleichbehandlung von in Teilzeit beschäftigten Ärzten eines Krankenhauses. Insbesondere würden dadurch auch Frauen benachteiligt. Anders als in dem vom BSG… …die Patienten Wartezeiten von sechs bis acht Wochen. [11] Mit Beschluss vom 7. 3. 2012, ausgefertigt am 3. 4. 2012, hob der Beklagte auf den Widerspruch… …Einfügung des § 20 Abs. 2 Satz 2 Ärzte-ZV deutlich. Durch diese Vorschrift habe der Gesetzgeber klargestellt, dass die Tätigkeit eines Vertragsarztes in oder… …eine Nebentätigkeit eines niedergelassenen Vertragsarztes im Umfang von maximal 13 Wochenstunden zulässig. Der Kläger würde jedoch mit beiden… …als Krankenhausarzt sei dann nicht mehr gegeben, wenn eine Beschäftigung im Umfang von weniger als der Hälfte der Arbeitszeit eines vollbeschäftigten… …Arztes vorliege und keine Mitwirkung an der Erfüllung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses gegeben sei. Im vorliegenden Fall bestehe keine Zweifel… …begehrte Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung) an dem Versorgungsauftrag jenes Krankenhauses gegeben sei. Eine Einschränkung des… …als die Hälfte eines vollzeitbeschäftigten Arztes. Zudem dürfe der Kläger als Vertragsarzt mit einem vollen Versorgungsauftrag lediglich eine… …Krankenhauses haben und daher auch nicht als hauptberufliche Beschäftigung gesehen werden. [24] Die Berufungsklägerin und zugleich Beigeladene zu 1) beantragt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Ruhen des Leistungsanspruchs des Versicherten; Folgen für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses

  …248 KRS 08.16 SGB IV / SGB V SGB V ♦ Ruhen des Leistungsanspruchs des Versicherten; Folgen für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses § 16 Abs. 3a… …Leistungsanspruchs eines beitragssäumigen Versicherten gegenüber der Krankenkasse auf das zwischen Krankenhaus und Krankenkasse bestehende Abrechnungsverhältnis. [2]… …Leistungsausschluss aufgrund des ruhenden Leistungsanspruchs, da der Vergütungsanspruch des Krankenhauses hiermit korrespondiere und nicht über diesen hinausgehen könne… …Verhandlung vom 11. 8. 2014 hat das SG die Klage abgewiesen: Der Zahlungsanspruch des Krankenhauses korrespondiere mit dem Krankenbehandlungsanspruch des… …das SG nicht mit ihrer Argumentation auseinandergesetzt habe. Zwar folge der Vergütungsanspruch des Krankenhauses regelmäßig dem Behandlungsanspruch des… …entschieden, dass auch die bestandskräftige Ablehnung einer Leistungen gegenüber dem Versicherten dem Vergütungsanspruch des Krankenhauses nicht entgegenstehe… …Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung sind unstreitig erfüllt. Die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse entsteht – unabhängig von einer… …Abrechnungsverhältnis zwischen der Klägerin als Träger des behandelnden Krankenhauses und der Beklagten als der zuständigen Krankenkasse durch. Dafür spricht bereits… …hat, die Kostenübernahme seiner Patienten insbesondere vor einer geplanten Behandlung sicherzustellen und damit das Insolvenzrisiko zu minimieren. Bei… …einer Kostenübernahmeverweigerung durch die Krankenkasse hat das Krankenhaus die Möglichkeit, den Patienten noch selbst zu Übernahme der Kosten zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Zentrumszuschlag

  …8 Abs. 1 Satz 3 und 4 KHEntgG, dass Entgeltvereinbarungen nur unter Beachtung des Versorgungsauftrages eines Krankenhauses geschlossen werden dürften… …eines Krankenhauses Bezug und ordne zugleich an, dass dieser Versorgungsauftrag den äußeren rechtlichen Rahmen für Entgeltvereinbarungen, also auch für… …. Denn eine Kompetenz der Vertragsparteien auf Bundesebene zur Festlegung des Versorgungsauftrages eines Krankenhauses sei mit § 17b Abs. 1 Satz 4 KHG… …und unter Beachtung des Versorgungsauftrages des Krankenhauses (§ 8 Abs. 1 Satz 3 und 4) vereinbart werden. Der Versorgungsauftrag eines… …entsprechenden Fachgebiet zum Betreiben eines Zentrums für seine Patienten in diesem Bereich verpflichtet wäre. Dies widerspräche offensichtlich dem Zweck der… …Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan des Landes und der Versorgungsberechtigung nach § 108 des Fünften Buch des Sozialgesetzbuches–SGB V-… …, bereits mit der Aufnahme eines Krankenhauses mit einer Fachabteilung nach der Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer sei auch der Versorgungsauftrag… …Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 3, § 11 KHEntgG § 39 Abs. 1 SGB V 1. Die Zuerkennung eines Zuschlages für die Wahrnehmung besonderer Aufgaben von Zentren und… …Schwerpunkten (hier: eines Brustzentrums und eines geriatrischen Zentrums) nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG erfordert einen entsprechenden Versorgungsauftrag… …Feststellungsbescheid der Klinik als besondere Aufgabe die „Kooperation“ mit dem B- Hospital in Wiesbaden für die Versorgung onkologischer Patienten zuweist. Des Weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Leistungsumfang der geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

  …machen und Differenzbeträge ggf. zu verrechnen, führt nicht dazu, dass jede Zahlung einer Krankenkasse auf eine Vergütungsforderung eines Krankenhauses… …Vergütung von stationär erbrachten Krankenhausleistungen. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses, das in den Landeskrankenhausplan des Landes… …Vergütungsforderung eines Krankenhauses auch ohne ausdrückliche Erklärung mit einem Vorbehalt versehen ist (BSG, Urteil vom 01. Juli 2014 – B 1 KR 2/13 R –, juris, m. w… …vollständig erfüllt sei, ist dies unbeachtlich, wenn schon nach den Angaben des Krankenhauses eine Teilleistung nicht erbracht wurde. 4. Soweit der MDK bei… …bestehe materiell rechtlich nicht, sei im Übrigen verjährt bzw. wegen eines Verstoßes gegen die Grundsätze von Treu und Glauben ausgeschlossen. Die Klägerin… …Entscheidung für zutreffend und bringt ergänzend vor: Nach den entsprechenden Klarstellungen zur Prozedur 8-550.2 im OPS 2010 sei, wenn der Zustand des Patienten… …Rechtsinstitut setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne rechtlichen Grund erbracht oder sonstige rechtsgrundlose… …Erstattungsanspruch zumindest insoweit vergleichbar ist, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes dem Ausgleich rechtsgrundloser… …einheitliche Formel für das Vorliegen oder Fehlen eines die Vermögensverschiebung rechtfertigenden Grundes aufstellen. Allgemein anerkannt ist jedoch, dass… …des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses

  …werden (§ 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 KHEntgG). Daneben kommt es zum Abschluss eines gesonderten Behandlungsvertrags zwischen dem Patienten und dem… …Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz KRS 06.16 169 Krankenhausentgeltgesetz ♦ Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs… …Arzt-Krankenhaus-Vertrag ist es eine Frage der Vertragsgestaltung im Einzelfall, ob der gesonderte Behandlungsvertrag, der zwischen dem Patienten und dem Wahlarzt… …geschlossen werden soll, bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist (Krankenhaus als… …Stellvertreter des Wahlarztes), oder ob es hierzu einer weiteren Abrede zwischen dem Arzt und dem Patienten bedarf, die auch durch konkludentes Verhalten zustande… …Krankenhausentgeltgesetz (KHEntG) auf alle an der Behandlung des Patienten beteiligten angestellten oder beamteten Ärztinnen/Ärzte des Klinikums , soweit diese zur… …erbracht habe. Vertragspartner des Patienten sei stets der Wahlarzt. Mit diesem werde ein privatärztlicher Behandlungsvertrag zumindest konkludent… …eines vertraglichen Schadensersatzanspruchs in der Revisionsbegründung werde – revisionsrechtlich unzulässig – ein neuer Streitgegenstand in den… …Bundespflegesatzverordnung (BPflV) stellen sämtliche Wahlleistungen zwingend Krankenhausleistungen dar, wobei die Wahlleistung Arzt zum Gegenstand hat, dass dem Patienten die… …Wahlleistungsvereinbarung ein gesonderter Behandlungsvertrag geschlossen worden ist. [21] c) Liegt eine wirksame Wahlleistungsvereinbarung vor, steht es dem Patienten frei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Bedarfsanalyse für Psychotherapeutische Medizin

  …EvKB aber Patienten mit einem Wohnort innerhalb eines Radius von 100 km um C. aufnehmen. [8] Nach ergebnislosen Verhandlungen lehnte die Bezirksregierung… …bundesweite Bedeutung der Klägerin wegen ihrer speziellen Ausrichtung verkannt. Der Einzugsbereich eines Krankenhauses könne, müsse aber nicht mit der… …auch zur Herausnahme eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan führen. Im Übrigen habe die „offizielle“ Inbetriebnahme der 20 Betten an der LWL- Klinik… …Urteil vom 14. April 2011 – C 17.10 –, juris, Rn. 28 ausgeführt: [51] „Zum anderen und vor allem aber führt auch die Aufnahme eines Krankenhauses in den… …Psychosomatische Medizin des Evangelischen Krankenhauses C. (EvKB), dessen Trägerin die Klägerin ist. Das Krankenhaus weist nach der Fusion mit dem Ev. K.-… …Feststellungsbescheid vom 1. September 2002 wurden die vollstationären Kapazitäten des Krankenhauses von 25 auf 35 erhöht und die Betten dem neuen Gebiet… …bei ihrer Klinik bereits zu Behandlungsengpässen geführt hätten. Um der großen Nachfrage zumindest ansatzweise nachkommen zu können, würden Patienten… …, soweit vertretbar, nur noch tagesklinisch behandelt, was zur Folge habe, dass ihre vollstationären Patienten wesentlich kränker als Patienten… …Ablehnungsgrund einer überdurchschnittlichen Verweildauer der Patienten in der betroffenen Fachabteilung des EvKB nicht stichhaltig. Dies sei aber unschädlich, weil… …Behörde bei Hinzutreten eines Neubewerbers ihre bisherige Versorgungsentscheidung insgesamt zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren habe. Dies könne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Sicherstellungszuschlag

  …werden, dass dann, wenn alle Leistungen eines Krankenhauses in allen Fachabteilungen aufgrund des geringen Versorgungsbedarfs nur defizitär erbracht werden… …Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan rechtfertige die Notwendigkeit eines Sicherstellungszuschlages nicht. Dem Krankenhaus der Klägerin sei auf… …Krankenhauses handeln. 3. Zentrale Voraussetzung für einen Sicherstellungszuschlag ist, dass die vorgehaltenen Leistungen aufgrund des geringen Versorgungsbedarfs… …Gewährung eines Sicherstellungszuschlags weiter. [2] Die Klägerin betreibt das Kreiskrankenhaus E. mit insgesamt 170 Planbetten der Fachabteilungen Chirurgie… …, dass der von der Klägerin geltend gemachte defizitäre Betrieb des Krankenhauses nicht gerade durch die krankenhausplanerisch überflüssige Vorhaltung von… …Grundvoraussetzungen eines Sicherungszuschlages nach § 5 Abs. 2 KHEntgG, richte seine Entscheidung nicht an den vorhandenen tatsächlichen Verhältnissen aus, halte die… …Vorhaltung zweier Betriebsstätten verursacht werde und verweise die Klägerin auf die künftige Planung eines Neubaus. Maßgebliches Kriterium für die Festlegung… …Gewährung eines Sicherstellungszuschlags nach § 5 Abs. 2 Satz 1 und 2 KHEntgG erfüllt, hilfsweise, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 16. Juli… …Krankenhaus zu lenken. Fehle es danach bereits am Tatbestand eines gerin- 234 KRS 08.16 Krankenhausentgeltgesetz gen Versorgungsbedarfs, komme es auf die Frage… …haben keinen Antrag gestellt. [9] Zum Verfahren haben sie ausgeführt, die Voraussetzungen für die Gewährung eines Sicherstellungszuschlags nach § 5 Absatz…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Vergütung der vorstationären Behandlung bei ambulanter Operation

  …Krankenhauses auf Vergütung vorstationärer Behandlung ist nicht dadurch ausgeschlossen, dass sich an die vorstationäre Behandlung eine ambulante Operation nach… …nach §§ 115, 112 SGB V eine Pauschale für einen solchen Untersuchungsaufwand des Krankenhauses geregelt werden kann. 296 KRS 10.16 SGB V [14] c) Entgegen… …(normen)vertragliche Regelungen, insbesondere die des § 4 AOP- Vertrag oder eines Vertrages nach § 115 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 S. 1 Nr. 4 SGB V, verhalten sich nicht dazu… …. Dies läge nach dem Regelungssystem auch fern: Ergibt die vorstationäre Untersuchung des Krankenhauses, dass ambulante Behandlung ausreicht, fehlt ein den… …SGB V dazu cc). [16] aa) Die Versicherte hatte eine erforderliche „Verordnung von Krankenhausbehandlung“. Dies setzt eine begründete Verordnung eines… …Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden voraus. Die vertragsärztliche Versorgung umfasst ausdrücklich ua auch die… …durch einen Vertragsarzt der Gemeinschaftspraxis K. vom 23. 12. 2005, die stationäre Krankenhausbehandlung wegen eines Kniebinnenschadens rechts vorsah… …Krankenhausbehandlung die für die Indikation der stationären Behandlung des Patienten bedeutsamen Unterlagen hinsichtlich Anamnese, Diagnostik und ambulanter Therapie… …Mitteln des Krankenhauses, begründete dies zugleich den Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses (zur Möglichkeit der KK, gegenüber dem Vertragsarzt einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …Station eines Krankenhauses würden bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die… …Beschränkung auf kurative Leistungen am Patienten) der Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses nicht entgegen. [57] Im vorliegenden Fall war die… …350 KRS 11.16 Krankenhausfinanzierungsgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV; § 24 Abs. 1, § 25… …und Behandlung von Patienten in der Abteilung Innere Medizin. Die erteilten Aufträge des Auftraggebers führt der Auftragnehmer in eigener Verantwortung… …der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte, Behandlungsplanung… …bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im September 2009 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber Krankenschwestern/Krankenpflegern ergebe. Die Beigeladene wiederum habe den Weisungen des zuständigen Chefarztes, der für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wegfall des Leistungsanspruchs des Versicherten während der Krankenhausbehandlung; Aufteilung der Fallpauschale

  …Behandlung eines Patienten nur solange, wie er bei der KK versichert oder zumindest ihr gegenüber leistungsberechtigt ist (dazu 1.). Die Beklagte schuldete ihm… …Leistungsanspruch des Patienten habe nur bis 31. 3. 2005 bestanden, für den anschließenden Krankenhausaufenthalt habe sie nicht aufzukommen. Die Klage auf Zahlung des… …die bis zum 31. 3. 2005 dauernde Behandlung des Patienten. Zugelassene Krankenhäuser haben gegen KKn Anspruch auf Krankenhausvergütung für die… …dem KHG vergütet. § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG bestimmt: „Die allgemeinen Krankenhausleistungen werden gegenüber den Patienten oder ihren Kosten trägern mit… …Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG). Die Spitzenverbände der KKn (ab 1. 7. 2008… …Abrechnungsbestimmungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG (i. d. F. durch Art. 5 FPG vom 23. 4. 2002, BGBl. I 1412). [11] Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses und… …dem Regelungssystem sowie aus dem Zweck der Vergütung. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses… …, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) „der Versicherten“ im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des… …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 12. 2003, BGBl. I 2954 m. W. v. 1. 1. 2005) des Patienten endete nach den unangegriffenen, den Senat bindenden… …die Beklagte für die Behandlung des Patienten vom 29. bis 31. 3. 2005 lediglich ein tagesanteiliger Vergütungsanspruch zu (dazu a), den die Beklagte…

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