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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit eines Defizitausgleichs für Plankrankenhäuser in kommunaler oder staatlicher Trägerschaft

  Dr. Nadja Kaeding

  …stationären Krankenhausversorgung gemäß Art. 20 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem HessKHG nachkommen. Weil sie aber nur dem Krankenhaus Frankfurt Höchst und nicht… …v. 24. 3. 2016–IZR263/14, Rn. 41). Zur Frage, welches Krankenhaus mit der Sicherstellung der akutstationären Versorgung zu betrauen ist, nahm der BGH… …. Vertiefung Stollmann, NZS 2024, 10; Kaeding, MedR 2024, 776; Shaverdov/Reuther, das Krankenhaus 2023, 1032; Brosius-Gersdorf, Funktionsgerechte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B

  …Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind… …Rehabilitation von Anfang an integraler Bestandteil der medizinischen Versorgung im Krankenhaus sein soll. Bereits bei Aufnahme in das Akutkrankenhaus sind der… …hat im Rahmen der für die jeweilige Akutbehandlung erforderlichen Verweildauer zu erfolgen. Das Krankenhaus kann und soll die Rehabilitationseinrichtung… …V setzt voraus, dass die Behandlung durch ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus erfolgt und sich die Leistungserbringung im Rahmen seines… …Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung des Landes am besten gerecht wird; die Vielfalt der… …den Krankenhausplan des Landes, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie… …ein Krankenhausträger, dessen Krankenhaus in die Auswahlentscheidung einzubeziehen ist, einen Anspruch auf fehlerfreie Ausübung des Auswahlermessens… …– 3 B 77.06 – juris Rn. 5). Der Begriff der Bedarfsgerechtigkeit im Sinne des § 1 Abs. 1 KHG ist dahin auszulegen, dass ein Krankenhaus bedarfsgerecht… …, Kammerbeschluss vom 4. März 2004 – 1 BvR 88/00 – juris Rn. 26). Das aus § 1 Abs. 1 KHG abgeleitete Merkmal der Leistungsfähigkeit ist erfüllt, wenn das Krankenhaus… …dauerhaft den Anforderungen entspricht, die nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Die nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550; Ausschlussfrist für Erstattungsanspruch

  …Nordrhein-Westfalen auf genommenes Krankenhaus. [3] In der Zeit vom 19. 1. 2017 bis 7. 2. 2017 wurde im Krankenhaus der Beklagten eine bei der Klägerin gesetzlich… …Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen §§ 107 ff. SGB V öffentlich-rechtlich geprägt sind… …Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung, vergleiche BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013 – B 1 KR… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 1 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …vorliegend – soweit nachvollziehbar auch auf Seiten der Klägerin – kein Zweifel daran, dass im Krankenhaus der Beklagten im Jahr 2017 alle Therapiebereiche… …. Auch im dortigen Fall hatte die beklagte Krankenkasse die Auffassung vertreten, das klagende Krankenhaus dürfe den OPS nur abrechnen, falls bei… …Pflegefachkraft im Krankenhaus der Beklagten bestand, die immerhin für die ärztliche Behandlungsleistung zwei Kooperationsverträge abgeschlossen hat und… …hinsichtlich einer Kooperation mit einem anderen Krankenhaus „im Rahmen dessen Leistungsfähigkeit“ im Verfahren S 8 (14) KR 105/18 durch ihre Geschäftsführer… …nicht beeinträchtigt würden. Um die lückenlose Vertretung im Krankenhaus der Beklagten darzustellen, seien mehrere Ärzte des Kooperationskrankenhauses in… …die Abläufe im Krankenhaus der Beklagten mit einbezogen worden (vgl. hierzu das Schreiben des Kooperationspartners vom 18. 10. 2018 im Verfahren S8 (14)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Editorial

  Dr. Behrend Behrends

  …Krankenhaus verpflichtet ist. Da Krankenhäuser den Einsatz eines Gebärdensprachdolmetschers in der Regel nicht als Eigenleistung erbringen können, müssen sie…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Prof.Dr. Frank Stollmann

  …Themenkomplexen rund um das Krankenhaus zu informieren. Wir möchten, dass Sie sich schnell einen Überblick verschaffen können, ohne lange recherchieren zu müssen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Anspruch des Patienten auf Mitteilung der Anschrift eines Mitpatienten

  …. 327) unterliegen im Krankenhaus erhobene Patientendaten unabhängig von der Art ihrer Verarbeitung dem Datenschutz. Zu den geschützten Daten zählen… …im Landeskrankenhausgesetz von Mecklenburg- Vorpommern unverhältnismäßig verkürzt, wenn ein in einem Krankenhaus von einem Mitpatienten Geschädigter… …Behandlung in dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus befand. Einzelheiten der ärztlichen Diagnose oder der Therapie interessieren ihn nicht. Er möchte… …Herausgabe der betreffenden Daten (vgl. Hauser/Haag, Datenschutz im Krankenhaus, 4. Aufl., S. 13 f). Demnach scheidet, wenn die Erteilung einer Auskunft nach §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Fallzusammenführung; wirtschaftliches Alternativverhalten

  …Krankenhaus gemäß § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Dort wurde der am 00. 00. 1960 geborene Herr T S (nachfolgend Versicherter) aufgrund eines… …Lymphknotenmetastasierung des Tumors. Ebenfalls am 1. Oktober 2014 (Mittwoch) wurde der Behandlungsfall des Versicherten im Krankenhaus der Beklagten erstmalig im Rahmen der… …mediastinoskopische Lymphadenektomie (VAMLA) gestellt. [4] Am Montag, den 6. Oktober 2014 wurde der Versicherte im Krankenhaus stationär zum Ausschluss einer M2/M3… …Beauftragung einer histologischen Untersuchung durch Prof. Dr. O, Institut für Pathologie an der B-Krankenanstalt- Bochum. Der im Krankenhaus der Beklagten… …elektronisch übermittelt.“ Auf den weiteren Inhalt wird Bezug genommen. [5] Am 10. Oktober 2014 entließ das Krankenhaus den Versicherten, dem zuvor – nach der… …Fallgestaltungen – gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 Abs. 1 SGB V verstoße. Ein Krankenhaus habe im Fall einer unwirtschaftlichen Behandlungsweise nur… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …Alternativverhalten angefallen wäre, zusteht. [52] Ein Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen einen Vergütungsanspruch… …Wiederaufnahme in das Krankenhaus voraus. Dabei genügt es nach der Rechtsprechung des BSG für eine bereits zum Zeitpunkt der Unterbrechung der… …Krankenhausbehandlung beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus, dass der Therapieplan des Krankenhauses eine Wiederaufnahme in überschaubarer Zeit vorsieht. Es…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Kein Anspruch des Versicherten auf Kostenerstattung für ein Einbettzimmer

  …108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), Krankenpflege… …Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind, sowie Unterkunft und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Ausgleichszahlung für zusätzliche intensivmedizinische Behandlungskapazitäten

  …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). [2] Die Klägerin ist ein gemäß § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit Sitz in … Mit Meldung vom 15. April 2020 beantragte die Klägerin im… …gewähren, vielmehr sei erforderlich, dass dem Krankenhaus auch entsprechende Kosten entstanden seien. Die Klägerin habe für die fünf zusätzlich geschaffenen… …Voraussetzungen des § 21 Abs. 5 Satz 1 KHG liegen unstreitig vor. Die Klägerin ist ein gemäß § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit Sitz in … Die… …9. April 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 202 – Az: G24a-K9000-2020/177) wurden gemäß deren Ziffer 1.1 für jedes zugelassene Krankenhaus jedenfalls zehn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Grundsätzliche Bedeutung bei Kodier- und Abrechnungsfragen – vorrangige Zuständigkeit des Schlichtungsausschusses

  Dr. Kyrill Makoski

  …beantworten. Sachverhalt Im Krankenhaus der Klägerin wurde ein Patient der beklagten Krankenkasse behandelt. Bei der Abrechnung berücksichtigte die Klägerin den…