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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Zum Begriff der Verlegung in § 1 Abs. 1 Satz 4 Fallpauschalenvereinbarung (FPV)

  …aus einem Krankenhaus binnen 24 Stunden die Wiederaufnahme in einem anderen Krankenhaus folgt. 2. Der Begriff der Verlegung ist für den Bereich der… …. 2 Satz 2 FPV 2008 ein Verlegungsabschlag nicht vorzunehmen sei, wenn die Behandlungimverlegenden Krankenhaus nicht länger als 24 Stunden gedauert habe… …liege nach § 1 Abs. 1 Satz 4 FPV 2008 dann vor, wenn zwischen der Entlassung aus dem vorbehandelnden Krankenhaus und der Aufnahme in einem anderen… …Krankenhaus nicht mehr als 24 Stunden vergangen seien. Ob diese Aufnahme durch das zuvor behandelnde Krankenhaus veranlasst worden sei oder ob dieses überhaupt… …vollstationären in die teilstationäre Behandlung innerhalb eines Krankenhauses stelle keine Verlegung in ein anderes Krankenhaus im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2, 3… …Krankenhaus (Satz 1) und der Verlegung in ein anderes Krankenhaus (Satz 2 und 3). In § 6 FPV 2008 werde der Wechsel von vollstationäre in teilstationäre… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und – was zwischen den Beteiligten unstreitig ist – im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist. Die… …maßgeblich. Nach § 1 Abs. 1S. 1 FPV 2008 werden Fallpauschalen jeweils von dem die Leistung erbringenden Krankenhaus nach dem am Tag der voll- oder… …teilstationären Aufnahme geltenden Fallpauschalen-Katalog und den dazu gehörenden Abrechnungsregeln abgerechnet. Im Fall der Verlegung in ein anderes Krankenhaus… …rechnet jedes beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab (Satz 2), die jedoch nach Maßgabe von § 3 FPV 2008 gemindert wird (Satz 3). Eine Verlegung im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-981

  …Krankenversicherung (MDK) zuvor u. a. festgehalten: Das Krankenhaus der Klägerin habedenunmittelbaren Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen im eigenen Haus… …Luftlinienberechner betrage die Luftlinienentfernung zwischen M und I 23,65 km und die Luftlinienentfernung zwischen M und K 73,03 km. Das Krankenhaus in Iseiinnerhalb…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Verwertung von nach Ablauf der Frist in § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV vorgelegten Behandlungsunterlagen

  …Behandlungsunterlagen §275Abs.1Nr.1SGBV;§17cAbs.2KHG;§7Abs.2Satz3PrüfvV 2015 1. Es besteht kein Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen, die das Krankenhaus… …der Beklagten versicherte Herr E I (geb. am 00. 00. 1995) wurde in derZeitvom 19. 05. 2015 bis 27. 05. 2015 im Krankenhaus der Klägerin stationär… …Krankenhaus der Klägerin. Streitgegenstand ist nicht die stationäre Behandlung des Versicherten I vom 19. 05. 2015 bis 27. 05. 2015, sondern die Frage,obdie… …beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen… …des Versicherten umfasst vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus… …Krankenhaus sind öffentlich-rechtlich geprägt. Im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs gelten ähnliche Grundsätze wie im bürgerlichen Recht… …stationären Aufenthalts ihres Versicherten I im Krankenhaus der Klägerin auch in Höhe der streitigen 23.799,53 EUR mit Rechtsgrund geleistet. Denn die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte Umsatzsteuer auf in der Krankenhausapotheke hergestellte Arzneimittel

  …im Rahmeneiner ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die dort individuell für deneinzelnen Patienten in einer… …öffentliches Rechtsverhältnis liegt hier zwischen den Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  „Göttinger Leberallokationsskandal“

  …einem als Transplantationszentrum zugelassenen Krankenhaus. Dort wird geprüft, ob die Voraussetzungen für die Durchführung einer Transplan- Strafrecht KRS…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Ausgleich von Jahresfehlbeträgen einer Kreisklinik durch den Landkreis

  …besuchten und dabei eine ärztliche Behandlung im Krankenhaus benötigten. Nach den Erfahrungswerten der Kreiskliniken handele es sich dabei nicht um „geplante… …Ein Patient aus dem Ausland, der sich ein deutsches Krankenhaus für eine „elektive“ Behandlung aussuchen würde, würde in aller Regel ein Krankenhaus… …wie die Kreiskliniken C… würde ein solcher Patient nur dann inseine Auswahlentscheidung einbeziehen und berücksichtigen, wenn das Krankenhaus für… …Zahlung an ein Krankenhaus eine Beihilfe im Sinne des Art. 107 AEUV ist. [75] bb) Die Rechtsausführungen des BGH und die Entscheidungspraxis derEuropäischen… …, in welches Krankenhaus er zur Behandlung eingeliefert wird. Nach dem nicht mehr bestrittenen Vortrag des Beklagten handelte es sich bei den Patienten… …könnte, falsch. Der Standort kann nicht frei werden, weil der Beklagte ein – ggf. defizitär zu betreibendes – Krankenhaus vorhalten muss, solange die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Inhalt / Impressum

  …anhängig beim OLG Hamburg (7 U 100/17) 385 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Sicherstellungszuschlag VG Stade, Urt. v. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – 393 SGB V Prüfung der… …Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus SG Osnabrück, Urt. v. 27.2.2017 – S 34 KR 55/15 – 423 GESAMTSCHAU III Impressum KRS –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Aufstockungsverlangen eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers

  …freien Arbeitsplatz. [18] (1) Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass dievordem1. April2015im Krankenhaus vorhandenen Arbeitsplätze…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Heimliche Filmaufnahmen zur Aufdeckung vermeintlicher Missstände in einer Klinik

  …gegen § 5 Abs. 2 Hessisches Krankenhausgesetz (HKHG), wonach ein Patient mit seiner Aufnahme im Krankenhaus Anspruch auf eine angemessene Behandlung hat…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Sicherstellungszuschlag

  …des geringen Versorgungsbedarfs nicht kostendeckend finanzierbar ist. 2. Das antragstellende Krankenhaus ist für das Vorliegen eines für die… …. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt in E. ein Krankenhaus. Im Jahr 2014, für das der Sicherstellungszuschlag begehrt wird, war es… …geeignetes Krankenhaus erbracht werden könnten. Für die 394 KRS 12.17 Krankenhausentgeltgesetz Vorhaltung sei daher von den Pflegesatzparteien für… …Leistungen könnten nicht durch ein anderes geeignetes Krankenhaus ohne Zuschlag erbracht werden. Mit Ausnahme des auch von der Klägerin betriebenen… …würden, liege für die Fachrichtung Chirurgie mit 48,7 sogar leicht über dem Wert von 48,0 für das Versorgungsgebiet 3, in dem die Klägerin ihr Krankenhaus… …gebe. Der Sicherstellungszuschlag diene aber nicht dazu, der Klägerin den Wettbewerb anderer Kliniken zu ersparen. Für das Krankenhaus in E. sei ein… …, ausreichend nachgewiesen. Der geringe Versorgungsbedarf sei hierfür auchursächlich. Das von der Klägerin betriebene Krankenhaus sei zurVersorgungderBevölkerung… …notwendig. Ein Verweis auf das Krankenhaus in I. sei unzulässig, weil dies für denBereich Chirurgie ebenfalls einen Sicherstellungszuschlag beantragt habe… …bestätige vielmehr, dass das von der Klägerin betriebene Krankenhaus den zugewiesenen Versorgungsauftrag erfülle. Für Kliniken der Grundversorgung seien… …2010 bis 2014für die Fachabteilung Chirurgie folge, dass diese Fachrichtung im Krankenhaus der Klägerin in E. höchstens als Grundversorgung einzuordnen…

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