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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Vergütungsanspruch für teilstationäre Suchtbehandlung

  …eine vollstationäre Krankenhausbehandlung (Entgiftungsbehandlung) in einem anderen Krankenhaus. Die Klägerin behandelte ihn vom 16.8. bis zum 6. 10. 2011… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolge und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich sei. Diese Voraussetzungen seien im… …vollstationärer Behandlung im Krankenhaus im Wesentlichen dadurch, dass sie nicht auf eine Aufnahme rund um die Uhr ausgerichtet ist, sondern nur jeweils zumindest… …Psychosomatik und Psychotherapeutische Medizin, soweit in der BPflV nichts Abweichendes bestimmt wird. Das Krankenhaus der Klägerin war in dem hier betroffenen… …Zeitraum eine psychiatrische Einrichtung iS des § 1 Abs. 2 Psych-PV. Die Anwendung der BPflV war nicht nach § 1 Abs. 2 BPflV ausgeschlossen. Das Krankenhaus… …auch Bestimmungen enthalten, die eine zeitnahe Zahlung der Pflegesätze an das Krankenhaus gewährleisten; hierzu sollen insbesondere Regelungen über… …teilstationärer Behandlung als Vergütungsvoraussetzung, dass jede Aufnahme eines Versicherten nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich sein muss, weil das… …Krankenhaus – wie hier bei der Klägerin – durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE 121… …. a. § 39 SGB V. [15] b) Nach dem Gesetzeswortlaut wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag (vgl. § 109 Abs. 1 SGB V) für die Dauer des… …Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Nachforderung des Krankenhauses nach vorteilhafter MDK-Begutachtung

  …bis zum 20. 9. 2016 in dem nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt. Mit Schreiben vom… …solche (Behandlungs-)unterlagen sein, die der MDK für eine eigenständige Groupierung des Behandlungsfalls benötige. Passe das Krankenhaus seine… …gerichtliche Verfahren verhindern solle. Ein Einvernehmen könnte zwischen den Beteiligten nie hergestellt werden, wenn es dem Krankenhaus verwehrt wäre, sich der… …in ein solches ändere, dass dem Krankenhaus ein höheres Behandlungsentgelt zuweise, seien äußerst selten. II. [11] Die nach § 145 SGG zulässige… …die Klägerin zu Recht vorträgt – selten vorkommt, dass der MDK eine DRG befürwortet, die zu einem höheren als dem vom Krankenhaus geforderten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Inhalt / Impressum

  …zwischen Krankenhaus und Honorararzt BGH, Urt. v. 13. 3. 2018 – VI ZR 151/17 – 384 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Verfahren in der Schiedsstelle (§ 18a KHG) OVG… …Rheinland-Pfalz, Urt. v. 15. 2. 2018 – 7 A 11357/17 – 386 SGB III Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin LSG München, Urt. v. 22. 3. 2018 – L 7 R… …5059/17 – 395 SGB V Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 23. 3. 2018 – L 24 KA 25/17 – 399 Nachforderung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  …Klägerin ist im Krankenhaus der Beklagten als Kinderkrankenschwester beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet kraft einzelvertraglicher…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Haftungsverteilung zwischen Krankenhaus und Honorararzt

  …384 KRS 11.18 Haftungsrecht Haftungsrecht ♦ Haftungsverteilung zwischen Krankenhaus und Honorararzt § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB; § 78 Abs. 1 und 2, § 86… …Abs. 1 VVG 1. Für den Innenausgleich zwischen dem Krankenhaus und dem Honorararzt für Schadensersatzansprüche der Patienten wegen fehlerhafter… …Honorararztvertrag nichts anderes bestimmt ist. 2. Ist dem Honorararzt in dem mit dem Krankenhaus geschlossenen Honorararztvertrag für den Fall fehlerhafter Behandlung… …als niedergelassener Facharzt in eigener Praxis als auch als Honorararzt in dem Krankenhaus G. Das Krankenhaus ist bei der Klägerin… …haftpflichtversichert. Nach dem zwischen dem Beklagten und dem Krankenhaus geschlossenen Honorararztvertrag vom 25. August 2009 und einer entsprechenden… …Deckungsvereinbarung zwischen dem Krankenhaus und der Klägerin erstreckt sich die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses bei der Klägerin auf die im Rahmen des… …rechnete der Beklagte selbst ab. Die stationären Leistungen rechnete das Krankenhaus mit der gesetzlichen Krankenversicherung des Patienten ab. Für seine im… …Rahmen der stationären Behandlung erbrachten ärztlichen Leistungen rechnete der Beklagte gegenüber dem Krankenhaus aufgrund des Honorararztvertrages ab… …auf alle Ansprüche gegen das Krankenhaus und den Beklagten aus der Behandlung ab 1. September 2009. Auf Basis einer weiteren Abfindungsvereinbarung… …Wesentlichen ausgeführt, dass das Krankenhaus keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Gesamtschuldnerausgleich (§ 426 Abs. 1 Satz 1 BGB) gehabt habe, ein solcher…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Verfahren in der Schiedsstelle (§ 18a KHG)

  …maßgeblichen Landeskrankenhausplan 2003 als Krankenhaus der Regelversorgung unter anderem mit den Fachgebieten Chirurgie und Intensivmedizin/Anästhesie… …der den Verhandlungen zugrunde gelegt worden sei. Grund für die Mischkalkulation von 32 erbrachten Zusatzentgelten sei, dass in ihrem Krankenhaus je… …Krankenhaus, sodass diesbezüglich ein Abzug von 50 BWR sachgerecht sei. Es dürfe ohne Versorgungsauftrag für Neurochirurgie bzw. Wirbelsäulenchirurgie keine… …Abzügen einen weiteren von 146,16 BWR erforderlich machten. Die vom Krankenhaus der Beigeladenen durchgeführte Schmerzbehandlung mittels… …einer Einigung mit dem Krankenhaus einlassen wollen. Im Übrigen ergebe sich aus einer Entscheidung des Bundessozialgerichts, dass unwirtschaftliche… …. Zur Begründung wurde ausgeführt, entgegen der Forderung der Kläger seien wegen der vom Krankenhaus durchgeführten Behandlungen mittels der… …betreffenden Prüfungsverfahren geäußert und vom Krankenhaus jeweils akzeptiert worden wäre. Hierfür sei nichts ersichtlich geworden. Wäre es auf den… …derartigen Beweisaufnahme nicht zugänglich. Es müsse rasch geklärt werden, welche Geldmittel dem Krankenhaus im betreffenden Entgeltzeitraum zur Verfügung… …. Für die Festsetzung der von dem Krankenhaus der Beigeladenen nach glaubhaftem Vortrag tatsächlich erbrachten 32 Zusatzentgelte für die Implantation oder… …Krankenhaus vorgetragene und von der Schiedsstelle festgesetzte Höhe der Einzelkosten für den Spreizer von der Schiedsstelle rechtsfehlerfrei festgesetzt worden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin

  …Krankenhausentgeltgesetz/SGB III KRS 11.18 395 SGB III ♦ Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III; § 1 Satz… …1 Nr. 1 SGB VI; § 44 SGB X; § 2 KHEntgG. Bereitschaftsdienst im Krankenhaus ist regelmäßig abhängige Beschäftigung des diesen Dienst leistenden Arztes… …30. 6. 2012 in einem Krankenhaus abhängig beschäftigt und schied dort wegen Krankheit aus. Auf Antrag bewilligte die Bundesagentur für Arbeit der… …der Inneren Medizin“ am Krankenhaus Bad K. [5] am 5. 10. 2012, [6] vom 9. 10. 2012 bis 12. 10. 2012 und [7] vom 16. 10. 2012 bis 19. 10. 2012. [8] Bei… …fest im Krankenhaus angestellte Ärztinnen und Ärzte erbracht werden könnten. [34] Das BSG habe im Übrigen mit Urteil vom 12. 9. 1981, Az.: 12 AK 4/81… …einem Krankenhaus nur abhängig beschäftigt sein kann (so aber LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17. 4. 2013, L 5 R 3755/11) oder stets selbständig tätig… …, dass ein Honorararzt im Krankenhaus seine Tätigkeit zwingend als Selbständiger ausführen können muss (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. 4… …aufgestellt wurden, gelten uneingeschränkt auch für die Beurteilung ärztlicher Tätigkeit im Krankenhaus. [53] Unter Anwendung der genannten Grundsätzen gelangt… …einer Bereitschaftsärztin in einem Krankenhaus ist, wie sie hier geregelt und ausgeführt wurde, durch die Einbindung der Klägerin in die arbeitsteiligen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus

  …SGB III/SGB V KRS 11.18 399 SGB V ♦ Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus § 39 Abs. 1 Satz 2, § 73 Abs. 2, § 75 Abs. 1 Satz 1, § 75 Abs. 1b… …Behandlung in einem anderen Krankenhaus erfolgt. (amtlicher Leitsatz) LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 23. 3. 2018 – L 24 KA 25/17 – (nicht rechtskräftig)… …Sachverhalt: [1] Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Vergütung von Leistungen der in ihrem Krankenhaus betriebenen Notfallambulanz im Quartal 2011/IV… …der Patient anschließend nicht in stationärer Behandlung begeben muss. Erfolgt eine stationäre Aufnahme in das gleiche oder ein anderes Krankenhaus, so… …sind alle Behandlungen mit dem Pflegesatz abgegolten, ggf. sind diese dem aufnehmenden Krankenhaus in Rechnung zu stellen.“ [6] Die Klägerin erhob… …anderes Krankenhaus erfolgt“) zum Ansatz gebracht worden. Zur Begründung führte sie aus, Rechtsgrundlage für die vorgenommene sachlich-rechnerische… …. März 2010 (L 24 KA 1017/05), wonach maßgeblich sei, ob sich an eine Notfallbehandlung in einem Krankenhaus eine stationäre Behandlung anschließe. Immer… …die weiterführende Behandlung im selben oder in einem anderen Krankenhaus stattfinde. Dadurch wechsle zwar in der Regel der Leistungserbringer, auf den… …abgestellt habe, ob der Patient die Nacht vor und nach dem Eingriff in irgendeinem Krankenhaus verbracht habe, sondern in dem Krankenhaus, das die Vergütung… …streitgegenständlichen Behandlungsfällen um Krankenhausbehandlung nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V in einem zugelassenen Krankenhaus gehandelt. 400 KRS 11.18 SGB V [13] Die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Nachforderung des Krankenhauses nach vorteilhafter MDK-Begutachtung

  …MDK-Gutachtens eine materiell-rechtliche Ausschlusswirkung für Rechnungskorrekturen durch das Krankenhaus einräumen, hätte es allein der MDK in der Hand, eine… …. 2016 stationär im Krankenhaus der Klägerin behandelt. Für diese Behandlung stellte die Klägerin der Beklagten am 10. 11. 2016 eine Rechnung in Höhe von… …11. 08. 2017 im Krankenhaus der Klägerin behandelt wurde. [8] Mit der am 28. 9. 2017 erhobenen Klage begehrt die Klägerin die Erstattung des… …, die vom 1. 8. 2017 bis 11. 8. 2017 im Krankenhaus der Klägerin behandelt wurde. Um Erfüllung dieser Forderung geht es der Klägerin. [16] Die Klage ist… …beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen… …Sachleistungsanspruch des Versicherten umfasst vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das… …Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher… …Rechtsverhältnis liegt hier vor, denn die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus sind öffentlich-rechtlich geprägt. Im Rahmen des… …vorliegenden Fall hat die Beklagte die ihr in Rechnung gestellten und bezahlten Kosten des stationären Aufenthalts ihres Versicherten L L1 im Krankenhaus der… …Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung weder im gerade…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Radiogeräte in Patientenzimmern

  …Verwertungsgesellschaften vertreten werden. [2] Die Beklagte betreibt ein Krankenhaus mit 49 Patientenzimmern, die teilweise als Mehrbettzimmer ausgestattet und im… …technische Mittel vorgenommene Weiterleitung von Rundfunksendungen auf die von der Beklagten in ihrem Krankenhaus betriebenen 49 Patientenzimmer für den… …der Beklagten im Krankenhaus stellten angesichts der Privatheit der einzelnen Krankenzimmer eine besondere, private Gruppe dar. Das Berufungsgericht hat… …biete den Patienten der Beklagten eine Möglichkeit der Zerstreuung und steigere damit deren Lebensqualität während des Aufenthalts im Krankenhaus der…

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