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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Preisobergrenze für Privatkliniken

  …derR.-Straße betreibt gleichzeitig die Fa. R. GmbH ein 2006 gegründetes und in den Krankenhausplan von B. aufgenommenes Krankenhaus („A. Klinik“). Gesellschafter… …in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegende und mit diesem organisatorisch verbundene Einrichtungen. [15] Jedenfalls sei inÜbereinstimmung mit dem… …geförderten Krankenhaus zu bejahen. [18] Mit ihrer hiergegen gerichteten Berufung macht dieKlägerin im Wesentlichen geltend, § 17 Abs. 1Satz5KHGseiverfassungs… …von einer „Einrichtung“ wie in § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG spreche, wenn ein Krankenhaus gemeint sei. Um ein solches handle es sich bei der A. Sportklinik… …private Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine, dem… …dieser Legaldefinition ergibt sich zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Da es sich bei dem Begriff der Einrichtung um… …der A. Sportklinikumeinnicht in diesem Sinne gefördertes Krankenhaus handelt, ist zwischen den Parteien unstreitig. §20KHGist jedoch einschränkend dahin… …ausgeschlossenen Entgeltbindung zu unterwerfen, sofern sie mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbunden sind (BT-Drucks…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Stationäre Behandlung bei Kostenvorteilen gegenüber ambulanter Behandlung

  …7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 1 Satz 3, § 9 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG; § 17b Abs.1KHG;§14Abs.7ApoG;§§812ffBGB. 1. Wurde ein Versicherter in einem Krankenhaus… …dieVergütung einer im Krankenhaus der Klägerin im Jahr 2015 durchgeführten vollstationären Krankenhausbehandlung. [2] Bei der am 1957 geborenen und bei der… …zugelassenen Krankenhaus der Klägerin behandelt wurde. Am 9. Januar 2013 wurde aufgrund des Pleuraergusses eine Talkumpleurodese durchgeführt. Ferner erhielt die… …imZeitraum vom 14. Januar 2015 bis15. Januar 2015 zwecks Durchführung des 28. Zyklus der Erhaltungstherapie vollstationär im Krankenhaus der Klägerin behandelt… …sei, mit erheblichen Unsicherheiten behaftet sei. Es sei nicht angemessen, dem Krankenhaus das gesamte Kostenrisiko einer Fehleinschätzung aufzuerlegen… …Versorgung in einem – wie hier nach § 108 Nr. 2SGBV–zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des §39Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und… …– „unwirtschaftlich“ gewesen wäre (nachfolgend [2]). [29] (1) Die Erforderlichkeit einer vollstationären Behandlung in einem Krankenhaus setzt nach §… …39 Abs. 1Satz2SGBVvoraus, dass die Aufnahme „nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre… …(2) Soweit die Klägerin meint, ein Krankenhaus dürfe eine stationäre Behandlung auch dann durchführen, wenn diese zwar nicht im Sinne des § 39 Abs. 1… …Krankenhaus durchgeführt werden können, ist damit klargestellt, dass der Versorgungsauftrag lediglich Krankenhausbehandlungen gemäß §39SGBV umfasst. Zugleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Vorbehaltlose Bezahlung einer nicht fälligen Krankenhausrechnung

  …Krankenhausbehandlung hat. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Diebeider Beklagten versicherte C.,geb. ….1939) wurde im Krankenhaus der… …zugrunde;indiesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS eine… …Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1S. 2 SGB V erforderlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr 13, RdNr 11 mwN; BSGE 109, 236… …Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen. Eine solche Einleitung des Prüfverfahrens und Anzeige durch den medizinischen Dienst ist erst im Oktober 2015… …sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllte… …, das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der Krankenkasse die Obliegenheit trifft, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere auch… …Krankenhaus vorgenommene Auslegung und Anwendung von Abrechnungsvorschriften zweifelhaft ist oder der Kodierpraxis widerspricht und wenn die erforderlichen… …medizinischen Rehabilitation sind dabei solche, die das Krankenhaus bereits erbracht hat. [36] Maßgeblich ist, dass das BSG davon ausgeht, dass Angaben nach § 301… …sind. Der Leitsatz des Urteils lautet daher auch: „Beansprucht ein Krankenhaus Vergütung für eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung… …Krankenhaus bereits erbracht hat. Eine Fehlanzeige wird damit auchvomBSG nicht für erforderlich gehalten. Darüber hinaus ist zu beachten, dass bezüglich des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Massenbeanstandung von Krankenhausrechnungen

  …SGB V KRS 03.18 125 Krankenhaus bei Beginn der Prüfung konkret darzulegen, worin sie die Nichterfüllung der Mitteilungspflicht sieht. 2. Eine… …Behandlung eines bei der Beklagten versicherten Mitglieds streitig. [2] Das bei der Beklagten versicherte Mitglied J. G. (Versicherter) war im Krankenhaus B… …. einen Schlaganfall aus einem Pflegeheim in das Krankenhaus eingeliefert und dort in derStrokeUnitbehandelt worden. Über seine Leistungen erstellte das… …Krankenhaus die Rechnung vom 10. 09. 2012. Der Rechnung lag die Diagnosis Related Group (DRG) B70B (= Apoplexie mit neurologischer Komplexbehandlung des akuten… …Krankenhaus auch den für diese DRG richtunggebenden Operationenund Prozedurenschlüssel (OPS) 8-981.-1 (neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls… …sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder“ das „Krankenhaus seine primären Informationspflichten nicht erfüllt hat“, wurde von der Beklagten im vorgenannten Schreiben… …. 2016 zeigte der SMD dem Krankenhaus die Prüfung über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 31. 08. 2012 bis 05. 09. 2012 an. Als benötigte… …Antwortschreiben des Medizincontrolling des Krankenhauses an die Beklagte vom 13. 01. 2016 wurde die Auffassung vertreten, dass das Krankenhaus gem. §301Abs. 1Nr… …Krankenkasse kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne des § 39 Abs. 1 Satz 2 SGBV erforderlich ist (vgl. BSG… …Krankenhaus eine Vergütung für eine geriatrisch frührehabilitive Komplexbehandlung eines Versicherten beanspruchte, aber die Krankenkasse nicht über die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Faktorpräparaten zur Heimselbstbehandlung

  …dann dem Zweckbetrieb Krankenhaus (§ 67 AO) zuzuordnen, wenn sich der Patient selbst das Medikament im Rahmen einer ärztlich kontrollierten… …steuerbegünstigten Zweckbetrieb „Krankenhaus“. Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 31. Juli 2013 I R 82/12 (BFHE 243, 180, BStBl II 2015, 123) liege ein… …Zusammenhang mit ärztlichen LeistungenanPatienten jedenfalls dann vor, wenn das Krankenhaus zur Sicherstellung seines Versorgungsauftrags von Gesetzes wegen zur… …von Medikamenten im Rahmeneiner ambulanten Chemotherapie im Krankenhaus. Nach den Urteilsgründen sei die Abgabe von Medikamenten nur dann dem… …werde der Patient gerade in die Lage versetzt, sich unabhängig voneiner Versorgung im Krankenhaus zu Hause selbst zu versorgen. [9] Im Schreiben des… …Fälle der Versorgung der Patienten im Krankenhaus bzw. auf die unmittelbare Verabreichung der Medikamente an ambulant behandelte Patienten im Krankenhaus… …Krankenhaus nach § 116b SGB V“ (Bundesanzeiger 2007, S. 4003) auch die Diagnostik und Versorgung von Patienten mit Gerinnungsstörungen gehöre. Nach Anlage 2 Nr… …nur die unmittelbare Verabreichung von Blutkomponenten im Krankenhaus, der Versorgungsauftrag des Krankenhauses erfasse aber nicht eine darüber… …Rahmen des Zweckbetriebs „Krankenhaus“ erbracht werde. Soweit derBegriff „Heimselbstbehandlung“ in Anlage 2 Abs. 5derRichtlinie „Ambulante Behandlung im… …Krankenhaus nach § 116b SGB V“ erwähnt werde, ergebe sich daraus lediglich, dass die Entscheidung über die „Behandlungsform“ dem Versorgungsauftrag zuzurechnen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …Urlaubszeiten nach dem TV-Ärzte/VKA BAG, Urt. v. 6. 9. 2017 – 5 AZR 429/16 – 46 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zahlbetragsausgleich bei Entgelten für neue… …Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10. 10. 2017 – L 11 KR 4315/16 – 61 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Mitbestimmung bei Personalgestellung

  …(Klinikum) einsetzt. Der Arbeitgeber ist nicht tarifgebunden, wendet aber den Tarifvertrag für den Krankenhaus- Arbeitgeberverband Hamburg e. V. vom 14. Juni…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Berechnung der Entgeltfortzahlung für Krankheits- und Urlaubszeiten nach dem TV-Ärzte/VKA

  …Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür erforderlichen Wegezeiten auf eine volle Stunde gerundet…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Zahlbetragsausgleich bei Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)

  …Kraft getreten sei. Eine Ausgleichspflicht sei auch im letzteren Fall zu bejahen, weil ein Krankenhaus ansonsten u. U. für mehrere Monate Leistungen… …bei neuen NUB kein verspätungsbedingter Ausgleich stattfinden solle. Sinn und Zweck des § 15 Abs. 3 KHEntgG sei, das Krankenhaus so zu stellen, als wenn… …im Krankenhaus – InEK – den Krankenhäusern das Ergebnis seiner NUB-Überprüfungen erst zum 31. Januar mitzuteilen habe, könnten NUB-Entgelte nicht… …Landesbehörde bedürften. Neue Entgelte gem. § 6 Abs. 2 KHEntgG könnten daher vom Krankenhaus erst abgerechnet werden, wenn eine Genehmigung vorliege. Sei bisher… …Satz 1 KHEntgG durchbrochen, da eine ab dem 1. Januar getroffene Vereinbarung frühestens ab dem 1. Februar wirksam werden könne und das Krankenhaus… …Rechnungskorrektur nicht mehr möglich sei. Das Bundessozialgericht gehe davon aus, dass ein Krankenhaus eine Rechnungskorrektur nur nach Ablauf des auf die… …Ausgleich von Mindererlösen entfällt, soweit die verspätete Genehmigung der Vereinbarung von dem Krankenhaus zu vertreten ist.“ [37] Die Regelungen stehen im… …: Qualität und Wettbewerb im Krankenhaus, Düsseldorfer Krankenhausrechtstag 2014, 71 (78).) [43] 1. Der Annahme, es bestehe eine planwidrige Regelungslücke… …Budgetverhandlungen für das Krankenhaus zu vereinbaren und somit grundsätzlich eine frühe Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sicherzustellen… …geregelt. [46] 2. Sinn und Zweck des § 15 Abs. 3 KHEntgG streiten für eine entsprechende Anwendung auf (neue) NUB. § 15 Abs. 3 KHEntgG stellt das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Auslegung von OPS-Klassifikationen

  …hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 1 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten…