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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Anhängige Revisionsverfahren

  …che bis 31. 12. 2011 geltenden Fassung? Ambulante Behandlung im Kranken- BSG, B1KR3/ Kann ein Krankenhaus, das nach § 116b Ab- Landessozialgericht für… …von mindestens zwei Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus ge- BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht… …Nordwünschten Versorgungsvertrags nach 25 R (alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, L 10 KR §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 SGB V 3 KR 1/25… …Krankenhausleistungen als vor- und/oder rhein-Westfalen, L 16 KR im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder am- nachstationäre Behandlung gemäß § 115a 632/22 KH, 7. 11. 2024… …KHEntgG Schmerztherapie. Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern, wenn für die… …aufgestellten Anforderungen erfolgen kann? Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht… …, L 16 KR lung, Ausschlussfrist handlung (hier: Vorhandensein einer be- 346/21, 15. 8. 2023 stimmten Abteilung im Krankenhaus) dann nicht der… …Neurochirurgie im Rufbereit- 24 R ner Tätigkeit eines Facharztes für Neurochirurgie, land-Pfalz, L1BA16/21, schaftsdienst des Krankenhau- der im Krankenhaus eine… …Gesellschafter er 5. 3. 2024 mit dem Krankenhaus ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem… …Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztli- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines Beschäftigungsverhält- Hessisches Landessozialgecher Leistungen im Namen der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Intensivmedizinische Komplexbehandlung – Anwesenheitserfordernis des Facharztes mit Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“

  Prof.Dr. Dagmar Felix

  …Krankenhaus eine an einer Gelbsucht sowie einer bösartigen Neubildung des Nierenbeckens leidende Versicherte der beklagten Krankenkasse vollstationär behandelt… …. Das Krankenhaus rechnete den Behandlungsfall gegenüber der Krankenkasse nach Maßgabe von Diagnosis Related Group (DRG) L36Z ab und verschlüsselte… …unbegründet verworfen. Wesentlicher Inhalt Das BSG hat festgestellt, dass das Krankenhaus den die DRG L36Z ansteuernde OPS 8-980.20 zu Unrecht kodiert hat. Die… …Wochenenden und Feiertagen täglich persönlich im Krankenhaus anwesend sei – und das sei ausweislich der vorgelegten Dienstpläne in der Zeit vom 8. 1. 2016 15:30… …Krankenhaus bewegt sich stets in einem Spannungsfeld zwischen zulässiger Abrechnung, Abrechnungsfehler und strafwürdigem Verhalten. Für die Praxis wäre es…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Polysomnographien stationär in einem Krankenhaus durchzuführen. 2. Unabhängig davon ist die stationäre Durchführung von Polysomnographien bei Kindern erforderlich… …anlassbezogenen Kontrolle der QSFFx-RL des Verbandes der Ersatzkassen, nach der ein einzelnes Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen… …Krankenkassen maßgeblich. Daher muss das Krankenhaus alle für seine Prognose relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren vorlegen. Nachträglich im… …jeweiligen Krankenhaus (teil-)angestellt werden sollen. stattungsqualität einer Intensivstation herangezogen werden dürfen. Auch danach ist die Schaffung… …Erteilung der Genehmigung ist hingegen nicht, dass das Krankenhaus die zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten seinerzeit korrekt in IG.NRW… …ausgeführt. An diesen Ausführungen, nach denen es letztlich nur darauf ankommt, ob das Krankenhaus bis zum 30. Juni 2020 tatsächlich zusätzliche… …670, 677f., 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, 814, 818 Abs. 2 BGB LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 27. 1. 2025 – L 4 P 1780/22 Leitsatz 1. Ein Krankenhaus hat… …gängigen Hautkeim in einem Krankenhaus zählt nicht zum durch dessen Träger vollbeherrschbaren Bereich. ◆ Grober Behandlungs- und Befunderhebungsfehler –… …Kindes, welches unter dem vor drei Wochen in demselben Krankenhaus ermittelten Schätzgewicht liegt, so kann in dem Unterlassen der Vornahme oder… …unterlassene Überweisung an ein spezialisiertes Krankenhaus oder die unterbliebene Verlegung in eine auf das Krankheitsbild spezialisierte Station kann nur dann…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsweg für Streitigkeiten über Entscheidungen nach § 136b Abs. 5a Satz 2 SGB V

  Ulrich Knispel

  …Krankenversicherung handelt. Praxishinweis Leistungen, für die der G-BA Mindestmengen festgesetzt hat, darf ein Krankenhaus nur bewirken, wenn es diese auf der… …Grundlage einer berechtigten Prognose voraussichtlich erreichen wird (§ 136b Abs. 5 Satz 1, Satz 3 SGB V). Da das Krankenhaus bei einem Erbringungsverbot… …Krankenhaus trotz der Unterschreitung der Mindestmenge die Leistung erbringen dürfe und vergütet bekomme. Die Normsystematik spreche dafür, § 136b Abs. 5a SGB V…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Revisionsübersicht

  …kenhausleistungen als vor- und/oder nachstatio- rhein-Westfalen, L 16 KR Behandlung im Krankenhaus näre Behandlung gemäß § 115a SGB V zu der be- 632/22 KH, 7. 11… …Schmerztherapie. gelte nach § 6 Abs. 1 S. 1 Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den KHEntgG Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern… …Versorgt ein Krankenhaus einen Versicherten, der Landessozialgericht Niedertungsanspruchs des Krankenhau- 24 R keiner Krankenhausbehandlung mehr bedarf, wei-… …Abteilung im 346/21, 15. 8. 2023 Krankenhaus) dann nicht der Ausschlussfrist des § 275 Absatz 1c SGB V in der ab 1. 1. 2016 geltenden Fassung, wenn diese… …Neurochirurgie, land-Pfalz, L1BA16/21, schaftsdienst des Krankenhauses der im Krankenhaus eine neurochirurgische bele- 23. 5. 2024 gärztliche Station betreibt, im… …, eines Kooperationsvertrages mit praxis in Form einer GbR, deren Gesellschafter er 5. 3. 2024 dem Krankenhaus ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses… …auf der Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztli- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Vorläufig erfolgreicher Eilrechtsschutz in der Krankenhausplanung NRW

  Dr. Torben Götz

  …Krankenhaus stand. Die Antragstellerin erhob hiergegen Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht. Da die Klage gemäß § 16 Abs. 5 KHGG NRW keine aufschiebende… …einer Kooperation mit einem in der LG 30.2 berücksichtigten Krankenhaus informiert worden sei (Rdz. 53). Auch die Auswahlentscheidung zu Lasten der… …Antragserwiderungen – die Auffassung vertreten worden, ein Krankenhaus müsse aufgrund der neuen Planungssystematik einen Antrag nach § 123 VwGO stellen, so dass ein…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Revisionsvorschau

  …, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht Niederspruchs des Krankenhauses für die 24 R ten, der keiner Krankenhausbehandlung… …Krankenhaus durchgeführte ambulante Entbindung anzuwenden? § 8 S. 3 u. 4 PrüfvV – materiell-rechtli- BSG, B1KR8/ Handelt es sich bei der Regelung des § 8… …stimmten Abteilung im Krankenhaus) dann nicht der Ausschlussfrist des § 275 Absatz 1c SGB V in der ab 1. 1. 2016 geltenden Fassung, wenn diese… …Rheinchirurgie im Rufbereitschaftsdienst 24 R lung einer Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, des Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus… …Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztlicher Leis- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines Beschäftigungsver- Hessisches Landessozialgetungen im Namen der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht

  Anna Wollschläger

  …zu erreichende Vergütung wird für jedes Krankenhaus in einer Pflegesetzvereinbarung verhandelt (§ 18 KHG, § 11 BPflV, § 11 KHEntgG). Gegenstand dieser… …sich seine Reichweite bei einem Krankenhaus, das in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist, aus den Festlegungen des Krankenhausplanes in… …Versorgungsauftrags durch die Kooperation des einen mit dem anderen Krankenhaus die gesetzlich geforderten institutionellen Voraussetzungen für eine vergütungsfähige… …Übrigen vorliegen. Dazu gehört, dass das Krankenhaus zur Behandlung gesetzlich Krankenversicherter zugelassen ist (§§ 108, 109 SGB V) und die stationäre… …betreffende Behandlungseinheit vom übrigen Krankenhaus abgrenzen kann und diese sich dem Krankenhaus gegenüber als eigenständig darstellt… …Gesamtschau des Leistungsgeschehens im Krankenhaus, insbesondere des Behandlungsspektrums, des Personals, der Räumlichkeiten und der Ausstattung des… …Krankenhauses ergibt, dass die zur Erbringung der teilstationären Leistungen eingesetzten Mittel eine vom übrigen Krankenhaus abgegrenzte und ihm gegenüber… …Krankenhausträger. Gleichwohl führt der Trägerwechsel nicht zum Erlöschen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses, vielmehr bleibt das Krankenhaus weiterhin Inhalt… …medizinisches Verfahren sein 41 oder auch ganz bestimmte Produkte wie ein Arzneimittel 42 . Vorab, also vor der Budgetverhandlung, hat das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Prof.Dr. Frank Stollmann

  …Themenkomplexen rund um das Krankenhaus zu informieren. Wir möchten, dass Sie sich schnell einen Überblick verschaffen können, ohne lange recherchieren zu müssen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Urt. v. 19. 3. 2025 – L 10 KR 9/24 KH Orientierungssatz Ein Krankenhaus ist nicht verpflichtet, außerhalb einer Abrechnungsprüfung durch den… …Erörterungsverfahrens § 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V; § 17c Abs. 2b KHG LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 22. 5. 2025 – L 5 KR 3416/24 ◆ Hygienemängel im Krankenhaus –…

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