Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Förderung zusätzlicher Intensivbehandlungskapazitäten

  …den Zuschuss in Höhe von 50.000 € nach § 21 Abs. 5 KHG ist lediglich, dass vom Krankenhaus ein zusätzliches Intensivpflegebett mit Beatmungsmöglichkeit… …von weiteren fünf Intensivpflegebetten. [2] Die Klägerin ist Trägerin des C. H. in T. Dieses Krankenhaus ist ein zugelassenes Plankrankenhaus; mit… …Behandlungsmöglichkeiten von einem zugelassenen Krankenhaus geschaffen werden. [49] Vgl. Rau, in: Dietz/Bofinger et al., Krankenhausgesetz, § 21 Anm. 4 (Stand: August 2020)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …für ein Krankenhaus auf Honorarbasis tätigen Arzt. (redaktioneller Leitsatz) LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16. 12. 2015 – L 2 R 515/14 – (Vorinstanz… …zugelassenes Krankenhaus i. S. des § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Seit November 2005 (Bescheid der Beklagten vom 27. Februar 2006) ist die… …. Das arbeitsteilige Zusammenwirken der Ärzte in einem Krankenhaus hat – wie auch andere vergleichbare Entscheidungs- und Handlungsprozesse im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen der durch eine Verlegung entstandenen Mehrkosten

  …Krankenhaus verpflichtet, diese Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags zu erbringen (§ 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V). 2. Eine Verlegung in ein anderes… …Krankenhaus zur geriatrischen Frührehabilitation ohne medizinische oder organisatorische Gründe verstößt gegen den Versorgungsauftrag und stellt eine Verletzung… …Krankenhaus Hattingen (aufnehmendes Krankenhaus) verlegt. Zu diesem Zeitpunkt bestand entsprechend einer unwidersprochenen gutachterlichen Stellungnahme des MDK… …frührehabilitativen Komplexbehandlung des Versicherten in dem aufnehmenden Krankenhaus anstelle des Geriatrie-Zentrums der Beklagten sind weder vorgetragen noch nach… …Behandlung in dem aufnehmenden Krankenhaus zahlte sie einen Betrag von 6.874,88 EUR nebst einer Aufwandspauschale in Höhe von 300,00 EUR. Darüber hinaus sind… …V) stehe einer grundlosen Verlegung entgegen. Hiernach sei das zugelassene Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung… …der Abrechnungsregelung des § 1 Abs. 1 S 2 der Fallpauschalenvereinbarung 2016 (FPV 2016) rechne im Falle der Verlegung in ein anderes Krankenhaus jedes… …beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab. Die Regelungen des FPV 2016 seien auch im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot und die dort geregelten… …Minderungs- und Abschlagstatbestände abschließend. Welche Abschläge ein Krankenhaus bei Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus hinzunehmen habe… …für die entsprechende Anwendung des § 280 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf das Verhältnis zwischen Krankenkasse und zugelassenem Krankenhaus bei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer

  …. Dies folgt daraus, dass Sozialhilfe tageweise zu gewähren ist und auch das Krankenhaus als Nothelfer nur einen Anspruch auf einen tagesbezogenen Anteil… …Polizeikommissariat erbrochen und sei kurzzeitig bewusstlos gewesen. Der Rettungswagen der Feuerwehr brachte den Patienten zum Krankenhaus der Klägerin, wo er am 5… …am 30. April 2018 Widerspruch ein und führte aus, der Patient habe im Krankenhaus erklärt, mittellos zu sein und über keine Krankenversicherung zu… …ausschließenden Ansprüche des Nothelfers und des Hilfebedürftigen. Es fehle deshalb schon am Tag der Aufnahme des Hilfebedürftigen in ein Krankenhaus am… …Patienten in das Krankenhaus der Klägerin keine Lage geschaffen, die dem Auftrag im Sinne des § 662 BGB vergleichbar wäre, so dass die Klägerin nicht in… …betrachten. Die Einlieferung des Patienten könne vom objektiven Empfängerhorizont nicht dahingehend verstanden werden, dass die Feuerwehr damit dem Krankenhaus… …Krankenhaus der Klägerin die ihr nach § 6 des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes (HmbRDG – vom 9. Juni 1992, zuletzt geändert durch G. v. 18. Mai 2018… …Versorgung zuzuführen, insbesondere sie in ein dafür geeignetes Krankenhaus zu befördern (§ 3 Abs. 1 Satz HmbRDG). Angesichts der zur Anwendung gelangten… …Vergütungsregelungen für die Krankenhausbehandlung sei es ebenso fernliegend, dass sich das Krankenhaus durch Aufnahme des Patienten dazu verpflichten wollte, ein ihr… …Krankenhaus der Klägerin zu bringen. Der Patient sei somit aus dem Gewahrsam der Polizei über den Rettungsdienst ins Krankenhaus verbracht worden. Damit sei die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Sicherstellungszuschlag

  …des geringen Versorgungsbedarfs nicht kostendeckend finanzierbar ist. 2. Das antragstellende Krankenhaus ist für das Vorliegen eines für die… …. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt in E. ein Krankenhaus. Im Jahr 2014, für das der Sicherstellungszuschlag begehrt wird, war es… …geeignetes Krankenhaus erbracht werden könnten. Für die 394 KRS 12.17 Krankenhausentgeltgesetz Vorhaltung sei daher von den Pflegesatzparteien für… …Leistungen könnten nicht durch ein anderes geeignetes Krankenhaus ohne Zuschlag erbracht werden. Mit Ausnahme des auch von der Klägerin betriebenen… …würden, liege für die Fachrichtung Chirurgie mit 48,7 sogar leicht über dem Wert von 48,0 für das Versorgungsgebiet 3, in dem die Klägerin ihr Krankenhaus… …gebe. Der Sicherstellungszuschlag diene aber nicht dazu, der Klägerin den Wettbewerb anderer Kliniken zu ersparen. Für das Krankenhaus in E. sei ein… …, ausreichend nachgewiesen. Der geringe Versorgungsbedarf sei hierfür auchursächlich. Das von der Klägerin betriebene Krankenhaus sei zurVersorgungderBevölkerung… …notwendig. Ein Verweis auf das Krankenhaus in I. sei unzulässig, weil dies für denBereich Chirurgie ebenfalls einen Sicherstellungszuschlag beantragt habe… …bestätige vielmehr, dass das von der Klägerin betriebene Krankenhaus den zugewiesenen Versorgungsauftrag erfülle. Für Kliniken der Grundversorgung seien… …2010 bis 2014für die Fachabteilung Chirurgie folge, dass diese Fachrichtung im Krankenhaus der Klägerin in E. höchstens als Grundversorgung einzuordnen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Anspruch der Krankenkasse auf Herausgabe von Behandlungsunterlagen

  …eine Behandlungsauffälligkeit vorliegt und von der Krankenkasse benannt wird. 2. Das ist dann der Fall, wenn die Abrechnung oder die vom Krankenhaus… …Krankenhausbehandlung. [2] Die Beklagte ist ein zur Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen zugelassenes Krankenhaus. Am 16. Juni 2014 nahm sie den am… …autogener Sehne. Am 18. Juni 2014 wurde der Versicherte ohne weitere Komplikationen aus dem Krankenhaus entlassen. [3] Für die Behandlung des Versicherten… …Abrechnung oder die vom Krankenhaus mitgeteilten Behandlungsdaten konkrete Fragen nach der Richtigkeit der Abrechnung oder der Beachtung des… …ablehnen. Das Krankenhaus dürfe die Herausgabe von Behandlungsunterlagen, welche über das zur Behandlung Erforderliche hinausgehen würden, unter Hinweis auf… …sachlich/rechnerisch richtig sei und/oder das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten nicht erfüllt habe. Das BSG habe die Tatsache, dass ein Versicherter… …innerhalb der vorgesehenen Grenzverweildauer im Krankenhaus behandelt wird, gerade nicht als Auffälligkeit angesehen (Hinweis auf Urt. v. 16. Mai 2013 – B 3… …durchführen habe wollen. Aufgrund dieser Angabe müsse das Krankenhaus entscheiden, ob eine Auffälligkeit vorliege und welche Unterlagen an den MDK herauszugeben… …einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Gewerbesteuerpflicht eines Dialysezentrums

  …Dialysezentrum, in welchem die Dialysepatienten ambulant behandelt werden, ist weder ein Krankenhaus im Sinne des § 3 Nr. 20 Buchst. b GewStG a. F. noch eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Sittenwidrigkeit der Patientenvermittlung an Kliniken – Nichtigkeit gekoppelter Verträge

  Angélique Rinke

  …Patienten an Krankenhäuser gegen eine vom Krankenhaus zu zahlende Provision ist in Ländern, deren Landeskrankenhausgesetze kein ausdrückliches Verbot der… …Krankenhäuser gegen eine vom Krankenhaus zu zahlende Provision ist sittenwidrig – unabhängig davon ob die Zuweisungsentscheidung durch den Vermittler unmittelbar… …selbst direkt entscheidet, welche Patienten an das Krankenhaus vermittelt werden oder ob er lediglich durch seine Kontakte zu ausländischen Kostenträgern…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Umsatzsteuerfreiheit der Abgabe von nicht individuell hergestellten Fertigarzneimitteln

  …ambulant in einem Krankenhaus Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Umsatzbesteuerung von im Rahmen der ambulanten Krankenhausbehandlung den… …Patienten verabreichten nicht patientenindividuell herstellten Medikamenten, sog. Fertigarzneimitteln. [2] Das Krankenhaus verfügte über eine Zulassung nach §… …Zu dem Krankenhaus gehört auch eine Krankenhausapotheke, durch welche stationär und ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses mit Medikamenten… …Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die dort individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des betreffenden Krankenhauses… …das Krankenhaus verließen, während die stationären Patienten in ihr Patientenzimmer zurückkehrten. [13] Während die Medikamentenabgabe bei stationärer… …wie patientenindividuell hergestellte Medikamente, Teil der Krankenhausbehandlung. Hinzu komme, dass die ambulante Behandlung im Krankenhaus in einer… …. Die Verabreichung der Arzneimittel diene, wie auch die Verabreichung der Fertigarzneimittel, unmittelbar der Krankenhaus- und Heilbehandlung und sei… …, wenn Leistungserbringer gegenüber dem Patienten ein ermächtigter Krankenhausarzt und nicht das Krankenhaus als Institut sei (EuGH-Urteil vom 13. März… …Ein Zwischenurteil darüber, ob die Abgabe von nicht individuell hergestellten Fertigarzneimitteln, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus… …Zytostatika im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die dort individuell für den einzelnen Patienten in einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über Mindestmengen bei der Versorgung mit Knie-Totalendoprothese (Knie-TEP)

  …Knie-TEP pro Krankenhaus (Betriebsstätte) festsetzte. 4. Die vom erkennenden Senat im Rahmen seiner Sachverhaltsermittlung gewonnenen Erkenntnisse tragen dem… …Aufklärungs- und Abwägungsbedarf Rechnung, den der 3. BSG- Senat formuliert hat (Urt. v. 12. 9. 2012 – B 3 KR 10/12 R –). 5. Das Krankenhaus muss die maßgebliche… …. Das Leistungsverbot wegen Nichterreichen der Mindestmenge in § 137 Abs. 3 Satz 2 SGB V verletzt das Krankenhaus nicht in seinem Grundrecht auf freie… …streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung. [2] Die klagende Krankenhausträgerin implantierte in ihrem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus… …mit einer Knie-TEP Anspruch auf die in Rechnung gestellte Vergütung, Zahlungsklage erhoben. Das SG hat die Klage abgewiesen, weil das Krankenhaus 2005… …weder die im Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vom 16. 8. 2005 vorgesehene jährliche Mindestmenge von 50 Knie-TEP pro Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). Der Vergütungsanspruch der Klägerin sei ausgeschlossen, weil vorhersehbar gewesen sei, dass das Krankenhaus 2006 die Mindestmenge nicht… …Vergütungsanspruchs nicht fest, dass das Krankenhaus der Klägerin die Leistung innerhalb seines Versorgungsauftrags erbrachte. [10] 1. Es steht nicht fest, dass die… …gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des Krankenhausplans i. V. m. mit dem Feststellungsbescheid nach § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG) zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen