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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Abgabe von Zytostatika; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer

  …zugelassenen Krankenhauses ist mit angeschlossener Krankenhausapotheke. [3] Die Beteiligten haben vereinbart, dass zwischen ihnen die von der Beklagten ua mit… …. Aufgrund eines Abrechnungsvertrags zwischen der Beklagten und der A. H. GmbH (im Folgenden: Abrechnungszentrum) erfolgte die Rechnungstellung gegenüber der… …durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke im Krankenhaus hergestellt werden, als ein mit der… …Rahmen einer Krebstherapie verwendet werden, als auch auf andere Arzneimittel, die wie Zytostatika-Zubereitungen individuell für den Patienten hergestellt… …würden. Die Abgabe von individuell für den Patienten hergestellten Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke sei danach für eine in diesem Krankenhaus… …Zytostatika, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung individuell für den einzelnen Patienten in der… …Rechtsprechung werde der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung zugelassen, wenn sich durch eine Entscheidung eines obersten Gerichts die Rechtslage ändere. Auch… …Auffassung, dass Verjährung eingetreten sei. Ein individuelles Abwarten einer Vertragspartei auf den Ausgang eines anderen Verfahrens genüge nicht, um die… …bereicherungsrechtliche Folgefragen der Umsatzsteuerfreiheit zytostatikahaltiger Zubereitungen für ambulant im Krankenhaus behandelte Patienten, Rechtsgutachten auf… …Engelmann, GesR 2009, 449 unter Hinweis auf OLG Düsseldorf 17. 08. 2007, I-16 U 209/05, juris – zur Wirksamkeit einer Abtretung von Ansprüchen eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Überschreiten des Versorgungsauftrages

  …sachliche Ausstattung eines Krankenhauses. Es besteht damit ein Regelungszusammenhang und -kreis, welcher darüber bestimmt, in welchem Umfang welche… …Versorgungsauftrages kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegenüber der gesetzlichen Krankenkasse. (amtlicher Leitsatz) Bayr. LSG, Urt. v. 18. 7. 2017 – L 5 KR… …Aufnahme erfolgte planmäßig am 9. 11. 2010 gemäß Entlassungsbericht vom 26. 11. 2010. Die streitbegründende Implantation eines Herzklappenersatzes im Wege… …TAVI-Versorgung stellte die Klägerin der Beklagten am 2. 12. 2010 eine Rechnung über 31.832,08 € mit der DRG F98Z – endovaskuläre Implantation eines… …Versorgungsauftrag der Klinik A. den Eingriff umfasst habe. Nach Überzeugung des Gerichts bedürfe es für Maßnahmen auf herzchirurgischem Fachgebiet eines klar… …Eingriffs am 10. 11. 2010 für einen TAVI-Eingriff das Bereithalten eines interdisziplinären Teams bestehend aus Herzchirurgen und Kardiologen im… …eines zugelassenen Plankrankenhauses iS des § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V steht ein Vergütungsanspruch gegenüber, der auf der Grundlage weiterer normativer… …Anforderung eines klinikeigenen herzchirurgischen Teams abgegeben hat, ändert hieran nichts. Denn maßgeblich ist zum einen das Operationsdatum, zum anderen… …das Krankenhaus zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen ist und die es gegenüber den Patienten oder deren Kostenträgern abrechnen kann… …abhängig von dem konkreten Versorgungsbedarf im Einzugsbereich des Krankenhauses, auf den bezogen im Zulassungsfall ein konkreter Versorgungsauftrag…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Kein Anspruch einzelner Bürger auf Gewährleistung einer ortsnahen Notfallversorgung

  …werden soll. Ansprüche einzelner Patienten auf den Betrieb eines bestimmten Krankenhauses sind danach vom Gesetzeszweck nicht umfasst. [14] Aus § 6 Abs. 1… …Voraussetzung für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen sei die flächendeckende Versorgung gefährdet, wenn durch die Schließung eines Krankenhauses… …Schließung eines solchen Krankenhauses sehe § 3 Abs. 1 LKHG zwingend die Pflichtträgerschaft des Landkreises und eine entsprechende Anordnung des… …Weiterbetrieb eines vorhandenen Krankenhauses eines anderen Trägers (vgl. dazu Trefz/Dietz/Krauskopf, LKHG – Kommentar, Nov. 2016, § 3 Nr. 4), wie sie der… …bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung, nicht aber den konkreten Einzelfall der medizinischen Versorgung eines bestimmten Patienten anführt. Mit gleicher… …bedarfsgerechten Krankenversorgung der Bevölkerung und nicht auch dem Schutz einzelner Bürger als potentieller Patienten. (amtlicher Leitsatz) VG Freiburg, Beschluss… …sowohl für – mit Hilfe – mobile Patienten als auch für solche, die eine Erstversorgung durch den Rettungsdienst erhielten, wie Stellungnahmen von Fach- und… …Verkehrsverhältnissen nicht mehr innerhalb von höchstens 30 Minuten erreichen. [4] Zudem seien die Kapazitäten des Krankenhauses Waldshut für die Aufnahme von Notfällen… …erschöpft und auch nicht etwa im Rahmen des Notwendigen erweiterbar. Der avisierte Neubau eines Zentralklinikums sei erst ab 2025 zu erwarten und solle… …vorenthalten werden. Schließlich könne der Antragsteller seinen Anspruch auf Aufrechterhaltung eines Mindestschutzes seiner Gesundheit auch auf das Grundrecht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Geltung des Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebots

  …krankenhausindividuelle Vereinbarung eines Zusatzentgelts (§ 11, § 6 Abs 2 KHEntgG iVm § 18 Abs 2 KHG) begründet keinen unbedingten Zahlungsanspruch eines Krankenhauses auf… …Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses für nicht erforderliche Krankenhausbehandlung zählt dagegen nicht zu den genannten Gegenständen. Die Vertragsgegenstände… …krankenhausindividuelle Vereinbarung eines Zusatzentgelts für eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode (NUB, § 11, § 6 Abs. 2 KHEntgG) begründet keinen… …Zahlungsanspruch des Krankenhauses, wenn die NUB-Leistung gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot verstößt. 5. Wollen die Parteien der Entgeltvereinbarung… …Euro abzüglich 80 Euro Selbstbeteiligung) beglich die Beklagte zunächst. Auf der Grundlage eines Gutachtens des Medizinischen Dienstes der… …Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung für die stationäre Behandlung der Versicherten nicht. Der Anspruch auf Vergütung (dazu a) setzt auch im… …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG – idF durch Art 4 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. 2. 2013, BGBl I 277, mWv 26. 2. 2013; vgl… …Nr. 31 S 49). Im Falle der Rüge eines Verstoßes gegen die Grenzen freier Beweiswürdigung kann das Revisionsgericht nur prüfen, ob das Tatsachengericht… …Deutschen Krankenhausgesellschaft oder eines Bundesverbandes der Krankenhausträger Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, die zu Lasten der gesetzlichen… …Erlaubnis aller beliebigen Methoden für das Krankenhaus bis zum Erlass eines Verbots nach § 137c SGB V ausgelegt werden. Sie normiert vielmehr einen bloßen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale

  …Prüfmöglichkeiten einzuschränken (so die Gesetzesbegründung, BT-Drucks 16/3100 S 171). Die Überprüfung eines Krankenhauses (§ 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) ist nunmehr… …eines Versicherten der Beklagten. Die Beklagte hatte in dieser Höhe einen vermeintlichen Anspruch auf Erstattung der in zehn Krankenhausbehandlungsfällen… …einer/s Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse handelt es sich um einen so genannten Parteienstreit im… …. [14] Rechtsgrundlage des in dem Behandlungsfall des bei der Beklagten versicherten Patienten Wienands geltend gemachten Vergütungsanspruchs der Klägerin… …zum Abschluss eines neuen Vertrages offensichtlich weiter angewandte Vertrag über „Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung“ (KBV) und der… …Höhe von 3.000,00 EUR für die vom 12.11. bis 14. 11. 2015 erfolgten Behandlung des bei der Beklagten versicherten Patienten Wienands. Die Beklagte hat… …hat (§ 100 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB X) oder dies gesetzlich zugelassenist(§100Abs.1Satz1Nr.1SGBX);Demgemäßkönnenim Rahmen eines bis zu dreistufigen… …vereinbarte – Pflicht des Krankenhauses. Besteht nämlich aus Sicht der Krankenkasse in Einzelfällen Anlass, die Notwendigkeit und Dauer der stationären… …Behandlung zu überprüfen, so kann die Krankenkasse vor Beauftragung des MDK unter Angabe des Überprüfungsanlasses eine Stellungnahme des Krankenhauses zu den… …Krankenkasse aufgrund der Angaben nach § 301 SGB V oder eines Kurzberichts nicht selbst, ist auf der zweiten Stufe der Sachverhaltserhebung ein Prüfverfahren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Folgen nicht fristgerecht vorgelegter Behandlungsunterlagen

  …Rechnung vom 29. 07. 2016 einen Betrag i. H. v. 4.163,93 € (ohne Eigenbeteiligung des Patienten) in Rechnung, der von der Klägerin zunächst auch in vollem… …, die PrüfvV sei als untergesetzliche Norm nicht geeignet, einen Vergütungsanspruch des Krankenhauses einzuschränken, verfange diese Argumentation nicht… …darauf hinzuweisen, dass die Krankenkassen im Falle eines Fristversäumnisses nach § 275 Abs. 1c Satz 2 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB V)… …, welche Ersparnis sich ergebe, wenn man unterstelle, dass die Prüfung zu Ungunsten des Krankenhauses ausgegangen wäre. Diese maximale Ersparnis betrage hier… …öffentlichen Rechts hergeleitete Rechtsinstitut setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne rechtlichen Grund erbracht… …, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes dem Ausgleich einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung dienen. Wenn auch… …eines Anspruchs auf Rückzahlung oder Erstattung einer überzahlten Krankenhausvergütung findet. Dies steht jedoch entgegen der Auffassung der Beklagten dem… …Erstattungsanspruch der Klägerin nicht entgegen. Einer ausdrücklichen Regelung eines Anspruches auf Rückzahlung bzw. Erstattung einer zu Unrecht gezahlten… …Fallkonstellation (zunächst Prüfung durch MDK mit anschließender Zahlung eines Teils der Vergütung) abgedeckt werden soll. [44] Der Hinweis der Beklagten, in § 7 Abs… …die Annahme eines materiellrechtlichen Ausschlusses bereits den Gesetzeswortlaut. Zudem werde in § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV auf die Bezeichnung als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Zeiten der Entwöhnung von der Beatmung als Beatmungsstunden

  …Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. Sie behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK)… …Beatmung beginnt ua mit dem Einsetzen der maschinellen Beatmung und endet ua mit der Verlegung eines Patienten, der eine künstliche Beatmung erhält. Die… …versicherten J. K. (im Folgenden: Versicherter) vollstationär vom 19.1. bis 1. 2. 2011 wegen eines generalisierten epileptischen Anfalls mit Verdacht auf… …kürzte in dieser Höhe unstreitige Rechnungsbeträge für die Vergütung der Behandlung anderer Versicherter. Das SG hat die Beklagte – ua nach Einholung eines… …Unterstützung würden für Patienten, die (inklusive Entwöhnung) bis zu sieben Tage beatmet würden, 24 Stunden definiert. Weitere Anforderungen, etwa, dass eine… …im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch… …durch das Verstärken oder Ersetzen der eigenen Atemleistung des Patienten. Bei intensivmedizinisch versorgten Patienten kann eine maschinelle Beatmung… …Dauer der Entwöhnung wird insgesamt (inklusive beatmungsfreier Intervalle während der jeweiligen Entwöhnung) bei der Berechnung der Beatmungsdauer eines… …Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere Versuche geben, den Patienten vom Beatmungsgerät zu entwöhnen. Das Ende der Entwöhnung kann nur retrospektiv nach… …Spontanatmung ist eine Anrechnung auf die Beatmungszeit nur möglich, wenn die Spontanatmung des Patienten insgesamt mindestens sechs Stunden pro Kalendertag durch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Kodierung des OPS 8–98b

  …eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel eingehalten werden kann, muss dieses auch tatsächlich… …ist nur gewahrt, wenn zwischen der Feststellung der Notwendigkeit eines neurochirurgischen Notfalleingriffs bzw. einer gefäßchirurgischen oder… …Intensivstation nicht ausschließlich Patienten mit einem akuten Schlaganfall behandelt werden Mindestmerkmale: Behandlung auf einer spezialisierten Einheit durch… …eines entsprechenden Defizits und bestehender Behandlungsfähigkeit [12] – unmittelbarem Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie zu… …8-98b abgerechnet. Die hierfür erforderliche Strukturvoraussetzung eines „unmittelbaren Zugangs zu neurochirurgischen Notfalleingriffen“ erfülle sie durch… …die Kooperation mit dem Krankenhaus B in T , das bei Benutzung eines Rettungshubschraubers in ca. 19 Minuten zu erreichen sei. Den Zugang zu… …abgewiesen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, die ohne Durchführung eines Vorverfahrens und Krankenhausentgeltgesetz KRS 05.18 181 Einhaltung… …hierzu eine Bestätigung des kooperierenden Krankenhauses vorgelegt. Das kooperierende Krankenhaus sei mit dem Rettungshubschrauber grundsätzlich in ca. 17… …Transport des Patienten stattgefunden habe und der halbstündige Transportzeitraum nicht eingehalten werden konnte, z. B. wegen schlechter… …Berücksichtigung von Vorrüstzeiten sei dies nachts erst recht nicht möglich. Vorlaufund Anflugzeiten eines Hubschraubers aus einem anderen Bundesland seien bei der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan

  …Bedarfsgerechtheit eines Krankenhauses von ihrer konzeptionellen Einordnung in eine bestimmte Fachrichtung der Weiterbildungsordnung abhängig mache, finde sich weder… …. November 2014 (GVBl. S. 410). Danach stellt die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung die Aufnahme oder Nichtaufnahme eines Krankenhauses in… …eines spezifischen Krankheitsbildes innerhalb einer bestimmten Fachdisziplin zu ermitteln. 3. Dementsprechend bedarf es keiner Bedarfsanalyse für ein… …Etagen mit einer Bruttogeschossfläche von jeweils ca. 500 m2 Klinikräume für die Versorgung der Patienten errichtet werden. Die ärztliche Leitung der… …sein in den nach Fachgebieten strukturierten Versorgungsauftrag des jeweiligen Krankenhauses. Demzufolge sei die Schmerzklinik auch als weniger… …durch Herrn Dr. …von einem Bedarf von über 7.000 zusätzlich vollstationär zu versorgenden Patienten für die multimodale Schmerztherapie in Berlin aus, was… …ausdrücklich nicht unter der Voraussetzung eines veränderten Bedarfs gestellt. Daher müsse die zuständige Behörde bei Hinzutreten eines Neubewerbers ihre… …keine Gefahr für eine hochwertige und umfassende Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen, wenn ein Krankenhaus lediglich Teilbereiche eines… …Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung die Aufnahme oder Nichtaufnahme des einzelnen Krankenhauses in den Krankenhausplan gegenüber dem Krankenhausträger durch… …schriftlichen Bescheid fest. Die Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan verleiht dem Krankenhaus die Eigenschaft eines Plankrankenhauses. Dabei ist…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Vollstationäre Behandlung bei Diagnostik tagsüber

  …Krankenhausbehandlung stets dann vor, wenn die physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses sich… …ist, ob die Behandlung nur unter Einsatz der besonderen Mittel des Krankenhauses erfolgt ist und so auch erforderlich war. 4. Zur vollstationären… …sei, fehle es außerdem an der physischen und organisatorischen Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses, weshalb eine… …eines medizinischen Sachverständigengutachtens entschieden und damit gegen den Amtsermittlungsgrundsatz verstoßen. Das Urteil beruhe im Wesentlichen auf… …zurückzuweisen. [19] Die Aufnahme der Versicherten sei zur Durchführung einer Kontrolluntersuchung von Netzhaut und Auge bei Verdacht eines bösartigen Tumors… …SozR 4-2500 § 114 Nr. 1). [29] Der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten und damit korrespondierend die… …Kindern im Alter zwischen einem halben Jahr und ca drei Jahren ist zur Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines Retinoblastoms eine vollstationäre… …Verbleib des Patienten über Nacht in der Regel zu Beginn der Behandlung vom Krankenhausarzt getroffen wird, allerdings im Einzelfall auch noch später… …weniger geeignet, wenn es nicht um die Abgrenzung eines stationären Eingriffs vom ambulanten Operieren oder anderen stationsersetzenden Eingriffen gehe… …des Krankenhauses in Anspruch nimmt (BSG 19. 09. 2013, B 3 KR 34/12 R, SozR 4-2500 § 39 Nr. 20). [31] Der Annahme einer vollstationären…

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