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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Prüfung der Krankenhausabrechnung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit

  …Krankenkasse unter Mitwirkung des MDK überprüft, ob das Krankenhaus für die Abrechnung pflichtgemäß zutreffende Tatsachen mitgeteilt hat. 3. Um eine der… …Wirtschaftlichkeitsgebots zu einer Verminderung der Vergütung zu gelangen, d. h. eine Verminderung des (möglicherweise) vom Krankenhaus zu hoch angesetzten… …Krankenhaus anzuzeigen ist. § 275 Abs. 1c S. 3SGBV(idF des Art. 3Nr. 8a Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 vom… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten.“ [11] b) Die Entwicklungsgeschichte des Gesetzes unterstreicht, dass die… …Behandlungsgeschehen vor und während der Leistungserbringung. Der MDK soll prüfen, ob das Krankenhaus Leistungen erbringt und abrechnet, die ausreichend, zweckmäßig… …. 1RVOobliegende Prüfung vor allem der Verweildauer im Krankenhaus verbessert werde (vgl. BT-Drucks 9/2074 S 100). Die obenaufgezeigten Anhaltspunkte für die… …Krankheitsverlauf. Sie folgen letztlich daraus, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich i. S. von § 12 Abs. 1 SGB V behandelt und deswegen… …Informationsrechte. Er bedarf dieser regelmäßig zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei erforderlicher… …untergesetzlichen Informations- und Abrechnungs-Vorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende tatsächliche Angaben und rechtmäßige Abrechnung auf dieser Grundlage… …. Das Krankenhaus verschafft damit der KK Kenntnis vom abrechnungsrelevanten Behandlungsgeschehen und der Anwendung der hierauf bezogenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Auffangpflichtversicherung

  …, trägt das Krankenhaus die objektive Beweislast dafür, den dargelegten Sachverhalt nicht widerlegen zu können . (redaktionelle Leitsätze) LSG… …Unabweisbarkeitsbescheinigung ist als Adresse der Patientin die Bstraße in B angegeben. Die Patientin wurdebis zu ihrem Tod am 2. März 2008 im Krankenhaus versorgt. Sie bezog bis… …eingestellt. [6] Mit Schreiben vom 6. März 2008 übermittelte das Krankenhaus der Beklagten einen Antrag auf Übernahme der Kosten der stationären Behandlung, den… …diese ablehnte. Daraufhin wandte sich das Krankenhaus imApril 2008 an das Bezirksamt Mitte von Berlin. Dieses lehnte die Kostenübernahme unter Hinweis auf… …. Mai 2009 an das Krankenhaus mitteilte, dass die Patientin nur bis 30. November 2007 Leistungen bezogen habe und nicht bekannt sei, obsie danach verzogen… …Krankenhausbehandlung. Demgemäß müssten beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die… …durch den Bezug von Leistungen nach dem SGB II bestehenden Pflichtversicherung der Patientin und der Aufnahme ins Krankenhaus sowie unter Würdigung der… …abzuleitenden Vertrauensschutz nicht berufen, da einem Krankenhaus im Falle einer stationären 408 KRS 12.17 SGB V Behandlung ein solchernicht zukomme. Die… …bestehenden Pflichtversicherung der Patientin und der Aufnahme ins Krankenhaus ein sehr kurzer Zeitraum von weniger als drei Monaten. Zum anderen spricht… …Lebenserfahrung naheliegenden Sachverhalt darlegen, aus dem sich eine anderweitige Absicherung ergeben kann. Kommt sie dem nach, trägt das Krankenhaus die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Vergütung der Leistungen eines Sozialpädiatrischen Zentrums

  …Quersubventionierung des SPZ durch das Krankenhaus der Antragstellerin seiimHinblick darauf, dass auch die Krankenhausbudgets gedeckelt seien, nicht möglich. Es bestehe…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung

  …Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde vom 13.05. bis 24. 05. 2016 der bei der Beklagten versicherte G.C. (Fall-Nr. 50424766) stationär… …. 2016 in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind (vgl. §12Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2Satz4PrüfvV 2015; diese wurde abgelöst durch die PrüfvV 2017 vom 03. 02… …. 2016, die seit dem01. 01. 2017 in Kraft ist und fürdie Überprüfung bei Patienten gilt, dieabdiesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Nachforderung einer Krankenhausvergütung

  …krankenversicherte Herr L M (Versicherter) in der Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie im Krankenhaus der Klägerin zur Implantation einer Hüftendoprothese links… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil… …des Versicherten im Krankenhaus der Klägerin nach § 39 Abs. 1S. 2 SGB V erforderlich war und die Nachverschlüsselung der Nebendiagnosen M00.95/B96.8!… …. Verdachtsdiagnosen werden unterschiedlich kodiert, abhängig davon, ob der Patient nach Hause entlassen oder in ein anderes Krankenhaus verlegt wurde. Wenn eine… …Nachforderungen eines Krankenhausträgers wegen Behandlung eines Versicherten gemäß demüber §69Abs. 1S. 3 SGB V auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und… …unschlüssigen Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung… …Krankenkasse regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen erhebt. Hieran richtet sie ihr Verhalten aus, indem sie… …. 05. 2016, Az.: S23 KN 108/15 KR, alle zit. nach juris). [34] Nach § 3 S. 1PrüfvV hat die Krankenkasse die von dem Krankenhaus übermittelten Leistungs-… …Korrektheit deren Abrechnung nach § 275 Abs. 1c SGB V einzuleiten, hat sie dem Krankenhaus nach § 4 PrüfvV die Auffälligkeiten innerhalb von 6 Wochen nach… …(medizinische Indikation, NUB etc.). [39] Die Mitteilung muss dem Krankenhaus in dieser Frist zugehen. Bedarf es aus Sicht der Krankenkasse der direkten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus

  …SGB V KRS 12.17 423 ♦ Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus §11Abs.4,§33,§39Abs.1,§39Abs.1aSGBV;§1,§2Abs.1 KHEntgG; § 17 b KHG; § 249 Abs… …sind deshalb nicht vom verordnenden Krankenhaus, sondern von der Krankenkasse zu tragen (im Anschluss an SG Berlin, Urteil vom 11. April 2016 – S 81 KR… …Annahme der Beklagten, dass die Klägerin bzw. ihr Krankenhaus auch für die Hilfsmittelausstattung der Patienten für die Zeit nach der stationären Behandlung… …Versorgung der Patientin im Krankenhaus erforderlich sind. In gleicher Weise definiert § 2 Abs. 1 KHEntgG dieKrankenhausleistungen. Die Verantwortlichkeit der… …Grundregel, dass die Krankenhäuser die Kosten nur für die Versorgung im Krankenhaus zu tragen haben. [23] Nur hilfsweise sei ergänzt, dass damitzugleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Inhalt / Impressum

  …KRANKENHAUS- Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung ENTGELTGESETZ LSG Hessen, Urt. v. 9. 2. 2017 – L 1 KR 381/15 – ______________________________ 346… …nach Krankenhausfusion OVG NRW, Urt. v. 8. 9. 2017 – 13 A 1238/16 – _______________________________ 359 KRANKENHAUS- Preisdeckelung nach § 17 Abs. 1 Satz… …Honorarärzten im Nachtdienst LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 5. 2017 – L 11 R 771/15 – ___________________ 372 SGB V Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Ausstattung des Betriebsrats mit einem Mobiltelefon

  …Kommunikationstechnik. [2] Der Arbeitgeber (Beteiligter zu 2) betreibt ein Krankenhaus in A sowie ein 3 km entferntes gemeindepsychiatrisches Zentrum in A, eine 15 km… …der zwischen 3 und 20 km entfernten Außenstellen vom Hauptsitz (Krankenhaus) falle wöchentlich ein Zeitaufwand von mehreren Stunden an. Der Betriebsrat… …vom Arbeitgeber geführten Krankenhaus werde weitgehend im Schichtbetrieb gearbeitet. Aus diesem Grund müsse der Betriebsratsvorsitzende oft auch in den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung

  …, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG; § 17 b Abs. 1 Satz 3 KHG Verbringt ein Krankenhaus einen Patienten zur Durchführung einer Hemikraniektomie in ein anderes… …Krankenhaus, so handelt Krankenhausentgeltgesetz KRS 11.17 347 es sich nicht um eine Verbringung, sondern vielmehr um eine Verlegung. Das verbringende… …Krankenhaus kann sich nicht darauf berufen, dass es sich bei dieser Operation um eine Leistung eines Dritten im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG… …Verhältnis zu der vom Krankenhaus zu erbringenden Behandlungsleistungen nur ergänzende oder unterstützende Funktion hätten. Eine Verlegung liege hingegen vor… …, wenn die Verantwortung für die gesamte Behandlung vollständig auf das aufnehmende Krankenhaus übergehe. In einem solchen Fall scheide der Patient aus dem… …dem Eingriff zurück in das Krankenhaus der Klägerin verbracht werde. [12] Die Beklagte hat demgegenüber erklärt, es habe sich um eine Verlegung… …Patient verlegt worden. Für einen solchen Eingriff, der mit über 6.000 € vergütet werde, übernehme das durchführende Krankenhaus ohne jeden Zweifel für den… …von teilstationärer oder ambulanter Krankenhausbehandlung verwiesen. Maßgebliches Kriterium der „Aufnahme“ in das Krankenhaus sei die „physische und… …2 Abs. 2 Nr. 2 KHEntgG nur Leistungen sein könnten, die im Verhältnis zu der vom Krankenhaus zu erbringenden Hauptbehandlungsleistung lediglich… …Krankenhaus für kurze Zeit zur Vornahme einer medizinisch gebotenen und im Krankenhaus nicht durchführbaren einzelnen Untersuchungs- oder Behandlungsmaßnahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson (DRG B49Z)

  …dem J- Krankenhaus in B „zur weiteren Parkinsontherapie- Optimierung“ mit der Hauptdiagnose „Primäres Parkinson- Syndrom mit schwerster Beeinträchtigung… …die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) erforderlich und… …InEK GmbH (InEK = Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der o.g. Vertragspartner auf Bundesebene, zertifiziert… …Versicherte sich am mutmaßlichen Besprechungstag Mittwoch, 21. Januar 2009, schon am siebten Tag stationär im Krankenhaus der Beklagten. Es erschließt sich… …. Januar 2009 begonnen wurde. Denn das Krankenhaus muss ggf. seine Teambesprechungen auf einen Wochentag (z. B. Freitag) legen, der gewährleistet, dass alle…

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