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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2020

  Absenkung des Qualitätsgebots durch grundrechtsorientierte Auslegung

  …werden. Vom 17.3. bis 21. 4. 2010 behandelte das Krankenhaus der Klägerin den Versicherten zur Durchführung einer am 25. 3. 2010 vorgenommenen allogenen… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich… …einem Krankenhaus erbrachten Leistungen (vgl. grundlegend BSG Urteil vom 28. 7. 2008 – B 1 KR 5/08 R – BSGE 101, 177 = SozR 4–2500 § 109 Nr. 6, Rn. 52 f… …Behandlungsmethoden im Krankenhaus in Ausnahmefällen durch eine grundrechtsorientierte Auslegung geboten sein. Die Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit… …Behandlungsrisikos mitzuteilen. Erweckt das Krankenhaus durch den aufklärenden Arzt beim Versicherten aber mittels unzutreffender Darstellung der Risikohöhe eine… …Erfolgschancen bieten, hat das Krankenhaus den Patienten hierüber aufzuklären (vgl. BGH Urteil vom 13. 6. 2006 – VI ZR 323/04 – BGHZ 168, 103, Rn. 13; BGH… …R –). [37] An den dem Krankenhaus obliegenden Beweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung durch den Krankenhausarzt dürfen keine unbilligen und… …wird eine richtige Aufklärung vermutet. Wo dies nicht der Fall ist, wird dem Krankenhaus der Nachweis der Aufklärung nicht verwehrt, wenn es sie nicht… …dokumentiert hat, es sei denn, dass normenvertragliche oder rechtsgeschäftliche Vereinbarungen zwischen KK und Krankenhaus vorsehen, dass die Dokumentation der… …Behandlung und zudem hohem Mortalitätsrisiko bedarf es der konkreten Feststellung, dass, durch wen genau und wie das Krankenhaus den Patienten über die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Teilnahme an der gestuften Notfallversorgung als Spezialversorger

  …. Oktober 2020 auszugehen, wenn ein Krankenhaus im Rettungsdienstbereich nach Art. 4 Abs. 2 Bayerisches Rettungsdienstgesetz (BayRDG) i. V. m. Anlage 1 zu § 1… …Rettungsdienstbereich betragen habe. Alternativ wäre ausreichend, wenn im Vorjahr der Antragstellung mindestens 600 Patienten per Rettungsdienst in das Krankenhaus… …mindestens 1.100 Patienten laut IVE- NA-Auswertung per Rettungsdienst in das Krankenhaus eingeliefert worden seien. Für 2019 sei die Klägerin nicht als… …aufnehmendes Krankenhaus ausgewiesen. In den Jahren 2017 und 2018 sei vom Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement (INM) ein Wert von 0,1 % dokumentiert… …Notfallversorgung von Krankenhäusern könne nicht in der Übernahme allgemeiner Krankenhausbehandlungen gesehen werden, zu der jedes Krankenhaus bereits nach den… …werten. Die Begrenzung des Umfangs der Leistungserbringung durch die Nfst- R beinhalte für ein Krankenhaus eine gesetzliche Regelung der Modalitäten der… …Ausweisung als Spezialversorger bzw. als für die Gewährleistung der Notfallversorgung zwingend erforderliches Krankenhaus noch kann sie eine Neuverbescheidung… …Vorgaben zur Ausweisung als Spezialversorger bzw. als für die Gewährleistung der Notfallversorgung zwingend erforderliches Krankenhaus auch nicht die… …Krankenhaus für die Notfallversorgung zwingend erforderlich, wenn dieses laut INM im Vorjahr im Jahresdurchschnitt mindestens 1,5 % bzw. 600 der per… …Rettungsdienst eingelieferten Patienten in seinem Rettungsdienstbereich aufgenommen hat. Wenn das Krankenhaus anhand eigener Auswertungen die INM-Erhebungen in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Keine Nachgewährung des Urlaubs wegen einer Corona-Virusinfektion ohne Arbeitsunfähigkeit

  …arbeitsunfähig war, konnte sie auch keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen. Im Übrigen hätte eine ärztliche Behandlung, gegebenenfalls auch im Krankenhaus… …weiteres einen Arzt konsultieren können oder ein Krankenhaus aufsuchen können. Die Erkrankung mit dem Corona-Virus führt also nicht dazu, dass die Klägerin…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Kodierung der CRP-Apharese

  …durchgeführten Rechnungsprüfung. [2] Die Klägerin betreibt ein zur Behandlung gesetzlich Versicherter zugelassenes Krankenhaus, in dem der Versicherungsnehmer der… …bereits hinreichende medizinisch-wissenschaftliche Literatur vor. Das Krankenhaus der Klägerin sei auch auf diese Behandlungsmaßnahme spezialisiert, die… …aufrechnen können. Die Aufrechnung ist aber gemäß Satz 2 der Regelung abweichend von Satz 1 möglich, wenn die Forderung der Krankenkasse vom Krankenhaus nicht… …geregelt wurde, dass für die Überprüfung bei Patienten, die ab dem 01. 01. 2020 in ein Krankenhaus aufgenommen werden, die PrüfvV vom 03. 02. 2016 mit den… …streitgegenständlichen Zeitpunkt maßgeblichen Fassung entgegen. Danach hat die Krankenkasse dem Krankenhaus ihre abschließende Entscheidung zur Wirtschaftlichkeit der… …oder die Abrechnung nicht korrekt war, sind dem Krankenhaus die wesentlichen Gründe darzulegen. Die Mitteilungen nach Satz 1 und 2 haben innerhalb von 11… …erfolgen. Entscheidend ist, dass das Krankenhaus anhand der Mitteilung nachvollziehen kann, warum die Rechnungskürzung in dieser Höhe erfolgt ist und… …vertraglichen Vereinbarungen, insbesondere wird in der vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) für das Jahr 2020 veröffentlichten Aufstellung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2019

  Facharztstandard bei Chefarztbehandlung

  …. 4. 2014 einen Fahrradunfall. Sie wurde mit dem Rettungswagen in das von der Beklagten zu 1) betriebene Krankenhaus verbracht. Dort wurden eine hintere… …Grundlage einer Kooperationsvereinbarung mit einem Krankenhaus dort eine Operation durchführte, liquidationsberechtigter Wahlarzt im Sinne des § 17 Abs. 3 S…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Behandlungsleitung beim OPS 8-980

  …Trägerin des Krankenhauses A (nunmehr: Krankenhaus) in M-Stadt. [3] Die Klägerin erhob am 8. 11. 2018 Leistungsklage zum Sozialgericht München. Sie macht… …geltend, dass das Krankenhaus nicht über die Strukturvoraussetzungen verfügt, um den OPS 8-980 abzurechnen. An Wochenenden und Feiertagen sei die… …worden mit Begehung vor Ort am 8. 11. 2016. [15] Das Krankenhaus verfüge über eine interdisziplinäre Intensivstation (7A) und eine neurologische… …Grundlage von § 275 Abs. 1 mit § 276 SGB V rechtmäßig sei. Das Krankenhaus sei beweisbelastet, dass die Strukturvoraussetzungen vorgelegen hätten, da sich das… …Krankenhaus auf das Vorliegen berufen würde. Die Strukturvoraussetzungen hätten nicht vorgelegen, Krankenhausentgeltgesetz KRS 12.20 383 weshalb ein Anspruch… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSG… …Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) und 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach Absatz 1 das Krankenhaus für… …die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-981

  …Krankenversicherung (MDK) zuvor u. a. festgehalten: Das Krankenhaus der Klägerin habedenunmittelbaren Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen im eigenen Haus… …Luftlinienberechner betrage die Luftlinienentfernung zwischen M und I 23,65 km und die Luftlinienentfernung zwischen M und K 73,03 km. Das Krankenhaus in Iseiinnerhalb…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Preisobergrenze für Privatkliniken

  …derR.-Straße betreibt gleichzeitig die Fa. R. GmbH ein 2006 gegründetes und in den Krankenhausplan von B. aufgenommenes Krankenhaus („A. Klinik“). Gesellschafter… …in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegende und mit diesem organisatorisch verbundene Einrichtungen. [15] Jedenfalls sei inÜbereinstimmung mit dem… …geförderten Krankenhaus zu bejahen. [18] Mit ihrer hiergegen gerichteten Berufung macht dieKlägerin im Wesentlichen geltend, § 17 Abs. 1Satz5KHGseiverfassungs… …von einer „Einrichtung“ wie in § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG spreche, wenn ein Krankenhaus gemeint sei. Um ein solches handle es sich bei der A. Sportklinik… …private Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine, dem… …dieser Legaldefinition ergibt sich zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Da es sich bei dem Begriff der Einrichtung um… …der A. Sportklinikumeinnicht in diesem Sinne gefördertes Krankenhaus handelt, ist zwischen den Parteien unstreitig. §20KHGist jedoch einschränkend dahin… …ausgeschlossenen Entgeltbindung zu unterwerfen, sofern sie mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbunden sind (BT-Drucks…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Aufrechnung von Erstattungsansprüchen der Krankenkassen aus der Zeit vor dem 1. Januar 2017

  …herausgestellt, dass ein Krankenhaus einen stationär behandelten Versicherten beurlaube, wenn es in die Unterbrechung der Behandlung einwillige und vorsehe, ihn in… …– wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. Rechtsgrundlage des… …bei fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre, da sie die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus… …Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls… …ff.). Eine Beurlaubung setzt eine bereits zum Zeitpunkt der Unterbrechung der Krankenhausbehandlung beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus… …Krankenhaus bei der Behandlungsunterbrechung die Indikation für die Wiederaufnahme stellt, um die Behandlung zeitnah fortzusetzen (vgl. BSG, Urt. v. 28. 03… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus unterlag entsprechend dem in § 45 SGB I zum Ausdruck kommenden allgemeinen Rechtsgedanken einer vierjährigen… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 € zu entrichten. [41] Die Klägerin hat wegen der berechtigten Kürzung mit der Folge einer Minderung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2021

  Rückwirkende Neufassung des OPS 8-98b

  …Krankenhaus Daten erhebe. Dementsprechend komme auch § 275 Abs. 1c SGB V (a. F.) nicht zum Tragen, sodass auch nicht auf die Prüfverfahrens-Vereinbarung… …Krankenhaus Winsen habe eine langjährige Kooperation mit dem AK Altona Hamburg. Die reine Fahrzeit von ihrem Krankenhaus zur zentralen Notaufnahme des AK Altona… …Inanspruchnahme der Leistungen durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …bezweckt, dass tatsächlich vom Krankenhaus der Krankenkasse Geleistete zu vergüten und Fehler, die dies verhindern, zu korrigieren. Krankenkassen haben… …grundsätzlich nur die Leistungen zu vergüten, die Krankenhäuser tatsächlich erbracht haben. Hierfür genügt es nicht, dass das Krankenhaus eine Leistung bloß… …werden.).“ [35] Ausgehend von dieser Definition erfüllt das Krankenhaus der Beklagten die Voraussetzungen des OPS 8-98b, auch wenn dort vor Ort keine… …dem Krankenhaus in T. und dem AK Altona 38 Minuten. Streitig ist, ob mithilfe eines Rettungstransportwagens mit Sonderrechten die Distanz innerhalb von…

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