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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2019

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  …02.15 I Inhalt KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Verpflichtende Teilnahme von Krankenhäusern an der Kostenkalkulation OVG NRW, Beschluss v. 17. 4. 2019 –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

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  …100/17 –, nicht rechtskräftig. 301 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zum Begriff der intensivmedizinischen Versorgung LSG NRW, Urt. v. 14. 2. 2019 – L 16 KR…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

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  …. 19.2.2019 – VI ZR 505/17 – 347 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Begriff des Implantats im Sinne der Nebendiagnose ICD T83.5 BSG, Urt. v. 09.04.2019 – B 1 KR 27/18 R…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Kostentragung für Entfernung eines medizinisch nicht indizierten Brustimplantats

  …. Über die schönheitschirurgische Brustaugmentation durch operatives Einsetzen von Brustimplantaten schloss die Klägerin mit dem Krankenhaus einen… …stationäre Behandlung der Klägerin zur Implantatentfernung stellte das Krankenhaus der Beklagten einen Gesamtbetrag in Höhe 6.421,87 € in Rechnung (DRG J24C… …Beklagte gegenüber dem Krankenhaus eine Kostenübernahmeerklärung erklärt habe. Eine solche berühre nicht das etwaige Beteiligungsverhältnis nach § 52 SGB V… …gegenüber dem Krankenhaus eine Anwendung des § 52 Abs. 2 SGB V gegenüber der Klägerin nicht ausschließt. [29] Nach § 52 Abs. 2 SGB V ist die Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2019

  Kein Bereitschaftsdienst in der vertragsärztlichen Versorgung für ermächtigten Krankenhausarzt

  …, neben seiner eigentlichen Tätigkeit im Krankenhaus vertragsärztliche Leistungen zu erbringen und diese direkt mit der KÄV abzurechnen. Er werde in diesem… …Interessen vergleichbar. Auch ein ermächtigter Krankenhausarzt, der – wie der Kläger – in dem Krankenhaus abhängig beschäftigt sei, könne über die… …im Krankenhaus dar. Auf der Grundlage des § 116 SGB V iVm § 31a Ärzte-ZV können nämlich nur Ärzte ermächtigt werden, die hauptberuflich in einem… …Krankenhaus bzw einer der anderen dort genannten Einrichtungen beschäftigt sind (BSG Urteil vom 20. 3. 2013 – B 6 KA 26/12 R – SozR 4-2500 § 116 Nr. 8 RdNr. 30… …Versorgung eine Rolle. Über § 116 S. 1 SGB V wird die – persönliche – fachliche Qualifikation des Arztes mit den sächlichen Mitteln, die in dem Krankenhaus… …Krankenhaus erteilt wird. Die ambulante Behandlung von Versicherten aufgrund der Ermächtigung ist für den Krankenhausarzt somit lediglich „Nebenbeschäftigung“… …erteilt wird und ihre Ausübung nur eine „Nebenfunktion“ zur hauptamtlichen Tätigkeit des Arztes im Krankenhaus darstellt, könnte der ermächtigte… …berufliches Hauptbetätigungsfeld im Krankenhaus liegt. Der ermächtigte Krankenhausarzt ist – anders als der zugelassene Vertragsarzt – auch nicht berechtigt… …Abzug der anteiligen Verwaltungskosten sowie der dem Krankenhaus entstandenen Personalund Sachkosten (§ 120 Abs. 1 S. 2 SGB V) die Vergütung an den… …§ 5 Abs. 5 BDO in der ab 1. 7. 2018 geltenden Fassung nicht herangezogen werden, soweit ihr Krankenhaus an der Sicherstellung des Rettungsdienstes mit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2019

  Anforderungen an die Dokumentation der aktivierend-therapeutischen Pflege im Rahmen des OPS-Kodes 8–550

  …. 13. 06. 2018 – S 34 KR 554/16 – (nicht rechtskräftig) Sachverhalt: [1] Im Krankenhaus der Klägerin wurde vom 5. Januar 2016 bis zum 29. Februar 2016… …, Mobilität). Im Krankenhaus der Klägerin wurde zu Beginn der geriatrischen Behandlung der Barthel-In- 176 KRS 06.19 Krankenhausentgeltgesetz dex zur Bestimmung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2019

  Vergütung einer neuen Behandlungsmethode

  …ein zugelassenes Krankenhaus. Die Beklagte war im fraglichen Zeitraum die gesetzliche Krankenkasse der Versicherten C. R. (im Folgenden: Versicherte)… …Komplikationen aufgelistet wurden. [20] Vom 6. bis einschließlich 9. Juli 2012 wurde die Versicherte im Krankenhaus der Klägerin behandelt. Am Aufnahmetag wurde… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (vgl. hierzu Landessozialgericht… …Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2017 – L 9 KR 164/14 –, Rn. 20, juris). [44] Die Versicherte ist stationär in einem zugelassenen Krankenhaus der Klägerin… …Krankenhaus berechtigt, Behandlungsmethoden, die zwar nicht dem anerkannten Stand der Erkenntnisse entsprachen, jedoch hinreichendes Potential für eine… …Bereich solange erbracht werden kann, bis der Ausschuss Krankenhaus (als Vorläufer des Gemeinsamen Bundesausschusses – GBA) sie ausgeschlossen hatte (BSG 19… …Behandlungsmethoden im Krankenhaus in einschlägigen Fällen eine grundrechtsorientierte Auslegung der Grenzmaßstäbe nach Maßgabe der Rechtsprechung des… …. Ein derartiges Verständnis der Norm bedeutet gerade nicht, dass SGB V KRS 09.19 287 damit alle beliebigen Methoden für das Krankenhaus erlaubt sind und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Risikoaufklärung über mögliche Komplikationen

  …. [2] Der Kläger wurde am 24. November 2011 bei medialer Gonarthrose im Krankenhaus der Beklagten am rechten Bein operiert. Er hatte bei der Aufnahme in… …das Krankenhaus über progrediente Schmerzen des rechten Kniegelenks seit ca. 18 Monaten bei Belastung geklagt. Die schmerzfreie Gehstrecke war deutlich… …, dass im Krankenhaus der Beklagten Patienten gewesen seien, die 10 Jahre und mehr ohne Probleme mit einer solchen Prothese herumgelaufen seien. Vor diesem… …; Bergmann/Wever, Das Krankenhaus 2016, 138, 140; dies., MedR 2016, 37; Kunze, GesR 2015, 534, 535; Rehborn/Gescher, in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 630e BGB, Rdnr…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Kodierung der Beatmung mittels High-Flow-Nasenkanüle

  …Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr… …solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und §… …. FPÄndG – vom 15. 12. 2004, BGBl. I 3429) ausdrücklich, dass das Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b… …ist, vollständig und ohne maschinelle Unterstützung spontan atmen zu können, und das Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung einsetzt (vgl. BSG SozR…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2019

  Gesamtschau

  …zur Abrechnungsprüfung im Krankenhaus Wiss. Mitarb. Anna Büscher Verfassungswidrige Rechtsetzung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss? Folgende Themen…