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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses

  …über Fallzahlen und Verweildauern in ihrem Krankenhaus und im Bund vor. [10] Nach handschriftlicher interner Stellungnahme der Bezirksregierung vom 12… …im Falle mehrerer zur Bedarfsdeckung geeigneter Krankenhäuser dem einzelnen Krankenhaus kein unbedingter Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan… …dann ein Anspruch besteht, wenn kein konkurrierendes Krankenhaus vorhanden ist; zumindest besteht auch im Übrigen ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie… …hingegen ein konkreter Bedarf zutreffend festgestellt, kann überprüft werden, ob ein Krankenhaus geeignet ist, diesen Bedarf kostengünstig, sach- und… …Patientenstruktur innerhalb eines Einzugsgebietes maßgeblich sind. Anderes kann zwangsläufig nur dann gelten, wenn das Krankenhaus Alleinversorger in seinem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses durch Nichtstun

  …des Krankenhauses ist nicht deshalb verwirkt, weil das Krankenhaus der Aufrechnung gegen andere Forderungen durch die Krankenkasse nicht widersprochen… …hat. Bloßes Nichtstun stellt kein die Verwirkung begründendes Verhalten dar. 2. Das Krankenhaus kann deshalb seinen Vergütungsanspruch innerhalb der… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Gesamtschau

  …Sozialgerichtsbarkeit Dr. Miriam Hannes / Dr. Anders Leopold Wer ist das? – Zur prozessualen Stellung von Krankenhaus- und MDK-Ärzten im Abrechnungsstreit…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …AZR 611/12 – ___________________________________ 99 KRANKENHAUS Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren) ENTGELTGESETZ OVG… …Lüneburg, Urt. v. 15. 4. 2015 – 13 LC 284/12 – mit Anmerkung von Dr. Behrend Behrends __________________________________ 108 KRANKENHAUS FINANZIERUNGSGESETZ… …systematisch gestalten lässt, stellen Ihnen anerkannte Experten für ihr jeweiliges Spezialgebiet vor. Interne Revision im Krankenhaus Ziele – Prüffelder –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten im Rahmen von Rufbereitschaftseinsätzen

  …Zeitzuschlägen nach § 11 Abs. 3 Satz 5 TV-Ärzte/VKA umfasst auch die anlässlich der Einsätze im Krankenhaus innerhalb der Rufbereitschaft erforderlichen Wegezeiten… …Oberarzt leistet er regelmäßig Rufbereitschaftsdienste. Die Fahrzeit von seiner Wohnung zum Krankenhaus beträgt eine halbe Stunde. [3] Die Vorschriften des… …4Hinsichtlich der Arbeitsleistung wird jede einzelne Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür… …von 16:30 bis 07:30 Uhr des Folgetags Rufbereitschaft. Am 6. April 2012 wurde er zu drei und am 7. April 2012 zu zwei Einsätzen im Krankenhaus gerufen… …, am 12. April 2012 hatte der Kläger einen Einsatz im Krankenhaus. Der Beklagte vergütete die Einsatzzeiten im Krankenhaus sowie die anlässlich dieser… …51,96 € verlangt. Er hat die Auffassung vertreten, innerhalb der Rufbereitschaft anlässlich eines Einsatzes im Krankenhaus erforderliche Wegezeiten… …ebenso zu behandeln seien wie der Einsatz im Krankenhaus. [6] Der Kläger hat beantragt, den Beklagten zu verurteilen, an ihn 51,96 € zu zahlen. [7] Der… …am 6. April 2012 aus Anlass der drei Einsätze im Krankenhaus insgesamt erforderlichen drei Wegezeitstunden, – 0,47 € Zeitzuschlag für Arbeit an… …Samstagen nach § 11 Abs. 1 Satz 3 TV-Ärzte/VKA für die Wegezeit anlässlich der Einsätze im Krankenhaus am 7. April 2012 zwischen 13:00 und 21:00 Uhr und –… …im Krankenhaus in der Nacht vom 12. zum 13. April 2012. 98 KRS 04.15 Arbeitsrecht [11] 1. Der TV-Ärzte/VKA findet in der hier maßgeblichen Fassung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit

  …streiten über Vergütung wegen Annahmeverzugs. [2] Die Beklagte, eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, betreibt ein Krankenhaus. Die 1978… …handelt es sich um ein konfessionelles Krankenhaus. In konfessionellen Krankenhäusern hat der Arbeitgeber ein Direktionsrecht dahingehend, dass er das… …gegenseitig respektieren und anerkennen würden. Als konfessionelles Krankenhaus könne sie sich auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht nach Art. 140 GG i. V… …Beklagten betriebene Krankenhaus sei der Evangelischen Kirche zugeordnet, ist zugunsten der Beklagten zu berücksichtigen, dass sie, dürfte die Klägerin bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Aufgaben eines Brustzentrums. [2] Die Klägerin betreibt das E. -Krankenhaus F., welches im niedersächsischen Krankenhausplan für das Jahr 2009 mit 333… …Krankenhaus ein von der Deutschen Krebsgesellschaft (DKG) und der Deutschen Gesellschaft für Senologie (DGS) zertifiziertes Brustzentrum mit dem Aufgabenbereich… …Satz 2 Nr. 4 KHEntgG kommen nur in Betracht, wenn der Versorgungsauftrag als Zentrum oder Schwerpunkt für ein Krankenhaus im Krankenhausplan des Landes… …die Schiedsstelle an, das Brustzentrum im Krankenhaus der Klägerin sei kein Zentrum oder Schwerpunkt im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG. Ein… …. Darüber hinaus enthalte der Begriff des Zentrums eine regionale Komponente. Die besondere Stellung, die das Krankenhaus in der Region erlange, müsse in der… …, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Dokumentationen und die Zertifizierung seien lediglich für das Krankenhaus der Klägerin ausgelegte Maßnahmen. Die… …. Außerdem seien die im Krankenhaus der Klägerin durchgeführten onkologischen Fallkonferenzen lediglich Fortbildungsveranstaltungen zum Erhalt der… …vereinbart werden, wenn das Krankenhaus als Zentrum (oder Schwerpunkt) im Sinne von § 2 Abs. 2 KHEntgG einzustufen sei. Das von der Klägerin betriebene… …, dass ein Krankenhaus durch die Aufnahme von beliebigen Tätigkeiten – die eventuell den besonderen Aufgaben eines Zentrums oder Schwerpunktes unterfielen… …erkennen lassen, dass ein Versorgungsauftrag Rückschlüsse darauf zulassen muss, welche medizinischen Leistungen ein Krankenhaus erbringen darf und muss (§ 39…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Schlichtungsausschuss; obligatorische Schlichtung von Vergütungsstreitigkeiten; Ausschluss von Direktklagen

  …. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK)… …fehlgeschlagenen Schlichtungsversuchs nicht darauf ankommt, ob das Krankenhaus mit der Klage unmittelbar eine „streitig gebliebene Vergütung“ nach Durchführung einer… …spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (Satz 2). Falls die Prüfung nicht zu… …einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die KK dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten (Satz 3). Der… …Anzeige gegenüber dem Krankenhaus stattgefunden hat. Eine bloß interne Einschaltung des MDK durch die KK ohne Einbeziehung des Krankenhauses genügt hierfür… …die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z… …Krankenhauses. Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 4.15 119 [36] Das Krankenhaus muss in Fällen, in denen regelhaft ambulante Behandlung ausreichend ist, Angaben… …. 21, für BSGE und SozR 4-2500 § 109 Nr. 40 vorgesehen). Verweigert das Krankenhaus diese Angaben trotz eines Hinweises auf ihre Erforderlichkeit, darf… …. 15, Rn. 25 m. w. N.). [38] Ist einem Krankenhaus aufgrund Hinweises auf die gesetzliche Grundlage und die einschlägige BSG-Rechtsprechung konkret… …erfolgen musste, hat das Krankenhaus von sich aus auch zur Begründung der Fälligkeit der Forderung gegenüber der KK die erforderlichen ergänzenden Angaben zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Verstoß gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot

  …Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann. 4. § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit §§ 3, 4 und 5 QBAA-RL greifen… …Vorgehensweise. Die Klägerin stellte der Beklagten dafür 7.808,31 € in Rechnung (2. 1. 2011). Die Beklagte lehnte deren Begleichung ab, weil das Krankenhaus nach… …den Krankenhausplan eines Landes gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des Krankenhausplans i. V. m. mit dem… …Feststellungsbescheid nach § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG) zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus… …erreicht werden kann. [10] Das Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen einen Vergütungsanspruch gegen einen… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1… …Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann. Versicherte haben aufgrund des Qualitätsgebots (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) und des… …Mindestanforderungen vor. [21] bb) Auch die Abrechnungsvorschriften des KHEntgG lassen es zu, dass ein Krankenhaus für Behandlungsleistungen keine Vergütung erhält, wenn… …nach § 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 SGB V“ vorzunehmen sind, wenn das Krankenhaus seine Verpflichtungen zur Qualitätssicherung nicht einhält. Damit ist nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Notfallbehandlung

  …Notfallbehandlungen im Krankenhaus dürfen nicht schlechter als die entsprechenden Leistungen der Vertragsärzte honoriert werden. 2. Diesem Gleichbehandlungsgebot tragen… …Notfallbehandlung im Krankenhaus statt im vertragsärztlich organisierten Notfalldienst. Im Übrigen sei die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser ungünstiger als… …, dass außerhalb der Zeiten regulärer vertragsärztlicher Sprechstunden die Berechnung einer Notfallbehandlung durch ein Krankenhaus davon abhängt, dass ein… …dem Umfang und der Ausrichtung nach über eine Notfallversorgung hinausgehen, noch darf das Krankenhaus regulär Sprechstunden anbieten. Schon deshalb… …scheidet die Abrechnung der sog „Unzeitzuschläge“ für die Leistungen im Krankenhaus zur Notfallversorgung von vornherein aus. Schließlich kommt die Anwendung… …Krankenhausambulanzen unvereinbar. Allein der Wunsch eines Versicherten nach einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus verbunden mit der Geltendmachung akuten… …den damit möglicherweise verbundenen Kosten und zur Kostenstruktur im Krankenhaus insgesamt verhalten, entzieht sich einer generellen Beurteilung und…

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