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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Inhalt / Impressum

  …HAFTUNGSRECHT Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen OLG Frankfurt/M. Urt. v. 20. 2. 2018 – 8 U 78/16 – 3 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Festsetzung eines… …R – 15 Versorgungsauftrag des Krankenhauses BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 32/17 R – 18 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme eines… …Krankenhaus LSG Hamburg, Urt. v. 30. 8. 2018 – L 4 SO 41/17 –, nicht rechtskräftig 29 GESAMTSCHAU III Impressum KRS – Krankenhaus-Rechtsprechung, Dokumentation…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen

  …. [2] Der Kläger wurde am 24. November 2011 bei medialer Gonarthrose im Krankenhaus der Beklagten am rechten Bein operiert. Er hatte bei der Aufnahme in… …das Krankenhaus über progrediente Schmerzen des rechten Kniegelenks seit ca. 18 Monaten bei Belastung geklagt. Die schmerzfreie Gehstrecke war deutlich… …, dass im Krankenhaus der Beklagten Patienten gewesen seien, die 10 Jahre und mehr ohne Probleme mit einer solchen Prothese herumgelaufen seien. Vor diesem… …; Bergmann/Wever, Das Krankenhaus 2016, 138, 140; dies., MedR 2016, 37; Kunze, GesR 2015, 534, 535; Rehborn/Gescher, in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 630e BGB, Rdnr…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Festsetzung eines Mehrleistungsabschlags

  …Qualitätsvereinbarung ist nicht schiedsfähig. Im Übrigen setzt er eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem betroffenen Krankenhaus und den Kostenträgern voraus… …, Entgelte/Zusatzentgelte in Höhe von 60.382,41 EUR und die in der vorläufigen Entgeltvereinbarung vom 17. 2. 2016 gemäß Krankenhausentgeltgesetz Krankenhaus individuell… …Krankenhaus gebilligt. Ein Zurechnungszusammenhang müsse nicht nur zwischen den zusätzlichen Kapazitäten und der Krankenhausplanung, sondern auch zwischen der… …Ferner gehe die Schiedsstelle in diesem Zusammenhang von einem umstrittenen Sachverhalt aus, soweit sie mit Blick auf das Krankenhaus von einem… …„außerordentlichen hohen Auslastungsgrad von 95,4 %“ spreche. Sie habe übersehen, dass das Krankenhaus der Klägerin in der Vergangenheit bereits einen deutlich höheren… …. [10] Weiter habe die Schiedsstelle überzogene Anforderungen an die Darlegungslast gestellt. In ihrem Beschluss habe diese angenommen, das Krankenhaus… …Hygienemängel bei dem Universitätsklinikum … und der …-Klinik zu Wanderungsbewegungen von Patienten zu ihrem Krankenhaus gekommen sei. Die von den Beigeladenen… …bei dem Krankenhaus der Klägerin lediglich etwa 10 % aller operativen Eingriffe beträfen. Die erbrachten Mehrleistungen seien für die Kostenträger daher… …Krankenhaus. Auch dies begründe eine unzumutbare Härte. [12] Schließlich habe die Schiedsstelle verkannt, dass auch der Ausnahmetatbestand der „besonderen… …mehr vor. [52] Der Einwand der Klägerin, dass ein Krankenhaus auch einen Auslastungsgrad von 100 % erreichen dürfe, ist zwar für sich genommen zutreffend…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Auslegung des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS)

  …hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. zB BSGE… …Hauptdiagnose bei Wiederaufnahme in dasselbe Krankenhaus). Bei einer Zusammenführung mehrerer Krankenhausaufenthalte zu einem Abrechnungsfall sind sämtliche…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Versorgungsauftrag des Krankenhauses

  …Klägerin betreibt ein Plankrankenhaus. Die Bezirksregierung Düsseldorf nahm das Krankenhaus ab dem 1. 10. 2007 „in den Krankenhausplan des Landes… …Krankenhaus mit 43 Betten im Gebiet Chirurgie, mit vier Belegbetten im Gebiet Hals-Nasen-Ohren- Heilkunde und mit 93 Betten im Gebiet Innere Medizin aus. Seit… …Februar 2009 implantierte die Klägerin in ihrem Krankenhaus Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEP). Sie führte im Jahr 2009 mehr als 50… …21. 9. 2009). Die Beklagte beglich die Rechnung nicht, weil die Klägerin nicht die jährliche Mindestmenge von 50 Knie-TEP pro Krankenhaus erfülle… …Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V umfasst ist (dazu a). Das Krankenhaus der Klägerin erfüllte diese Voraussetzung im Hinblick auf die bei der… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus (dazu bb) erfolgt… …4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr. 15). Die Versorgung findet „in einem zugelassenen Krankenhaus“ statt, wenn sie sich – abgesehen von Notfällen – innerhalb des… …Krankenhaus wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrags zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109… …Abs. 4 S. 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …Behandlung die Ansprüche der Versicherten gegen die KKn. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan

  …Krankenhaus Friedrichstadt (jetzt: Städtisches Klinikum Dresden) nicht existierten. Die Klägerinnen reichten Absichtserklärungen für eine Kooperation für… …Notfälle vom Sächsischen Krankenhaus A…, demD…D…und den H…- Kliniken GmbH nach. [6] Am 9. Januar 2013 lehnte der Krankenhausplanungsausschuss den Antrag… …hier insgesamt 152 geriatrische Betten im Universitätsklinikum Dresden, dem Städtischen Krankenhaus Dresden-Neustadt (jetzt: Städtisches Klinikum… …Dresden) einschließlich der geriatrischen Reha- Klinik in Dresden-Löbtau und dem Krankenhaus S… Dresden zur Verfügung. Eine Auswahlentscheidung würde zu… …keinen Ablehnungsgrund dar. Ein Krankenhaus sei als leistungsfähig anzusehen, wenn sein Angebot die Anforderungen erfüllt, die nach dem Stand der… …medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen seien. Zu Unrecht spreche der Beklagte dem IGGZ die Fähigkeit zur Notfallversorgung… …ausgeführt: Das geplante Krankenhaus sei bedarfsgerecht. Es bestehe unstreitig ein Bedarf an 32 Betten Akutgeriatrie, da der Beklagte von einem Bedarf von… …Notfälle in andere Krankenhäuser verlegen zu müssen. Die Klägerinnen hätten entsprechende Kooperationsabsichten vorgelegt. [12] Das geplante Krankenhaus sei… …Anforderungen erfüllt, die nach den medizinischen Erkenntnissen ein Krankenhaus dieser Fachrichtung erfüllen müsse. Weiter müsse das Krankenhaus die nach… …entgeltrelevant. Das geplante Krankenhaus sei bereits deshalb als nicht wirtschaftlich anzusehen. Die Unwirtschaftlichkeit ergebe sich weiter aus einem Vergleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Nothilfe durch ein Krankenhaus

  …Krankenhausfinanzierungsgesetz/SGB XII KRS 01.19 29 SGB XII ♦ Nothilfe durch ein Krankenhaus §25SGBXII 1. Ein Eilfall im sozialhilferechtlichen Sinne… …oder das Krankenhaus ohne Verletzung eigener Obliegenheiten davon ausgehen durfte, den Sozialhilfeträger nicht einschalten zu müssen. 2. Erfolgt die… …Sozialhilfeanspruch bei den deutschen Behörden in der Regel nicht geltend machen werde, bleibe dem Krankenhaus nur die – in der Regel aussichtslose – Möglichkeit, den… …nachstationäre oder ambulante Behandlung (auch in einem Krankenhaus) nicht ausreicht (§ 39 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB V). Danach ist also zu fragen, ob der Patient… …Krankenhaus hervorgeht (vgl. BSG, Urteil vom 18. 11. 2014 – B 8 SO 9/13 R, Rn. 16). Der Nothelferanspruch ist also in seiner Dauer begrenzt auf die Zeit, in der… …das Krankenhaus der Klägerin nicht nur innerhalb der Dienstbereitschaft der Beklagten, womit der Sozialhilfeträger abstrakt Kenntnis vom Hilfefall… …Urteils von W. Leber in das Krankenhaus 2018, 1051…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Auslegung von OPS-Kodes; monokausale Kodierung LSG München, Urt. v. 11. 7. 2018 – L 4 KR 488/17 – 413… …Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 39/17 R – 416 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Entgeltbindung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation

  …Patienten an das kooperierende Krankenhaus. 3. Eine Kooperationspartnerschaft im Sinne des OPS 8-98b erfordert als Strukturmerkmal nicht nur, dass Leistungen… …Patienten für neurochirurgische Eingriffe in das hierzu geeignete Krankenhaus B. in T. Dieses erbringt auch gefäßchirurgische und… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl z. B. BSGE 102, 172 =… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …. gelegenen Krankenhaus 2014 weder neurochirurgische noch gefäßchirurgische noch interventionell-radiologische Maßnahmen selbst durchführen. Sie musste sich für… …kooperierende Krankenhaus (dazu cc). Die Klägerin erfüllte dieses „Strukturmerkmal“ in keinem der Behandlungsfälle „grundsätzlich“ (dazu dd). [17] aa) Die… …Krankenhaus. OPS 8-98b hebt hiermit augenfällig für den „unmittelbaren Zugang“ auf die Nähe hinsichtlich Zeit und Ort der (Be-)Handlung ab. OPS 8-98b lässt die… …Verlegung in ein anderes Krankenhaus eines Kooperationspartners nur als zweitbeste Lösung zu. Hierbei muss der „unmittelbare Zugang“ aber vergleichbar… …Patienten vom zunächst behandelnden Krankenhaus in die behandelnde Einheit im Kooperationspartner-Krankenhaus zu verlegen. Die Klammerdefinition stellt… …den das Leitbild prägenden Grundfall (Krankenhaus verfügt über alle Abteilungen) voraus, dass der Patient am selben Ort innerhalb eines sehr engen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Entgeltbindung für mit zugelassenen Krankenhäusern verbundene Privatkliniken

  …die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus (§ 108 Nr. 2 SGB V), räumlich und organisatorisch… …, auch wenn die Gesetzesbegründung zum GKV-VStG stets nur von einem „Plankrankenhaus“ spricht. Maßgeblich ist, dass es sich bei dem „anderen Krankenhaus… …, die räumlich und organisatorisch mit einem nach § 108 SGB V für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem… …keine Zweifel. Nach dieser Vorschrift darf eine Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden… …Pflegesatzrecht unterfällt. Damit kann es sich der Sache nach nur um ein Krankenhaus handeln (Quaas/Zuck, Medizinrecht, 3. Aufl., § 26 Rn. 392). Das… …. 35). [39] (3) Das Tatbestandsmerkmal der „räumlichen Nähe zu einem Krankenhaus“ lässt sich mit den üblichen Methoden der Auslegung konkretisieren. [40]… …Die Privatklinik muss mit „einem Krankenhaus“ verbunden sein. Dabei muss es sich nach dem eindeutigen Wortlaut des § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG um ein… …Krankenhaus „mit Versorgungsauftrag“ handeln, das dementsprechend dem Pflegesatzrecht unterliegt. Darunter fallen alle nach § 108 SGB V zugelassenen… …§ 17 Abs. 1 Satz 5 KHG gibt für eine solche Einschränkung nichts her. Er spricht lediglich von einer Einrichtung, die mit einem (anderen) Krankenhaus… …in räumlicher und organisatorischer Hinsicht verbunden ist, wobei auf den Zeitpunkt der Verbindung der Einrichtung mit dem Krankenhaus nicht abgestellt…

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