Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Steuersatz für Leistungen einer Krankenhauscafeteria

  …sich außerhalb der vom Kläger angemieteten Verkaufsflächen. Bei diesen Flächen handelte es sich in B um den Eingangsbereich des Krankenhauses ohne… …standen Patienten und Besuchern zu jeder Zeit als Treffpunkt und Aufenthaltsraum zur Verfügung. [3] Der Kläger ging zunächst davon aus, dass seine Umsätze… …Abs. 1, Abs. 9 UStG verletzt. [11] 1. Lieferungen eines Unternehmers sind gemäß § 3 Abs. 1 UStG Leistungen, durch die er oder in seinem Auftrag ein… …Verkaufsflächen befanden und es sich bei diesen Flächen in B um den Eingangsbereich des Krankenhauses ohne Abtrennung durch Trennwände und in C um einen Bereich… …genutzt. Die Tische und Stühle waren auch außerhalb der Öffnungszeiten des Betriebs des Klägers zugänglich und standen Patienten und Besuchern zu jeder Zeit… …von Lebensmitteln zu erleichtern. Die möblierten Bereiche dienten vielmehr zugleich z. B. auch als Warteraum und Treffpunkt für Patienten und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Berücksichtigung einer HFNC-Therapie bei den Beatmungsstunden

  …(SGB V) zugelassenes Krankenhauses in A-Stadt. Die bei der Beklagten versicherte Klägerin C. (Versicherte) wurde dort am 3. Juli 2011 als 2. Kind von… …verwendet, um zusätzlichen Sauerstoff oder einen erhöhten Luftstrom zu einem Patienten, der Atemhilfe benötigt, zu transportieren. Der Versicherten wurde über… …MDK aus Parallelverfahren jeweils vom 20. Februar 2014 und ein Gutachten von Dr. G., G- Stadt, vom 12. August 2013, erstellt im Rahmen eines… …Anspruch eines Leistungserbringers gegen eine Krankenkasse auf Zahlung der (restlichen) Vergütung für die Krankenhausbehandlung von Versicherten. Diesen… …von Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse um einen so genannten Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis, in… …öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch zu. [24] Die Klägerin erfüllte die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung, indem sie die Versicherte vom 3… …. Die Atmung wird unterstützt durch das Verstärken oder Ersetzen der eigenen Atemleistung des Patienten. Bei der künstlichen Beatmung ist der Patient in… …der Regel intubiert oder tracheotomiert und wird fortlaufend beatmet. Bei intensivmedizinisch versorgten Patienten kann eine maschinelle Beatmung auch… …Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach MDK-Begutachtung

  …eines Behandlungsfalles zu ermitteln. Dies bedeute, dass das Ergebnis des Prüfverfahrens umzusetzen sei, sollten beide Seiten dieses wie hier für richtig… …PrüfvV keine Regelung über den Vergütungsanspruch des Krankenhauses getroffen. Ein Vergütungsausschluss sei nicht Gegenstand dieser Vereinbarung. Ferner… …KRS 04.18 SGB V gen eines Krankenhausträgers wegen Behandlung eines Versicherten gemäß dem über § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V auf die Rechtsbeziehungen… …. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beteiligten aufgrund eines dauerhaften Vertragsrahmens ständig professionell zusammenarbeiten. Diese… …über das Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Abs. 1c SGB V nach § 12 Abs. 1 Satz 2 PrüfvV (erst) für die Überprüfung bei Patienten gelten, die ab dem 01… …1 PrüfvV als Zielsetzung dieser Vereinbarung die nähere Regelung eines effizienten, konsensorientierten Verfahrens der Prüfungen nach § 275 Abs. 1c… …des Krankenhauses und die der Krankenkasse umfassend geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Die Schutzwürdigkeit der Krankenkasse kann sich… …die Klägerin auf der Grundlage eines von ihr veranlassten MDK-Gutachtens sei unzulässig, verhält sie sich überdies treuwidrig. Wie der Kammer aus… …ursprünglichen Rechnung nach dem in der Regel gegebenen Ablauf der 5-Monats-Frist unzulässig. Hiervon geht die Beklagte jedoch in den Fällen eines erlösmindernden… …. 2017 – S 1 KR 233/16). Zudem erfolgte im dortigen Verfahren eine Rechnungskorrektur erst nach Einholung eines Sachverständigengutachtens im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Treuwidrige Rechnungskürzung durch Krankenkasse

  …(vgl. BSG Urteil vom 01. 07. 2014, B 1 KR 2/13 R, juris Rn. 18 ff. m. w. N.), etwa wenn eine Nachforderung eines Krankenhauses nach vorbehaltlos… …Frührehabilitation), 8-553 (frührehabilitative Komplexbehandlung von Patienten mit Kopf-Hals- Tumoren) und 8-559 (fachübergreifende und andere Frührehabilitation)… …Bedarf des Patienten nach aktivierendtherapeutischer Pflege sei. Erst mit Übersendung der Behandlungsunterlagen im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens… …abgedeckt. Sinn und Zweck der Kodierung von Prozeduren sei es, die während eines Behandlungsfalls durchgeführten Leistungen und den damit verbundenen Aufwand… …Klägerin nicht bestanden habe. Das BSG habe mehrfach entschieden, dass eine mangelnde Mitwirkung des Krankenhauses, z. B. durch die Weigerung, entsprechende… …, dass die Klägerin Daten unvollständig übermittelt habe, bestehe nicht. Eine formal ordnungsgemäße Abrechnung, die Voraussetzung für die Fälligkeit eines… …als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung voraus, dass der Berechtigte die Ausübung seines Rechts während eines längeren Zeitraums unterlassen habe… …Umstände“ lägen vor, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten (Verwirkungsverhalten) darauf vertrauen dürfe, dass dieser… …aufgestellten abstrakten und tragenden Rechtssatz in einer Entscheidung eines der in § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG genannten Gerichte abweicht (siehe dazu Leitherer in… …Krankenhauses) über die Abrechnungsgrundlagen“. Damit gibt das BSG zu erkennen, dass es um eine Abrechnungsrelevanz der zu übermittelnden Informationen geht. Eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Abgabe von Zytostatika durch ermächtigte Ärzte; Befreiung von der Körperschaftsteuer

  …Fallgruppen zu unterscheiden: [16] Bei gesetzlich versicherten Patienten umfasse der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses sowohl die sich aus § 39 SGB V… …Patienten als Benutzer des Krankenhauses zusammenhängen. [3] In dem Krankenhaus werden u. a. an Krebs erkrankte Patienten stationär und ambulant durch… …Zweckbetrieb nach § 67 AO zuzuordnen, wenn die an die ambulant behandelten Patienten erbrachten Leistungen sich aus dem Versorgungsauftrag des Krankenhauses… …ergäben und die betreffenden Präparate für eine unmittelbare Verabreichung im Krankenhaus vorgesehen seien. Da innerhalb eines Krankenhauses aber… …Bei privat versicherten Patienten umfasse der Versorgungsauftrag des Krankenhauses nur solche Leistungen, denen ein Behandlungsvertrag zwischen dem… …Abgabe von Medikamenten durch Krankenhausärzte an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung im Krankenhaus stünden… …, jedenfalls der Linderung der Krebserkrankungen der zu behandelnden Patienten dient. Der Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasst nach § 39 SGB V die… …geschaffen, dass ermächtigte Ärzte die Patienten in der Ambulanz des Krankenhauses behandeln können. Zudem wird auch aus dem Gesetz zur Modernisierung der… …durchgeführt wurde, ist auch die Abgabe der Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an die behandelten Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren… …der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigte Ärzte ebenso wie die Lieferung von Medikamenten an Dritte, an das Personal des Krankenhauses oder an…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Pflegesatzverfahren für besondere Einrichtungen; Zentrumszuschlag

  …Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans sowie sonstiger Umstände… …ein kinderonkologisches Zentrum. 4. Zur Frage, welche Leistungen eines kinderonkologischen Zentrums zuschlagsfähig sind. (redaktionelle Leitsätze) OVG… …die Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines kinderonkologischen Zentrums und die Höhe des Tagessatzes und der Erlössumme für die… …. Auf die Vorlage zusätzlicher Unterlagen sei verzichtet worden. Weitere Unterlagen seien auch wegen des Fehlens eines gemeinsamen Verlangens der Kläger… …vergüten seien, gehörten [10] I. die Qualifizierung des Personals, § 4 Abs. 1 KiOn-RL (40.256 Euro) II. der Betrieb eines eigenständigen kinderonkologischen… …Rufdienstes, § 4 Abs. 3KiOn-RL (65.741 Euro) III. die Bereitstellung eines besonders qualifizierten Pflegedienstes, §4 Abs. 4 KiOn-RL (15.934 Euro) IV. eine… …Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG – nicht in allen Krankenhäusern vorläge. Dem Klinikum fehle es zudem an dem erforderlichen Versorgungsauftrag für Leistungen eines… …Zentrum auf 778.831Eurofest. Zur Begründung führte es aus, der Ausweisung eines kinderonkologischen Zentrums im Krankenhausplan NRW bzw. im… …Feststellungsbescheid habe es nicht bedurft, da die KiOn-RL vorschreibe, dass die stationäre Versorgung von Patientinnen und Patienten mit… …, soweit mit ihm die Festsetzung eines Pflegesatzes für die Palliativstation und ein Zuschlag für ein kinderonkologische Zentrum genehmigt wurde (21 K…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Kodierung von Diagnosen nach ICD-10-GM

  …Krankenhauses bzw. Krankenhausträgers auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gegen eine Krankenkasse ist ein so genannter Beteiligtenstreit im… …der Behandlung der Versicherten E.. Die Behandlung der Frau E. war mit der DRG F63B abzurechnen und nicht mit der DRG F63A. [20] Die Klage eines… …noch ausstehenden Vergütung für die Behandlung des Patienten G.S.; der Anspruch der Klägerin ist durch Aufrechnung erloschen. Die Beklagte hat aus der… …der Leistung durch dieVersicherten. Dieser Zahlungsanspruch des Krankenhauses korrespondiert darum mit dem Anspruch des Versicherten auf… …Krankenhausbehandlung (BSG, 17. 05. 2000, Az.: B 3 KR 33/99 R). Deshalb hängt der Zahlungsanspruch des Krankenhauses gegenüber der Krankenkasse nicht davon ab, ob die… …Patienten oder ihren Kostenträgern mit verschiedenen, in denNummern1 bis 8 abschließend aufgezählten Entgelten abgerechnet. Hier geht es um die Abrechnung von… …Zuordnung eines bestimmten Behandlungsfalls zu einer DRG wird in einem ersten Schritt die Diagnose nach der Internationalen Klassifikation der Krankheiten –… …sich auf das Versorgungsgeschehen tatsächlich im Sinne eines zusätzlichen Aufwands ausgewirkt hat, d. h., wenn sie für das Versorgungsgeschehen… …nicht streitig, dass eine Nebendiagnose überhaupt zu kodieren ist. Während der der stationären Behandlung der Patientin zeigte sich nach Anlage eines… …exakt die beiden Patienten vorliegende Erkrankung abbildender ICD-Kode (nämlich I80.8 Thrombophlebitis) vor, so muss nach Auffassung des Gerichts dieser…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Stationäre Behandlung bei Kostenvorteilen gegenüber ambulanter Behandlung

  …radiologischen Untersuchungen hätten ambulant durchgeführt werden können. In diesem Behandlungsfall sei der Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses daher… …Beklagten erklärte Aufrechnung mit einem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch zur Erfüllung von Vergütungsansprüchen eines Krankenhauses ist § 69 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung, wenn bezogen auf ein Behandlungsziel die besonderen Mittel eines Krankenhauses eingesetzt werden müssen. Als solche Mittel hat die Rechtsprechung… …insbesondere die apparative Mindestausstattung eines Krankenhauses, besonders geschultes Pflegepersonal und einen jederzeitpräsenten bzw. rufbereiten Arzt… …Dr. X.… inseinem Gutachten ausgeführt, dass eine längere Überwachung eines Patienten und damiteinstationärer Aufenthalt nach der Gabe von Pemetrexed… …, Herzinfarkt) ebenfalls keine Überwachung mit denMitteln eines Krankenhauses erfordern, wenn deren Auftreten im konkreten Behandlungsfall unwahrscheinlich… …kurzer Dauer ist. [34] Demzufolge ist der Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses und damit eine stationäre Behandlung bei einer Erhaltungstherapie… …die Notwendigkeit zumEinsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses nicht aus der am zweiten Behandlungstag verabreichten Infusion von Pegfilgrastim… …den Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses verbieten. Die Wirtschaftlichkeit im Sinne des § 12 Abs. 1SGBVzählt dagegen weiterhin nicht zu den… …im Versorgungsauftrag eines Krankenhauses – etwa zur Leistungsstruktur – und gesetzlichen Sonderregelungen zu ambulanten Behandlungen, die im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Vorbehaltlose Bezahlung einer nicht fälligen Krankenhausrechnung

  …Krankenhausbehandlung hat. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Diebeider Beklagten versicherte C.,geb. ….1939) wurde im Krankenhaus der… …, § 814 BGB. 1. Begleicht die Krankenkasse eine nicht fällige Rechnung des Krankenhauses vorbehaltlos, obwohl sie weiß, dass sie zur Zahlung nicht… …eines bestimmten Behandlungsfalles zu einer DRG wird in einem ersten Schritt die durchgeführte Behandlung nach ihrem Gegenstand und ihren prägenden… …= SozR 4-5560 § 17b Nr. 2, RdNr 13 mwN). [26] Die Beklagte hat auf Grund eines ihrer Auffassung nach bestehenden öffentlich-rechtlichen… …Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls berücksichtigt werden, auch wenn auf der Intensivstation nicht ausschließlich Patienten mit einem akuten Schlaganfall… …sein.) gefordert, bei der sich der jeweilige Arzt auf der Spezialeinheit für Schlaganfallpatienten ausschließlich um diese Patienten kümmert und keine… …und an Feiertagen ist es zulässig, dass der Arzt der Spezialeinheit noch weitere Patienten mit neurologischer Symptomatik versorgt, sofern sich diese in… …Bereich bei Vorliegen eines entsprechenden Defizits und bestehender Behandlungsfähigkeit [54] unmittelbarem Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen… …, Selbsthilfefähigkeit, Kognition, Emotion) und vor der Entlassung in mindestens 2 Bereichen (Selbständigkeit, Mobilität). Lässt der Zustand des Patienten die Erhebung… …einzelner Assessmentbestandteile nicht zu, ist dies zu dokumentieren. Wenn der Zustand des Patienten es erlaubt, ist die Erhebung nachzuholen [64] Soziales…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Massenbeanstandung von Krankenhausrechnungen

  …. Ist eine Krankenkasse im Einzelfall der Auffassung, dass eine Mitteilungspflicht des Krankenhauses für Daten nach § 301 SGB V nicht oder nicht… …Behandlung eines bei der Beklagten versicherten Mitglieds streitig. [2] Das bei der Beklagten versicherte Mitglied J. G. (Versicherter) war im Krankenhaus B… …. inA-Stadtin derZeit vom31. 08. 2012 bis zum05. 09. 2012 in vollstationärer Behandlung. Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses. Der Versicherte war mit V. a… …Antwortschreiben des Medizincontrolling des Krankenhauses an die Beklagte vom 13. 01. 2016 wurde die Auffassung vertreten, dass das Krankenhaus gem. §301Abs. 1Nr… …übermitteln. Zugleich wurde angeboten, bei Patienten, welche in die frührehabilitive Komplexbehandlung eingebunden seien, das RGB-Segment des § 301 SGB V bei… …Logopädie innerhalb von 24 Stunden mit mindestens einer Behandlungseinheit pro Tag pro genannten Bereich nur bei Vorliegen eines entsprechenden Defizits und… …Krankenhaus eine Vergütung für eine geriatrisch frührehabilitive Komplexbehandlung eines Versicherten beanspruchte, aber die Krankenkasse nicht über die… …besteht diePflicht des Krankenhauses, der Krankenkasse bei Krankenhausbehandlung die wesentlichen Aufnahme- und Behandlungsdaten zu übermitteln. Aus… …Krankenhäuser versandt hat und die als Anlage verschiede Fälle zum Gegenstand hatten, in denen einbestimmter OPS dem Grouping des Krankenhauses zu Grunde lag… …, Ergotherapie oder Logopädie innerhalb von 24 Stunden mit mindestens einer Behandlungseinheit pro Tag pro genannten Bereich bei Vorliegen eines entsprechenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen