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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Prof.Dr. Frank Stollmann

  …Themenkomplexen rund um das Krankenhaus zu informieren. Wir möchten, dass Sie sich schnell einen Überblick verschaffen können, ohne lange recherchieren zu müssen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Anspruch des Patienten auf Mitteilung der Anschrift eines Mitpatienten

  …. 327) unterliegen im Krankenhaus erhobene Patientendaten unabhängig von der Art ihrer Verarbeitung dem Datenschutz. Zu den geschützten Daten zählen… …im Landeskrankenhausgesetz von Mecklenburg- Vorpommern unverhältnismäßig verkürzt, wenn ein in einem Krankenhaus von einem Mitpatienten Geschädigter… …Behandlung in dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus befand. Einzelheiten der ärztlichen Diagnose oder der Therapie interessieren ihn nicht. Er möchte… …Herausgabe der betreffenden Daten (vgl. Hauser/Haag, Datenschutz im Krankenhaus, 4. Aufl., S. 13 f). Demnach scheidet, wenn die Erteilung einer Auskunft nach §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Fallzusammenführung; wirtschaftliches Alternativverhalten

  …Krankenhaus gemäß § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Dort wurde der am 00. 00. 1960 geborene Herr T S (nachfolgend Versicherter) aufgrund eines… …Lymphknotenmetastasierung des Tumors. Ebenfalls am 1. Oktober 2014 (Mittwoch) wurde der Behandlungsfall des Versicherten im Krankenhaus der Beklagten erstmalig im Rahmen der… …mediastinoskopische Lymphadenektomie (VAMLA) gestellt. [4] Am Montag, den 6. Oktober 2014 wurde der Versicherte im Krankenhaus stationär zum Ausschluss einer M2/M3… …Beauftragung einer histologischen Untersuchung durch Prof. Dr. O, Institut für Pathologie an der B-Krankenanstalt- Bochum. Der im Krankenhaus der Beklagten… …elektronisch übermittelt.“ Auf den weiteren Inhalt wird Bezug genommen. [5] Am 10. Oktober 2014 entließ das Krankenhaus den Versicherten, dem zuvor – nach der… …Fallgestaltungen – gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 Abs. 1 SGB V verstoße. Ein Krankenhaus habe im Fall einer unwirtschaftlichen Behandlungsweise nur… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …Alternativverhalten angefallen wäre, zusteht. [52] Ein Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen einen Vergütungsanspruch… …Wiederaufnahme in das Krankenhaus voraus. Dabei genügt es nach der Rechtsprechung des BSG für eine bereits zum Zeitpunkt der Unterbrechung der… …Krankenhausbehandlung beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus, dass der Therapieplan des Krankenhauses eine Wiederaufnahme in überschaubarer Zeit vorsieht. Es…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Kein Anspruch des Versicherten auf Kostenerstattung für ein Einbettzimmer

  …108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), Krankenpflege… …Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind, sowie Unterkunft und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Ausgleichszahlung für zusätzliche intensivmedizinische Behandlungskapazitäten

  …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). [2] Die Klägerin ist ein gemäß § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit Sitz in … Mit Meldung vom 15. April 2020 beantragte die Klägerin im… …gewähren, vielmehr sei erforderlich, dass dem Krankenhaus auch entsprechende Kosten entstanden seien. Die Klägerin habe für die fünf zusätzlich geschaffenen… …Voraussetzungen des § 21 Abs. 5 Satz 1 KHG liegen unstreitig vor. Die Klägerin ist ein gemäß § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit Sitz in … Die… …9. April 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 202 – Az: G24a-K9000-2020/177) wurden gemäß deren Ziffer 1.1 für jedes zugelassene Krankenhaus jedenfalls zehn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Vergütung der Portimplantation zur Durchführung von Chemotherapie

  …. Danach erhielt der Versicherte anlässlich einer stationären Behandlung vom 8. 4. 2010 bis zum 9. 4. 2010 im Krankenhaus der Klägerin die erste… …Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus – (AOP-Vertrag) ziele nach seinen einleitenden Grundsätzen darauf ab, auf der Basis des § 39 SGB V… …ergänzend vor: Die Portimplantation sei nicht speziell für die erste im Krankenhaus stationär durchgeführte Chemotherapie erfolgt, sondern auch für die… …ärztlichen Verordnung von Krankenhausbehandlung für die ambulante Operation im Krankenhaus bedurfte es als Voraussetzung eines Vergütungsanspruchs nach § 115b…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Bescheinigung des MDK über die Einhaltung von Strukturmerkmalen

  …Standort A-Stadt. Nach durchgeführter Strukturprüfung vor Ort am 26. 10. 2021 im Krankenhaus der Ast und Erstellung eines Strukturgutachtens lehnte die Ag… …erfüllt. Ebenso seien die personellen Voraussetzungen sichergestellt. Medizinisch-technische Laborassistent/-innen (MTLAs) seien 24-stündig im Krankenhaus… …Kooperationsvereinbarung geschlossen. Diese sehe vor, dass das Labor Dr. S. dem Krankenhaus der Ast 24-stündig mit Fachärzten-/ärztinnen für Laboratoriumsmedizin zur… …Unterlagen zu den einzelnen OPS-Codes, um die Erfüllung der Merkmale durch das Krankenhaus zu belegen (Anlage 6 der Richtlinie). Die Richtlinie samt Anlagen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess

  …Beklagten zu 1 betriebenen Krankenhaus aufgenommen. Ihr wurden Bettruhe und wehenhemmende Medikamente (Partusisten) verordnet. Nachdem am 27. Juni 1995 der… …der Klägerin in dem von der Beklagten zu 1 betriebenen Krankenhaus der Grundversorgung aufzunehmen und zu behandeln. Es sei nicht festzustellen, dass es… …Krankenhaus in eigener Sachprüfung erlaubt habe, zu beurteilen, ob eine Empfehlung zur Aufnahme in ein Perinatalzentrum ausgesprochen werden müsse oder nicht… …Krankenhaus der Beklagten zu 1 sei personell hinreichend besetzt gewesen, da bei der Geburt ein geburtshilflicher Facharzt, zwei Neonatologen und ein… …Krankenhaus der Grundversorgung aufgenommen und behandelt haben, statt ihr die Aufnahme in einem Perinatalzentrum nahezulegen. [11] a) Das Berufungsgericht ist… …des Neugeborenen-Notarztdienstes“ zurückblieben und die dem betroffenen Krankenhaus die Beurteilung überließen, ob eine Verlegung der Schwangeren in ein… …Krankenhausversorgung – Grundversorgung, Schwerpunktkrankenhaus und Krankenhaus in der Maximalversorgung – stärker als bisher eine graduelle und dem Bedarf angepasste… …offensichtlich kein Zweifel an dem Erfordernis der Aufnahme in einem Krankenhaus der Maximalversorgung bzw. in einem Perinatal zentrum bestanden, versucht sie… …Einrichtung der Maximalversorgung sei von einer anderen Arbeits- und Vorgehensweise als in einem Krankenhaus der Grundversorgung auszugehen, übersieht sie, dass… …Revision keine Beanstandungen. [23] Auch der Umstand, dass im Krankenhaus der Beklagten zu 1 ein Blutdruckmessgerät für die nichtinvasive Blutdruckmessung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Sozialversicherungspflicht einer als Honorarkraft tätigen Fachkrankenschwester

  …Klägerin ausgeübte Tätigkeit als Fachkrankenschwester in einem Krankenhaus könne nach der überwiegenden Rechtsprechung der Landessozialgerichte (LSG)… …Krankenhaus kaum möglich ohne eine Weisungsabhängigkeit der Krankenschwester und ohne deren Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Krankenhauses. Bei der… …eine Krankenschwester im Krankenhaus unterzuordnen. Ebenso habe eine Krankenschwester die in dem jeweiligen Krankenhaus geltenden Pflegestandards zu… …Unternehmens – nämlich dem Krankenhaus der Beigeladenen zu 1) – gedient. Dass der Klägerin im Rahmen ihrer Tätigkeit zum Teil auch weitgehende… …der Grundlage ärztlicher Anweisungen und Verordnungen erfolgen mussten. [68] Das zugelassene Krankenhaus ist nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V im Rahmen… …Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung. Diese erfolgt in der Regel durch angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses… …fachlich- medizinischer Hinsicht sowie die im Krankenhaus erbrachten Leistungen müssen ärztlich gesteuert werden (vgl. BSG, Urteil vom 22. April 2009 – B 3 P… …14/07 R – , BSGE 103, 78- 91, SozR 4- 3300 § 71 Nr. 1 – juris Rn. 14 m. w. N.). Dies schließt die ständige ärztliche Verantwortung eines im Krankenhaus… …einem Krankenhaus aus den vorgenannten Gründen notwendiger Weise in hohem Maße hierarchisch strukturierten Arbeitsabläufe bestehen für den Senat keine… …bei ärztlichen Maßnahmen sowie die Durchführung der „geplanten Intensivpflege“ in einem Krankenhaus ohne eine Weisungsabhängigkeit der Krankenschwester…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Mitversicherung der angestellten Krankenhausärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Arbeitgeberhaftung nach § 42d Einkommensteuergesetz (EStG). [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus. Sie gehört zum Gesundheitskonzern ..., einem privaten Betreiber… …Arbeitgebers führe bei dem Krankenhaus zu keiner finanziellen Mehrbelastung. Es fehle somit an einer messbaren finanziellen Zuwendung gegenüber dem einzelnen… …weitgehend weisungsfrei die ihnen unterstellte Abteilung in einem Krankenhaus leiten würden, als verfassungsmäßig berufene Vertreter (Organe des… …Krankenhaus genieße, von der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung ausgenommen. § 31 Abs. 1 HBKG regele, dass mehrere Bestimmungen über die… …Arzt, der den Versicherungsschutz über das Krankenhaus genieße, von der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung ausgenommen. Damit… …Pflichtbeiträge handele. Die Einbeziehung der angestellten Ärzte sei eine bewusste und gewollte Entscheidung des Krankenhaus trägers. Im Vordergrund einer solchen… …Versicherung stehe die finanzielle Absicherung des Krankenhauses gegenüber Regress ansprüchen von Patienten. Das Krankenhaus wolle und könne sich nicht darauf… …Haftungsinanspruchnahme des Arztes zu rechnen, vielmehr werde das Krankenhaus in erster Linie aus Vertrag und Delikt selbst in Regress genommen. Damit werde die eigene… …Rechnung getragen. [25] Nach § 9 Nr. 1 des Dienstvertrages schließe der Arbeitgeber für alle ärztlichen Tätigkeiten im Krankenhaus, für die Gutachter- und… …Behandlungs- bzw. Krankenhaus vertrag zu erfüllen. Darüber hinaus müsse die Klägerin auch für mögliches Fehlverhalten bzw. schädigende Handlungen ihrer…

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