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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der Rehabilitationsbehandlung

  …eine Klinik die Voraussetzungen einer Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Abs. 2 SGB V, steht damit zugleich fest, dass diese kein Krankenhaus im Sinne… …Krankenkassen nach § 111 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Über eine Zulassung als Krankenhaus nach § 108 SGB V verfügt die F. nicht. [4] Mit Schreiben vom… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei kein zugelassenes Krankenhaus im Sinne des §… …unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für eine stationäre Behandlung in einem nicht nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei jedoch… …kein Krankenhaus. [9] Am 17. Februar 2017 erhob der Kläger beim Sozialgericht Freiburg (SG) Klage und trug zur Begründung vor, die Voraussetzungen von §… …27d der Satzung der Beklagten seien erfüllt. Die F. sei ein Krankenhaus im Sinne von § 107 SGB V. Dort würden durchaus akut therapeutische Behandlungen… …Verbindung mit § 27d Abs. 1 der Satzung der Beklagten lägen nicht vor. Die F. sei kein Krankenhaus im Sinne dieser Vorschrift. Leistungserbringer der… …„Krankenhaus“ nur für Einrichtungen der akut-stationären Versorgung. Mit der Formulierung „nicht (…) zugelassen“ würden zudem Leistungserbringer mit anderweitiger… …. Voraussetzung sei allein, dass der Leistungserbringer eine zumindest gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus gewährleiste. Ob der… …2017. Jedenfalls gewährleiste die F. eine gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus. Dies genüge für eine Anwendung des § 27d der Satzung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Verabreichung von Apharese-Thrombozytenkonzentraten bei chirurgischen Patienten

  …des Arztes und die Gegebenheiten in dem das Krankenhaus versorgenden Blutspendedienst bestimmten über die Art des zum Einsatz kommenden… …vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen §§ 107 ff. SGB V öffentlich-rechtlich geprägt sind (BSG… …Behandlung des Versicherten durfte nur erfolgen, wenn die Gabe der beiden ATK medizinisch erforderlich und wirtschaftlich war. Ein Krankenhaus hat stets, auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Inhalt / Impressum

  …Saarbrücken, Urt. v. 11. 04. 2018 – 1 U 111/17 – 110 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Festsetzung krankenhausindividueller Entgelte durch die Schiedsstelle…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederheirat

  …medizinische Pflege in einem Krankenhaus und Leitung der Abteilung „Innere Medizin“ als Chefarzt, erscheint die Akzeptanz dieses Eheverständnisses für die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  „Off label use“ eines Schmerzmedikaments bei der Behandlung eines Kindes

  …wiederholt und vertieft er sein erstinstanzliches Vorbringen und bleibt insbesondere bei seiner Behauptung, bereits bei Einweisung in das Krankenhaus der… …Krankenhaus der Beklagten zu 1. als nach dem Behandlungsstandard nicht vertretbar erscheinen lassen. Solche Umstände ergeben sich insbesondere auch nicht aus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Totaler Krankenhausaufnahmevertrag; Behandlung durch einen bestimmten Arzt

  …Chefarzt, den behandelnden Ärzten oder dem vom Krankenhaus hinzugezogenen Konsiliararzt in vertragliche Beziehungen (Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, K… …Heidelberg als Kassenpatienten zur ambulanten – nicht stationären – Behandlung in das Krankenhaus der Beklagten überwiesen worden, weshalb die Klägerin zu… …Vertragsgestaltung sie mit der Beklagten getroffen haben will. Es ist nichts dafür ersichtlich, dass die Klägerin im Vorfeld, bei Aufnahme im Krankenhaus der Beklagten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Festsetzung krankenhausindividueller Entgelte durch die Schiedsstelle

  …den Vertragsparteien zukommenden Gestaltungsmöglichkeiten. 4. Zum Gestaltungsspielraum der Schiedsstelle bei der Beurteilung der vom Krankenhaus… …Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) für das Krankenhaus der Beigeladenen für das Entgeltjahr 2007. [2] Die Beigeladene betreibt in Hessen eine Fachklinik für neurologische… …von § 11 Abs. 4 Satz 3 und 4 KHEntgG i. d. F. vom 15. Dezember 2004 hat das Krankenhaus gegebenenfalls zusätzliche Unterlagen zu übermitteln. Gemäß § 6… …dem Krankenhaus bei wirtschaftlicher Betriebsführung ermöglichen müssen, den Versorgungsauftrag zu erfüllen. Auf der Kostenseite sind nur die… …abschließende und alternativlose Bestimmung der dem Krankenhaus zustehenden Vergütung. Es ist gerade Aufgabe der Vertragsparteien, den Leistungsumfang des… …Krankenhaus in die Lage versetzen soll, bei wirtschaftlicher Betriebsführung den Versorgungsauftrag zu erfüllen. [20] ee) Die krankenhausindividuellen Entgelte… …frei, welche Entgelte sie vereinbaren. Sie können auf der Grundlage der vom Krankenhaus vorzulegenden Kalkulationsunterlagen einvernehmlich regeln, ob…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Übernahme der Transportkosten für eine präoperative Eigenblutentnahme

  …operierenden Krankenhaus veranlasste Krankenhausentgeltgesetz KRS 04.19 121 Leistung Dritter gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG, die mit der Vergütung der… …gewinnen, ist dies ebenfalls vom operierenden Krankenhaus zu veranlassen. Fehlt es hieran, handelt es sich bei dem Transport der Eigenblutkonserven zum… …operierenden Krankenhaus nicht um eine von diesem Krankenhaus veranlasste Leistung (gegen LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 4. Dezember 2012 – L 11 KR 3548/11 –)… …(Hüftdysplasie), die wiederholte Operationen (3-fach-Beckenosteotomie) im Klinikum Dortmund, dem für diese Operationen nächsterreichbaren Krankenhaus, erforderlich… …Krankenhausleistungen. Die Eigenblutspenden seien mit der Vergütung für das Krankenhaus abgegolten, wenn das operierende Krankenhaus die Eigenblutspende als notwendig… …nur dann anzunehmen, wenn ausnahmsweise die Eigenblutentnahme nicht im behandelnden Krankenhaus erfolgen könne. Dies sei jedoch vorliegend nicht der… …Eigenblutgewinnung auch der Transport der Eigenblutkonserven von der entnehmenden Stelle zum operierenden Krankenhaus gehöre, wenn die Eigenblutgewinnung ausnahmsweise… …nicht durch das operierende Krankenhaus erfolge. Die Kammer schließe sich insoweit der überzeugenden Rechtsprechung des Landessozialgericht Baden-… …der Behandlungskosten (Transportkosten) vorzufinanzieren. Bei der Anforderung der Eigenblutspende durch das operierende Krankenhaus bei einem… …operierende Krankenhaus habe gleichzeitig mit der Anforderung eine Übernahme der Transportkosten ausdrücklich abgelehnt. Hinzu komme, dass die Klägerin aufgrund…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Aufrechnungsverbot nach dem Landesvertrag NRW

  …LV NRW). 2. Bei dem Einwand der Krankenkasse, das Krankenhaus habe die Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten nicht ausreichend begründet, handelt… …20. 2. 2012 im klägerischen Krankenhaus stationär behandelt. Hierfür stellte die Klägerin der Beklagten am 28. 2. 2012 80.083,53 EUR in Rechnung. Sie… …nordrhein-westfälischen Landesvertrages eine Verrechnung aus. Es handele sich auch nicht um eine Abrechnung, die „auf vom Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden… …Abrechnung auf vom Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden Angaben beruht, können überzahlte Beträge verrechnet werden.“ [25] hätte, da die Alternativen… …Gabe von Apharese-Thrombozytenkonzentraten fehlte, als zutreffend unterstellt, beruht die Abrechnung nicht auf vom Krankenhaus zu vertretenden… …Krankenhaus aktiv einen Irrtum beim Rechnungsempfänger, weshalb diesem nach Zahlung eines überhöhten Betrags der erleichterte Weg der Rückforderung durch… …212/08 –; BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R –). Danach kann das Krankenhaus bei Überschreitung des Zahlungsziels (15 Tage nach Eingang der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Behandlung durch falschen Arzt

  …(dem Krankenhaus und der Krankenkasse). 3. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses ist deshalb nicht ausgeschlossen, weil ein Arzt, dem die Approbation… …betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Dort beschäftigte sie vom 19. 10. 2009 bis 6. 11. 2015 Herrn S. P. (im Folgende: SP) als Arzt. Die beigeladene… …berufen. Das zugelassene Krankenhaus sei im Rahmen seines Versorgungsauftrages zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet. Es habe… …Zahlung von Leistungen zu beziehen, die – wie hier – von einem zugelassenen Krankenhaus im Rahmen seiner Aufgabenbestimmung und durch das Zusammenwirken… …SGB V schaffe die rechtliche Grundlage sowohl für die Behandlung der Versicherten im Krankenhaus als auch umgekehrt die Erstattung der Kosten durch die… …Krankenhaus nicht verpflichtet sein. Auf die durch eine echte Urkunde nachgewiesene Approbation habe sich die Beklagte verlassen. Gegenüber und für… …Entzuges der Approbation eine „formelle Nichtberechtigung“ der Leistungsabrechnung durch das Krankenhaus entstanden sei, gebe dann umgekehrt auch dem… …Krankenhaus sei die Vorlage der Approbationsurkunde zwingende Voraussetzung. Da die Prüfung der Voraussetzungen zur Erteilung der Approbation alleinige Aufgabe… …der Approbationsbehörden sei, dürfe sich das Krankenhaus als zukünftiger Arbeitgeber darauf verlassen, dass die ihm vorgelegte – echte –… …Approbationsurkunde ordnungsgemäß erteilt wurde. Das Krankenhaus habe aber bei der Einstellung des SP nichts falsch gemacht; sie habe gegen kein gesetzliches Verbot…

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