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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Stationäre multimodale Schmerztherapie

  …. R) zu dem Ergebnis, dass es einer stationären Behandlung der Versicherten nicht bedurft habe. Der Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses sei… …, Entspannungstraining, Physiotherapie und physikalische Anwendungen) hätten nicht der Mittel eines Krankenhauses bedurft. Sie – die Klägerin – sei auch im Falle einer… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht. Als besondere Mittel des… …Krankheitsbeschwerden zu lindern (vgl. § 27 Abs. 1 SGB V), und dass gerade bezogen auf zumindest eines dieser Behandlungsziele die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …angestrebten Behandlungsziele die o. g. besonderen Mittel eines Krankenhauses vorliegend nicht erforderlich. [64] (a) Hinsichtlich der Zielsetzung der Behandlung… …Behandlungswoche erzielt werden (interdisziplinären Teambesprechung vom 21. November 2013). Der psychotherapeutische Fokus wurde auf die Förderung eines… …Schmerztherapie nicht medizinisch indiziert, Schmerzen durch die Gabe stärkerer Schmerzmittel zu überdecken. [19] Das SG hat Beweis erhoben durch Einholung eines… …Krankenhauses sei nicht festzustellen, die entsprechende Abklärung bzw. multimodale Schmerzbehandlung hätte auch z. B. im rehabilitativen Setting erfolgen können… …diagnostischer Aufwand (hier: ärztliche Aufnahmeuntersuchung, psychologische Befundung und Ganganalyse), der eine akut medizinische Behandlung i. S. eines… …ausgeführt, dass es zutreffend sei, dass bei Annahme eines – hier bestehenden – bilokulären Schmerzbildes ein Chonifizierungsgrad 2 (Achse 2 des Mainzer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Vorbeugende Konkurrentenklage gegen Mindestmengenprognose

  …Antragstellerin ist Trägerin eines zur Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen (KKen) zugelassenen Krankenhauses. Sie begehrt im Wege des… …eine jährliche Mindestmenge von 26 pro Standort eines Krankenhauses vor. In den Kalenderjahren 2021 und 2022 galt als Übergangsregelung eine Mindestmenge… …von 10 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. [5] Die Antragsgegnerinnen haben gegenüber der Antragstellerin und den Beigeladenen zu 1)–3) deren… …Qualitätsgefährdung gemacht. [19] Sie ist weiterhin der Ansicht, dass auch die Erweiterung der Teilnahme eines Krankenhauses an der Versorgung relevant für den… …nicht der Schutz einer bestehenden Rechtsposition eines Krankenhauses, sondern die Förderung der Mindestmengen als Qualitätssicherungsmaßnahme zur… …Krankenhaus, das den Qualitätsvorgaben nicht entspricht. Das berührt nicht unmittelbar den Qualitätsstatus eines anderen Krankenhauses. Der Gesetzgeber hat in… …Planungsbehörden der Länder konkretisiert. Nach Abs. 5a Satz 2 können die Länderbehörden auf Antrag eines Krankenhauses entscheiden, ob in diesen Ausnahmefällen… …. Die Gefahr, dass aufgrund eines möglicherweise bestehenden Überangebotes ein Krankenhaus die maßgebliche Mindestmenge für eine planbare Leistung nicht… …als Qualitätssicherungsmaßnahme der Gewährleistung eines Mindestmaßes an Qualität, insbesondere zur Verhinderung gravierender… …eine Vorreiterstellung für sich beanspruchen. Die Anreise sei vor diesem Hintergrund für Patienten und Angehörige aus ganz Mecklenburg-Vorpommern…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses. AG München, Urt. v. 29. 07. 2022 – 142 C488/22 – _____________________________… …Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung bei Patienten mit einem Lebensalter unter 70 Jahren. SG Magdeburg, Urt. v. 26. 09. 2022 –S34KR39/18 – __________________________… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …(online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines… …anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer klinischen Studie

  …bestimmt die Vorschrift, dass der Kostenträger allein wegen der Studienteilnahme eines Patienten, für den er grundsätzlich kostenpflichtig ist, eine… …. Diese Regelung bedeutet im Umkehrschluss, dass auch bei Einbeziehung eines Patienten in ein wissenschaftliches Forschungsvorhaben alle Kosten, die… …8 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG, § 39 Abs. 1 SGB V 1. Ein Vergütungsanspruch des Krankenhauses ergibt sich nicht allein daraus, dass der Versicherte in eine… …. Die KK beglich die Rechnungen des Krankenhauses zunächst und leitete jeweils eine Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung… …vierten Behandlungsfall in voller Höhe mit unstreitigen Forderungen des Krankenhauses, insgesamt 56 642,25 Euro. [3] Das SG hat die auf Zahlung dieses… …Betrags gerichtete Klage abgewiesen (Urteil vom 6. 3. 2018). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses zurückgewiesen. Die KK habe wirksam mit einem… …Euro unbegründet (§ 170 Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses gegen das die Klage abweisende Urteil des SG insoweit zu Recht… …darüber entscheiden, ob die KK auch den verbleibenden, der Höhe nach unstreitigen Vergütungsanspruch des Krankenhauses von 18 602,05 Euro durch Aufrechnung… …führt nicht zu einem Vergütungsanspruch (dazu b). Es besteht schließlich auch kein (Teil-)Vergütungsanspruch wegen eines fiktiven wirtschaftlichen… …Alternativverhaltens des Krankenhauses (dazu c). [10] a) Rechtsgrundlage des von dem klagenden Krankenhaus geltend gemachten Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 Satz 3…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung bei Patienten mit einem Lebensalter unter 70 Jahren.

  …. Die Klägerin ist als Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses klagebefugt. Die Klage ist rechtzeitig erhoben worden, da der Anspruch… …Krankheitsgeschichte eines Patienten zu betrachten ist (vgl. Seewald, Anmerkung zu BSG, Urteil vom 17. Dezember 2020 – B 1 KR 21/20 R, SGb 2021, 707 (711)). Chronische… …Krankenhausentgeltgesetz KRS 03.23 69 Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung bei Patienten mit einem Lebensalter unter 70 Jahren. § 7 Abs… …Patienten in mäßigem Allgemein- und adipösen Ernährungszustand. Er selbst beschreibt eine „Fallsucht“ und eine seit dem stationären Aufenthalt progrediente… …eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und allenfalls unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen; Bewertungen und… …Bereichen (Selbständigkeit, Mobilität). Lässt der Zustand des Patienten die Erhebung einzelner Assessmentbestandteile nicht zu, ist dies zu dokumentieren… …. Wenn der Zustand des Patienten es erlaubt, ist die Erhebung nachzuholen. [49] – Soziales Assessment zum bisherigen Status in mindestens 5 Bereichen… …(soziales Umfeld, Wohnumfeld, häusliche/außerhäusliche Aktivitäten, Pflege-/Hilfsmittelbedarf, rechtliche Verfügungen). Lässt der Zustand des Patienten die… …bzw. ist die Erhebung nachzuholen, wenn der Zustand des Patienten es erlaubt. [50] – Wöchentliche Teambesprechung unter Beteiligung aller Berufsgruppen… …Versicherten war nicht (allein) ausschlaggebend für die Verneinung eines höheren Vergütungsanspruches. Die Frage, ob ein Mindestalter für die Annahme einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Erstattung von Umsatzsteueranteilen von Zytostatikavergütungen

  …Trägerin eines zur Versorgung Versicherter zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus). Die klinikeigene Krankenhausapotheke stellte aus… …können mit dem Apothekerverband den Abschluss eines Vertrages mit einem Krankenhausträger über die Abgabe von Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke… …sei, wenn Krankenhausapotheken sie zur ambulanten Behandlung von Patienten im Krankenhaus abgeben. Das Bundesfinanzministerium entschied mit Erlass vom… …gekommenen Verträge nach § 129a SGB V. Die „Beitritte“ des Krankenhauses zu den Vereinbarungen 2004 und 2010 begründeten jeweils einen wirksamen Vertrag nach §… …129a SGB V mit der KK. Hiernach vereinbaren die KKn oder ihre Verbände mit dem Träger des zugelassenen Krankenhauses das Nähere über die Abgabe… …der Sache nach um Optionsverträge zugunsten Dritter, die den Krankenhäusern das Recht auf Abschluss eines Vertrages nach § 129a SGB V zu den in den… …lässt die Vorbereitung des Vertragsschlusses durch solche Optionsverträge zu (dazu c). Erst die als „Beitritt“ bezeichneten Erklärungen des Krankenhauses… …die KKn die Pflicht und für die Krankenhausträger in Rheinland- Pfalz einen Anspruch (Optionsrecht) auf Abschluss eines Vertrages nach § 129a SGB V mit… …Apothekerverband im angebotenen Vertrag nach § 129a SGB V nicht die Stellung eines Vertragspartners haben sollte. Denn nach § 2 Vereinbarung 2004 und § 3… …. [16] c) Die Vorbereitung des Abschlusses eines Vertrages nach § 129a SGB V durch einen solchen Optionsvertrag ist von der Vertragsfreiheit der in § 129a…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Ermächtigung zum Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz (PIA)

  …Krankenhaus angebundenen Einrichtung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses für Psychiatrie und Neurologie nebst PIA in K und unterhält weitere PIAs… …setzt nicht das Vorliegen eines Versorgungsbedarfs voraus; die in § 118 Abs. 1 Satz 2 SGB V enthaltene Ausrichtung auf solche Patienten, die wegen Art… …zu geeigneten Ärzten auf das besondere Angebot eines psychiatrischen Krankenhauses angewiesen. Wenn unzumutbare Entfernungen geltend gemacht werden… …eine PIA außerhalb von B krankheitsbedingt nicht zumutbar erreichen könne. Stellt die antragstellende Trägerin eines Krankenhauses aber sämtliche in… …Art, Schwere oder Dauer ihrer Erkrankung auf die Behandlung durch ein Krankenhaus angewiesenen Patienten zu decken. 4. Bei der Bedarfsprüfung kommt es… …118 Abs. 4 SGB V damit begründen, dass Behandlungsmöglichkeiten in anderen, weniger als 25 km vom Wohnort der potentiellen Patienten entfernten… …Distanz von 25 km hinaus zu überprüfen, ob die alternativen Behandlungsmöglichkeiten für diese Patienten auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln zumutbar… …Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien. 8. Bei fehlendem Antrieb bzw. fehlender Motivation der Patienten, einen Behandler aufzusuchen, kommen andere Maßnahmen als… …notwendig, da bereits entsprechende Versorgungsangebote in W, L und S bestünden. Anhaltspunkte dafür, dass die betroffenen Patienten dort aus… …bestünden, sei mit Blick auf die zu versorgenden Patienten und deren behinderungsbedingte Bedürfnisse zu bestimmen. Hier habe der Beklagte durch den Verweis…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Versorgung mit einer individuell gefertigten Knie-Totalendoprothese

  …Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten… …sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung eines Krankenhauses – der Anwendung der PrüfVV 2015 unterliegt (vgl. BSG Urteil vom 25.10.2016–B1KR18/16 R). In § 2 Abs… …Sozialgericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines Sachverständigengutachtens nach Aktenlage des Dr. C, Chefarzt der Klinik für Allgemeine Orthopädie und… …m. w. N.). [28] Diese Forderung ist jedoch durch wirksame Aufrechnung i. H. v. 3.958,19 Euro aufgrund eines Erstattungsanspruchs der Beklagten aus der… …Rechtsgrundlage hierfür kommt allein der öffentlichrechtliche Erstattungsanspruch in Betracht, der voraussetzt, dass der Berechtigte im Rahmen eines öffentlichen… …eines Vergütungsanspruches für eine vollstationäre Krankenhausbehandlung waren insofern nicht erfüllt, als die Voraussetzungen für den Ansatz der… …Krankenhausbehandlung im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen umfasst, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die… …verbundenen hohen Erwartung und den bekanntermaßen hohen Revisionsraten aktiver Patienten wird zum Erreichen einer physiologischeren Knie-Kinematik und/oder… …Dokumentation des stationären Aufenthalts oder im Vortrag der Klägerin gibt es dazu substantiierte Hinweise oder eine nähere Beschreibung eines spezifischen… …die Überprüfung bei Patienten, die, wie hier die Versicherte, ab dem 01. 01. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind (§ 12 Satz 2 PrüfVV 2015)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses.

  …94 KRS 03.23 SGB V/Urheberrecht Urheberrecht Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses. § 20b, § 22, § 97… …Anspruchsteller. Darlegungs- und Beweiserleichterung für das Vorliegen von Wiedergabehandlungen in Patientenzimmern eines Krankenhauses kommen grundsätzlich nicht… …Wiedergabe“ eines Werks und seine „öffentliche“ Wiedergabe (vgl. etwa EuGH, Urteil vom 31. Mai 2016 – C-117/15 –, Rn. 37, juris m. w. N.). Entgegen der… …, juris, m. w. N.; BGH a.a.O Rn. 11, juris). Erforderlich ist demnach, dass mindestens eines der Filmwerke, deren Rechte die Klägerin bzw. die M. für sich… …sind. Danach ist es grundsätzlich ihre Sache, darzulegen und nachzuweisen, dass die Beklagte in eines ihrer durch das Urheberrechtsgesetz geschützten… …der Beklagten möglich sein sollte Auskunft darüber zu erteilen, ob und wann welcher ihrer Patienten über die zur Verfügung gestellten Fernsehgeräte über… …welches Programm rezipiert hat. Die Beklagte müsste nachträglich bei einer Anzahl von vermutlich mehreren tausend Patienten, welche im Jahr 2021 bei ihr in… …Behandlung waren, nachfragen, ob diese eines der ebenfalls mehreren Tausend Werke aus dem Pool der Klägerin eingeschaltet hatten. Dass dies weder möglich noch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten bei Rückausnahme von der Fallzusammenführung

  …Behandlung belassen oder ihn beurlauben. 7. Für eine Beurlaubung ist nicht erforderlich, dass die Initiative dafür vom Patienten ausgehen muss. (redaktionelle… …Diagnostik und Therapie aufgenommen. Die Versicherte wurde mit der Diagnose Analkarzinom am Tag vor der interdisziplinären Tumorkonferenz des Krankenhauses… …Adhäsiolyse (operatives Lösen von bindegeweblichen Verwachsungen, hier im Bauchraum) sowie zur Implantation eines Ports für eine anschließende… …des Krankenhauses auf: Im Zeitpunkt der Entlassung am 11. 5. 2011 sei die Behandlung noch nicht abgeschlossen, sondern deren Fortsetzung bereits geplant… …4-2500 § 12 Nr. 18, Rn. 11 mwN). [10] Die Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses liegen bis auf die Erfüllung des… …. 11. 2019 – B 1 KR 6/19 R – SozR 4-2500 § 109 Nr. 81 Rn. 18 ff mwN). Hierzu gehört die Pflicht des Krankenhauses, bei der Behandlungsplanung auch die… …oder eine Einschätzungsprärogative im Sinne eines Entscheidungsfreiraums mit verminderter Kontrolldichte (vgl. BSG vom 25. 9. 2007 – GS 1/06 – BSGE 99… …wirtschaftlichere Möglichkeiten im Rahmen eines Behandlungsfalls zur Verfügung, die nur 7412,46 Euro Kosten verursacht hätten. [22] Das Krankenhaus hätte angesichts… …wenige Tage zu beurlauben. Jedenfalls gerechnet mit Ablauf des 12. 5. 2011 (Besprechungstag) war auch aus Sicht des Krankenhauses binnen sieben Tagen die… …7412,46 Euro>). Sowohl im Fall eines Verbleibs der Versicherten im Krankenhaus als auch im Fall ihrer Beurlaubung wäre lediglich eine Fallpauschale (DRG…

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